Schiedsgerichte
Aus Piratenwiki
Das Bundesschiedsgericht
Kontakt
Kontaktadresse Anträge: schiedsgericht(a)piratenpartei.de
Anträge können auch mit dem PGP-Schlüssel des BSG verschlüsselt werden.
Weitere Informationen gibt es auf Twitter von @BundesSG. Anträge können auf Twitter selbstverständlich nicht entgegengenommen werden.
Mitglieder
Auf dem Bundesparteitag 2012.1 in Neumünster wurden ins Bundesschiedsgericht gewählt:
- Joachim Bokor
- Markus Gerstel (vorsitzender Richter)
- Markus Kompa
- Claudia M. Schmidt
- Benjamin Siggel
Zu Ersatzrichtern wurden gewählt:
Organisation des Bundesschiedsgerichts
Das Bundesschiedsgericht arbeitet nach der Schiedsgerichtsordnung und nach seiner Geschäftsordnung. Der Richter Benjamin Siggel hat eine Kommentierung zu den Besonderheiten des vorgelagerten Schlichtungsverfahrens erarbeitet.
Sitzungstermine werden auf einem öffentlichen Kalender angekündigt. Interne Sitzungen sind regelmäßig montags. Diese Sitzungen sind nicht öffentlich. Anhörungen sind (wie bisher) grundsätzlich öffentlich, ausgenommen sind Verschlusssachen (§9 Abs 4 Satz 2 SGO) und Sitzungen oder Sitzungsteile, die auf Antrag geschlossen abgehalten werden.
Landesschiedsgerichte
Landesverband Baden-Württemberg
Kontaktadresse: schiedsgericht(a)piratenpartei-bw.de
Beim LPT 2013.1 wurden am 09./10. März 2013 gewählt:
- Vorsitzender Richter:
- Richter:
- Ersatzrichter:
- 1. Martin Bartsch
- 2. Gunther Mieke
Landesverband Bayern
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Auf dem 7. Landesparteitag am 15./16.9.2012 wurden in das Schiedsgericht des Landesverbands Bayern gewählt:
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E-Mail: schiedsgericht(a)piratenpartei-bayern.de Postanschrift: Landesschiedsgericht c/o Piratenpartei Bayern Postfach 44 05 34 80754 München Die Anrufung des Schiedsgerichts kann sowohl schriftlich als auch per E-Mail geschehen. Bei schriftlicher Einreichung bitte den Schriftsatz per E-Mail ankündigen. Zur sicheren digitalen Kommunikation mit dem LSG kann der PGP-Schlüssel 0x64735C1F verwendet werden. Fingerabdruck: 7381 1FBD 8687 AFD0 CD96 B5B6 87ED 8CA9 6473 5C1F Das Schiedsgericht handelt gemäß seiner Geschäftsordnung. |
Landesverband Berlin
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Landesverband Brandenburg
gewählt am 19.08.2012
- Vorsitzer: Lars Schulze
- Richterin: Nadine Kaatzsch
- Richterin: Christel Focken
Anschrift:
- Piratenpartei Deutschland,
- Landesverband Brandenburg
- - Landesschiedsgericht -
- Am Bürohochhaus 2-4
- 14478 Potsdam
Mail: landesschiedsgericht (at) piratenbrandenburg.de
Landesverband Bremen
gewählt auf dem Landesparteitag 2012.01 am 20.05.2012
Vorsitzender Richter:
Richter:
Ersatzrichter:
Kontakt: schiedsgericht (at) bremen.piratenpartei.de
Landesverband Hamburg
Das Hamburger Landesschiedsgericht wurde auf dem 15. Landesparteitag am 10. November 2012 gewählt.
Vorsitzender Richter
Richter:
Ersatzrichter:
Anschrift:
- Piratenpartei Hamburg
- Landesschiedsgericht
- Postfach 11 35 32
- 20435 Hamburg
Kontakt
- schiedsgericht(ät)piratenpartei-hamburg.de
Wiki-Portal des Hamburger Landesschiedsgerichtes
Landesverband Hessen
Vorsitzender Richter
Richter
Bernhard Kern(zurückgetreten am 19.05.2013)Jan Leutert(ausgetreten am 13.04.2013)Klaus Manhenke(Nachrrücker; zurückgetreten am 05.04.2013)Manuel Wüst(zurückgetreten am 26.01.2013)
Ersatzrichter
- Keine
E-Mail:
- landesschiedsgericht@piratenpartei-hessen.de
- PGP Schlüssel
Organisation des Landesschiedsgerichts
- