2009-04-10 - Piratenpartei erhält Wahlzulassung
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| Pressemitteilung | |
| Thema: | Wahlzulassung zur Europawahl |
| Ersteller: | Unglow |
| Status: | versendet |
| Verantwortlicher Redakteur: | |
| geprüft durch diese Lektoren: | |
| Gliederung: | Bund |
| verschickt am | 10.04.2009 |
Klarmachen zum Ändern! Piratenpartei nimmt an Europawahl teil!
Die Piratenpartei Deutschland nimmt zum ersten Mal in ihrer Parteigeschichte an der Europawahl teil. Der Bundeswahlausschuss hat die Piratenpartei am heutigen Freitag, den 10. April 2009 zur Europawahl zugelassen. Nachdem die PIRATEN dem Bundeswahlleiter in der vergangenen Woche zu der starken Kandidatenliste noch mehr als 5.000 Unterschriften von Unterstützern aus der Bevölkerung übergeben konnten, waren alle Voraussetzungen für die erfolgreiche Zulassung erreicht. Der Wahlausschuss hat dies heute offiziell bestätigt.
Der Spitzenkandidat für das europäische Parlament, Anreas Popp, freut sich voller Tatendrang: "Die Piratenpartei tritt nun erstmals zu einer bundesweiten Wahl an. Mit uns hat der Bürger nun die Möglichkeit, für konsequenten Datenschutz, transparente Politik und ein freies Informationszeitalter zu stimmen. Eine neue freiheitsfreundliche Sicherheitspolitik ist ebenso dringend nötig wie ein faires Urheberrecht. Jede einzelne Stimme für die Piratenpartei erhöht den Druck auf die etablierten Parteien, sich mit diesen Themen ernsthaft zu befassen. Wer dabei unsere Chancen, gleich beim ersten Anlauf ins Europaparlament einzuziehen, eher als gering ansieht, muss eines bedenken: Mit jeder Stimme kann der Wähler deutlich machen, dass er die Lösungen und Denkweise der bisherigen Parteien als überholt betrachtet. Wir rufen deshalb alle Stimmberechtigten auf: Wählen Sie eine neue Politik für die Informationsgesellschaft! Geben Sie am 07. Juni Ihre Stimme der Piratenpartei. Klarmachen zum Ändern!"
Piratenpartei Deutschland
Bundespressesprecher
Dr. Olaf Konstantin Krüger
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Über die Piratenpartei Deutschland:
Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der PIRATEN.
Die Piratenpartei hebt sich von den traditionellen Parteien durch ihre Ansprüche an die Transparenz des politischen Prozesses ab. So kann jeder interessierte Bürger bundesweit an allen Angeboten und Diskussionen der politischen Arbeit im Internet (https://www.piratenpartei.de) und bei den regelmäßigen Stammtischen in seiner Region (https://wiki.piratenpartei.de/Treffen) teilnehmen. Damit ist gesichert, dass Interessen und Probleme der Wähler aufgenommen und vertreten werden können und nicht an ihren Bedürfnissen vorbeigeplant wird.
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