2012-05-21 - Protokoll AG Friedenspolitik

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Mumble Sitzung AG Friedenspolitik 21.05.2012

• Jo
• Harald
• Udo Fischer
• Markus Hoffmann
• Johannes
• Hecht
• hier-rufnamen

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Friedenspolitik

Gäste:

• Hollarius
• Frank Steinert
• tykk

Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:05 Uhr durch Jo

TOP 1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

Kandidaten:

• Harald
• Abstimmung für / gegen / Enthaltung

5/0/0

TOP 2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Alle zusammen

• Abstimmung für / gegen / Enthaltung

6/0/0

TOP 3 Verabschiedung letztes Protokoll

a) Verabschiedung https://piratenpad.de/p/Friedenspolitik-AG-2012-05-14

• Abstimmung für / gegen / Enthaltung

5/0/0

TOP 4 Beschluss der heutigen Tagesordnung

• Abstimmung für / gegen / Enthaltung

5/0/0

TOP 5 Zusammenarbeit mit anderen AGs

a) AG Soldaten https://wiki.piratenpartei.de/Soldaten_bei_den_Piraten Blogeintrag wurde positiv auf Soldatenseiten erwähnt. AG Soldaten will Anfang Juni das Papier http://jomenschenfreund.blogspot.de/2012/04/soldaten-und-bundeswehr.html als Präambel für die AG diskutieren. Außerdem Soldatengesetze. Habe Mitarbeit angeboten (Hinsichtlich Menschenrechte und Abstimmung auf unsere Positionen) Wer lust hat kann schon mal Kommentare am Artikel hinterlassen Kontakt: Jo

b) Verteidigung https://wiki.piratenpartei.de/AG_Au%C3%9Fenpolitik/UG_Verteidigung Untergruppe der AG Außenpolitik, Jo hat Links in deren Pad gestellt, mit denen auf unsere Ergebnisse verwiesen wird. Zur Info. Eventuell Harald zuständig

c) AG Entwicklungspolitik http://wiki.piratenpartei.de/AG_Entwicklungspolitik Keine Neuigkeiten Kontakt: Jo

d) AG Außenpolitik Wer nimmt an der Potsdamer Konferenz am 28. + 29. Juni teil? Anzahl der Plätze ist begrenzt Normale Sitzung ist immer Mittwochs ab 20:30 Uhr

e) AG Landwirtschaft:

Nächste mumble Sitzung 20.05.2012 um 20:30 Uhr

---> Ansprechen wenn Diskussion auf diese Punkte kommt.

f) AG Nachhaltigkeit

Bericht: Daniel Mietchen (Ex-Koordinator)

Gründe für Konflikte (Punkt 13) Siehe http://piratenpad.de/p/RisikoVorsorge_PeakOil Wer erstellt Bericht über mögliche Übernahme / Zustimmung der Position durch AG Friedenspolitik? ---> Ansprechen wenn Diskussion auf diese Punkte kommt.

Weiteres Material hierzu: http://de.wikipedia.org/wiki/Peak_Oil#Sicherheitspolitische_Herausforderung http://www.heritage.org/Research/Reports/2008/11/The-Global-Response-to-a-Terror-Generated-Energy-Crisis William Beach, James Carafano, Ariel Cohen, David Kreutzer, Karen Campbell, and Hopper Smith, The Global Response to a Terror-Generated Energy Crisis, Heritage Foundation, 10. November 2008.

http://piratenpad.de/Friedenspolitik-AG-Gruendung-Vorschlag2 ZEILE 171 Johannes Nix hat Interesse an dem Thema, hat sich schon ausführlich mit Peak Oil befasst, wird bis nächste Woche dazu etwas in den hier verlinkten Text schreiben. Er erstellt einen Textvorschlag für das Programm.

g) AG Wirtschaft ---> Sakölabo versucht einen Kontakt aufzubauen Angemailt, bin diese Woche noch nicht dazu gekommen, nochmal nachzufragen.

h) AG Geldpolitik Bericht: Keine Neuigkeiten ---> Ansprechen wenn Diskussion auf diese Punkte kommt.

i) AG Menschenrechte

z. Zt. 3 Leute, Stesch, Manfred. Menschenrechtsverletzungen scheinen selbstverständlich geworden zu sein. AG hat gerade erst angefangen. Verhaftungen, Enteignungen gehören zur Normalität. Eingliederungsvereinbarung bei Hartz4-Empfängern ist auch Druckmittel. Auch Griechenland, Türkei, ...

