Wiki.piratenpartei.de/Kreisverband Calw-Freudenstadt/Landtagswahl 2016

Orga-Seite des Kreisverbandes Calw-Freudenstadt zur Landtagswahl am ??. ?????. 2016

MMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMMM

Allgemeines

Die Aufstellungsversammlungen zur baden-württembergischen Landtagswahl 2016 für die Wahlkreise Calw und Freudenstadt findet am Samstag, 04.07.2015 statt.

Wo:Kulturgaststätte Kloster

Location:

Kulturgaststätte Kloster

Straße:

Marktplatz 28

Ort:

72160 Horb am Neckar

Web: http://kulturgaststaette-kloster.de/

Wann Calw:

Samstag, 04.07.2015

Akkreditierung ab 10:00 Uhr

Beginn 10:15 Uhr

Ende (geplant) 11:00 Uhr

Wann Freudenstadt:

Samstag, 04.07.2015

Akkreditierung ab 11:00 Uhr

Beginn 11:15 Uhr

Ende (geplant) 12:00 Uhr

Akkreditierung

Es findet eine gemeinsame Aufstellungsversammlung der Wahlkreise Calw und Freudenstadt statt. Die Stimmberechtigung für die jeweiligen Wahlgänge hängt vom Wohnort ab.

Grundvoraussetzung zur Akkreditierung ist die Mitgliedschaft in der Piratenpartei Deutschland.

TO

1. Begrüßung durch den Kreisvorstand und Eröffnung der Versammlungen
2. Beschluss der Tagesordnung
3. Beschluss der Geschäftsordnung für beide Aufstellungsversammlungen
4. Wahl der Versammlungsämter (Wahlleiter und des Protokollanten) Zählkommission) für beide Versammlungen
5. Aufstellung der Kandidaten des Wahlkreis Calw
   1. Vorstellung der Bewerber und ihrer Schwerpunktthemen
   2. Wahl des Direktkandidaten und Ersatzkandidaten
   3. Bestätigung des Wahlergebnisses
6. Aufstellung der Kandidaten des Wahlkreis Freudenstadt
   1. Vorstellung der Bewerber und ihrer Schwerpunktthemen
   2. Wahl des Direktkandidaten und Ersatzkandidaten
   3. Bestätigung des Wahlergebnisses
7. Frage nach Einsprüchen gegen die Rechtmäßigkeit der Versammlung oder der Wahl
8. Wahl einer Vertrauensperson, eines Stellvertreters und zweier Zeugen
9. Sonstiges
10. Versammlungsschluss

GO

Link zur "Geschäfts- und Wahlordnung für Aufstellungsversammlungen des KV Mittelbaden"

Bewerber

Falls ihr euch als Bewerber für die Direktkandidatur im Wahlkreis zur Wahl stellen wollt, beachtet bitte die formellen Voraussetzungen:

Wählbar sind Deutsche, die am Wahltag

• das 18. Lebensjahr vollendet haben,
• seit mindestens drei Monaten in Baden-Württemberg ihre Wohnung, bei mehreren Wohnungen ihre Hauptwohnung haben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten und
• nicht von der Wählbarkeit ausgeschlossen sind.

Ein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt in dem Wahlkreis, in dem die Kandidatur erfolgt, ist nicht erforderlich, aber das Innehaben einer Hauptwohnung oder der gewöhnliche Aufenthalt in Baden-Württemberg mindestens drei Monate vor dem Wahltag.

Nicht wählbar (und wahlberechtigt) sind die in einem anderen Bundesland mit der einzigen oder der Hauptwohnung sowie die im Ausland lebenden Deutschen. Ausländer sind nicht wahlberechtigt, es sei denn, sie besitzen zugleich die deutsche Staatsangehörigkeit und erfüllen auch die übrigen Wahlrechtsvoraussetzungen.

Bewerber können in maximal zwei Wahlkreisen antreten.

Bewerber Wahlkreis Calw

Ein Listeneintrag ist hier möglich. Die Reihenfolge auf den Stimmzetteln wird in alphabetischer Reihenfolge erfolgen.

