2012-09-05 - Protokoll Kreisverband Münster Vorstand

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Eckdaten

Was:      Kreisverband Münster - Vorstand
Ort:       Hinterzimmer im Raketencafe am Hansaring
Datum:  05.09.2012
Uhrzeit:  20:30 bis 0:00
Versammlungsleiter: Marcus Rosenfeld

Anwesend

Abwesend

entschuldigt

unentschuldigt

Gäste

3

Beschlussfähig

Ja

TO

Statistik

  • Kontostand: 2894,89 €
  • Mitgliederzahl: 146 + 2

Protokoll vom letzen Mal annehmen

Ja

Tätigkeitsberichte

Niels

  • Vorstandswechsel in der Bank vollzogen
  • Prüfung des Rechenschaftsberichts 2011
  • Fragen von Pax Christi beantwortet


Marcus

  • Infostände
  • Fachbeirat Frieden der Stadt Münster
  • Umfrage und Pressezeugs
  • Fragen von Pax Christi beantwortet


Heiko

  • 29.08. Stammtisch von 19:30 bis ca 0:15 (Boheme Boulette, Hansaring 26)
  • 28.08. von 14:00 -16:00 Uhr Gespräch mit der Agentur für Arbeit Münster über die Entwicklung auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt
  • 18.08. Infostand Innenstadt Münster von 13:30 bis 17:00 Uhr
  • 15.08. Stammtisch von 19:30 bis ca 23:00 Uhr
  • 14.08. AG Queeraten - Mumblesitzung von 20:00 bis ca. 22:00 Uhr
  • 11.08. Infostand in der Innenstand (16:00 bis 17:00)


Robert

  • Neugründung AK Kommunalpolitik Münster #AKKMS
  • Orgafoo #AKKMS
  • Besuch LIVAS e. V. im Haus der Aidshilfe

Haushaltsdebatte 28. Oktober 2012


Sebastian

  • Infostände
  • Logistik #komp12
  • Logistik #Mittelaltermarkt
  • Stammtische


Themen

LIVAS

Treffen mit Livas, Anlass war die drohende Mittelstreichung im Haushaltsentwurf 2013. Die Beteiligten berichten.

http://www.piraten-muenster.de/2012/09/piraten-besuchten-lesben-im-verein-am-schonsten

#komp12

Pascal berichtet kurz vom #komp12, schön und von extern zusammengefasst:

http://berlin.piratenpartei.de/2012/08/27/kommunalpolitik-camp-2012-in-muenster/

Mittelaltermarkt

Rückblick/ Bericht von Sasa

http://www.piraten-muenster.de/2012/09/piraten-auf-dem-mittelaltermarkt-in-gievenbeck/

paxchristi

Gibt es schon Rückmeldung auf unsere Anfrage?


Anträge

Pax Christi von Pascal

Auf der Mailingliste wurde angeregt, sich zu den Antworten und der Veröffentlichung
durch Pax Christie zu positionieren und Kritik zu üben, sowie unsere nur in Teilen
veröffentlichte Antwort als PM zu veröffentlichen.
  • einstimmig abgelehnt.
  • Nach kurzer Diskussion, stimmen wir dem Antragsteller zu, wollen aber dazu keine PM verfassen. Dies würde dem Thema zu viel Gewicht geben.

Fahrtkostenbudget von Sebastian Kroos

Der Vorstand möge ein Fahrtkostenbudget in Höhe von 200€ für den Vorstand im
Geschäftsjahr beschließen. Wenn Erstattungen wieder gespendet werden, soll diese
Spende zweckgebunden wieder das Budget für Fahrtkosten erhöhen.

Niels, klärt ob das so geht, dann

  • einstimmig angenommen.

PM Eurokrise / Antragsteller: Pascal

Ich beantrage, dass das Anliegen von Ulrich Schlüter aufgenommen wird und kurfristig
dazu eine lokale PM vom Vorstand herausgegeben wird. Siehe Mailingliste.


  • einstimmig abgelehnt.
  • Nach Diskussion kamen wir zum Schluß, das wir sehr wohl zu Bundes- und Landesthemen in Münster ÖA leisten können, dazu sollte jedoch ein Bezug zu Münster oder eine Meinung der Münsteraner Piraten einen Beitrag liefern.