TOP 6 Vorbereitung BPT 2012.2

a) Brief an den neuen Bundes-Vorsitzenden. Diskussion und Beschluss über den Versand: Besuch für 4. Juni angekündigt. Vorschläge für Fragen bitte auf PAD eintragen. https://piratenpad.de/p/Friedenspolitik-AG-BUVO-FRAGEN

b) Vorbereitung BPT Neuigkeiten?

TOP 7 Resolutionen

a) Afghanistan

https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/3200.html?tempstore=t6gtstb4bvfcsjh4b8f6vmwdcg https://piratenpad.de/p/Friedenspolitik-AG-Afghanistan Hinzufügen des Links von der Konrad Adenauer Stiftung: http://www.kas.de/wf/doc/kas_29121-1522-1-30.pdf?111018083912 57% der Bevölkerung Afghanistans wünschen einen Abzug der NATO-Truppen. 61% sehen die NATO-Truppen nicht als Sicherheitsgarantie an. 56% sehen die NATO als Besetzer an.

Änderungen:

1. Bildung in Infrastrukturforderung aufnehmen (Danebod) Neuer Text: ... Statt des Militäreinsatzes soll durch sinnvolle, an Projekte gebundene, Entwicklungshilfe die Grundversorgung der einfachen Bevölkerung Afghanistans mit Trinkwasser und im eigenen Land produzierten Lebensmitteln, sowie Bildung für alle Menschen, unabhängig vom Geschlecht, sicher gestellt werden.

2. Änderung letzter Absatz:

Als Grundlage für einen Rückzug aus Afghanistan schlagen wir einen einseitigen Waffenstillstand der NATO, zunächst für die Dauer von mindestens sechs Monaten vor. Unser Ziel ist die Erreichung eines landesweiten Waffenstillstandes und die Versöhnung von afghanischen Regierungstruppen und Taliban. Sollte dies nicht zu realisieren sein, kann eine Ablösung der NATO-Einheiten durch die International Security Assistance Force (ISAF) mit einem robusten UNO-Mandat, bestehend aus Einheiten der islamischen und Blockfreien Staaten, erwogen werden. NATO-Militärbasen und -Stützpunkte sollen aufgelöst und die diesbezüglichen Verträge gelöst werden.

Weitere Diskussionsaspekte dazu:

Lokale Demokratie- und Friedensaktivisten und deren eigene Ideen und Vorstellungen zur Realisierung eines nachhaltigen gesellschaftlichen Entwicklungsplans sollen unterstützt werden. Bildung der neuen ISAF fraglich -

Keine Änderungen aber Antworten: Die Bereitstellung von Truppenteilen auf freiwilliger Basis (UN-Mandat) durch die genannten blockfreien Staaten sowie den arabischen Raum ist unwahrscheinlich. Einen Waffenstillstand mit den Taliban strebt das Land jetzt schon an und besitzt selbst eine Armee von 150.000 Mann Truppenstärke. Antwort: Bereitstellung durch blockfreie Staaten kann durch Finanzierung unterstützt werden.

Ein UNO-Mandat setzt das Einverständnis des Gastgeberlandes voraus, jedoch sind im Moment die Taliban nicht an der Regierung beteiligt, hätten jedoch eventuell eine entgegengesetzte Meinung, sodass nicht ausgeschlossen werden kann, dass Blauhelmsoldaten zwischen die Fronten geraten könnten.

Antwort: Die Blauhelmsoldaten sollen lediglich die Zeit überbrücken, die sowieso für den Rückzug vorgesehen ist. D.h. einen schnelleren Rückzug der NATO Truppen als geplant ermöglichen.

Einen solchen Einsatz wird sich, wie gesagt, kein Land freiwiliig leisten wollen. Eine Zustimmung und ein zweiseitiger Waffenstillstand wären deshalb unumgänglich! Einen Krieg, den die NATO mit der jetzigen ISAF und mehr als 100.000 Soldaten nicht gewinnt, wird eine Blauhelmtruppe nicht schlagen wollen, ganz abgesehen davon, dass sie nicht dafür gedacht ist.

Antwort:

Die NATO will sowieso raus aus Afghanistan. Es geht nur darum dies zu beschleunigen, indem die Blauhelmtruppen Sicherungsaufgaben übernehmen, bis die Streitkräfte des Landes dazu vollständig bereit sind.

3. Missbrauch auf Mädchen und Frauen erweitern.

Textänderungen: ... Wir setzen uns dafür ein, dieses Verhalten durch eine intensive Aufklärungskampagne zu beseitigen, bei der selbstverständlich auch der Missbrauch von Mädchen und Frauen thematisiert werden muss. ...