Name	Spezialthema	Sonstiges	Bewerbung als
Falk Jüttner	Familie, Gesundheit, Bildung, Umwelt und Kultur	Zukunftsplanung zzz	Ersatzkandidat
Name	Infrastruktur, Bau und Planung, Finanzen, Wirtschaftsförderderung	zzz	Direktkandidat

Bewerber Wahlkreis Freudenstadt

Ein Listeneintrag ist hier möglich. Die Reihenfolge auf den Stimmzetteln wird in alphabetischer Reihenfolge erfolgen.

Name	Spezialthema	Sonstiges	Bewerbung als
Name	Open Data; Verwaltung und Finanzen; Umwelt, Bau und Planung; Wirtschaftsförderderung	zzz	Direktkandidat/Ersatzkandidat
Name	Infrastruktur	zzz	Direktkandidat/Ersatzkandidat

Ansprechpartner

Bei allgemeinen Fragen wendet euch bitte an Claudio per Mail unter pirat 'ät' cs-gft.de

Versammlungsämter

Protokoll

Link zum Protokoll

Orga

Benötigt wird Folgendes:

• Stimmkarten, Stimmzettel, Urnen
• Gedruckte GO, EasyGO, Satzung?
• Datenschutzerklärungsformular
• Präsentation Beamer

VVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVVV

Aktionen und Termine

(Wer macht was? Vorschläge?)

Infostände

(Wer organisiert? Wer hilft mit? Aufbau? Abbau?)

Material für Infostände, Werbematerial, Sonstiges

Stimmt das noch????? Wir sind kmplett ausgerüstet an Flyern, Infomaterial und Grundsatzprogrammen, Merchandising wie Kugelschreiber, Einkaufswagenchips usw.

Organisatorisches

Organisation?

Nach Möglichkeit sollten hier aneinandergrenzende Städte/Gemeinden in einem Zug plakatiert werden (vorausgesetzt es ist zu diesem Zeitpunkt schon erlaubt und wir haben die entsprechenden Plakate schon bekommen).

Jeder Trupp braucht:

• 2 Piraten (Erfahrung aus der Plakatierungsaktion zur LTW11, aber gut ausgestattete Einzelkämpfer kommen auch durch;-)
• Ein Auto zum Abholen und Transportieren der Plakate
• Eine Klappleiter für das Anbringen der Plakate an höheren Stellen
• Messer/Schere, besser noch Kabelschneider
• Kabelbinder zum Befestigen (Gibt's zusammen mit den Plakaten)
• Tapetenkleister (der bessere für 5,50€) für Plakatwände
• Einen oder mehrere Termine zum Plakatieren (und Entplakatieren)
• Vorab einen ungefähren Plan wo man Plakatieren will um die Fahrerei zu reduzieren
• Jemanden, der festhält, wo wieviele Plakate hängen, damit beim Abhängen alle wiedergefunden werden
• Fotoapparat als Plakatierungsnachweis, falls Plakate verschwinden oder verunstaltet werden

Woher Plakate und Kabelbinder

Kabelbinder gibts im Baumarkt für 5,99 € für 100 Stück. Wir würden uns freuen, wenn ihr die uns Spenden würdet. Ihr bekommt auch einen Spendenquittung (ihr bekommt 50% vom Finanzamt wieder zurück.

Ortswahl

Kriterien für gute Orte zum Plakatieren:

• Straßenlaternen o.ä. zum Anbringen der Plakate vorhanden
• Hauptstraße
• Viel Publikumsverkehr
• In Nähe zu gut frequentierten Institutionen wie Supermärkten, wichtigen Haltestellen, Diskotheken, etc.
•  ?

Wann und wo darf plakatiert werden?

• Siehe Aufstellung der einzelnen Orte in der Tabelle unten.

z.B. bei Wahllokale

In unmittelbarer Nähe an den Eingängen zu Gebäuden oder Grundstücken, wo sich Wahllokale befinden, ist am Wahltag keine Wahlwerbung zulässig. Dort also keine Plakate aufhängen oder spätestens einige Tage vor der Wahl wieder rechtzeitig entfernen.

