NDS:Stammtisch Northeim/2011-09-13 Protokoll

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Protokoll außerplanmäßiger Stammtisch, 13.09.2011, 19:00 Uhr, Bagel-Shop, Lange Straße, Uslar


TOP 1) Wahlnachlese

Wir haben festgestellt, dass die Wahl in Uslar knapp geglückt ist. Es waren nicht viele Stimmen über dem Minimum, die als Puffer vorhanden waren. Somit könnte die Gemeindeausschusssitzung am 14.09.2011, 19:00 Uhr, Schöffensaal, Stadtverwaltung, Uslar noch einmal spannend sein. Jedoch erwarten wir keine Änderungen zum vorläufigen Ergebnis. Weiterhin konnten wir bei der Kreistagswahl in Northeim feststellen, dass Christoph einen hervorragenden Job gemacht hatte, in den einzelnen Bereichen zwischen 2-3 % geholt hat, und in Sebexen klar dritte Kraft mit 13,46% bzw. 7,07% war.

Somit können wir positiv auf die Wahl bisher zurück blicken, auch, wenn einiges an Wahlvorbereitung von Personenstunden nicht machbar war (bspw. Plakatieren). Wir haben als Fazit fest halten können, dass wir, wenn wir uns in dieser Legislatur aktiv und kompetent beweisen, in den Medien halten, etc. aller vorraussicht nach auch bei kommenden Wahlen keine schlechten Karten haben werden.

Weiterhin haben wir fest gehalten, dass nach dem Kommunalpolitik-Workshop am Samstag in Göttingen Kontakt zu den anderen Ratsfraktionen aufgenommen werden soll, die Positionen abgeklopft werden und geschaut werden sollte, mit wem gemeinsam die Bildung einer Fraktion Sinn ergeben kann, damit auch direkt Anträge in den Rat getragen werden können.

Als letzten Punkt haben wir festgehalten, dass schnell eine Pressemitteilung entstehen soll, mit Dank an das Wählervertrauen, Beglückwünschung der anderen Ratsfraktionen und ggf. kleinem Ausblick.

TOP 2) Homepage

Inzwischen steht die Homepage unter http://www.piratenpartei-northeim.de bzw. http://www.piraten-nom.de online. Alle aktuell aktiven haben einen redaktionellen Account erhalten. Wichtig wird, die Seite mit Content zu füllen, sich demnächst noch Gedanken zu machen, was sich an der Seite verbessern lässt und irgendwann auch das Theme des Wordpress zu überarbeiten.

TOP 3) Bald anzugehende Projekte

a) Kaperbrief

Wir überlegen, wie wir dem politisch interessierten, nicht internetaffinen Landbürger Informationen nahe bringen können und auch ein wenig Spotlight darauf bringen können, dass wir Piraten aktiv im Rat arbeiten. In diesem Sinne haben wir überlegt, ggf. einen "Kaperbrief" als print, Newsletter, eNews, etc. herauszugeben oder dies als Kollumne in der Lokalpresse umzusetzen und so über aktuelle Aktionen der Piraten und im Uslarer Rat zu berichten.

b) Liederbücher der Musikpiraten e.V.

Wir haben fest gestellt, dass wir noch immer die Liederbücher der Musik-Piraten für unseren Kreis auf Lager haben, da wir die Verteilung vor den Wahlen nicht geschafft haben. Wir planen diese auch in absehbarer Zeit umzusetzen. Auch hierzu sollte die Presse informiert werden.

c) politisch interessiertes Radio

Martin hatte ein politisch motiviertes Radio angeregt, bspw. über Stadtradio Göttingen, so dass auf diesem Wege ebenfalls die Bürger über aktuelles Geschehen vor Ort und im Kreis informiert werden können.

d) Informationsfreiheits-Satzung

Wir haben über die Informationsfreiheits-Satzung (http://www.informationsfreiheit.org/4455.html) diskutiert, da diese auf der Kommunalebene in Niedersachsen bisher noch nicht umgesetzt ist, und festgestellt, dass wir einer Umsetzung dieser Satzung im Kreis und den Städten und Gemeinden sehr unterstützen würden um die Transparenz der Kommunalpolitik zu fördern. Als Interessenspartner wäre hier sicherlich Bündnis '90/Die Grünen vorstellbar, da diese in Göttingen die Umsetzung stark voran getrieben haben.

e) Offene WLAN-Nutzung in Uslars Innenstadt

Wir haben ein wenig über die Etablierung eines offenen WLANs in der Uslarer Innenstadt geredet und uns Gedanken zu Infrastruktur, Hardware, Zugangsrechten, Sicherheitsaspekten, Finanzierung, etc. gemacht. Da dies ein Mammutprojekt werden wird, planen wir die Einrichtung einer AG (Arbeitsgruppe) zur weiteren Ausarbeitung dieser Idee. In diesem Sinne, wollte sich Benjamin zum Thema Hardware und Software umhören und Chris unverbindlich bei Internetserviceprovidern nach dafür geeigneten Tarifen anfragen.

f) Wirtschaftsförderung in der Region Südniedersachsen

Wir haben kontrovers zum Thema Wirtschaftsförderung diskutiert. Wo es klaren Konsenz gab, dass auch dies ein sehr wichtiges Unterfangen im Kreis sein wird. Jedoch die genaue Art der Umsetzung war noch relativ offen geblieben und wird bei anderen Sitzungen sicherlich thematisiert werden.

3) Sonstiges

a) Stadtverwaltung - IT-Schulungen

Die Stadtverwaltung hatte Josch und Christian im Vorfeld des letzten Infotischs angesprochen und erwähnt, dass sie sicherlich gerne auf unsere IT-Kompetenzen zurück kommen würden. Somit wird auch ein Topic für demnächst IT-Schulungen in der Stadtverwaltung sein.

b) Informationssystem

Josch erwähnte, dass das Kommunalinformationstool der Stadt deutlich unter ihren Möglichkeiten genutzt wird. Es werden nur intern und nicht öffentlich Ratssitzungen (selbst öffentliche) angekündigt, bei den meisten Sitzungen sind nur marginal Informationen eingetragen, effektiv wird großteils Papier 1:1 eingescant, selbst vorr. digital erzeugte Dokumente, die nach Ausdruck als Bild wieder eingescant werden. Hier ist deutlich Verbesserung nötig.

c) nächster Stammtisch

Der nächste Stammtisch, wird schon nächste Woche stattfinden, in der Gaststätte zur Amtsfreiheit, Amtsfreiheit 1, 37186 Moringen.