2012-06-24 - Protokoll Mitgliederversammlung Kreisverband Münster

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Mitgliederversammlung des Kreisverband Münster
Wann: 24.06.2012 13:50 - 16:55
Wo: 48155 Münster, Hansaring 45, Raketencafe

Vorläufige Tagesordnung

1. Akkreditierung
   1. zulassen von Gästen, Presse, Aufzeichnung und Streaming
   2. Begrüßung
2. Wahl von Versammlungsämtern
   1. Versammlungsleitung
   2. Protokoll
   3. Wahlleitung
3. Rechenschaftsberichte des Vorstands
   1. Abstimmung über Entlastung des Vorstands
4. Abstimmung über Größe des neuen Vorstands
5. Abstimmung über das Wahlverfahren
6. Wahl der Posten
   1. Schatzmeister
   2. 1. Vorsitzender
   3. 2. Vorsitzender
   4. 0-2 Beisitzer
7. Programmänderungsanträge
   1. keine
8. Satzungsänderungsanträge
   1. keine
9. Diskussion und Abstimmung über eine Online-Meinungs- und Entscheidungssoftware (zum Beispiel Adhocracy oder Liquid Feedback)
10. Strategie zur kommunalen Haushaltsdebatte

Protokoll

Protokollantin: Veronika Regenbrecht

Begrüßung durch den Vorstand

Sebastian Kroos spricht ein paar Worte.

Wahl des Versammlungsleiters

Andreas Graaf bietet sich als Versammlungsleiter an.

• Andreas Graaf wurde einstimmig gewählt.

Wahl eines Protokollanten

Veronika Regenbrecht bietet sich als Protokollantin an

• Veronika Regenbrecht wurde von der Versammlung als Protokollantin gewählt.

Wahl des Wahlleiters

Andreas Graaf und Markus Barenhoff bieten sich als Wahleiter an.

• Markus Barenhoff wurde mit Mehrheit gewählt.

Markus Barenhoff schlägt Andreas Graaf und Pascal Powroznik als Wahlhelfer vor.

• Die Versammlung stimmt dem Vorschlag zu.

• GO Antrag auf Änderung der Tagesordnung
  • Abstimmung der Größe des Vorstandes aus TO streichen
  • Nach Gegenrede zurückgezogen

• VL: Vorschlag Änderung der TO
  • Wahlordnung beschließen
  • Versammlung stimmt zu

Vorstellung Vorschlag Wahlordnung

Wahl durch Zustimmung.
Um gewählt zu werden: 50% der Stimmen.
Bei Stimmgleichheit: Stichwahl.
Beisitzer: Kandidaten mit der höchsten Stimmwahl über 50% (0-2).
Öffnung der Kandidatenliste bei notwendiger Zweitwahl

• Obige Wahlordnung angenommen.
  

(Anmerkung Redaktion: wurde ausführlicher erklärt, als hier dargestellt. Die Versammlung fühlte sich gut informiert.)

Übergabe der Versammlungsleitung / Übergabe der Wahlleitung

• Nach Zustimmung der Versammlung:
  • Andreas Graaf übergibt Versammlungsleitung an Markus Barenhoff, Markus Barenhoff übergibt Wahlleitung an Andreas Graaf.

Rechenschaftsbericht Vorstand

• Sebastian Kroos
  • Hinweis auf seine Wiki-Seite (http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Wastl/T%C3%A4tigkeitsberichte) und Angebot diese vorzulesen. Die Versammlung verzichtet.
• Niels-Arne Münck
  • Schatzmeister übergibt an Kassenprüfer: Über alle Kontobewegungen konnte Nachweis erbracht werden, sämtliche Belege vorhanden. Keine Bargeldbestände, Schecks und sonstige Wertpapiere vorhanden, Sachbestände bestehen aus wertlosem Gerümpel, nur für 2011 geprüft.
• Florian Grunert
  • Hinweis auf die Vorstandsprotokolle und Angebot diese vorzulesen. Die Versammlung verzichtet.

Entlastung des Vorstandes

Vorschlag: Vorstand als Gesamtes entlasten, Hinweis: politische und finanzielle Entlastung. Entlastung bezieht sich nur auf geprüfte Unterlagen, falls Unstimmigkeiten in Kasse 2012 kann alter Vorstand haftbar gemacht werden.

• Abstimmung: Vorstand als Ganzes entlasten.
  • einstimmig bei zwei Enthaltungen angenommen
  • Vorstand entlastet.

Wahl des Schatzmeisters

Kandidat: Niels-Arne Münck

Erklärung des Wahlvorgangs durch Wahlleiter und Wahlhelfer.

• Kandidat mit 100% der Stimmen angenommen.

Niels nimmt die Wahl an.

• Versammlungsleiter Markus Barenhoff nennt sich ab jetzt Versammlungsleiterin

Wahl des ersten und zweiten Vorsitzenden

Kandidaten:

A: Sebastian Kroos
B: Heiko Philippski
C: Markus Rosenfeld

• Sebastian Kroos, 100% der Stimmen
• Sebastian nimmt Wahl zum ersten Vorsitzenden an.

• Markus Rosenfeld, 66,67% der Stimmen
• Markus nimmt Wahl zum zweiten Vorsitzenden an.

