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Schiedsgerichte

Aus Piratenwiki

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Abkürzung: sg

Inhaltsverzeichnis

Das Bundesschiedsgericht

Kontakt

Kontaktadresse Anträge: schiedsgericht(a)piratenpartei.de

Anträge können auch mit dem PGP-Schlüssel des BSG verschlüsselt werden.

Weitere Informationen gibt es auf Twitter von @BundesSG. Anträge können auf Twitter selbstverständlich nicht entgegengenommen werden.

Mitglieder

Auf dem Bundesparteitag 2012.1 in Neumünster wurden ins Bundesschiedsgericht gewählt:

Zu Ersatzrichtern wurden gewählt:

Organisation des Bundesschiedsgerichts

Das Bundesschiedsgericht arbeitet nach der Schiedsgerichtsordnung und nach seiner Geschäftsordnung. Der Richter Benjamin Siggel hat eine Kommentierung zu den Besonderheiten des vorgelagerten Schlichtungsverfahrens erarbeitet.

Sitzungstermine werden auf einem öffentlichen Kalender angekündigt. Interne Sitzungen sind regelmäßig montags. Diese Sitzungen sind nicht öffentlich. Anhörungen sind (wie bisher) grundsätzlich öffentlich, ausgenommen sind Verschlusssachen (§9 Abs 4 Satz 2 SGO) und Sitzungen oder Sitzungsteile, die auf Antrag geschlossen abgehalten werden.


Landesschiedsgerichte

Landesverband Baden-Württemberg

Kontaktadresse: schiedsgericht(a)piratenpartei-bw.de

Beim LPT 2013.1 wurden am 09./10. März 2013 gewählt:

Landesverband Bayern

Auf dem 7. Landesparteitag am 15./16.9.2012 wurden in das Schiedsgericht des Landesverbands Bayern gewählt:

E-Mail: schiedsgericht(a)piratenpartei-bayern.de

Postanschrift:

Landesschiedsgericht
c/o Piratenpartei Bayern
Postfach 44 05 34
80754 München

Die Anrufung des Schiedsgerichts kann sowohl schriftlich als auch per E-Mail geschehen. Bei schriftlicher Einreichung bitte den Schriftsatz per E-Mail ankündigen.

Zur sicheren digitalen Kommunikation mit dem LSG kann der PGP-Schlüssel 0x64735C1F verwendet werden. Fingerabdruck: 7381 1FBD 8687 AFD0 CD96 B5B6 87ED 8CA9 6473 5C1F

Das Schiedsgericht handelt gemäß seiner Geschäftsordnung.

Landesverband Berlin

Vorsitzender Richter
Daniela Berger
stellv. Vorsitzender Richter
Pia Cristina Heldermann Rücktritt am 10.03.2013
Richter
Ralf Gerlich
Rebecca Cotton
Lür Waldmann
Felix Just
Ersatzrichter
Delf Buchwald
Erreichbarkeit
Landesschiedsgericht
c/o Piratenpartei Berlin
Pflugstraße 9a
10115 Berlin
eMail-Kontakt

Landesverband Brandenburg

gewählt am 19.08.2012

  • Vorsitzer: Lars Schulze
  • Richterin: Nadine Kaatzsch
  • Richterin: Christel Focken


Anschrift:

Piratenpartei Deutschland,
Landesverband Brandenburg
- Landesschiedsgericht -
Am Bürohochhaus 2-4
14478 Potsdam

Mail: landesschiedsgericht (at) piratenbrandenburg.de

Landesverband Bremen

gewählt auf dem Landesparteitag 2012.01 am 20.05.2012

Vorsitzender Richter:

Richter:

Ersatzrichter:

Kontakt: schiedsgericht (at) bremen.piratenpartei.de

Landesverband Hamburg

Das Hamburger Landesschiedsgericht wurde auf dem 15. Landesparteitag am 10. November 2012 gewählt.