Hier die Auflagen vom Landratamt Calw, Abteilung Straßenbau

Achtung! Jede Gemeinde macht andere Auflagen, an die wir uns halten müssen. Dieses sind einige Beispiele:

• Nicht außerhalb geschlossener Ortschaften
• Keine Verkehrsampeln
• vorfahrtsregelnden Verkehrszeichen, wenn der Blick auf den bevorrechtigten Verkehr beeinträchtigt ist
• Verkehrszeichen allgemein dürfen in der Wirkung nicht beeinträchtigt werden
• Mit weniger als 0,5m Abstand zu Straße oder Fahrradweg
• Wo durch das Plakat der Fußweg auf weniger als 1,2m verengt würde
• In unmittelbarer Nähe zu Wahllokalen
• Nicht im Weg bei Benutzung des Gehwegs
• Keinen Müll (abgeknippste Kabelbinder) zurücklassen
• Mindesthöhe bei Gehwegen 2,25m oder 2,5m
• Es darf keine geschlossene Kette von Plakaten aufgestellt werden.
• Keine Lichtmasten mit gelben Aufklebern! Die sind für Kommerzielles reserviert.
• Keine lackierten Lichtmasten.
• Der erste Lichtmast nach dem Ortsschild muss jeweils frei bleiben.
• Lichtmasten dürfen nicht doppelt belegt werden.
• Rot-weiße Bänder auf Lichtmasten dürfen nicht verdeckt werden.
• Zum Befestigen nur Plakattaschen oder Kabelbinder.
• "Sofern Plakate an Lichtmasten befestigt werden, ist dies lediglich an den technisch markierten Leuchten (d. h. Kofferleuchten bzw. Peitschenmasten) und nur noch mit Kabelbindern gestattet. An den farbig lackierten Laternenpfosten ist die Plakatierung grundsätzlich untersagt." Es darf nicht für "Alkoholmissbrauch" geworben werden, wie z.B. "Flatrate-Saufen, Saufen bis der Arzt kommt, Wodka-Time etc.". Kein Scheiß, das ist wörtlich zitiert. ;)

Bitte die Genehmigung vor dem Plakatieren durchlesen!

Hinweis: Es wäre evtl. sinnvoll die gehängten Plakate zu Fotografieren und mit einem Geo-Tag zu versehen -> Smartphone mit GPS sollte das ggf. können.

