NRW:Rhein-Sieg-Kreis/Kreisverband/Kreisparteitag 2015 1-Protokoll
Protokoll des ersten Kreisparteitages 2015 Piratenpartei Kreisverband Rhein-Sieg
ab 11:00 Uhr Akkreditierung 11 Akkreditierte + 2 Gäste
11:40 Uhr Eröffnung der Versammlung durch den Vorstand Der Vorsitzende Martin Zieroth eröffnet den Kreisparteitag und begrüßt die Anwesenden und Gäste
Inhaltsverzeichnis
- 1 1. Wahl des Versammlungsleiters, des Wahlleiters und des Protokollführers
- 2 2. Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
- 3 3. Satzungsänderungsanträge, welche die personelle Besetzung des Vorstandes betreffen
- 4 4. Bericht der Kassenprüfer
- 5 5. Bericht des Vorstandes
- 6 6. Entlastung des Vorstandes
- 7 7. Wahl des Vorsitzenden
- 8 8. Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden
- 9 9. Wahl des Schatzmeisters
- 10 10. Wahl der Beisitzer
- 11 11. Wahl der Kassenprüfer
- 12 12. Wahl der Vertrauenspersonen
- 13 13. Satzungsänderungsanträge
- 14 14. Programmänderungsanträge
- 15 15. Positionspapiere
- 16 16. sonstige Anträge
- 17 17. Sonstiges
1. Wahl des Versammlungsleiters, des Wahlleiters und des Protokollführers
Vorschlag Versammlungsleiter: Patrick Schiffer, einstimmig Vorschlag Wahlleiter: Bernd Janotta, einstimmig Vorschlag: Protokollführer: Wolf Roth und Anja Moersch; einstimmig
2. Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
Einstimmig
3. Satzungsänderungsanträge, welche die personelle Besetzung des Vorstandes betreffen
Keine
4. Bericht der Kassenprüfer
Alexander Fries berichtet und empfiehlt die Entlastung des Vorstands
5. Bericht des Vorstandes
Martin Zieroth berichtet über die Arbeit des Vorstandes im vergangenen Jahr.
Bericht des Vorstands: Im Zeitraum August 2014 bis August 2015 gab es für uns ausnahmsweise keine Wahlkämpfe, was uns ermöglichte, einmal tief durchzuatmen und uns auf die kommenden Ereignisse vorzubereiten. Die begonnene praktische Arbeit unserer Mandatsträger in den zwei größten Städten des Rhein-Sieg Kreises Troisdorf und Bornheim sowie dem Kreistag wird fortgesetzt und in zwei Flyern näher beschrieben, die erstmalig auf dem Sommerfest und in Folge auf ein paar geplanten Infoständen zum einjährigen Mitwirken in Kommunalparlamenten verteilt werden.
Aktuell haben wir laut Verwaltungsportal 143 Mitglieder, wobei der Mitgliederschwund gegenüber dem letzten KPT (156) vor allem der Bereinigung nichtzahlender Mitglieder durch die Verwaltung geschuldet ist, auch wenn wir [wie alle anderen Regionen in NRW auch] unverändert einen Rückgang der Mitgliederzahlen insgesamt zu verzeichnen haben. Innerhalb des RSK stellen Troisdorf (27), Siegburg (16), Sankt Augustin (15) sowie Bornheim (12), Königswinter und Hennef (je 10) die mitgliederstärksten Orte.
Es fanden im Berichtszeitraum 12 Vorstandssitzungen im Mumble statt. Bei allen Sitzungen war der Vorstand beschlussfähig. Zusätzlich hat es ein RL-Vorstandstreffen gegeben, bei dem in erster Linie die vorhandenen Plakate durchgesehen und sortiert wurden. Weiterhin gab es 15 Umlaufbeschlüsse im neuen Ticketsystem zu den verschiedensten Themen. Daneben nahmen Mitglieder des Vorstands an Landes- und Bundesparteitagen teil, besuchten für den RSK Veranstaltungen wie die "Vernetzungstreffen" in Dortmund und Essen sowie verschiedene Ausschuss-, Rats- bzw. Kreistagsitzungen. Im Rahmen der Vernetzung mit anderen Städten und Kreisen der Umgebung erfolgten Besuche der Regionalen Vernetzung in Köln und Bonn. Zudem wurden von den Vorstandsmitgliedern auch zahlreiche Stammtische besucht.
