2012-04-24 - Protokoll Piratentreffen Hamburg

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Eröffnung der Sitzung

Eröffnung der Sitzung

Die Sitzung wurde um 19:00 Uhr eröffnet.
Sitzungsort ist: LGS (Lippmannstrasse 54)

Die förmliche Eröffnung der Sitzung ist ein wesentlicher Akt. Er macht deutlich, dass von diesem Moment an die Betätigung der erschienenen Sitzungsteilnehmer rechtserhebliche Bedeutung hat. Mit dem Beginn der Sitzung setzt die Ordnungsgewalt des Versammlungsleitung ein. Diese obliegt dem Vorsitzenden, beziehungsweise seinem Stellvertreter, sofern sie nicht einem Anderen übertragen wird. Die Sitzung ist pünktlich zu eröffnen. Eine vorzeitige Eröffnung kann zur Unwirksamkeit der Beschlüsse führen, wenn Sitzungsteilnehmer evtl. dadurch gehindert wurden, an der Beratung und Beschlussfassung teilzunehmen.

Versammlungsleitung

Als Leitung der Sitzung wurde Dorothee bestimmt.

Protokollführung

Zum Protokollführer wurde Konstantin bestimmt.




Orgateil

ACTA-Abstimmung im EU-Parlament

Acta-Abstimmung im EU-Parlamen ist nicht wie geplant im Juni sondern erst Anfag Juli. Das scheint ein Problem zu sein, da es schwierig erscheint, mehrfach gegen Acta zu mobilisieren. Es ist in HH nicht sicher, ob wie geplant in HH am 9.6. und dann auch noch an anderen Terminen demonstriert werden kann.


Info: HVV umsonst

von der Initiative "HVV umsonst" Die Piraten HH haben einen Beitrag für einen Flyer geschrieben. Frage: Wollen wir das auch finanziell unterstützen bzw. Exemplare bestellen?


Mitgliedsanträge

über den Stand der Mitgliedsanträge. Jeder Neupirat kann zum BPT kommen und sich dort akreditieren lassen. Wer vor dem 16.1. eingetreten ist, kann sich seinen Mitgliedsausweis bereits heute abholen.


Hinfahrt zum BPT

eine Wikiseite mit Zugverbindungen bzw. einer "Mitfahrbörse". Die Seite wird in der Mailingliste angekündigt.


Piratensportgruppe Piraten

Es scheint Interesse zu geben, wer möchte wendet sich an Arndt


gedrucktes Grundsatzprogramm

wir haben gedruckte Grundsatzprogramme. Thomas bittet darum, die Dinger unter die Menschen zu bringen


Berichte

Harburg

Letzte Woche war das erste Treffen, es treffen sich seit letzter Woche die ersten AGs, es werden Dokumente gesammelt. Das nächste Treffen findet am Mittwoch den 2.5. 18:00 im Old Dubliner (Lämmertwiete)


Bezirk Nord

Der Stammtisch trifft sich diese Woche Donnerstag (26.04.2012) im "Erdgeschoß", Nähe S-Bahn Alte Wöhr. Tagesordnung: Pad


Wandsbek

berichtet: Das erste Treffen findet immer am 1. und 3. Donnerstag statt. Ein Ort wird noch festgelegt.


Altona

  • Claudius, Arndt und einige andere Leute hatten bereits einmal einen Stammtisch im Bezirk Altona versucht einzurichten, es soll wieder ein neuer Stammtisch etabliert werden 16.5.um 19:00 im "Klippkroog"
  • Anmeldung auf die Altonaer mittels einer E-Mail an Altona-subscribe <ät> piratenpartei-hamburg.de


AG Gesellschaft und Teilhabe

AG-Gesellschaft und Teilhabe trifft sich am 2.5. um 19:00 - 21:00

Themen: BGE, Drogenpolitik,


Trollfunk

  • auch vom Trollfunk der gerade einen 3-stündigen Beitrag zur Vorstellung der Bezirksamtsleiter
  • Außerdem sucht die AG noch einenneuen Jingle
  • Der Trollfunk hat drei Formate: Polittalk, Quickie, Kulturteil
  • Ein Video-Podcast ist im Moment nicht angedacht - da es dazu mehrere Inhalte geben sollte.


AG-Bildung

  • Treffen: jeden 1. Sa. 12:00 also am 5.5.
  • Thema: Schulsystem HH durchleuchten, eigenen Standpunkt entwickeln


AG-Wirtschaft

jeden 2. Montag (gerade Kalenderwoche) trifft sich die AG. Themen (Auszug):

  • Fehmarnbelt-Querung,
  • Bildung eines eigene Standpunktes


AG-Umwelt, Energie, Verkehr

  • Rekommunalisierung der Netze, Es gab bereits ein Treffen mit eOn. Weiteres Thema: Genetik. Programmpunkte entwickeln. Auch HVV umsonst (Interview mit Michael B. auf Radio HH)
  • Ausgestrahlt am kommenden WE
  • Treffen morgen am 25.4. 19:00 Unsere Forderung HVV umsonst soll konkretisiert werden: weiterer Netzausbau.


Bezirksversammlung Mitte

Abgeordnete sind offenbar bei der HVV umsonst Veranstaltung


Informationsveranstaltung Datenschutz

Der Bundes-Datenschutzbeatuftragte ist am 25.4. 19:00 Uni Hauptgebäude Edmund Siemers Allee 1 zu einem Informations / Diskussionsabend


Stegreifreden

Claudius bietet die Rhetorikeinheit im Anschluss an das Piratentreffen an.


Ende der Sitzung

Schließen der Sitzung

Wie die förmliche Eröffnung der Sitzung, so ist auch die eindeutige Erklärung des Versammlungsleiters, dass die Sitzung geschlossen ist, ein wesentlicher Akt. Er beseitigt nämlich jeden Zweifel darüber, dass jede weitere Betätigung der Sitzungsteilnehmer, insbesondere eine eigenmächtige Fortsetzung der Zusammenkunft, außerhalb der Sitzung erfolgt.

Die Sitzung wurde um SS:MM Uhr geschlossen.

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