2010-11-27 - Protokoll Ostwestfalen-Lippe

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Protokoll der ersten Mitgliederversammlung des Regierungsbezirkes Detmold (OWL) 

Abstimmungs- bzw. Wahlergebnisse sind abgebildet in der Form pro|contra|neutral

Eröffnung (TOP 1)

11:50 Uhr durch C. Tacke

Akkreditierung: 24 Piraten sind akkreditiert

Protokoll (TOP 2)

2 Protokollanten:

  • S. Kieske
  • H. Gesmann

Geschäftsordnung (TOP 3)

Vorschläge:

Wahl

  • 20|0|4, angenommen

Tagesordnung

Vorschlag:

  • Erarbeitung siehe hier: Tagesordnung
  • Auf der MV ist folgender Vorschlag abgestimmt worden:
1. Eröffnung
2. Protokoll
3. Geschäftsordnung
4. Versammlungsleiter
5. Vorstellung der Stammtische und Crews
6. Bericht der lokalen Piraten
7. Diskussion über Kooperation mit lokalen Organisationen (z.b: Attac)
8. Strukturdiskussion
9. AG Politik/Geld für OWL
10. AG Presse OWL
10.1 Presse-Postfach
10.2 Internetauftritt OWL

Kein Gegenvorschlag / keine Gegenrede, angenommen

Versammlungsleitung (TOP 4)

Wahlvorschläge

  • C. Tacke
  • A. Heuvel (lehnt ab)
  • J. Bredemeier (lehnt ab)

Wahl

  • C. Tacke: 24|0|0, angenommen
  • C. Tacke nimmt die Wahl an.

weitere Tagesordnung

Vorstellung der Stammtische und Crews (TOP 5)

Es stellen sich der Reihe nach die anwesenden Mitglieder der folgenden Gebiete vor: Minden-Lübbecke, Herford, Lippe, Bielefeld, Gütersloh, Paderborn, (Höxter)

R. Gösken nimmt die Abschnitte der Versammlung auf, um daraus einen Podcast zu erzeugen.

Bericht der lokalen Piraten (TOP 6)

Aus Lemgo wird berichtet das die Grünen (in Lemgo) auch nicht mehr aktive Mitglieder als die Piraten haben und wir folglich gar nicht so schlecht da stehen. Es wird angeregt an Stammtischpartnerschaften mit entfernten Stammtischen zu schließen um überregional informiert zu sein. Die Erreichbarkeit für Nicht-Piraten sollte verbessert werden, beispielsweise durch Visitenkarten, auf denen die regelmäßigen Stammtisch-Termine notiert sind.

TO Antrag: Verschieben von TOP 7 "Diskussion über Kooperation mit lokalen Organisationen (z.B. Attac)" ans Ende der TO (als neuer Punkt 11)

Abstimmung: 23|1|0, angenommen

Strukturdiskussion (TOP 8)

Die Kommunikation hinsichtlich der Koordination der Werbemittel bei der Landtagswahl hat nicht so gut geklappt, beispielsweise waren Hartfaserplatten für Paderborn eingeplant, was den Piraten aus Paderborn jedoch nicht klar war.

Pause: 13:20 Uhr bis 13:45 Uhr (Bestellungsaufnahme)

TO Antrag: In der Mittagspause soll ein Gruppenfoto gemacht werden zur Veröffentlichung

Abstimmung: 23|0|1, angenommen

Diskussion: Was kann OWL tun um den Landesverband/-vorstand zu unterstützen?

Pause: 14:15 Uhr bis 15:00 Uhr (Mittagspause)

Fazit des Vorstandes:

  • Mehr Feedback auf NRW Infolistenankündigungen (z.B. Opt-Out-Day)
  • AG Werbemittel NRW braucht/benötigt Unterstützer aus OWL
  • AG Website NRW benötigt Unterstützer
  • AG Verwaltung (Arndt, Dennis, Christian) benötigt Unterstützer
  • Priorisierung der Ziele in OWL (gemeinsam an einem Strang ziehen)

Der Landesvorstand verabschiedet sich. Dank im Namen der Anwesenden.