Stadt/Gemeinde	Genehmigung zum Plakatieren von - bis	Anzahl vom Vorstand zugeteilte Plakate	Ansprechpartner Aufhängen	Helfer Aufhängen	Wieviel Plakate sind wo aufgehängt? +++++WICHTIG+Teilortsnamen+Strassennamen+Hausnummer+++++ oder Lagebeschreibung oder (kurz)URL von (Google)Maps	Anzahl aufgehängt	Ansprechpartner Abhängen	Helfer Abhängen	Anzahl abgehängte Plakate
Horb Kernstadt, Nordstetten, Rexingen			[[Benutzer:]]	Martin	Genehmigt ????????????????????. Pro Stadteil ??? Plakate. In der Kernstadt ??. Plakate ??. Übliche Auflagen. Keine Lichtmasten mit Aufkleber! 2,5m über Fußweg, 4,4m über Straße. Keine Plakate in: Nordstetten nicht in der kompletten Ritterschaftstraße und Empfinger Str. und im Bereich Begrüßungsschild, Ahldorf, Mühringer Str. 21. Altheim, Hindenburgerstr. 2 Betra, Haiherlocherstr. 4 Bildechingen, Eutingerstr. 1 und Breitestr. 15 Bittelbronn Sippenburgstr. 29 Dettensee, Schloßhof 2 Dettingen, Fürstabt Geberold Str. 6 Dettlingen, Bittelbronner Str 1 Dießen, Hochbergerstr. 6 Grünmettstetten, Steinachstr. 19 Ihlingen, Mühleplatz 2 Isenburg, Talblick 2 Mühlen, Rathausstr. 2 Mühringen, Spielstraße 6 Nordstetten, Ritterschaftsstr. 4, Schulstr. 20 Rexingen, Freudenstädter Str. 60 Talheim, Nagolder Str. 60 und Bruckwasenweg 38. Horb, Fürstabt-Gebert-Straße 21. Horb, Gutermannstr. 13. Horb, Lerchenstr. 115 Horb, Nordring 2	An den Plätzen hier:??????????????????????????????????????????? Nordstetten Kreisverkehr Bundestagskandidat Nordstetten Metzgerei Singer Bildechingen Kreuzung nach Mühlen Dettingen Bushaltestelle beim Adler Dettingen Nähe Bäckerei Saur Bundestagskandidat Empfingen Shell 2 Plakate Empfingen Netto 2 Plakate Empfingen Stabilo 2 Großplakate Betra Kirche Horb Brücke Richtung Sulz Horb Kreisverkehr Horb Flößerwasen Bundestagskandidat Horb Flößerwasen 1x Plakat Horb Aldi Horb Einbahnstr. beim Kaufland Horb Eingang beim Kaufland Horb Kreissparkasse Horb Altersheim Horb Nähe Polizei Hohenberg Tankstelle Real 2 Plakate Hohenberg Kreisverkehr Mc Donalds Hohenberg Autohaus Daub Horb-Haugenstein 2 Plakate (Bundestagskandidat, 1x normal) Rexingen Synagoge 2 Plakate (wird 1 Tage vor Wahl entfernt von uns (Wegen Wahllokal Mühlen Brücke 2 Plakate Eutingen: Bergstr. Richtung Kindergarten 1 Plakat Eutingen Mühlener Str. Richtung Fußballplatz 2 Plakate Weitingen - Richtung Ergenzingen Ortsende Rohrdorf Ortsende Richtung Industriegebiet am Friedhof 2 Plakate	sind abgehängt von [[Benutzer:]]	Du?	XX
Freudenstadt		??			Verantwortlicher ??????? muste Handynummer am Rathaus hinterlegen. Siehe Genehmigung! Die Plakate hängen wo? Orte?	Die Plätze sind hier:
Lombach, Loßburg					Die Plakate hängen wo? Orte?
Dornstetten, Aach, Hallwangen		??			Die Plakate hängen wo? Orte?	Die Plakate hängen hier:
Schopfloch	KW	??			Die Plakate hängen wo? Orte?	Die Plakate hängen hier:
Grömbach		??	[[Benutzer:]]	[[Benutzer:]]	Genehmigt ???? Wahllokal: Grömbach, lindenweg 8 Die Plakate hängen wo? Orte?	, XX	Du?	Du?	XX