Fachsprecher ernennen von Pascal

Ich beantrage, dass der Vorstand folgendes beschließt:
Der Vorstand hat folgende Richtlinie für die Ernennung von FachsprecherInnen
beschlossen und empfiehlt der Mitgliederversammlung sich an ihr zu orientieren:
Ein Fachsprecher unterstützt den Vorstand bei der "politische[n] Willensbildung der Piraten
auf kommunaler Ebene" [1] zu fachspezifischen Themen der münsterschen Lokalpolitik
[2].
* Auf Anfrage verfasst ein Fachsprecher "Stellungnahmen zu lokalpolitischen Themen und Ereignissen" [3].
* Ein Fachsprecher nimmt Stellung zu den Vorgängen in den Ausschüssen der Stadt Münster und kann Forderungen an diese formulieren [3].
* Ein Fachsprecher initiiert die (Weiter-) Entwicklung des Kommunalprogramms zu bestehenden und neuzuerschließenden Themen.
* Ein Fachsprecher verfolgt auch die Entwicklungen auf Landes- und Bundesebene und fungiert als parteiinterne Schnittstelle.
* Ein Fachsprecher treibt die politische Willensbildung aktiv voran indem mehrmals im Jahr Veranstaltungen, wie Themenstammtische, Podiumsdiskussionen oder Exkursionen organisiert werden.
* Ein Fachsprecher legt regelmäßig gegenüber dem Vorstand und auf allen  Mitgliederversammlungen Rechenschaft über seine Tätigkeiten ab.
* Eine Person soll immer nur zu einem Themengebiet als Fachsprecher fungieren.
* Fachsprecher sollen möglichst nicht Mitglied des Vorstandes sein.
* Die Themengebiete orientieren sich an den politischen Gremien der Stadt Münster [5] (siehe Anhang).
* Fachsprecher sollen im konstruktiven Austausch mit dem Arbeitskreis Kommunalpolitik Münster und den kommunalen Mandatsträgern stehen.
Quellen:
[1] Satzung des Kreisverbandes der Piratenpartei Münster § 1
[2] Satzung des Kreisverbandes der Piratenpartei Münster § 3
[3] Satzung des Kreisverbandes der Piratenpartei Münster § 8
[4] Satzung des Kreisverbandes der Piratenpartei Münster § 12
[5] https://www.stadt-muenster.de/sessionnet/sessionnetbi/gr0040.php
Anhang:
Themengebiete für Fachsprecher:
* Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
* Kinder, Jugendliche und Familien
* Personal, Recht und Ordnung
* Schule und Weiterbildung
* Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung
* Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft
* Umwelt, Energie und Abfallwirtschaft
* Kultur
* Sport
* Marketing und Tourismus
* open data und open government
* Interkultureller und interreligiöser Dialog
* Inklusion, Gleichstellung und Barrierefreiheit
* Wohngebiet Kinderhaus-Brüningheide
  • angenommen.
dafür: Niels, Heiko, Robert, Marcus
enthalten: Sebastian

Bewerbungen Fachsprechern von Heiko

Der Vorstand möge die Bewerbungen
* Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften (Wastl)
* Kinder, Jugendliche und Familien (Sasa)
* Umwelt, Energie und Abfallwirtschaft (Pascal Powroznik schlägt Michael Jochmann vor)
* Interkultureller und interreligiöser Dialog (Pascal Powroznik schlägt Natalie Gies-Powroznik vor)
* Inklusion, Gleichstellung und Barrierefreiheit (Pascal Powroznik schlägt Robert Schedding vor)
* LGBTIQ (Lesbian, Gay, Bisexual, Transgender, Intersex und Questioning) (Heiko Philippski schlägt Manuel Clemens vor)
* Wohngebiet Kinderhaus-Brüningheide (Pascal Powroznik schlägt Heiko Philipski vor)
bewerten und ggf die ersten Fachsprecher
ernennen. (Anmerk: Es können auch 2 Personen für einen Bereich zuständig sein. Dann
hätte man direkt auch eine Urlaubsvertrettung etc.)
  • angenommen und Fachsprecher bestätigt

Fachsprecher benennen von Pascal

* Ich schlage Michael Jochmann als Fachsprecher für das Themengebiet "Umwelt, Energie und Abfallwirtschaft" vor.
* Ich schlage Natalie Gies-Powroznik als Fachsprecherin für das Themengebiet "Interkultureller und interreligiöser Dialog" vor.
* Ich schlage Robert Schedding als Fachsprecher für das Themengebiet " Inklusion, Gleichstellung und Barrierefreiheit" vor.
* Ich schlage Heiko Philipski als Fachsprecher für das Themengebiet "Wohngebiet Kinderhaus-Brüningheide" vor.
* Heiko Philippski schlägt Manuel Clemens als Fachsprecher für das Themengebiet "LGBTIQ (Lesbian, Gay, Bisexual, Transgender, Intersex und Questioning)" 
* Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften (Wastl) 
* Kinder, Jugendliche und Familien (Sasa)
* Schule und Weiterbildung (Elonos)
  • Zurückgezogen/Erledigt... durch o.g. Antrag

Koordinatoren benennen von Pascal

Ernennung eines Koordinators bzw. eines Koordinatorenteams bezüglich des Wahlkampfs zur Bundestagswahl 2013!
Verantwortliche außerhalb des KV-Vorstands werden gesucht und spätestens im Oktober ernannt.
Dem KV-Vorstand soll vom aktuellen Stand der Planungen  regelmäßig berichtet werden.
  • einstimmig abgelehnt

Suche von Koordinatoren von Niels

Der Vorstand soll auf allen Kanälen nach einem Koordinators bzw. eines Koordinatorenteams
bezüglich des Wahlkampfs zur Bundestagswahl 2013 suchen und  beauftragen.
  • einstimmig angenommen

Umlaufbeschlüsse

Fahrtkosten/Verpflegung Märchenerzähler von Sebastian

Dem Märchenerzähler aus Braunschweig soll grundsätzlich 
Fahrtkostenerstattung/Verpflegung bis 150 € ermöglicht werden.
  • angenommen
Dafür: Niels, Sebastian, Robert, Heiko, Marcus

Bestellung Ü-Ei von Sebastian

Der Vorstand beschließt für 42€ das Ü-Ei beim Zentraleinkauf zu bestellen.
  • angenommen
Dafür: Sebastian, Niels, Marcus

Sonstiges

Protokoll erstellt von: Sebastian


Protokoll abgezeichnet von:

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