2012-06-11 - Protokoll Stammtisch Hamburg-Eimsbüttel

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Piraten Eimsbüttel, Monatliches Treffen, 11. Juni 2012 Protokoll
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Formales

Ort: Magdschänke, Methfesselstrasse 35
Anwesend: 15 Personen (zwei kamen später)
Besondere Anliegen: keine
Vorstellung
Moderator wählen: Anne (wechselnde Moderation)
Protokollant ausdeuten: Anne

Übernahmeversuche von Partikularinteressenvertretern

  • Wie reagieren wir auf hartnäckige Interessenvertreter?
  • Sollen wir Redezeit begrenzen?
  • Ad-hoc-Meinungsbilder bei zu großer Hartnäckigkeit?
  • Wie viel Orga brauchen wir für einen geordneten Ablauf?

Ergebnis:
Der Moderator begrenzt die Redezeit, verweist höflich auf die Tagesordnung und erhebt Meinungsbilder bei Bedarf. Generell ist das Treffen offen; Gäste, die Anliegen vortragen möchten, sind ausdrücklich erwünscht.

Piraten Eimsbüttel im Internet: Twitter, Wiki usw.

Der Twitter-Account ist populär, die Wiki-Seite ist kein gutes Informationsmedium nach außen (dröge, unübersichtlich).
Vorschlag: Eigene HP nach Vorbild der Bezirksverbände. Wiki-Seite bleibt natürlich bestehen und wird gepflegt.
Weitere Präsenzen für uns auf Social-Media-Plattformen?

Ergebnis:

  • Die Wiki-Seite ist nach der Aufhübschungsaktion deutlich besser lesbar.
  • Eine Website wird eingerichtet, sobald der Bezirksverband gegründet ist (im Klartext: nicht jetzt, sondern nächstes Jahr).
  • Der Twitter-Account ist populär und wartet auf weitere Begeisterte, die ihn füttern.
  • Wir optimieren die bestehenden Kanäle, bevor wir neue aufmachen.
  • Eimsbüttel-Termine werden von Anne (ausgestattet mit Admin-Rechten) auch auf Facebook auf der Seite der Hamburger Piraten gepostet.

Bericht vom Besuch der BV bzw. von Ausschüssen * Hauptausschuss (+Zusammentreffen mit SPD-Abgeordneten)

Die Stimmung von offizieller Seite gegenüber uns Gästen von den Piraten war ausgesprochen ungastlich.
Die TO wurde schnell abgehandelt, wobei ein Programmpunkt (Bürgerbegehren) entfiel. Danach wurden die Gäste auf unhöfliche Weise zum Verlassen des Raums aufgefordert.
Die Veranstaltung wies ausgesprochene Defizite bei Transparenz und Informationspolitik auf (s. u.) Anwesend waren auch die beiden Abgeordneten der SPD, mit denen wir uns mal getroffen haben. Der Kontakt wurde erneuert; Interesse an Austausch besteht. Sie wollen die Vorsitzende mal einladen.

Kontakt zu anderen Parteien (siehe Punkt 3): Kontaktpflege - ob und wie

Der Kontakt zur SPD soll bestehen bleiben; nach freundlicher Ansprache eines Abgeordneten der Grünen beim Besuch des Hauptausschusses ist eine vorsichtige Sondierung angesagt. Da wir vor der Magdschänke auch grillen dürfen, wäre eine formlose Einladung mal zu überdenken.

Infostand Tibarg, 16. Juni (+ Infostand-Update inkl. Methfesselfest)

Infostand 30.Juni (sorry, Fehler wurde korrigiert) Für den Infostand am Tibarg sollte es eine ausreichende Besetzung geben. Der Infostand am 30. Juni kann nicht an der Osterstraße stattfinden, daher wurde Hoheluftchaussee beantragt (steht noch aus). Methfesselfest: Dietmar meldete unsere Teilnahme an. Der Infostand wird an beiden Tagen (Sa/So) statfinden.

Stadtplanung in Eimsbüttel (was, wo, wann, wie)

In Eimsbüttel wird der Stadtteilentwicklungsplan, der den Bezirk als Ganzes betrachtet, nicht mehr umgesetzt, stattdessen plant man die Parzellen einzeln. Dies führt oft zu Konflikten und leistet einer Gentrifizierung Vorschub. Ergebnis: Wir besuchen den (öffentlichen) Stadtplanungsausschuss. Sobald wir das Thema ausreichend durchblicken, stellen wir Kontakt zur AG Stadtentwicklung zwecks Austausch her.

Der Trend geht zum Zweittreff

  • Mumble-Sitzungen, z. B. auch für intensivere Themendiskussionen Monatliche Treffen/Mumblesitzung -> in 14 Tagen

Ergebnis: Wir werden versuchsweise eine Mumble-Sitzung abhalten (in 14 Tagen, 25. Juni). Themen werden in einem separaten Pad gesammelt (https://eimsbuettel.piratenpad.de/3).

