Virtuelles Vorstände Treffen 2014 04-15

Marina-Mumble 15.04.2014

Beginn: 20:00 Uhr

Anwesend:

• Kevin Price (LV Nds.)
• s3sebastian (LV BW)
• FrauMaja (LV NRW/ Beisitzer )
• Mark (LV BY)

Eröffnet um 20:10 Uhr durch Kevin

Tagesordnung:

Baden-Württemberg

• Was war:
  • Landesvorstandsklausur, unter anderem mit Jahresplanung
  • Antritt zur Kommunalwahl in einigen Landkreisen/Gemeinden: https://piratenpartei-bw.de/2014/04/09/piraten-treten-zur-kommunalwahl-in-zahlreichen-gemeinden-an/
  • vor allem in größeren Städten (KA, S, ...) Teilnahme an Kommunalwahl

• Was wird:
  • Allgemein Kommunal- und Europawahlkampf

• Geplante Aktionen:
  • Tanzverbotsdemo am kommenden Freitag in Stuttgart https://www.facebook.com/events/824593410891109
  • Podium mit Polizei zu Kennzeichnungspflicht, 6.Mai 19Uhr in unserer LGS
    • Frage: Aufzeichnung? - Stream/Aufzeichnung sehr wahrscheinlich.

Bayern

• Was war:
  • Presseschulung 5./6.4., Straubing
    http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2014-04-10#Politische_Arbeit_und_Termine_.28Bericht:_Olaf.29

• Was wird:
  • EU-Plakate ab 17.4. Anlieferung in Nürnberg & München
  • Umfrage, um Bedarf für Bus zum aBPT zu eruieren

• Geplante Aktionen:
  • 26.04. - TTIP Demo in Würzburg

Berlin

keiner da

• Was war: ?
• Was wird: ?
• Geplante Aktionen: ?

Brandenburg

keiner da

• Was war: ?
• Was wird: ?
• Geplante Aktionen: ?

Bremen

keiner da

• Was war: ?
• Was wird: ?
• Geplante Aktionen: ?

Hamburg

keiner da

• Was war: ?
• Was wird: ?
• Geplante Aktionen: ?

Hessen

keiner da

• Was war: ?
• Was wird: ?
• Geplante Aktionen: ?

Mecklenburg-Vorpommern

keiner da

• Was war: ?
• Was wird: ?
• Geplante Aktionen: ?

Niedersachsen

• Was war:
  • Wahllkampforga durch, EU-Wahlkampf läuft auf Sparflamme; keine Kommunalwahl
  • LS-Umfrage zu den Problemen der Partei, Roh-Ergebnisse: http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Umfrage_638645_Umfrage_zum_aktuellen_Richtungsstreit_pub.pdf

• Was wird:
  • weitere Umfragen, etwa monatlich
    • Umfragen werden positiv aufgenommen
  • Bus zum #aBPT, Zusammenarbeit mit S-H & NRW, Koord. @ArdnaSino

• Geplante Aktionen:
  • Kampagne zur Halbzeit unserer ca. 60 Kommunalmandatsträger 01. Mai
    • Erfolg in Braunschweig: Piraten beantragten erfolgreich, sich im Nds. Städtetag gegen TTIP auszusprechen
    • Anträge werden häufig in den Medien nicht erwähnt

Nordrhein-Westfalen

• Was war:
  • LPTNRW141 in Bielefeld
    • zwei neue Vorstandsmitglieder nachgewählt:
      • (GenSek: Claudia Hagenschulte, vormals Angestellte)
      • (Beisitzer: Daniel Rasokat @Stahlrabe)
    • Richtungsdebatte (Positionspapier 'Sozialliberal' wurde angenommen
    • Misstrauensantrag gegen den LaVo wurde nicht angenommen
    • Viele Gäste aus anderen LVs
    • Gästestimmkarten

• • Ganz viele AVen für die Kommunalwahl, treten in vielen Städten und Kreisen an
    • Probleme mit dem Wahlvorschlag, Zurückweisung in Oberhausen

• • Beteiligung an Demobündnis StopWatchingUs

• Was wird:
  • Bus aBPT
  • Kommunalwahlkampf
  • Kommunalwahl
  • Suche einer neuen LGS (bisherige "Berti" in D wenig repräsentativ, Vermieter hat gekündigt)

• Geplante Aktionen:
  • Ganz viel mehr Kommunalwahlkampf
  • Europawahlkampf unterschiedlich, Fokus auf Kommunalwahl
  • 1. Mai: Bündnis gegen Nazi-Demo, derzeit verboten, falls Verbot aufgehoben wird, große Gegendemo

Rheinland-Pfalz

keiner da

• Was war: ?
• Was wird: ?
• Geplante Aktionen: ?

Saarland

keiner da

• Was war: ?
• Was wird: ?
• Geplante Aktionen: ?

Sachsen

keiner da

• Was war: ?
• Was wird: ?
• Geplante Aktionen: ?

Sachsen-Anhalt

keiner da

• Was war: ?
• Was wird: ?
• Geplante Aktionen: ?

Schleswig-Holstein

keiner da

• Was war: ?
• Was wird: ?
• Geplante Aktionen: ?

Thüringen

• Was war:
  • UU Sammlung bzgl. Kommunalwahl. Zum Teil wenig Erfolg, Jena hats geschafft.

• Was wird:

• Geplante Aktionen:
  • EU- und Kommunalwahlkampf

Bund

keiner da

• Was war: ?
• Was wird: ?
• Geplante Aktionen: aBPT

Festgelegte Tagesordnungspunkte

• keine

Sonstiges

• #TTIP 26. April Aktionstag bundesweit

• Busanreisen zum aBPT
  • NRW: @FrauMaja & @utzer
  • NDS: @ArdnaSino
  • BW morgen VoSi
  • BW und BY ggf. gemeinsame Route A7

• Sitzung beendet um 20:41 Uhr