Pfalzgrafenweiler, Herzogsweiler, Durrweiler, Bösingen, Edelweiler, Kälberbronn, Neu-Nuifra	?.?.	??			Genehmigt ????????????? Nicht im Kreisverkehr, Vorsicht bei lackierten Masten. Wahllokale: Pfalzgrafenweiler I Gemeindehaus, Pfarrweg 4, Gemeindekindergarten, Im Schwert 7, Pfalzgrafenweiler III und Neu-Nuifra Kath. Kirchengemeinde, Killweg 40, Pfalzgrafenweiler IV Pfalzgrafenweiler, Burgstraße 37, V Bösingen Rathaus Bösingen, Pfalzgrafenweilerstr. 5, VI Durrweiler Rathaus Durrweiler, Rathausstr. 1, VII Edelweiler Rathaus Edelweiler, Edelhalde 22, VIII Herzogsweiler Bürgerhaus Herzogsweiler, Herzogstr. 25, IX Kälberbronn Rathaus Kälberbronn, Große-Tannen-Str. 2, Die Plakate hängen wo?	Die Plätze sind hier:
Eutingen		??	Du?	Du?	Genehmigt per Brief ohne Mengenbegrenzung.???????????????????? ACHTUNG! Gemeinde hat eine Stadtkarte mitgeschickt, mit Markierungen wo Plakatieren verboten ist, diese beachten. Die liegt bei Ralf in Horb. Wahllokale: Eutingen, Rathaus Marktplatz. 17 Göttelfingen, Lindenstr.3 Rorhdorf, Ortsstr. 46 Weitingen, Dorfstr. 3 Die Plakate hängen wo? Orte?	XX	Du?	Du?	XX
Empfingen,		??	Du?	Du?	Genehmigt ???????. Bitte beachten Sie: Plakate in "Maßvoller" Zahl. Die Plakatierung an den Straßenlampen in Fahrtrichtung BAB A81 entlang der Haigerlocher Straße ist nach dem Ortsschild Empfingen (das befindet sich in Höhe des Pflegeheims Rosengarten) nicht mehr zulässig! Die Plakate hängen wo? Orte?	XX	Du?	Du?	XX
Waldachtal, Cresbach, Hörschweiler, Lützenhardt, Salzstetten, Tumlingen		??			Die Plakate hängen wo? Orte?	Die Plätze sind hier???????: http://goo.gl/maps/mBGV4 ????????	erledigt durch
Altensteig		??	[[Benutzer:]]	Du?	Genehmigt???????, Wichtig: Nicht auf dem Marktplatz in Altensteig!		[[Benutzer:]]	Du?
Bad Herrenalb		??	Du?	Du?	Genehmigt ????????, Achtung! Genemigte Plakate müssen einen Aufkleber der Gemeinde tragen, Diese Aufkleber liegen Ralf NICHT VOR!!!!!! Wer hat die? Auflagen wie mindestabstände genau einhalten, siehe Email! Die Wahllokale befinden sich in: Bad Herrenalb Klosterstrasse (Grundschule) Bernbach Althofstrasse (Rathaus) Rotensol Schwarzwaldstrasse (Remise) Neusatz Neuenbürger Strasse (Rathaus) Die Plakate hängen wo? Orte?	XX	Du?	Du?	XX
Bad Liebenzell		??			Die Plakate hängen wo? Orte?	[x]		Du?	XX
Bad Teinach Zavelstein		??	[[Benutzer:]]	[[Benutzer:]]|			[[Benutzer:]]	Du?	XX		Bad Wildbad		??	[[Benutzer:]]		Nicht im Bereich Tunnel, Olgastraße, Araltankstelle, Tunnelmund Süd entlang L351, und Die Plakate hängen wo? Orte?		[[Benutzer:]]	Du?
Calw		??	[[Benutzer:]]	[[]]	Die Stadt Calw hat??. Werbetafeln aufgestellt, auf jeder ist ein 85cm x 92cm großer Platz für uns reserviert. Dieser ist auf der unteren hälfte, 155cm vom rechten Rand bzw. 170cm vom linken Rand. ????? Über uns die "FDP" links die "Grünen", rechts die "Sonstigen" Diese sind:???? Stadtkern: Bahnhofstr. gegüb. Bahnhof, Stuttgarter Str. Bushalte Linde Mauer zu Fischinger Alzenberg: Wimbergweg, Ecke Schulzengässle bei Bußhaltestelle Heumaden: Heinz Schnaufer Str. gegüb. Edeka vor Bushaltestelle Wimberg: Ostlandstr. Altburg: Schwarzwaldstr. unterhalb Bushalte Hirsau: Liebenzeller Str gegüb. Hotel Kloster Holzbronn: Bushalte Stiegelwiesen Stammheim: Herrenberger