GO Antrag: Schluss der Debatte

Abstimmung: 12|9|0, angenommen

Es wird trotzdem kurz weiterdiskutiert, u.a. wird gefragt was ein Bezirksverband an Personal benötigt, dies sind: Vorstand, Vorsitzender, Stellvertretender Vorsitzender, Kassenwart Aufgaben: Geld verwalten, Landesverband entlasten, Mitglieder anschreiben

--Schluss der Debatte--

Meinungsbild: Gründung eines Bezirksverbands

Abstimmung: 9|8|5

Meinungsbild: Gründung einer AG Verwaltung OWL

Abstimmung: 13|4|5

Meinungsbild: Gründung eines Verwaltungsbüros bzw. Ernennung eines Verwaltungspiraten

Abstimmung: 16|0|6

Pause: 16:15 Uhr bis 16:40 Uhr (Zeit zur Formulierung und Einreichung von Anträgen)


Eingang und Verlesung der Anträge 1-8.

  1. Die Versammlung möge beschließen, innerhalb des ersten Quartals einen Bezirksverband zu gründen.
  2. zurückgezogen
  3. Die Versammlung möge beschließen, dass ein Verwaltungspiraten für OWL, sowie eine Stellvertreter gewählt werden sollen.Der Verwaltungspirat ist über die Mitgliederversammlung OWL legitimiert, (1) auf die Adressen und Kontaktdaten der Mitglieder in OWL zuzugreifen. (2) in begründeten Fällen wie beispielsweise Mitgliederversammlungen die Mitglieder in elektronischer oder postalischer Form anzuschreiben. Weitere Aufgaben sind in einer weiteren Mitgliederversammlung anhand einer ensprechenden Ordnung zu definieren. Der Verwaltungspirat hat die Möglichkeit, sich Ünterstützung durch eine AG zu organisieren. Die Legitimation und Verantwortung des Verwaltungspiraten sind nicht übertragbar.
  4. zurückgezogen
  5. Die Versammlung möge beschließen, dass ein Presseteam zur nächsten MV eingerichtet wird, welches die Pressearbeit in OWL organisiert und die Mitglieder, Crews und Stammtische bei der Pressearbeit unterstützt.
  6. Die Versammlung möge beschließen, dass bei der nächsten NRW-MV ein festes Budget von 2.000 € für die politische Arbeit in OWL beantragt wird. Das Geld wird von der OWL-MV auf Antrag zugeteilt, oder durch einen ggf. geschaffenen Verwaltungspiraten.
  7. Die Versammlung möge beschließen, dass bis zum Ende des 1. Quartals 2011 eine neue MV einberufen wird.
  8. Die Versammlung möge beschließen, dass die OWL-Mailingliste https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/ostwestfalen-lippe das offizielle Kommunikationsmittel in OWL ist, auf dem die Piraten in OWL informiert werden können.

GO Antrag: Die Versammlung möge beschließen, keine weiteren Anträge zum Thema Strukturen zuzulassen, Änderungen bestehender Anträge sind möglich.

Abstimmung: 19|1|2, angenommen

Ergebnisse der Anträge:

Antrag 1: Abstimmung: 8|10|4, abgelehnt
Antrag 2: zurückgezogen
Antrag 3: Abstimmung: 22|0|0, angenommen
Antrag 4: zurückgezogen
Antrag 5: Abstimmung: 20|0|1, angenommen
Antrag 6: vertagt
Antrag 7: Abstimmung: 20|0|0, angenommen
Antrag 8: vertagt

TO Antrag: Streichung von TO Punkten 9+10+11

Keine Gegenrede, angenommen

TO Antrag: Sofortige Wahl des Verwaltungspiraten

Keine Gegenrede, angenommen

Wahl des Verwaltungspiraten

Vorschläge:

  • S. Kieske (lehnt ab)
  • A. Jäger
  • A. Rohrmann
  • A.Sc********g
  • H. Gesmann

Wahlgang 1:

  • H. Gesmann: 18 Stimmen
  • A. Rohrmann: 14 Stimmen
  • A.Sc********g: 10 Stimmen
  • A. Jäger: 10 Stimmen

H. Gesmann nimmt die Wahl zum Verwaltungspiraten an.

Wahl des stellvertretenden Verwaltungspiraten

Vorschläge:

  • A. Jäger
  • A. Rohrmann
  • A.Sc********g

Wahlgang 1:

  • A. Rohrmann: 16 Stimmen
  • A.Sc********g: 11 Stimmen
  • A. Jäger: 9 Stimmen

A. Rohrmann nimmt die Wahl zum stellv. Verwaltungspiraten an.

TO Antrag: Vertagung von TO Punkt 10.1, 10.2

Keine Gegenrede, angenommen

Schließung der Versammlung, 17:30 Uhr

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