2012-07-03 - Protokoll vom Stammtisch Passau

Stammtisch vom 3. Juli 2012

Ort: Cafe Innsteg

Zeit: 19:00 Uhr

Anwesend

• Bim (Protokollführer)
• Jiri
• Matthias Zehe (Landshut)
• Tobi
• Thomas
• Eva-Maria
• Matthias
• Petra
• Karli
• Peter
• Ida
• Tom
• Christian R.
• Heidi
• Stephan (Besucher)
• Joseph

TOP 1: Bericht BzPT

Bericht von Satzungsänderungen bzgl. KV Gründung, Vorstellung des neuen Vorstands

TOP 2: Aufstellungsversammlung

• Eigene Veranstaltung, KEIN Stammtisch.
• Infos und Einzelheiten unter http://wiki.piratenpartei.de/How-To_Aufstellungsversammlung_Kreiswahlvorschlag
• Besonderer Hinweis auf erforderliche Formulare, insb. Wählbarkeitsbescheinigung der Gemeinde.
• Stimmberechtigt sind alle wahlberechtigten Piraten im Wahlkreis
• Karli übernimmt die Organisation vor Ort und informiert über die Passauer ML
• Zugang zu Sage erforderlich, demnach müßte Günter anwesend sein
• Personalausweis ist vorzulegen.
• Versammlungsleiter und Wahlleiter (ggf. Wahlhelfer), 2 Vertrauenspersonen, einen Protokollanten und 2 Zeugen erforderlich

• Jiri und Eva-Maria stellen sich als Zeugen zur Verfügung
• Karli stellt sich als Wahlleiter zur Verfügung
• Petra stellt sich als Protokollantin zur Verfügung
• Bim macht den Versammlungsleiter, sofern dies möglich ist. Matthias klärt das noch ab.
• Keine Redezeitbegrenzung für Kandidaten ist sicher und wohl auch praktikabel, ebenso bei Fragen an die Kandidaten
• Matthias klärt noch ab, ob eine Nachladung der Neumitglieder (seit Zeitpunkt Einladung) erforderlich ist.

TOP 3: Digitaler Koordinator

Wird auf AK Kommunalpolitik am kommenden Donnerstag verschoben.

TOP 4: Bericht von HSG

• Karli berichtet von der Party in der Camera, als erste Veranstaltung war das sehr ok.
• Derzeit offiziell 8 Mitglieder, Besucher bis zu 14.
• Registrierung bei der Uni als offizielle HSG läuft, organisatorisch.

AK Kommunalpolitik

• Besuch Marko Topic

TOP 4: Fahne

Kostet brutto 151,13€ Rechnung geht an Bim

• Bim, Matthias und Peda zahlen je 40 €
• Tom zahlt 10 €, Karli 5 €, Joseph 10 €, Jiri 6,13 €
• Eva- Maria , Petra und Matthias H. haben für den künftigen Ruhstorfer Stammtisch eine eigene Fahne gekauft

TOP 5: Nachbereitung Anita/Alois

Intensive Diskussion

• Meinungsbild OM gegen Alois 5:6 (nur Passauer Piraten, Bim und Matthias enthalten sich)
• Meinungsbild Vereinbarkeit Parteisprecher mit Äußerungen Anita: Nein bei 1 Gegenstimme
• Sollte Vorstand tätig werden: Nein bei einer Gegenstimme

TOP 6: Sonstiges

Joseph regt wegen der Angriffe auf Prof. Hahn(?!) wg. seinem Gutachten zur Strafbarkeit von Beschneidungen an, im Sinne der Wissenschaftsfreiheit Stellung zu beziehen. Dies wird auf den AK Kommunalpolitik vertagt.

Nächster Termin

• 17. Juli 2012, 19:00 Uhr im Cafe Innsteg.