2012-05-31 - Protokoll Stammtisch Hamburg-Nord

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Protokoll des Stammtisches der Piraten in Hamburg-Nord am 31.5.2012, 19.00 Uhr im Café Erdgeschoss, Alte Wöhr 13a, 22307 Hamburg, Nähe S-Bahn Alte Wöhr Anwesende: 16 Personen, ab ca. 20:30 17, Beginn 19:00, Ende 22:30

1) Begrüßung Sebastian begrüßt die Anwesenden

2) Stadtentwicklungsgruppe für den Bezirk Nord oder Zusammenarbeit mit der AG Stadtentwicklung / andere Alternativen?

• Areal zwischen Steilshooper Str., Schlicksweg und Dieselstr.; soll bebaut werden, Wir berichten aus der Mail von Axel vom 27.04.12 Klgv. Barmbeker Schweiz ? Leider kann von hier niemand berichten Bebauungsplan GB25: Sebastian berichtet vom GB25; 700 WE, keine Infrastruktur, neue Straße

• Bebauung Barmbeker Bahnhof: Florian: Bezirks-AG ? LAG kann das nicht leisten; spricht sich für lokale Gruppe aus;

Jan: Mail über die Nordliste

Dorle: Bezirks AG; wir sollten vorher informiert sein. Besuch der öffentlichen Plandiskussionen; Termine für Plandiskussion hamburg.de; ratsinfoweb

Florian: HH plant hohe Bebauung bis an die Stadtgrenzen

Guido: wo es passt, ist hohe Bebauung nicht schlimm Stefan: Gebraucht werden Wohngebäude; Planung in Barmbek steht noch nicht fest ?

Florian: Barmbeker Bahnhof ist ein Filetstück, Versicherung soll angeblich 600 Arbeitsplätze schaffen wollen

Jan: wie steht denn die Piratenpartei grundsätzlich zur wachsenden Stadt ? z.B. Koppelung Gewerbeobjekt / Mietobjekt

Sebastian: Piraten gegen Gentrifizierung; LPT-Antrag

Guido: Konstruktive Alternativen anbieten

Stefan: welchen Einfluss haben Piraten ?

Sebastian: derzeit nur Volksgesetzgebung;

Jan: die Wirkung auf andere Parteien – Einfluss (Sebastian)

Dorle: Stadtentwicklung heißt, erweitern; könnte auch heißen: Randgebiete bebauen und ggf. eingemeinden, mal sehen, wie andere Städte das machen

Sebastian: der Norden (nördlich der Elbe) ist ziemlich eng bebaut, der Süden (südlich der Elbe) ist noch offen

Timo: Thema auf Webseite ? Piraten thematisch nicht greifbar ? Hamburg ist eine untypische Großstadt (anders als Berlin, Köln);

Florian: Stadtplanung ist für die Menschen da, nicht nur für Investoren; bezirklicher Bebauungsplan sieht allein für Nord 10.000 Wohnungen in den nächsten 5 Jahren vor.

Dorle: es darf nicht überall frei gebaut werden; der Bebauungsplan und bei Abweichungen der Bauausschuss, bestimmt wo was gebaut wird.

Guido: Investoren versuchen natürlich, für Ihr Geld einen ordentlichen (möglichst hohen) Gegenwert zu erzielen

Florian: städtische Wohnungsbaugesellschaften sollen die Entwicklung vorantreiben

Jan weist erneut und mehrfach auf die AG Stadtentwicklung, Do, 05.06, LGV hin

Harald: Konzeptionelle Stadtentwicklung hat es in HH bisher nicht gegeben, Bürger sind immer überrascht;

Sebastian: neue Plandiskussion Langenhorn 73 u.a. am 12.06.

4) Konsequenzen des Wahlergebnisses in SH ? Sebastian berichtet, dass die (mit Hilfe der Nordpiraten beworbenen) Wahlkreise über dem Durchschnitt liegen.

Stefan: Wollen HH-Piraten Regierungsbeteiligung ?

Dorle/Sebastian: schwierig, Fraktions /Koalitionszwang zumindest teilweise aufheben

Hartwig: Zukünftig Regierungen auch mal mit wechselnde Mehrheiten versuchen ?

5) Marko D. Knudsen informiert leider nicht zum Naziaufmarsch am kommenden Sa …in Wandsbek und das Hamburger Buendnis gegen Rechts. Jan: Freitag, 18:00 Treffen in der LGS, dann Sonnabend ab 9:00 auf dem Gerhard-Hauptmann-Platz, alternativ für Vergnügungssüchtige ab 9:00 Uhr in Wandsbek direkt.

