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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.
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TOP 1 Wichtigsten Anträge für Bochum
- Verabredung einer gemeinsamen TO mit den Sozialpiraten und mit uns
- Abstimmung über die TOP3 der wichtigsten Gesundheitsanträge für den BPT (jeder kann drei Stimmen vergeben, diese müssen auf die Verschiedenen Anträge verteilt werden):
- PA140 Grundsatzprogramm Gesundheitspolitik +1+1+1+1+1+1
- PA395 AG Gesundheitspolitik - Evidenzbasierte Medizin +1+1+1
- PA396 AG Gesundheitspolitik - Präambel
- PA398 AG Gesundheitspolitik - Gegen die Beschneidung Nichteinwilligungsfähiger +1+1+1
- PA399 AG Gesundheitspolitik - Erste-Hilfe-Ausbildung im Schulalter+1+1+1
- PA400 AG Gesundheitspolitik - Einheitliche Rettungsmittel+1
- PA401 AG Gesundheitspolitik - Ausgleichsabgabe +1+1
- Resultat der ersten Abstimmung und 2. Abstimmung Stechen der 3 mit den meisten Stimmen
PA140: 6
PA395: 3+1+1 (+1)
PA398: 3+1 +1
PA399: 3 +1
Top 3 sind: PA140, PA395 und PA 398
TOP 2 Pressearbeit am BPT (Zeit online)
- Bestimmung eines Redners, der Impressionen für Google Hangout von Zeit Online schildert
- [Klaus] Werde im Content-Team sein, kann also da supporten
- Xenia fragen
- Julia würde es im Notfall machen :)
TOP 3 zum BPT
- Besprechung der Sitzpositionen, Treffen etc.
BuVo meets Basis
Jahrhunderthaus, Alleestr. 80, 44793 Bochum
TOP 4 Kartellechtsänderung?
Quelle:http://sozialpolitik.verdi.de/ und dort die Nummer 130. Das Rechtsgutachten dort ist interessant. Was haltet Ihr davon? http://gesetzgebung.beck.de/news/gesetz-gegen-wettbewerbsbeschraenkungen-8-gwb-novelle
- soll nach dem BPT besprochen werden
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Eckdaten der Sitzung
Danke an alle Teilnehmer!
Nächster Termin
Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:[[Benutzer:Geisterfalle|Geisterfalle“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragenSo, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von:Geisterfalle
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Wer: AG Gesundheitspolitik
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: 
Wann: Fr den 14 Dezember 2012 um 19:00
Ansprechpartner: Julitschka
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