• Heiko Philippski, 53,33% der Stimmen
• Quorum erreicht aber nicht gewählt.

Wahl der Beisitzer

Kandidaten:

A: Robert Schedding
B: Heiko Philippski
C: Sasa Raber

• Heiko Philippski, 100% der Stimmen
• nimmt Wahl zum ersten Beisitzer an.

• Robert Schedding, 72,22% der Stimmen
• nimmt Wahl zum zweiten Beisitzer an.

• Sasa Raber, 61,11% der Stimmen
• Quorum erreicht aber nicht gewählt.

• GO Antrag auf Änderung der TO
  • Einführung des TOP Sexismusdebatte an aktueller Stelle
  • Mit großer Mehrheit abgelehnt.

Diskussion und Abstimmung über Liquid Feedback o.ä auf Kreisebene

Vorstellung des Themas

Online ein Werkzeug wie auf Bundesebene: Liquid Feedback o.ä. auch für Kreisebene nutzen - Meinungsbild abfragen, nächste KMV gegebenenfalls Antrag auf Aufnahme in Satzung. Kosten wahrscheinlich keine, wenn andocken an bestehendes System, wenn eigenes System: Server.

Diskussion

Tool notwendig - zu Testzwecken? Informell, nachweispflicht, akkreditierung beim Kreisvorstand (nicht zu sehr durchformalisiert), mit neuer Liquidsoftware Gebietszuordnung (Bund, Kreis, etc.) möglich. Vorschlag - wenn sie bald rauskommt, erst mit der neuen Oberfläche anfangen, da Bedienung leichter. Nutzungsmöglichkeiten Liquid Feedback: Meinungsbilder, kann helfen Leute zu aktivieren, andere Möglichkeit zur Mitarbeit anbieten. Hinweis: Eigener Server müsste aufgesetzt werden, da Kreisvorstand nicht beauftragt werden kann, sich an den Landesvorstand "dranzuhängen", also da etwas zu bewegen. Vorschlag: Noch nicht für eine Software entscheiden, sondern Zeit lassen sich verschiedene Tools anzusehen. Vorstand kann beauftragt werden, Mitgliederversammlung höchstes Organ, Vorstand ist Vertretung zur Zeiten keiner Mitgliederversammlung, Art und Weise kann ebenfalls bestimmt werden.

• GO Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes
  • Versammlung für die Einführung eines Tools wie Liquid Feedback?
  • große Mehrheit dafür

Hinweis: Kann erst bei der nächsten Mitgliederversammlung in die Satzung aufgenommen werden.

• GO Antrag auf Schließung der Rednerliste
  • Gegenrede, formell
  • Abstimmung: Mehrheit dafür

• Antrag auf Ermächtigung des Vorstandes eine wirtschaftliche günstige Software zur Meinungsbildung für den KV MS einzuführen/anzuschaffen
  • Mit überwiegender Mehrheit angenommen.

• Antrag: Die Mitgliederversammlung beschließt, im Herbst 2012 eine Mitgliederversammlung einzuberufen
  • Abstimmung: Antrag wurde einstimmig angenommen.

• Antrag: Die Mitgliederversammlung möge beschließen: Der Kreisvorstand wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem NRW-Vorstand zu erruieren, eine Online-Partipazipations-software für den Kreisverband einzuführen.
• Antrag wurde zurückgezogen.

• Antrag 1: Die Mitgliederversammlung möge beschließen: Im Vorfeld der nächsten Mitgliederversammlung informiert der Kreisvorstand rechtzeitig über die Möglichkeiten der Einführung einer solchen Software, sodass gegebenenfalls Satzungsänderungsanträge dazu eingereicht werden können.
• Antrag 2: Die Mitgliederversammlung möge beschließen: Der Vorstand wird ermächtigt, eine preiswerte Serverlösung zur Online-partizipationsmöglichkeit für den Kreisverband anzuschaffen. Er soll hierzu allerdings zunächst eine Diskussion mit den Mitgliedern der Mailingliste des Kreisverbandes führen.

• • Die Anträge wurden gegeinander abgestimmt
  • Der 2. Antrag erhielt die Mehrheit
  • Der 2. Antrag wurde einstimmig angenommen.

• GO Antrag auf Unterbrechung der Versammlung für fünfzehn Minuten.
  • Angenommen.

Pause bis 15:00

• GO Antrag, Änderung der TO, Wahl des Kassenprüfers.
  • Angenommen.

• GO Antrag zur Einholung eines Meinungsbildes
  • Will die Versammlung kommunale Haushaltspolitik nach der TO diskutieren?
  • Mehrheit dafür

• GO Antrag: Änderung der TO, Punkt kommunale Haushaltspolitik streichen.
  • Mit großer Mehrheit angenommen.

• GO Antrag: Änderung der TO, Punkt kommunale Haushaltspolitik als letzten TO Punkt wieder einführen.
  • Mit großer Mehrheit abgelehnt.

Wahl der Kassenprüfer

Kandidaten:

Claus Peter Blunck (15 Stimmen)
Sasa Raber (12 Stimmen)
Birgit Hemecker (14 Stimmen)

• Wahl per Zustimmung
• Peter und Birgit sind Kassenprüfer.

Schließung der Versammlung um 16:55