2010-10-26 - Protokoll AG Gesellschaft und Teilhabe (Hamburg)

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Gründung AG Gesellschaft und Teilhabe 26.10.2010

anwesende Piraten: Robert, Dietmar, Paul, Christian, Frederike, Thomas, Claudius, Ralf, Sebastian, Michael, Oliver,

Protokoll: Thomas

1. Begrüßung

1.1. Einleitung | Thomas

2. Wirtschaft Steuern | erste Gedanken von Ralf

• Steuern transparenter und gerechter
• mehr Rechtstaatlichkeit im Steuerrecht | Instanzenweg
• intranparenz im Steuerecht, Kontrolle der eigenen Steuerakte
• Kontrollmitteilungen
• Mitbestimmung über Datenstrom | Informationen, Elster und Elena
• Rentner (warum geben diese eine Steuererklärung ab?)
• auch Steuergesetzt sollten transparent sein, man sollte sie verstehen können, brauchen ein einfaches Steuerrecht viele Beitrittstaaten haben Einfachheitssystem von deutschen Fachleuten (Kroatien) | sehr erfolgreich
• Lobbyismus im Steuerecht, die Wirtschaft lenkt die Steuern nicht die Steuern die Wirtschaft,

• Änderungen der Umsatzsteuersätze 7% und 19%
• Gewerbesteuer abschaffen, uneffizent da mit der Einkommenssteuer verrechenbar
• Verteilung ändern,
• Kirchensteuer....

[Diskussion]

3. Soziales | BGE. Informationen von Frederike

• gerechte Basis für die Teilhabe an der Gesellschaft, emanzipatorisch, Gleichberechtigung, Freiheit, eine Frage der Menschenwürde, soziale Absicherung, diskriminierungsfrei, Gerechtigkeitsaspekt; Verteilung des gesellschaftlichen Gewinnes
• früher; Ziel Vollbeschäftigung | heute; immer weniger Arbeit
• neue Chancen im gesellschaftlichen Engagement
• Mindeslohn, Niedersachsen LPT

[Diskussion]

4. Teilhabe und Integration | Claudius

• Migration; Deutschland ist eh nicht homogen, Bayern anders als Hamburger; ca. 20% Anteil Menschen mit Migrationshintergrund
• gesellschaftliches Miteinander, Teilhabe für alle,
• Integration ist ein Wechselspiel, gereichte Hand nur annehmen wenn sie nicht geballt ist,immer mehr Freizügigkeit in Europa, Debatte dreht sich im Kreis, Grenzen sind offen,
• Integration auf keinen Fall Selbstaufgabe oder Verleugnung der Wurzeln, mehrere Parallelwelten, Bildung als Schlüssel, Angebote Kindergartenplätze Kostenlos, Erwachsenenbildung, deutsche Sprache ....
• Keine Spaltung der Gesellschaft, Abschiebungskosten 20-30000€ ; wir geben gerne Geld aus wenn es zu spät ist oder wenn wir die Leute los werden wollen,
• Nichtanerkennung ausländischer Abschlüsse,
• Stigmatisierung, mediale Verzerrung; mehr Vorteile, auch Deutsche neigen im Ausland dazu Brauchtum zu erhalten.

[Diskussion]

Hinweis auf Punktesyteme in Canada und Australien

5. Sozial und Gesundheit | Ralf und Paul

• Frage nach privater oder gesetzlicher Krankenkasse;
• gerechte Beiträge, alle müssen die Beträge gleichmäßig zahlen, Flucht aus Systemen,
• angerissen;Drogenpolitik

[Diskussion]

• Koordinator: Sebastian wird zum Koordinator bestimmt
• Mailingliste wird von Thomas beantragt,
• Wiki wird von Thomas vorbereitet

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