BY:Schwaben/BzV/Vorstand/Protokoll 2010-10-07

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Vorstandssitzung Bezirksverband Schwaben

Protokoll

Datum

  • 07.10.2010

Protokollant

  • Katrin Eberhardt
  • Willi Gasser
  • Vinzenz Vietzke
  • Fritz Effenberger

Beginn

  • 20:09

Anwesend

  • Katrin Eberhardt
  • Fritz Effenberger
  • Willi Gasser
  • Vinzenz Vietzke

Nicht anwesend

  • Martin Taukovic (entschuldigt)
  • Christian Haas (entschuldigt)

Tagesordnung

TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit

Es konnte nicht erschöpfend geklärt werden, ob 4 anwesende Vorstandsmitglieder die Beschlussfähigkeit herstellen; die GO soll bei der nächsten Sitzung angepasst werden. Willi ist der Meinung, dass der Vorstand auch mit 4 Mitgliedern gemäß Satzung §9a Satz 1 beschlußfähig ist. Fritz schlägt vor, alle Themen, die ohne die fehlenden Vorstandsmitglieder behandelt werden können, zu bearbeiten. Speziell ausgeschlossen werden soll der Finanzplan-Antrag.

TOP 2: Genehmigung letztes Protokoll

Kaddi beantragt die Genehmigung des Protokolls vom 23.9.10

  • Einstimmig angenommen.

TOP 3: Termine

Fritz macht den Vorschlag, den Termin für das nächste physi(kali)sche Vorstandstreffen per Umlaufbeschluss festzulegen, damit Martin und Chris teilnehmen können. Angedacht ist Do. 28.10.

TOP 4: Ticketsystem

Der BzV Schwaben hat keinen Zugang zum bayrischen Ticketsystem "Wanninger". Die einhellige Meinung ist, dass kein Bedarf besteht.

TOP 5: Anstehende Projekte

  • Am morgigen Freitag, 08.10.10, findet in Augsburg im "Kreuzweise" die CreativeCommons-Disco statt. Beginn ist 22:00 Uhr, Eintritt ist frei.
  • Stammtisch Neu-Ulm wird eingestellt: Da die Teilnehmer alle eher aus dem Raum Illertissen kommen, findet künftig nur noch der Stammtisch Illertissen statt.

TOP 6: Sonstiges

Inventur Werbematerial

Inventur Werbematerial

Kopiervorlage fürs Protokoll:

==== Antrag: Inventur Werbematerial ====
{{Antragsbaustein kurz BzVSchwaben
|Titel = Inventur Werbematerial
|Text = Hiermit beantragen wir eine umfassende Inventur aller Werbematerialien und eine detaillierte Aufstellung inklusive des Wertes, der Anzahl sowie dem Lagerort der einzelnen Posten und die Benennung einer verantwortlichen Person innerhalb des Vorstandes für Werbematerialien.
Die oben genannte Aufstellung hat zu enthalten:

* Art der Werbematerialien (z. B. Buttons, Flyer, Pavilions etc.)
* Wer hat diese Bestellung getätigt?
* Datum und Volumen der Bestellung
* Wie hoch waren die Kosten (unabhängig vom Kostenträger)?
* Kostenträger
* Verwendbarkeit der Werbematerialien (Problematik abgelaufen o. ä.)
|Antragsteller = Gerd Grüttner, Manuel Wiedner, Harald Kümmerle, Martin Waibl
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein BzVSchwaben
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Inventur Werbematerial
|Text = Hiermit beantragen wir eine umfassende Inventur aller Werbematerialien und eine detaillierte Aufstellung inklusive des Wertes, der Anzahl sowie dem Lagerort der einzelnen Posten und die Benennung einer verantwortlichen Person innerhalb des Vorstandes für Werbematerialien.
Die oben genannte Aufstellung hat zu enthalten:

* Art der Werbematerialien (z. B. Buttons, Flyer, Pavilions etc.)
* Wer hat diese Bestellung getätigt?
* Datum und Volumen der Bestellung
* Wie hoch waren die Kosten (unabhängig vom Kostenträger)?
* Kostenträger
* Verwendbarkeit der Werbematerialien (Problematik abgelaufen o. ä.)
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Hiermit beantragen wir eine umfassende Inventur aller Werbematerialien und eine detaillierte Aufstellung inklusive des Wertes, der Anzahl sowie dem Lagerort der einzelnen Posten und die Benennung einer verantwortlichen Person innerhalb des Vorstandes für Werbematerialien. Die oben genannte Aufstellung hat zu enthalten:

