2012-08-30 - Protokoll Stammtisch Hamburg-Nord

Piratenpartei Hamburg - Bezirksverband Nord Piratentreffen: 30.08.2012, 19:00 Uhr im Cafe "Erdgeschoss", Alte Wöhr 13a, 22307 Hamburg (S1 Alte Wöhr, Bus Linie 23) Beginn: 30.08.2012, 19:00 Uhr, Ende 22:15 Uhr Anwesende 17

1. Begrüßung

Sebastian begrüßt die Anwesenden

2. Regelung der Protokollführung

Hartwig

3. Bericht aus dem Vorstand

Sebastian berichtet; der Vorstand hat sich am 19.08.2012 getroffen und mit dem Turmbau zu Barmbek und mit der Webseite des BV Nord befasst. Das Protokoll ist auf der Homepage

4. Fragen der "Neupiraten"

keine

5. Sonstiges

Fotos vom Stammtisch

Die Bilder werden für den Kaperbrief nicht mehr gebraucht; wir versuchen, über die Mailliste eine Abstimmung über die Verwendung auf der Homepage zu verwenden.

Landesparteitag

Es gibt Parkplätze, gute Location; gute Anbindung mit ÖPNV; Presse soll grundsätzlich überall hin dürfen, entschieden wird aber auf dem LPT. Die Leute sollen sich die Anträge bitte vorher durchlesen; wichtig ist, den Mitgliedsausweis (gibt’s bei Thomas jeden Dienstag oder beim LPT!) und auf jeden Fall den PA dabei zu haben

Infoveranstaltung zu Schrebergärten in Hamburg - Nord (Bebauung, Abriß, Verlagerung usw)

Letzte Septemberwoche / erste Oktoberwoche (Anm.d.P.: Do, 20.09.2012, 19:30 Uhr Rotbuche)

Stadtentwicklung im Bezirk (und Stadt)

Verteilung der Ausschüsse: Sebastian wirbt für die Teilnahme an den Ausschüssen; Hartwig gibt eine aktuelle Terminliste rum und bittet nach Besuch eines Ausschusses oder sonstiger Veranstaltungen um kurze Artikel für die Webseite; hier die Liste der Ausschüsse zum aussuchen:

- Ausschuss Bildung, Kultur und Sport

- Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz

- Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit

- Ausschuss Soziales, Gesundheit und Integration

- Hauptausschuss

- Haushaltsausschuss

- Jugendhilfeausschuss

- Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg

- (BUHD) Unterausschuss Bau (nicht öffentlich)

- Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude

- (EWi) Unterausschuss Bau (nicht öffentlich)

- Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel

- (FuLA) Unterausschuss Bau (nicht öffentlich)

- Sonderausschuss Wahlkreiszuschnitte

- Stadtentwicklungsausschuss

Infostände Barmbeker Bahnhof

Tragt Euch im Pad ein ! Es läuft gut, die Menschen sind sehr interessiert! Verteilt auch an der Drosselstraße ! Dort sind die Barmbeker; Sebastian möchte einen Paperstorm veranstalten (spontanes Treffen mit Flyerverteilung);

„Turmbau zu Barmbek“ wird ein stehender Begriff; Dorle hat Infos an die Presse geschickt, leider ohne Resonanz; bitte Info-Hotline entfernen

Technik-Schulung Hamburg-Nord

Kay möchte nach der Erfahrung mit der Mumble-Sitzung zum Flyer eine Schulung in Nord machen, auch LQFB; Schulungen für Dritte (nicht-Piraten) gibt’s nur gegen Bares. Max ? Streetdog ? Was für Equipment braucht man?

Hauke und Constanze (LGS) haben schon Erfahrung, besser ist, die Schulung dort zu machen. Heino regt eine Bezirksveranstaltung an, wo die Piraten sich und Ihre Tools vorstellen.

Jan gibt zu bedenken, dass die Piraten IT ohnehin überlastet ist. Sebastian fasst zusammen, einen Kennlernabend mit Technik zu veranstalten.

Bericht von Swanhild

Swanhild berichtet über den Zentraleinkauf; als BV können wir eigene Werbemittel bestellen; NDS wählt im Januar 2013, jeder soll Wahlkampfmittel spenden (13,87 €); je mehr sich beteiligen, desto günstiger wird es. Eine gute Gelegenheit, den Zentraleinkauf zu üben.