4. Freundschaft

Neben den unterstützenswerten politischen und miltärischen Vorschlägen, sollte auch dem Umstand Rechnung getragen werden, dass Frieden letztendlich nur dann entsteht, wenn die verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen der Afghanen in einen offenen und respektvollen Dialog eintreten können. Genauso bedeutsam ist der Dialog mit den an diesem Konflikt beteiligten ausländischen Fraktionen. Erst wenn grenzüberschreitende Freundschaften in beiden Bereichen wachsen können, ist auch Frieden möglich. Die westlichen Staaten sollten hier ihre militärische Rolle schrittweise in eine vermittelnde verändern, im Sinne einer Mediation. Hier ist zu berücksichtigen, dass dies nur auf freiwilliger Basis erfolgreich sein kann.

Textänderung: ... Lokale Demokratie- und Friedensaktivisten und deren eigene Ideen und Vorstellungen zur Realisierung eines nachhaltigen gesellschaftlichen Entwicklungsplans sollen unterstützt werden. Außerdem sollte Deutschland Vermittlung und Mediation anbieten und dabei auf die Erfahrung der Versöhnung mit den Nachbarländern nach dem 2. Weltkrieg zurückgreifen.

• Abstimmung für die genannten Änderungen / gegen / Enthaltung

5/0/0

Bewerbung über ML: Außen Aktive Udo/Ufi kümmert sich

b) IRAN

https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/3209.html https://piratenpad.de/p/Friedenspolitik-AG-Iran

Änderungsvorschläge einarbeiten? Keine Anregungen Bekanntmachung über ML: Außen Aktive

c) Syrien

https://dortmund.piratenpad.de/Friedenspolitik-Syrien-02

Auf nächste Woche verschieben. Noch keine Abstimmung Wird weiter bearbeitet.

d) Sudan

https://dortmund.piratenpad.de/Friedenspolitik-Sudan

Verschoben auf nächste Woche, abschließende Besprechung, wenn Bernd da ist.

e) Palästina

Sollen wir den Antrag aus LPT ins LQFB einstellen?

Wann er eingestellt werden soll ist im Moment umstritten, Diskussion und Entscheidung nächste Woche Jo schickt noch mal einen Link zu einem PAD

f) ANTRÄGE FÜR BPT 2012.2

Sollen wir Anträge vorab in LQFB einreichen?

Wenn ja unter welchem Thema:

O Außen, Internationales, Frieden O Innen, Recht, Demokratie, Sicherheit O Sonstige politische Themen

Soll mit Bernd besprochen werden, am 4.6.2012

g) Rüstungskontrolle

https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2648.html Der Antrag von Jenny ist nur ganz knapp gescheitert (Soll 2/3) Sollten wir ihre Intention in unseren Teil der Rüstungskontrolle übernehmen? https://piratenpad.de/p/Friedenspolitik-10-R%C3%BCstungsexporte Schlage vor über die Präambel und den Eingangssatz abzustimmen. Einreichung von Punkt 10 in mehreren Unterpaketen?

Bis nächste Woche nochmal anschauen, insbesondere Präambel, dann entscheiden, ob als Block von Entscheidungen in LQFB einzugeben.

h) Antragspositionen 1. bis 11.?

TOP 8 Berichterstattung

a) Kontaktaufnahme und Vernetzung mit anderen Friedensaktivisten und Organisationen Bericht Udo: Keine Neuigkeiten.

TOP 9 Diskussionsfortsetzung Positionspapier

Beschlussvorschlag: Gemeinsamer "Tag der Arbeit" um die weitere Bearbeitung von Thema 12 aus unserem Grundsatzprogramm zu besprechen: http://piratenpad.de/Friedenspolitik-AG-Gruendung-Vorschlag2

Nicht besprochen

TOP 10 SONSTIGES

a) Wir hatten schon früher festgestellt, dass wir eine professionellere Außendarstellung benötigen, um unsere Arbeitsergebnisse den Mitgliedern näher zu bringen.

Die Mitglieder beschließen, sich nach einem Mitglied umzusehen, der bei der Präsentation der Arbeitsergebnisse der AG professionelle Hilfe leisten kann und bereit ist mit zu arbeiten.

dafür/dagegen/Enthaltung 4/0/1

TOP 11 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

Ort: Mumble Meeting, 28.05.2012 - 20:00 Uhr.

• Schließung der Sitzung um 22:53 Uhr durch Harald._DOS