2012-04-29 - Protokoll AG Drogenpolitik

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
AG Drogen- und Suchtpolitik - Navigation
Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was:      AG Drogenpolitik-Mumblesitzung - Ständige TO zum Protokoll: Mumble-TO
Ort:      NRW-Mumbleserver - Channel: Bund / Arbeitsgemeinschaften / Politik / AG Drogenpolitik 
Datum:    29.4.2012
Uhrzeit:  19:00 bis hh:mm


Sitzung am Sonntag, 29.4.2012 - ab 19 Uhr - NRW-Mumbleserver - Rinderprotokoll

Thema: Landing page

Grundsatzprogramm

  • soll jetzt ausgearbeitet werden

Brainstorming: Was soll für die Bundestagswahl ins Wahlprogramm?

  • Diamorphinabgabe: Regelversorgung von Schwerstabhängigen
  • Medizinisches Cannabis: die verpflichtende Kostenübernahme von Cannabispatienten durch die Krankenkasse
  • Legalisierung/Entkriminalisierung von Cannabis
  • Implementierung von vernünftigem Präventionsunterricht in Schulen (Zusammenarbeit mit AG Bildung und AG Gesundheit)
  • Entkriminalisierung von Endkonsumenten
  • Führerscheinentzüge wegen THC Wert III (aktuelle Situation Grenzwert juristische Sicht)

allg.: Beachtung der Positionen, die in der Kritik an der Zusammenführung der Drogen-/Suchpapiere erarbeitet wurden. http://wiki.piratenpartei.de/Diskussion:Bundesparteitag_2012.1/Antragsportal/Programmantrag_-_021

=> letzteres wurde im weiteren Gesprächsverlauf kritisch gesehen und für weiteren Diskussionsbedarf angemeldet.

    • Problem: Berücksichtigung der Existenzgrundlage von Büdchen/Kiosken (anwesender Mitarbeiter wies darauf hin, dass sich ca. 40 % des Gewinns aus Alkoholverkauf rekrutiert - davon ca. die Hälfte aus Spirituosen).
    • Problem, was einer kurzfristigen Diskussion bedarf: Trennung "harte" vs. "weiche" Drogen, würde für die Abgabepraxis benötigt.


Nächster Termin

Was:      AG Drogenpolitik-Mumblesitzung  - Ständige TO zum Protokoll:Mumble-TO 
Ort:      NRW-Mumbleserver - Channel: Bund / Arbeitsgemeinschaften / Politik / AG Drogenpolitik
Datum:    Mi, 2.5.2012
Uhrzeit:  20:00


So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:

AG Drogen- und Suchtpolitik - Navigation