Piratenpad Wie hätten wir's denn gern?

Öffentlich, Read-only für nicht Angemeldete oder nur nach Anmeldung les- oder schreibbar.

Ergebnis:
Das Kontaktdatenpad bleibt geschlossen und nur für Angemeldete einsehbar. Ansonsten sind die Pads für die Öffentlichkeit sichtbar, Schreibrechte gibt es nur für Angemeldete. Ausnahmen sind möglich, z. B. völlig offene Pads oder auch geschlossene (z. B. strategische o. taktische Diskussionen vor Wahlen).

Pressetypen (intern) - andere reguläre Treffs bereiten sich auf Pressearbeit vor.

Vorteil:
Man kann mal ein Statement raushauen (mit den Einschränkungen, denen wir als Nicht-Bezirksverband unterliegen). Auch der Presseverteiler lässt sich nach Eimsbüttel-Adressen filtern.

Ergebnis:
Wir überlegen uns eine geeignete Struktur, rechtzeitig vor der BV- Gründung. Momentan besteht kein konkreter Bedarf für eine eigene Pressearbeit. Ggf. kann man - bei abgestimmter Parteimeinung - die Strukturen der AG Presse nutzen.

Der barrierefreie Ausbau der U-Bahn Osterstraße (geplant bis 2015)

Barrierefreiheit als mögliches Bezirksthema?

Ergebnis:

  • Barrierefreiheit ist in Eimsbüttel ein wichtiges Bezirksthema, dessen wir uns annehmen werden.
  • Ein weiteres wichtiges Thema ist die geplante Veränderung bei der Busverkehrsführung (Haltebuchten sollen abgeschafft werden. die Busse halten am Straßenrand und haben dafür "Grüne Welle". Dies soll den Busverkehr beschleunigen). Wir werden den Verkehrsausschuss besuchen und herausfinden, wie die Planung genau aussieht.
  • Bezüglich der Stadträder sind wir - entsprechend unserem Landesprogramm - für eine Ausweitung auf den Gesamtbezirk. Hier müssen wir eine Bestandsaufnahme der Verteilung der Stationen machen.
  • Analyse des Zustands der Fahrradwege -> FranKee?
  • Eine interessante Forderung wäre der Ausbau Wasserstoff/Elektro/Gas-Stationen für entsprechende PKW in Eimsbüttel, um alternative Antriebsformen für den motorisierten Individualverkehr gezielt zu fördern.
  • Flyeridee: Was kostet ein PKW wirklich pro Monat? Dazu: unsere alternativen Verkehrskonzepte gegenüberstellen.
  • Carsharing-Projekte: Bestandsaufnahme für Eimsbüttel

Großhamburg-Gesetz (Bernie)

Ergebnis:
Wir haben einen nicht zur Abstimmung gekommenen Antrag diesbezüglich, den wir überarbeiten und erneut einreichen wollen. Das Thema ist jedoch eher etwas für den LV. Mehr Demokratie e. V. engagiert sich in dieser Frage bereits.

== Diskussion über das Fehlen der nicht öffentlichen Sitzungen im OpenPlenum des Bezirks Eimsbüttel. == Nichtöffentliche Sitzungen werden von OpenPlenum nicht angezeigt; dies macht sie quasi zu Geheimsitzungen. Wir informieren uns über die Gepflogenheiten in anderen Städten und planen einen Text zu diesem Thema. Ebenso gehen wir der Frage nach, ob es zulässig ist, geschlossene Sitzungsteile weder anzukündigen noch auf der TO zu vermerken.
Außerdem: Bezirksverwaltungsgesetz konsultieren, die Abgeordneten Andi Gerhold/Jan Penz zu diesem Thema befragen.

Ergebnis des Bürgerentscheids "Für ein grünes Zentrum Eidelstedt": Wie geht es weiter? (Bernie)

Bericht (Bernie):
Die Parteien stellen sich der neuen Situation, der Bürgerwillen soll erfüllt werden. CDU entwickelt einen Masterplan Eidelstedt, neue Konzepte sollen erarbeitet werden, um das Center unter Respektierung des Bürgerentscheids zu entwickeln.
Die Bürgerinitiative hat sich gespalten, eine neue BI wird gegründet, die unter stadtplanerischen Gesichtspunkten eine eigene Planung entwickeln soll.

Sonstiges

Location: Wir bleiben vorerst in der Magdschänke, da dort das Treffen wesentlich entspannter und produktiver ist als in einer Kneipe. Für die Dauer der nächsten Treffen werden wir eine Piratenfahne aufhängen (Fahne mitbringen: Nils, Anne).
Philip klärt, ob wir auch einen Kundenstopper aufstellen dürfen. Marco hat Philip einen Schlüssel für die Magdschänke gegeben.


Für das nächste Treffen wurde Philip als Freiwilliger für die Moderation bestimmt. :)

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