2009-11-22 - Protokoll des Stammtisches Amberg-Sulzbach

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Protokoll des Piratenstammtisches Amberg-Sulzbach am 22.11.09 im Schloderer Bräu in Amberg

Anwesend: 5 Piraten

Sonderstammtisch für Piraten, die die anderen Termine nicht wahrnehmen können.

Besprochen wurden folgende Punkte.

Neujahrstreffen 2010 in Regensburg

  • Allgemeines (Datum, Ort, etc.)
  • Sollen Vertreter anderer "Parteien" eingeladen werden? (Auch Jusos, Julis, JU...?)

Volksbegehren Nichtraucherschutz

  • Unterstützung des Begehrens? (nicht des Entscheids!): Eine der wenigen Chancen für die Bevölkerung aktiv und direkt bei politischen Entscheidungen mitzubestimmen.
  • Aufruf an die Bevölkerung, sich mit dem Thema zu beschäftigen

ELENA Verfahren

  • Aufklärung, Thema publik machen (Flugblatt?)
  • Gegenmaßnahmen?

Überwachungskameras

  • Haben nichts im öffentlichen Bereich zu suchen
  • Vernetzung mit anderen Diensten darf nicht stattfinden
  • Privat und geschäftlich (mit Einschränkungen) zum Eigentums"schutz" legitim
  • Vorschlag von Wolfgang: Stadtverwaltungen anschreiben (z.B. Regensburg) und nachfragen, was mit den Videoaufnahmen der Überwachungskameras passiert (Auswertung, Aufbewahrung?)

Öffentlichkeitsarbeit

  • Verfassen von Pressemitteilungen

Sonstiges

  • Unterstützung des Bildungsstreiks?
  • Projekte des Kreisverbands
  • Hochschulgruppe

Außerplanmäßige Stammtische

  • Auf Anfrage oder regelmäßig (an verschiedenen Orten) stattfinden lassen?