2012-05-23 - Protokoll AG Geldordnung und Finanzpolitik

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Geldsystem alt.png


Organisatorisches: Selbstverständnis der AG | Ziele der AG | Geschäftsordnung | Kommunikationsmittel | Protokolle | Pads | Podcasts
Inhaltliches: Mehrheitsmeinung in der AG | Aufbereitete Themen | Podiumsdiskussionen | Grillfeste | Bildungsveranstaltung | AG-Videos | Abstimmungen und Ergebnisse
Sonstiges: Quellen | Zusammenarbeit mit anderen Gruppen | Blog | Mitglieder


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was:      Wöchentliches Treffen
Ort:      Mumble > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Geldordnung
Datum:    23.05.2012
Uhrzeit:  20:00 bis 23:55
Status:   freigegeben

Anwesend

AG Mitglieder

Gäste

keine

Besprechung des letzten Protokolls

Das Protokoll der Sitzung vom 16.05. wurde ohne Einwände freigegeben.


Organisation der Arbeitssitzung

Festlegung der Tagesordnung

Reihenfolge der Agenda wurde anhand einer Abstimmung festgelegt (jeder Teilnehmer 3 Stimmen), u.g. Reihenfolge der Agenda spiegelt das Ergebnis dieser Abstimmung wieder.

Festlegung Protokollführer

Karlsruher hat sich als Protokollführer angeboten, dies wurde ohne Gegenstimme angenommen.

Festlegung Moderator zur Einhaltung der festgelegten Tagesordnung

Rudi hat sich als Moderator angeboten, dies wurde ohne Gegenstimme angenommen.


Tagesordnung

TOP 1: Geschäftsordnung

TOP 2: Replik auf Cicero

TOP 3: Grillfeste

TOP 4: Konsensaussage zu Bewertungskriterien

TOP 5: Vorschläge für Konsenspositionen

TOP 6: Verschiedenes


TOP 1: Geschäftsordnung für die AG

Der überarbeitete Vorschlag von Bene111 wurde durchgesprochen und im Laufe der Diskussion abgeändert (s. Pad https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/51). Über die Abschnitte wurde während der Diskussion laufend ein Meinungsbild der Teilnehmer eingeholt (s. Pad).

Vorschlag zur Vorgehensweise der Abstimmung:
Der GO-Vorschlag im Pad https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/51 Zeile 25-58 soll im Wiki zur Abstimmung gestellt werden. Stimmberechtigt sind alle AG-Mitglieder, die zum jetzigen Zeitpunkt (23.05.2012 22 Uhr) auf unserer Mitgliederliste http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/Liste_der_Aktiven gelistet sind. Die Abstimmung läuft von heute bis zum 30.05.2012 12 Uhr. Wenn eine 2/3 Mehrheit der abgegebenen Stimmen für diesen GO-Vorschlag stimmt, ist diese GO angenommen. Die AG bittet darum, dass nur AG-Mitglieder abstimmen, die gleichzeitig Mitglieder der Piratenpartei sind.

Über o.g. Vorschlag wurde abgestimmt mit folgendem Ergebnis:
JA: 27
NEIN: 1
ENTHALTUNG: 3

Ergebnis: Der Vorschlag zur Abstimmung der GO wurde angenommen.


TOP 2: Replik Cicero

Wegen unserer Ablehnung des ESM wurden wir im Cicero in die Ecke der Euro-Kritiker gestellt. Es gibt einen Entwurf, dazu Stellung zu nehmen (Pad https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/replik-cicero). Ziel ist, die Replik auch im Cicero zu veröffentlichen. Ziel in der Sitzung: wenn möglich die Replik als von der AG getragen abzustimmen, damit sie als AG-Aussage an den Cicero gesandt werden kann.

Über die Artikel-Versionen wurde teilweise diskutiert. Die Grundaussagen wurden weitestgehend von allen Anwesenden mitgetragen, jedoch wurde teilweise Kritik an verschiedenen Formulierungen angebracht.

Vorgeschlagene Vorgehensweise:
1. Artikel wird bis Donnerstag Abend von Lilly-Marie + Patrik74 basierend auf o.g. Vorlage überarbeitet und ins Wiki bis 22:00 zur Abstimmung gestellt

2. Artikel ist freigegeben, wenn im Wiki 2/3 der abgegebenen Stimmen für die Version bis Freitag Abend 22:00 stimmen.

Vorschlag zur Vorgehensweise wurde durch mündliche Abstimmung ohne Gegenstimme angenommen.


TOP 3: Grillfeste

Grillfest mit Heiner Flassbeck, Audio Aufnahme: http://www.youtube.com/watch?v=61ODqVeFYc0

Grillfest mit Dirk Müller. Termin wann? Matthias?
Bei Dirk Müller bekommen wir einen neuen Terminvorschlag

Grillfest Wachstumszwang durchs Geldsystem?
PRO: H. U. Eisner, CU_Mayer, Karlsruher, Tommy
CONTRA: Arne, Axel, Patrik weitere?
WANN: offen

Grillfest Geldschöpfung und Geldschöpfungsgewinn
PRO: Arne, CU_Mayer
CONTRA: Axel, Keox, Nicolai
WANN: Dienstag, 5.6.

Grillfest warenwerts- oder wertschöpfungsabhängige Geldschöpfung (http://www.falschgeldsystem.de/Warengeld.pdf) PRO: Samirah Kenawi, CU_Mayer CONTRA: offen WANN: offen

Matthias: Christian Felber wird wahrscheinlich auch zu einem Grillfest kommen.

Vorbereitung Fragenkatalog Mittwoch, 27.06. Grillfest mit Gelleri zu Umlaufsicherung ( https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/74). Dieser Punkt wurde nicht besprochen, ist wieder neu einzubringen.


TOP 4: Vorschläge für Konsenspositionen

Ist ein AG-Konsens möglich für folgende Punkte möglich?:

- Positive Bewertung des Trennbankengesetzes

- Positive Bewertung der FTS

- Positive Bewertung für die Schaffung eines Banken-Insolventsrechtes

- Positive Bewertung für Maßnahmen die ein "Too big to fail" verhindern

- Positive Bewertung für Auflösung der Gemeinschaftswährung Euro


TOP wurde vertagt.


TOP 5: Konsensaussage zu Bewertungskriterien

Antrag: Können wir uns auf "grundsätzliche Bewertungskriterien von Maßnahmen und System" als AG-Konsens einigen?

Vorschlag dazu von Christoph U. Mayer + Thomas Irmer:
http://wiki.piratenpartei.de/Bewertungskriterien_für_systemverändernde_Maßnahmen Dies würde sehr helfen, Ist-Zustände bewerten und Lösungen zu entwickeln sowie zu bewerten. Es wäre auch eine mögliche Ergänzung zur Geschäftsordnung.

TOP wurde andiskutiert, CU_Mayer bittet die AG-Mitglieder sich in o.g. Beitrag einzulesen, so daß auf der nächsten Sitzung der TOP diskutiert werden kann.


TOP 6: Verschiedenes

Rene erwähnt, daß er eine Einladung zu einem Workshop in Berlin von Standard & Poors erhalten hat. Weitere Teilnehmer sind möglich. Rolf wird sich ebenfalls beteiligen. Bei Interesse an Rene wenden.

Nächster Termin

Was:       Wöchentliches Treffen
Ort:      Mumble > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politik > Geldordnung
Datum:    30.05.2012
Uhrzeit:  20:00 bis hh:mm

Protokoll erstellt von: Karlsruher
Protokoll abgezeichnet von: -