Das Konto steht aktuell bei 6.900 € nach etwa 2.040 € im letzten Jahr. Dies liegt vor allem an den regelmäßigen Spenden einiger Piraten und Piratinnen, wodurch auch der Anteil der PartFin 2013 und 2014 massiv gestiegen ist. Herzlichen Dank dafür! Ohne diese Spenden wäre die Beschaffung von Plakaten, Flyern, Wahlprogrammen sowie Werbeartikeln nicht möglich gewesen.
Wer es noch genauer wissen will: Detaillierte Tagebuchnotizen findet ihr jeweils im Piratenwiki unter Nutzername/Tätigkeitsbericht oder in den Protokollen der vergangenen Vorstandssitzungen.
6. Entlastung des Vorstandes
Entlastung des Vorstandes geschieht einstimmig
+++ Nun sind es 12 Akkreditierte +++
7. Wahl des Vorsitzenden
Der Versammlungsleiter Patrick Schiffer übergibt an den Wahlleiter Bernd Janotta. Zu Wahlhelfern melden sich Lutz Müller und Jakob-Jürgen Weiler. Diese werden durch den Wahlleiter benannt.
Wahlvorschlag : Martin Zieroth Der Kandidat stellt sich vor.
12 Ja Stimmen, einstimmig
+++ Nun sind es 13 Akkreditierte +++
8. Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden
Wahlvorschlag: Marcel Weiler Der Kandidat stellt sich vor.
12 abgegebene Stimmen
Der Kandidat wurde mit 12 Stimmen einstimmig wiedergewählt
9. Wahl des Schatzmeisters
Wahlvorschlag: Wolf Roth Der Kandidat stellt sich vor.
12 abgegebene Stimmen – 11x ja, 1x Enthaltung
10. Wahl der Beisitzer
Wahlvorschlag: Rouven Der Kandidat stellt sich vor.
Wahlvorschlag: Jakob-Jürgen Weiler Der Kandidat stellt sich vor.
Wahlvorschlag: Lutz Müller Der Kandidat stellt sich vor.
Wahlvorschlag: Rene Karges, lehnt Kandidatur aus Zeitgründen ab.
Roland und Birgit werden zu Wahlhelfern ernannt.
13 abgegebene Stimmen, davon
Rouven 6 Jakob 11 Lutz 11 Die neuen Beisitzer heißen Jakob-Jürgen Weiler und Lutz Müller
11. Wahl der Kassenprüfer
Kandidatur : Manuela Weiler Die Kandidatin stellt sich vor.
Kanditatur: Alexander Fries Der Kandidat stellt sich vor.
12 abgegebene Stimmen, davon
12x für Alexander 12x für Manuela
Die Wahl erfolgte nicht geheim.
12. Wahl der Vertrauenspersonen
Lutz Müller zieht seine Kandidatur aufgrund des Amts als Beisitzers zurück
13 abgegebene Stimmen
Wahlvorschlag : Rouven 13 Stimmen Kandidatur: Dirk Rother 4 Stimmen Wahlvorschlag: Rene Karges 11 Stimmen
Die 2 Vertrauenspersonen heißen Rene Karges und Rouven. Die Wahl erfolgte nicht geheim. Der Wahlleiter übergibt an den Versammlungsleiter.
13. Satzungsänderungsanträge
keine
14. Programmänderungsanträge
keine
15. Positionspapiere
keine
16. sonstige Anträge
keine
17. Sonstiges
Hinweis auf das Sommerfest der Piratenpartei KV Rhein-Sieg am 22.8.2015 ab 13:00 Am Grillplatz Sankt Augustin-Meindorf, Am Weiher 1
Ende der Versammlung: 13:50 Uhr
+++
Alfter, den 16.8.2015
Unterschriften
Versammlungsleiter / Patrick Schiffer Wahlleiter / Bernd Janotta Protokollführer / Anja Moersch, Wolf Roth