2012-10-08 - Protokoll Stammtisch Hamburg-Eimsbüttel

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Piraten Eimsbüttel, Treffen am 08. Oktober 2012 - Protokoll
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Formales

Montag: 08.10.2012
Uhrzeit: 20.00 Uhr
Ort: Magdschänke
Moderation: Philipp
Protokoll: Simone

Begrüßung

Vorstellungsrunde 9 Piraten anwesend

Besuche der Bezirksversammlung und der Ausschüsse: Wer? Was? Wo?

Bezirksversammlung am 27.09.2012

Wenig Inhaltliche Themen wurden besprochen; Linke haben Beitritt zu "Vermögenssteuer jetzt" beantragt, dies führte zu langer Diskussion mit Betonung der eigenen Parteipositionen durch die Fraktionen dazu. Die anderen Anträge wurden an andere Ausschüsse verwiesen oder angenommen.

Eingeschoben: Kurzer Bericht zu umFAIRteilen.

Idee für Informationsbeschaffung: Wegen Anträgen die Fraktionsseiten besuchen.

Gründungsfoo - Gesprächsbedarf?

Orga

Sind die Räumlichkeiten schon reserviert? Ja 01.12.12

Parteitagsämter: Anne hat mal Fridtjof als Versammlungs- und Sebastian Seeger aus Nord als Wahlleiter vorgeschlagen.

Brauchen noch 2 Wahlhelfer aus anderen Bezirken, Akreditierung macht der GenSek-Beuftragte.

Einladungen gehen per E-Mail raus.

Wochenblatt hat angefragt, dabei zu sein

Wiki/Website Strukturierung

Termin für Konzeption finden. Vorgehen planen.

Grundlage: Homepages sind Unterseiten der Hauptseite

Überlegungen, was auf der Seite sein kann: z.B. Satzung, Geschäftsordnung, Kalender, Treffen und Trefforte. Abgrenzung zur Wiki ist wichtig.

Treffen am Freitag um 17:00 Uhr zur Erarbeitung Konzept, Rumschicken, Dokumentieren und im nächsten Mumble besprechen.

Wordpress-Schulung zur Redaktion wäre toll.

Wollen wir eine Liquid-Feedback-Instanz für den Bezirk?

Anne hat den Punkt auf die TO gesetzt, da mehr Mitglieder im Bezirk sind, als aktiv.
Ziel soll einbeziehen von inaktiven Mitgliedern in programatische Arbeit sein. Jetzt schon den Umgang einüben, da später mehr dabei Leute dabeisein werden.

Diskussion dazu:
Frage nach anderen Bezirken, wie das dort gehandhabt wird. Bedenken ergeben sich aus dem Vergleich zu Aktivität der Mitglieder im LQFB auf Hamburger Landesebene. Wird hier stark für Vorbereitung von Landesparteitagen benutzt. Wie groß wird der Umfang von Themen sein, die für Eimsbüttel erarbeitet werden?

Müssen dafür werben, und es selbst füttern.

In Hinblick auf potentielle Entwicklung und Wahlen 2013, 2014 werden genug Themen und Positionen entstehen

Vorschlag bei der Gründungsversammlung abzustimmen, vorher werben dafür und Pro- und Kontra-Positionen anbieten und diskutieren.

Bericht über Redmine

Anne berichtet:
Bergedorf hat es schon eingeführt, LV Hamburg führt jetzt ein. Projektverläufe können durch Beauftragte dokumentiert werden, Aufgaben können zugewiesen werden.
Wird vom Vorstand und AG Presse gerade getestet.

Mecklenburg-Vorpommern nutzt es schon länger um den Überblick zu behalten. Koordination zwischen Bezirken werden vereifacht. Redmine kommt aus der Software-Entwicklung.

Einführung ist für den LV Hamburg schon beschlossen.

Sanierung Synagoge Hohe Weide

(via Herbstfest SPD).
Bau ist in schlechtem Zustand, Sanierungsbedarf ca. 1,2 Mio, Land will 400 000 übernehmen. Wie positionieren wir uns da?

Hintergrund Bundesprogramm

Aus dem Bundesparteiprogramm liesen sich sowohl pro als auch contra Argumente ableiten?