6) Berichte aus dem Vorstand: • Webseiten - Technik

Der Vorstand beauftragt Jan, Max, Christian, Kay mit der Wahrnehmung der Aufgaben im Bereich Website der Piraten in Nord – Technik

Beratung über den Workflow, ggf. Freigabe der Webseite:

Andrea, Florian (auch nach Stichwort); Jan: Verschiedene Berechtigungen, Lektoren stellen ins Wordpress, Vorstand veröffentlicht; es soll die Möglichkeit geben, den Bericht als Mail zu schicken; wir gehen davon aus, dass das Verfahren sich einspielt. Beiträge, die auf die Seite sollen, gehen an Andrea und Florian, von da an den Vorstand und dann auf die Seite. Die Webseite wird vom Vorstand ab sofort freigegeben.

• Acta Sebastian: Demo am 09.06., Beteiligung ist eher mau, (Erl. Es spielt Deutschland gegen Portugal); Piraten derzeit nicht gut aufgestellt. Fritz: Voratsdatenspeicherung und IPRED (Acta 2.0) sind ebenfalls Thema der Demo

• Transparenzgesetz; Es herrscht allgemeine Unkenntnis und Unsicherheit übe den letzten Stand der Dinge

• Erneuter Aufruf in Sachen Räume: Sebastian: CCC fällt aus;

Florian: Sondermittel bei der BV beantragen; Immobilienverwaltung anschreiben;

Arne: Schulen bieten Räume, Wolfgang-Borchart-Schule ? Arne fragt Hausmeister /Schulen direkt ansprechen

Jan: Schulen sollen für LPT zur Verfügung stehen ? Warum nutzen Piraten keine Schulen ?

Fritz: Bis Mitte Juni gibt’s ein Budget

• Infostände auf Straßenfesten Eppendorfer Straßenfest ? Nur kostenpflichtig; wenn jemand Kenntnis von Festen hat, bitte melden; z.B. Langenhorner Oktoberfest; Flyern ? Wer mag jederzeit Arne: Winterhuder Marktplatz – Infostand monatlich ! Fest Buchen beim Ordnungsamt, Sachen können bei Arne untergestellt werden. Barmbeker Markt, Langenhorner Markt, Wahlkampfkit hat Sebastian mit Themenflyern aus der HH-Wahlkampf, Flohmarkt beim Museum für Arbeit, Weihnachtsmärkte, Stavenhagenfest, Sebastian macht eine Mail auf die Liste

7) Berichte aus Ausschüssen und BV Timo: Acta Wandsbek (Bürgerhaus Friedrichsberg), Juso-Veranstaltung, schlechte Veranstaltung weil nur Ausschnitte des Themas behandelt wurden; wenig Fragezeit nach Vorträgen; für die Piraten war Thomas Michel dabei

Stefan: Piraten auf Bundesebene wollen mit Künstlern sprechen, Hamburg auch ? Sebastian macht privat ein Youtube-Videos; gibt’s eine AG ? (AG Digitale Gesellschaft)

Samantha: Diskussion anstrengen ! Blockade aufbrechen

Arne: Künstler verdienen (wg. GEMA) ohnehin kaum noch Sebastian: lange Festlegung der Urheberrechte; die Künstler, nicht die Verwerter sollen verdienen

Bezirksverband könnte Veranstaltung zum Thema machen

8.) Planung "Piratengrillen" im Stadtpark

Einladung an alle Piraten in HH; Achtung Auflagen ! Infrastruktur steht ansonsten

9) Nächster LPT

Wilhelmsburg, wohl Anfang Juli in den Sommerferien, Termin ist unglücklich; Sebastian schreibt für Bezirk Nord eine Mail an den Vorstand ! Einstimmig zugestimmt bei einer Enthaltung;

10) Programmatisches Treffen ?

13. Juni; Link zum LQFB-HH verschicken

11) Neuer Termin

28.06.12 ? Ort Erdgeschoß

12) LPT im Herbst

mit Neuwahl des Vorstandes (bis 31.10.12), mit BT-Mandaten Jan: Antrag für nächsten LPT: BT-Mandate erst später wählen, weil ab Nominierung der Wahlkampf beginnt und dann für andere Arbeit keine Zeit bleibt, diese Nominierung wäre vor allen anderen Parteien; LV-Neuwahl: Kandidaten - lästern, wie läuft das in anderen LV?

13) Fragestundeminuten für Interessierte und Neupiraten

…keine Fragen mehr…

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