Str. beim Ex-Schlecker Ernstmühl: Feuerwehrgerätehaus Spe?hardt: Sommerhardter Str. Ecke Allmandweg (am Dorn) Weltenschwann: Bußhalte Trafohaus Verboten sind in Calw: Die historische Innenstadt, Fußgängerzone Marktplatz, Hermann-Hesse-Platz, Nikolausbrücke, Badstraße, Fußgängerzone Lederstraße, Kirchenvorplätze, Geländer, Fußgängerunterführungen, Lärmschutzwall in Heumaden, Stuttgarter Str. ab Schützenstr. in Richtung Stuttgart. B28 in Richtung Herrenberg Tübingen. Wahllokale: Calw, Marktplatz 30, Badstr. 24, Hengstetter Steige 4, Bahnhofstr. 28 Alzenberg, Schulzengässle 2 Heumaden, Gerhart Hauptmann Str. 25, Bozener Str. 40, Breite Heerstr. 41, Wimberg, Pestalozzistr. 12 Altenburg, Schwarzwaldstr. 75, Willy_Reichert Str. 5 Hirsau, Aureliusplatz 12 Holzbronn, Im Klösterle 4 Stammheim, Hauptstr. 24, Gartensr. 4, Kuckucksweg 5, Die Plakate hängen wo? Orte?			Du?	XX
Haiterbach	?	??	[[]]	[[]]			[[]]	[[]]
Nagold		??	Du?	[[]]	Nicht im Kreuzungsbereich Vorstadt! Nicht an den neuen Lichtstelen in der Innenstadt! Ergänzung Frank Popko vom 12.08.2013 - Telefonat mit N. Kiefer von der Stadtverwaltung Nagold --> die Plakatierungsrichtlinien des Kreis Calw werden großzügig ausgelegt; Aufgestellt Plakate werden weitestgehend toleriert Wahllokale: Kernenschule, Theodor Heuss Str.70 Otto Hahn Gymnasium, Burgstr. 20 Lembergschule, Hohenberger Str. 1 Gemeinnützige Werkstätten GmbH, Talstr. 12 Kindertagesstätte Oberer Steinberg, Steinriegelstr 27 Rathaus Iselshausen, Hauptstr. 15 Rathaus Pfrondorf, Ortsmitte 3 Rathaus Mindersbach, Weinstr. 21 Gündringen, Allemannenstr. 16 Schietingen, Talheimer Str. 10 Vollmaringen, Baisinger Str. 5 Hochdorf, Böblinger Str. 2 Hochdorf, Steinstr. 2 Emmingen, Große Äckerstr. 9 Emmingen, Oberjettinger Str. 8 Die Plakate hängen wo? Orte?		Du?	[[]]
Neubulach		??	erledigt [[]	Du?					XX
Wildberg		??		[[	Besonderheit: Verantwortlicher Plakatierer hat sich bei Stadtverwaltung zu melden, mit Adresse Telefonnummer! Die Plakate hängen wo? Orte?	XX	Du?	[[]]
Althengstett		??	[[]]	[[	Die Plakate hängen wo? Orte?			Du?	XX
Dobel		??	[	Du?	Die Plakate hängen wo? Orte?	03 aufgehängt/gestellt	Du?	Du?
Ebhausen		??	[[	Du?	Die Plakate hängen wo? Orte?		xx	Du?
Egenhausen		??	xx	Du?	Wahllokal: Rathaus Egenhausen, Hauptstr. 19. Die Plakate hängen wo? Orte?	XX	xx	Du?	XX
Enzklösterle		??	xx	Du?	, nicht im Umkreis v. 20m: Grundschule Oberes Enztal und Rathaus Gde. Enzklösterle!!	XX aufgehängt/gestellt.	Du?	Du?
Gechingen	Keine Angaben	??	xx	Du?	Nicht am Wahllokal: Rathaus, Calwer Str. 14 Die Plakate hängen wo? Orte?		Du?	Du?	XX
Höfen an der Enz		??	xx	xx		XX	Du?	Du?
Neuweiler	(xx.xx.2016)	??	xx	Du?	Die Plakate hängen wo? Orte?		Du?	Du?
Oberreichenbach		??	xx	xx	Die Plakate hängen wo? Orte?		erledigt xx	Du?	XX
Ostelsheim		??	xx	xx				Du?	XX
Rohrdorf		??	xx	Du?			xx	Du?
Schömberg		??	xx	xx			Du?	Du?	XX
Simmersfeld		??	xx			XX	Du?	Du?
Simmozheim		??	xx	xx	Wahllokale: Simmozheim: Rathaus, Hauptstr. 8 und den Banken davor, Kindergarten Mörikestr. 1, Die Plakate hängen wo? Orte?		Du?	Du?	XX
Unterreichenbach	Keine Angaben	??	xx	xx		XX		Du?	XX