"Freiheit und Vielfalt der kulturellen, religiösen und weltanschaulichen Einstellungen kennzeichnen die modernen Gesellschaften. Diese Freiheiten zu garantieren, ist Verpflichtung für das Staatswesen."
"Trotz der von Verfassungs wegen garantierten Religionsfreiheit ist das Staatswesen der Bundesrepublik nicht frei von religiöser (und weltlicher) Privilegierung der traditionellen christlichen Kirchen."
Aber: "finanzielle und strukturelle Privilegien einzelner Glaubensgemeinschaften [,.] sind höchst fragwürdig und daher abzubauen"

Infos

SPD hat im Senat 400.000 Euro zugesagt. Kunsthisorisch ist das Gebäude interessant und von Bedeutung. Wird von der jüdischen Gemeinde genutzt. Minderheiten genießen Minderheitenschutz, die Synagoge hat Sicherheitsstufe 1. Synagoge ist äußerlich in schlechtem Zustand, d.h. der Bau wird in naher Zukunft entweder renoviert, oder es muß Ersatz gefunden werden. Das Gebäude ist für Aussenstehende zugänglich.

Diskussion

Es kommt zum Ausstausch über unterschiedlichste Aspekte: die Nutzung für gesellschaftliche und religöse Zwecke, Laizistische Haltung, Minderheitenschutz, Alle Gemeinschaften gleichmäßig fördern, oder das Geld in gemeinnützige Zwecke investieren. Oder sich gar nicht zu positionieren.

Es kristallisiert sich heraus, das Thema wirft Diskussionsbedarf auf. Für eine Positionierung fehlen noch Informationen und Argumente, wenn wir eine Meinung formulieren wollen, müssen wir uns damit intensiver beschäftigen. Es ist ein Thema in Eimsbüttel, es wird Geld in Eimsbüttel ausgegeben, es kann sein, dass wir danach gefragt werden, vieleicht wird man auch nur privat gefragt, und es wäre gut sich schon Gedanken zu machen.

Vorschlag

  • Anne stellt Anfrage auf fragdenstaat.de nach Kostenvoranschlag,
  • Christoph arbeitet sich in Thema ein und formuliert Fragen. Es wird ein Pad aufgemacht, um die verschiedenen Aspekte zu erarbeiten.
Findet sich unter Pad

Infostände im Oktober

13.10. Niendorf ist beantragt, noch nicht bewilligt

  • Raul früh
  • Christoph früh
  • Anne früh
  • Philip spät
  • Simone spät
  • Jan spät

Sachen sind noch in LGS, und müssen noch ausseinander sortiert werden

20.10. Wochenmarkt Methfesselstrasse, und wenn das nicht geht Eidelstedt ebenfalls

Vorschlag: aufgrund der Kälte statt Infostand mal zu Flyern.

Kaperbrief verteilen Schlump, Osterstrasse, Elbgaustrasse morgens, Termin werden besprochen, wenn dieser raus ist.

Herbstfest der SPD

Einladung entstand über Kontakt zu SPD Niendorf.

Es fand im Hotel bei Hagenbeks mit großem Buffet statt. Programm waren Reden, Gäste wurden erwähnt. Der Altersdurchschnitt war höher.

Einer vom BUND hat Kontakt mit uns dort aufgenommen, sein Thema ist gut bei AG Umwelt aufgehoben und wird weitergeleitet.

Die Sanierung Synagoge war dort ebenfalls Thema.

SPD Niendorf rechnet mit Einzug der Piraten in Bezirksversammlung und wollen uns ein bischen beistehen. Suchen Gemeinsamkeiten. Anne hat darauf hingewiesen, dass wir keinen Fraktionszwang haben. Vorbild könnte thematische Zusammenarbeit wie schon bei anderen Gliederungen sein.

Freundschaftlicher Kontakt soll weiter gepflegt werden.

Sonstiges in lockerer Runde

Austausch zu Umgang mit Bezirk und nächster Bürgerschaftswahl, anderen Fraktionen Austausch zu Kandidaturen und Vorschläge für Gründungstreffen, Entwicklungen in anderen Bezirksverbänden, Geschäftsordnungen.

Mailingliste Eimsbüttel wird Neupiraten eklärt.

Hinweis, dass noch Unterschriften in Niedersachsen gesammelt werden müssen.

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