Auch schon jetzt können wir für den BV Nord Mittel bestellen; Kai ist vom Vorstand beauftragt, sich für den BV Nord einen Account einzureichen. Swanhild verteilt Unterschriftenlisten und Infoblätter; Spendenquittungen gibt’s bei Geldeingang; ein Test (42er-Paket) war erfolgreich, läuft aber noch; Swanhild bearbeitet keine Inhalte;

Bundesvorstand

Heino kritisiert, dass die Bundespiraten für Irritationen an der Basis und bei den Bürgern sorgen; Swanhild wirbt für Besuche von Veranstaltungen aller Art, z.B LPT

Es gibt die Meinung, die Bürger müßten lernen, zwischen Piratenmeinung und Privatmeinungen zu differenzieren;

Heino meint, es müsse auch mal eine Piratenmeinung geben; Dorle und Jan meinen genau das Gegenteil: Einzelmeinungen sind ein Privileg der Piraten; Axel meint, das direkte Kommunikation, z.B. mit Johannes Ponader, sei schwierig; Sebastian / Swanhild weisen auf verschiedene technische Möglichkeiten hin (Aufzeichnungen).

Es wird Kritik am Bundesvorstand geübt; es habe keine Schlichter aus dem BuVo, die z.B. bei Mumble mal in die Bresche springen, gegeben; Swanhild meint, dass der Betroffene hätte um Hilfe / Moderation bitten müssen; Ein Gast aus Lokstedt kritisiert das Auftreten und das Verhalten von JP in Talkshows;

Florian E berichtet aus dem Stadtentwicklungsausschuss

Groß-Borstel 25 soll groß bebaut werden; es fehlt an Verkehrswegen; für 800 Wohnungen gäbe es nur eine Straße; der örtliche Bürgerverein bittet zu prüfen, ob der Bereich anders erschlossen werden kann; warum muss die Stadt das Gebiet erschließen, damit ein Investor dann sein Projekt verwirklichen kann.

Sebastian berichtet, dass der Bezirk von sich aus eine größere Fläche angeboten hat (Kleingärten); er schickt einen Link rum es gibt am kommenden Wochenende eine Infoveranstaltung vor Ort.

Hartwig bittet Florian an einen Bericht für die HP;

Die Behörde geht von einem Durchsickereffekt aus, Bewohner mittelgroßer Wohnungen ziehen in große Wohnungen und sorgen so für günstige freie Wohnungen; falsch: Neuvermietungen sind teuer!

Hinweis: Hartz 4 produziert Wohnraummangel, weil keine Leute zusammenziehen. Dulsberg 6 = Barmbek-Süd 7, zwischen Alter Teichweg und Krausestraße; dort soll ein neuer Wirtschaftsstandort entstehen.

Hausbestand am Eppendorfer Marktplatz (Tres Kastange); das Projekt wird regelmäßig vom Investor vorgestellt. Er hat Stück für Stück die Gebäude aufgekauft und möchte dort Wohnbebauung machen. Lt. Florian macht sich der Investor große Mühe!

Jan meint, er würde wohl nur hochpreisig bauen. Jedenfalls verhindern derzeit die Bürger regelmäßig den Neubau. Über den Charakter der fraglichen Ecke herrscht Uneinigkeit.

Sitzung des Sanierungsbeirats

Fritz berichtet vom Sanierungsbeirat; alle außer CDU dabei : Dickow, Bölz, Domres;

Ein Mitglied des SB hat sich zurückgezogen, die anderen sind entmutigt. Lt. Domres sind im Ideenwettbewerb die meisten Anliegen des SB verwirklicht; die Gewerbetreibenden sind gegen die Pläne der Politik;

2 Mitglieder des Sanierungsbeirates nehmen trotzdem als Preisrichter am Wettbewerb teil. Boltres bemerkte, dass die Bürger seiner Meinung nach zu kritisch oder misstrauisch sind;

Dorle meint, Domres und Bölz haben da eigentlich nichts verloren - das ganze scheint Chefsache zu werden. Faktenmäßig hatten die Politiker nichts zu bieten; Thema INI ist angesprochen worden.

Zur Kaufkraft im Bereich gibt’s ein steuerbezahltes Gutachten – Transparenzgesetz !

Vertrag über Hertie-Gelände wird heute unterschrieben. Lt. Wochenblatt ist das zweifelhaft.

Es sollten die zeitlichen Abläufe in dieser Sache aufgezeigt werden.

Es gibt am Busbahnhof/Hertiegelände weitere Interessenten entgegen der Behauptung der Politik; Hertie und Busbahnhof seien die letzte Chance, ein Barmbek-Zentrum zu entwickeln.

Nachfolger für Sanierungsbeirat steht noch nicht fest. Was ist die Position der Grünen ? Die Grünen kritisieren fehlende Gewerbeflächen;

Das Hertie-Grundstück wird soll etwas später bebaut werden. Die Bürger wissen, dass die Piraten eine INI unterstützen werden.

Wettbewerb und Preisgericht werden nicht öffentlich sein und auf dem Gelände der ECE stattfinden.

Die neuen Inhalte werden wieder über das Pad eingepflegt; die Flyer bekommen eine Nummer