  • Art der Werbematerialien (z. B. Buttons, Flyer, Pavilions etc.)
  • Wer hat diese Bestellung getätigt?
  • Datum und Volumen der Bestellung
  • Wie hoch waren die Kosten (unabhängig vom Kostenträger)?
  • Kostenträger
  • Verwendbarkeit der Werbematerialien (Problematik abgelaufen o. ä.)

Begründung

Wir begründen diesen Antrag damit, dass momentan keine aktuelle Übersicht darüber existiert, wie viele Werbematerialien existieren. Desweiteren existiert kein Zuständiger, der diese Werbematerialien (Pavillon, Kugelschreiber, Flyer) ohne viel Bürokratie schnell herausgeben kann.

Antragsteller

Gerd Grüttner, Manuel Wiedner, Harald Kümmerle, Martin Waibl

Antrag zur Geschäftsordnung: Willi stellt den Antrag, die Anträge auf die Mumble-Sitzung zu vertagen, da im SIP die Zuhörer nicht bekannt sind und eine sozialadäquate Diskussion für ihn nicht möglich ist.
Dagegen: Fritz, Vinz, Kaddi
Dafür: Willi

Antrag wurde diskutiert, Gerd Grüttner äußerte sich und erläuterte den Antrag. Seiner Ansicht nach soll nachvollziehbar sein, wofür Werbemittel bestellt und verbraucht wurden.

Der Antrag wurde einstimmig, aus Formulierungsgründen, abgelehnt. Der Sache nach soll der Antrag aber weiter verfolgt werden, die Materialliste im Wiki soll zeitnah aktualisiert werden.

Erstellung eines Finanzplan für den BzV Schwaben

Erstellung eines Finanzplanes für den BzV Schwaben

Kopiervorlage fürs Protokoll:

==== Antrag: Erstellung eines Finanzplanes für den BzV Schwaben ====
{{Antragsbaustein kurz BzVSchwaben
|Titel = Erstellung eines Finanzplanes für den BzV Schwaben
|Text = Hiermit beantragen wir die zeitnahe Erstellung eines Finanzplans für den Bezirksverband Schwaben bis zum 01.11.2010. 
Dieser Finanzplan hat zu enthalten:

Einnahmen

Diese haben aufgeschlüsselt zu sein in:
**Mitgliedsbeiträge
**Spenden/absehbare Spenden
**zu erwartende Zinsen auf evtl. Guthaben
**sonstige zu erwartende Einnahmen

Guthaben (Kasse, Bankkonto)
Hier muss enthalten sein
**Guthaben auf den Konten
**Verzinzung der Konten
**Barkasse

Sachwerte
*Dinge, welche auf der beantragten Inventarliste stehen, und ihr aktueller Wert

Ausgaben
*laufende Kosten (Serverbetrieb, Domains, Telefonkosten etc.)
*Verbindlichkeiten
*etc.

Rücklagen und Kontingente
*Rücklagen für Veranstaltungen
*Rücklagen für Werbematerial
*Rücklagen für Parteitage
*Rücklagen für Wahlkampf(BundW/LandW/KomW 2013/2014)

Rückstellungen für zukünftige Wahlen müssen (aufgeschlüsselt nach Kommunalwahlen, Landtagswahl und Bundestagswahl) angegeben werden.

In der Aufstellung über die geplanten Ausgaben sollen die einzelnen Posten und deren Kosten aufgeführt sein, zudem die Planungen, für welche konkrete Aktion oder Verwaltungstätigkeit diese eingeplant sind.

Die laufenden Kosten sollen aufgeschlüsselt werden.

Zudem soll die Art der Anlage und die Verzinsung des vorhandenen Geldes des Bezirksverbandes Schwaben enthalten sein.