Vorsitzender Richter

Lars Westphal

Richter:

Gül Aydin
Dietmar Brinkmann
Lars Westphal

Ersatzrichter:

Arnd Klinkhart
Johannes Wagner

Anschrift:

Piratenpartei Hamburg
Landesschiedsgericht
Postfach 11 35 32
20435 Hamburg

Kontakt

schiedsgericht(ät)piratenpartei-hamburg.de

Wiki-Portal des Hamburger Landesschiedsgerichtes

Portal des Landesschiedsgerichtes

Landesverband Hessen

Landesschiedsgericht Hessen

Landesschiedsgericht Hessen


Vorsitzender Richter

Ruben Bridgewater

Richter

Bernhard Kern (zurückgetreten am 19.05.2013)
Jan Leutert (ausgetreten am 13.04.2013)
Klaus Manhenke (Nachrrücker; zurückgetreten am 05.04.2013)
Manuel Wüst (zurückgetreten am 26.01.2013)

Ersatzrichter

Keine

E-Mail:

landesschiedsgericht@piratenpartei-hessen.de
PGP Schlüssel

Organisation des Landesschiedsgerichts

Das Landesschiedsgericht arbeitet nach der Schiedsgerichtsordnung und nach seiner Geschäftsordnung.


Landesverband Mecklenburg-Vorpommern

Schiedsgericht: Kristin Dahlke (Vorsitzende), Isabell Haug, Jan Magnus Schult. Ersatzrichter: Martin Dästner, Hannes Vogt.

(gewählt auf der Landesmitgliederversammlung am 03. November 2012 in Groß Laasch.)

Landesverband Niedersachsen

Zusammensetzung

Das Schiedsgericht des Landesverbands Niedersachsen besteht seit dem 10.02.2013 aus:

Richter:

Stellvertretende Richter:

Kontakt: schiedsgericht@lists.piraten-nds.de

Das Schiedsgericht handelt gemäß seiner Geschäftsordnung.


Landesverband Nordrhein-Westfalen

Zusammensetzung 
Melano Gaertner (Vorsitzender Richter)
BKill (Stellvertreter des Vorsitzenden)
Isabelle Sandow (Isabaellchen) (Richter)

sowie den Ersatzrichtern:

Silent-Bob (Ersatzrichter)
Christian Degen (Ersatzrichter)


Kontakt 
email: schiedsgericht at piratenpartei-nrw.de - (ggf. verschlüsselt mittels PGP/GPG)
Geschäftsordnung 
Geschäftsordnung


Landesverband Rheinland-Pfalz

Landesverband Sachsen

Kontakt

schiedsgericht(ät)piratenpartei-hamburg.de

Landesverband Sachsen-Anhalt

Folgende Piraten sind mit der Wahl vom 07.10.2012 Mitglieder des Schiedsgerichtes des Landesverbandes Sachsen-Anhalt der Piratenpartei:


Die Anrufung des Schiedsgerichts ist schriftlich unter der Mailadresse

 schiedsgericht (@) piraten-lsa (.) de

möglich.

Landesverband Saarland

Landesschiedsgericht Saarland

Landesverband Schleswig-Holstein

Landesschiedsgericht Schleswig-Holstein

Landesverband Thüringen

Landesschiedsgericht im Piratenwiki-Thüringen

Hilfestellungen

Für Schiedsgerichte können die Schiedshandbücher der WASG sehr interessant sein. Die Satzung und Ordnungen der WASG haben natürlich auf uns keine Auswirkungen, aber die Gerichtsurteile, Kommentierungen und anderen Auszüge können als Arbeitsvorlage dienen.

Urteile

Urteile werden im Archiv veröffentlicht. Urteile des Bundesschiedsgerichts sind auf der Seite des Bundesschiedsgerichts aufgeführt und verlinkt.

Siehe auch

Externe Links

Gesetzliche Regelungen

  • Parteiengesetz
  • (Für Schiedsgerichte von Parteien nicht bindend: [ZPO, Buch 10] Durchführung von Schiedsgerichtsverfahren, Gültigkeit von Schiedsgerichtsurteilen)

Informationen über andere Schiedsgerichte

Sonstiges

Koordination der Schiedsgerichte bezüglich Verfahrenweisen etc.

Öffentliches Archiv der ML der Schiedsgericht Koordination

Unterseite: Archiv der Schiedsgerichts-Entscheidungen (BSG/LSGe)


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