BW:Stammtisch Heidelberg/Protokolle/2009-10-06

Heidelberger Stammtisch am Dienstag, den 06.10.2009 - 19:00 Uhr im Essighaus http://osm.org/go/0DwaEcBHf--

Anwesende Piraten und Sympathisanten: 24

Der Stammtisch befasste sich vor allem mit dem Vorschlag für eine neue Struktur. Das Protokoll ist gegliedert in einen Diskussions- und einen Abstimmungsteil.

Rekapitulation

Nati erzählt vom Sonderstammtisch. Es wurde abgemacht, dass Torsten sich gegen Sonntag bei Xenja meldet, um die Plakate abzuholen und in Mannheim "endzulagern"

Diskussionen

Zur Diskussion steht Hannes Vorschlag bzgl. der Stammtisch-Amts-Struktur (näheres siehe Wiki).

Es wird diskutiert, ob eine "Notstands-Stammtisch"-Regelung wirklich notwendig ist. Möglicherweise ist dies nicht der Fall, bei klarer Verteilung der Ämter und Aufgabenfelder.

Es wird diskutiert, ob das Amt des Stammtischorganisators notwendig ist, oder ob man diese Aufgabe eventuell dem ersten und zweiten Ansprechpartner zusprechen kann.

Das Konzept wird einmal komplett vorgestellt und anschließend wird diskutiert.

Folgende Punkte wurden diskutiert:

• Die "Notstands-Stammtisch"-Regelung wird nicht auf Ansprechpartner beschränkt, um eventuelle Inkompetenz eines Ansprechpartners ausbügeln zu können. Vorgeschlagen wurden Basisdemokratische Regelung der Form "n Stamtisch/Partei-Mitglieder fordern die Einberufungs eines Sonderstammtisches. Dieser Forderung muss binnen x Tagen nachgekommen werden".
• Es muss noch geklärt werden, wer auf Stammtischen aktives oder passives Wahlrecht besitzt.
  • Wahlrecht nur für Parteimitglieder
  • Wahlrecht grundsätzlich für Parteimitglieder, der Stammtisch kann aber beschließen, Nichtmitgliedern permanent ein Wahlrecht einzuräumen.
  • Wahlrecht für alle Teilnehmer eines Stammtisches
  • Derk hat angemerkt, dass spätestens mit der Gründung der Kreisverbände der Stammtisch ein offizielles Parteiorgan wird und damit das Parteigesetz gilt - passives und aktives Wahlrecht sind also an eine Parteimitgliedschaft gebunden.
• Soll die Aufgabe, an andere Stammtische etc. eine allgemeine Stammtischzusammenfassung einem der Ämter zuzuteilen, oder nicht?
  • Es scheint Konsens zu geben, dass dies so richtig ist
  • Vor dem Abschicken an andere Stammtische etc. sollte er den Stammtischlern zugestellt werden, falls Einsprüche bestehen.
  • Erarbeitung im Wiki ist generell okay, allerdings sollte mindestens eine Meldung "der Bericht steht online" an die Liste per Mail gehen. Einwand ist, dass das Wiki öffentlich ist und man eigentlich erst die Version veröffentlichen will, die von allen abgesegnet wurde.
• Es wird die Bitte geäußert, dass die Amtsinhaber im Wiki und in der Öffentlichkeit mit Vor- und Zunamen auftreten.

Abstimmungen

Abstimmung (Stimmrecht haben nur lokale Parteimitglieder):

Aktives Wahlrecht haben generell nur lokale Parteimitglieder. Lokale Parteimitglieder können in Abstimmungen Nichtlokalen oder Nichtmitgliedern das Wahlrecht an- oder aberkennen. Der Vorschlag einer solchen Abstimmung darf nur von lokalen Parteimitgliedern kommen.

Mit einer Enthaltung angenommen.

Abstimmung:

Johannes (Divd), Torsten (Zak), Marion (Piratenbraut) das aktive Wahlrecht anzuerkennen.

Einstimmig angenommen.

Wir haben wieder eine Diskussion angefangen, wo eigentlich keine Diskussion hätte sein sollen.

Abstimmung:

Sollen erster und zweiter Ansprechpartner (1) den monatlichen Bericht an andere Stammtische etc. übernehmen, oder der Transparenzbeauftragte (2)?

1.: Eindeutige Mehrheit
2.: 4
Keine Enthaltungen.

Abstimmung:

Gestaffelter Antrag.

Vorschlag 1: Die Ansprechpartner entwickeln den Bericht auf Vertrauensbasis. Senden diesen, aber n Tage vor Ablauf der Frist an 1./2./medialen Ansprechpartner und Schatzmeister, diese haben Einspruchsrecht.

Pro: 4
Contra: Viele
Enthaltung: Niemand

Vorschlag 2: Die Ansprechpartner entwickeln den Bericht auf Vertrauensbasis. Senden diesen, aber n Tage vor Ablauf der Frist an die Mailing-Liste, diese hat Einspruchsrecht.

Pro: Viele
Contra: 3
Enthaltungen: Niemand

Karlsruhe grinst

Vorschlag 3: Die Ansprechpartner formulieren den Bericht und stellen ihn mit aktiver Mitteilung über die Liste ins Wiki, wo dann n Tage mitgearbeitet werden kann

Pro: %
Contra: %
Enthaltungen: %

Abstimmung:

Sollen für die Ämter, welche nicht die vier Spitzenämter sind, diejenigen, welche das aktive Wahlrecht haben auch das passive Wahlrecht bekommen?

Pro: Viele
Contra: Wenige
Enthaltungen: Keine

Abstimmung:

Wird Hannes Konzept für die vier Spitzenposten in der geänderten Form übernommen?

Pro: Alle
Contra: Keiner
Enthaltungen: Keiner

vertagt

Die Wahlen werden auf den nächsten Stammtisch vertagt, bis dahin macht Nati kommissarisch den ersten Ansprechpartner, Anja den zweiten Ansprechpartner und Markus organisiert den nächsten Stammtisch.