Transparenz der Buchführung hat gegenüber den Mitgliedern gewährleistet zu sein (z. B. durch aktuelle Offenlegung im Wiki).
Ein Beispiel zur Offenlegung im Wiki bieten andere Bezirksverbände.
|Antragsteller = Gerd Grüttner, Manuel Wiedner, Harald Kümmerle, Martin Waibl
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein BzVSchwaben
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Erstellung eines Finanzplanes für den BzV Schwaben
|Text = Hiermit beantragen wir die zeitnahe Erstellung eines Finanzplans für den Bezirksverband Schwaben bis zum 01.11.2010. 
Dieser Finanzplan hat zu enthalten:

Einnahmen

Diese haben aufgeschlüsselt zu sein in:
**Mitgliedsbeiträge
**Spenden/absehbare Spenden
**zu erwartende Zinsen auf evtl. Guthaben
**sonstige zu erwartende Einnahmen

Guthaben (Kasse, Bankkonto)
Hier muss enthalten sein
**Guthaben auf den Konten
**Verzinzung der Konten
**Barkasse

Sachwerte
*Dinge, welche auf der beantragten Inventarliste stehen, und ihr aktueller Wert

Ausgaben
*laufende Kosten (Serverbetrieb, Domains, Telefonkosten etc.)
*Verbindlichkeiten
*etc.

Rücklagen und Kontingente
*Rücklagen für Veranstaltungen
*Rücklagen für Werbematerial
*Rücklagen für Parteitage
*Rücklagen für Wahlkampf(BundW/LandW/KomW 2013/2014)

Rückstellungen für zukünftige Wahlen müssen (aufgeschlüsselt nach Kommunalwahlen, Landtagswahl und Bundestagswahl) angegeben werden.

In der Aufstellung über die geplanten Ausgaben sollen die einzelnen Posten und deren Kosten aufgeführt sein, zudem die Planungen, für welche konkrete Aktion oder Verwaltungstätigkeit diese eingeplant sind.

Die laufenden Kosten sollen aufgeschlüsselt werden.

Zudem soll die Art der Anlage und die Verzinsung des vorhandenen Geldes des Bezirksverbandes Schwaben enthalten sein.

Transparenz der Buchführung hat gegenüber den Mitgliedern gewährleistet zu sein (z. B. durch aktuelle Offenlegung im Wiki).
Ein Beispiel zur Offenlegung im Wiki bieten andere Bezirksverbände.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Hiermit beantragen wir die zeitnahe Erstellung eines Finanzplans für den Bezirksverband Schwaben bis zum 01.11.2010. Dieser Finanzplan hat zu enthalten:

Einnahmen

Diese haben aufgeschlüsselt zu sein in:

    • Mitgliedsbeiträge
    • Spenden/absehbare Spenden
    • zu erwartende Zinsen auf evtl. Guthaben
    • sonstige zu erwartende Einnahmen

Guthaben (Kasse, Bankkonto) Hier muss enthalten sein

    • Guthaben auf den Konten
    • Verzinzung der Konten
    • Barkasse

Sachwerte

  • Dinge, welche auf der beantragten Inventarliste stehen, und ihr aktueller Wert

Ausgaben

  • laufende Kosten (Serverbetrieb, Domains, Telefonkosten etc.)
  • Verbindlichkeiten
  • etc.

Rücklagen und Kontingente

  • Rücklagen für Veranstaltungen
  • Rücklagen für Werbematerial
  • Rücklagen für Parteitage
  • Rücklagen für Wahlkampf(BundW/LandW/KomW 2013/2014)

Rückstellungen für zukünftige Wahlen müssen (aufgeschlüsselt nach Kommunalwahlen, Landtagswahl und Bundestagswahl) angegeben werden.

In der Aufstellung über die geplanten Ausgaben sollen die einzelnen Posten und deren Kosten aufgeführt sein, zudem die Planungen, für welche konkrete Aktion oder Verwaltungstätigkeit diese eingeplant sind.

Die laufenden Kosten sollen aufgeschlüsselt werden.

Zudem soll die Art der Anlage und die Verzinsung des vorhandenen Geldes des Bezirksverbandes Schwaben enthalten sein.

Transparenz der Buchführung hat gegenüber den Mitgliedern gewährleistet zu sein (z. B. durch aktuelle Offenlegung im Wiki).

Ein Beispiel zur Offenlegung im Wiki bieten andere Bezirksverbände.

Begründung

Mit diesem Antrag beziehen wir uns auf §4 IV der Bundessatzung: "Die Kassen- und Kontoführung hat den Grundsätzen ordnungsgemäßer Buchführung zu folgen."

Momentan sehen die Antragsteller diese Voraussetzung als nicht erfüllt an und befürchten eine außerordentliche Kassenprüfung durch nächsthöhere Instanz (Landesverband Bayern).

Antragsteller

Gerd Grüttner, Manuel Wiedner, Harald Kümmerle, Martin Waibl

Der Antrag wurde vertagt, da der Schatzmeister Christian Haas nicht anwesend war.

Onlinestruktur BzV Schwaben

Onlinestruktur BzV Schwaben

Kopiervorlage fürs Protokoll:

==== Antrag: Onlinestruktur BzV Schwaben ====
{{Antragsbaustein kurz BzVSchwaben
|Titel = Onlinestruktur BzV Schwaben
|Text = Hiermit beantragen wir eine Übertragung der Onlinestrukturen des Bezirksverbandes Schwaben auf den Bezirksverband Schwaben. 

Dies betrifft folgende Domains:

*http://www.piraten-schwaben.de
*http://www.piraten-augsburg.de

vom Inhaber Vinzenz Vietzke zum Bezirksverband der Piratenpartei Schwaben.

Admin-C darf natürlich Vinzenz Vietzke bleiben, hierbei geht es ausschließlich
um den "Owner" der Website.
Zu beachten ist hierbei auch eine ggf. notwendige Kostenübernahme des BzV Schwaben (KK-Antragskosten).
|Antragsteller = Gerd Grüttner, Manuel Wiedner, Harald Kümmerle, Martin Waibl
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein BzVSchwaben
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Onlinestruktur BzV Schwaben
|Text = Hiermit beantragen wir eine Übertragung der Onlinestrukturen des Bezirksverbandes Schwaben auf den Bezirksverband Schwaben. 

Dies betrifft folgende Domains:

*http://www.piraten-schwaben.de
*http://www.piraten-augsburg.de

vom Inhaber Vinzenz Vietzke zum Bezirksverband der Piratenpartei Schwaben.

Admin-C darf natürlich Vinzenz Vietzke bleiben, hierbei geht es ausschließlich
um den "Owner" der Website.
Zu beachten ist hierbei auch eine ggf. notwendige Kostenübernahme des BzV Schwaben (KK-Antragskosten).
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Hiermit beantragen wir eine Übertragung der Onlinestrukturen des Bezirksverbandes Schwaben auf den Bezirksverband Schwaben.

Dies betrifft folgende Domains:

vom Inhaber Vinzenz Vietzke zum Bezirksverband der Piratenpartei Schwaben.

Admin-C darf natürlich Vinzenz Vietzke bleiben, hierbei geht es ausschließlich um den "Owner" der Website.

Zu beachten ist hierbei auch eine ggf. notwendige Kostenübernahme des BzV Schwaben (KK-Antragskosten).

Begründung

Wir erinnern an die "Forumsentführung", den Markenrechtsstreit bezüglich der Piratenlogos und Ähnlichem. Das Verhältnis zwischen Partei und Mitglied kann sich verändern und wir sollten aus Fehlern lernen.

Mit einer Übertragung der Domains auf den BzV Schwaben (im "Owner"-Handle der Domain) wird gewährleistet, dass die Domains nicht ohne Vorstandsbeschluss des Eigentümers (BzV) dekonnektiert, gekündigt oder an Dritte übertragen werden dürfen.

Antragsteller

Gerd Grüttner, Manuel Wiedner, Harald Kümmerle, Martin Waibl

Der Antrag von Gerd, Yacine, Manuel, Harald wurde diskutiert. Der Antrag soll am nächsten Donnerstag bei Anwesenheit von Martin und Chris behandelt werden.

  • Postfach

Wird am Fr., 08.10., geleert.

Ende

ca. 21:15

Nächstes Treffen

  • Datum: 14.07.10
  • Uhrzeit: 20:00
  • Ort: Mumble NRW