NRW:2012-01-23 - Protokoll Arbeitsgruppe Kommunalpolitik Münster

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Eckdaten

23.01.2012

Beginn: 19:00

Anwesend:

  • Uli
  • Simon
  • Markus
  • Ulrich
  • Sebastian
  • Maik
  • Oliver
  • Pascal
  • Florian

Orga

  • offene Stammtische (alle 4 Wochen) organisiert de_Wastl
  • Themen Stammtisch (alle 4 Wochen) organisiert @alios
  • Komm. Arbeitstreffen (14 tägig, fast jede gerade Woche) organisiert @robikraus

Citeq

Markus beschreibt kurz unsere Aufgaben im Werksausschuss.

Pascal gibt weitere Infos:

  • Softwareanschaffung (Microsoft Office) für Schulen. Piraten finden das doof und wollen opensource.
    • Diskussion, freie Software/kostenlose Software, closedSource => Alios organisiert einen Themenstammtisch
  • Wlan in Schulen
    • AK Kommunalpolitik Montag, den 06.02.2012 19:00h Arbeitstreffen im Stadtweinhaus
      • Rückmeldung aus der Citeq

Sozialausschuss

  • Mike war bei dem Treffen (bei den LINKEN) wegen der Optionskommune
  • Optionskommune ist eine Chance für die Region und Münster
  • gerade Menschen, die länger nicht mehr im Beruf waren, kann man dadurch wieder über gemeinnützige Arbeit oder andere Tätigkeiten ins Berufsleben führen
  • Überlegungen eine AöR auszugründen, es gibt ähnliche Projekte (z.B. Steinfurt).
  • Mike ist Ansprechpartner für "Arbeit und Soziales"?
  • Pascal versucht Mike auf die Sozialpolitik Verteiler zu buxieren

Gremium Einführung einer zielorienten Steuerung

  • Pyramide mit Leitlinen
  • es sollen Beschlussrichtlinen für
  • Strategielandkarte> aufclusterung von Teilziele
  • am Ende werden Kennzahlen entwickelt, welche die Evaluierung erleichtern sollen
  • OB lädt zum Gespräch ein (Jan/Feb), Pascal und Ulrich versuchen zum noch nicht feststehenden Termin hinzugehen
  • NKF> Neues Kommunalesfinanzierungssystem

Gender Budgeting - Info am 9.2.

  • Markus erklärt aus dem Internet
  • Pascal und Martin gehen hin

Wohnen

  • Ulrich und Michael haben schon einen Webpräsenz zum Thema "Wohnen", im speziellen altes Militärgelände umnutzen, erstellt
  • altes Kasernengelände und ca. 800 Wohnungen werde nach dem Abzug der englischen Soldaten frei, was für älter Leute und Studenten praktisch ist.
  • Die Stadt soll bei den nächsten Versteigerungen der brit. Familienquartiere, bei der BIMA darauf hinwirken, ein Wertgutachten je Gebäudetyp erstellen zu lassen und dieses zu veröffentlichen. So sollen Interessenten mit ausreichend Vorlauf Finanzierungen und Risiken einschätzen können. =>nächster Themenstammtisch mit dem Ziel daraus einen Antrag zu erarbeiten

Umgestaltung des Hindenburgplatz

  • PM bauen
    • Send und andere Großveranstaltungen sollen weiterhin stattfinden können, Schlossplatzcharakter soll weiter erhalten bleiben. Busstellplätze sollen an dieser Stelle ebenfalls Bestand haben.
    • Kosten differenziert betrachten: Investition und Unterhaltung
  • Prämissen, bisheriger Konsens: Send & Co, Busparkplätze, kein Wasser

Straßenumbennungen

  • Umfragekritik =>Pascal möchte hierzu eine PM, er vertraut Wastl, möchte aber kein Zitat abgeben
  • Umbenennungen Ja/Nein, wenn ja wie =>Pascal meint, dass Pro und Contra emotional aneinander vorbeireden; Pascal findet die Argumentation (Ortsangabe lösgelöst von der Persönlichkeit Hindenburg) von Martin, die pragmatisch ist, für "Schlossplatz" für gut

Sonstiges

  • Wastl stupst Michael J. an, wie der Stand beim Klimaschutzbeirat ist bzw. wann was passieren wird
  • Simon bekommt von Pascal Zugriff auf wordpress

Nächster Termin

06.02.2012, Stadtweinhaus ab 19:00

offene TOP:

  • Pläne für den Hindenburgplatz
  • Straßenumbenennungen
http://www.muenster.de/stadt/strassennamen/
21.03.2012, 17.00 Uhr Ratssitzung mit Entscheidung zum Hindenburgplatz
Gruppenführung die Ausstellung. Wer organisiert es? Niels!
PM Entwurf hier: https://muenster.piratenpad.de/pm
  • Außengastronomie
  • Kunstprojekt Schaltschränke
  • Burg Hülshoff, siehe auch Bürgerbrief
  • Kommunalbarcamp Münster
  • Bürgerbrief Tempolimit A1
  • Liquid Feedback ab 100 Mitglieder
  • Rats-TV
  • Ausbau B51, Anwohner wollen klagen
  • Dein Thema? ....


Protokoll erstellt von: Sebastian

http://www.piraten-muenster.de/wordpress/kommunalpolitik/offener-arbeitstreff/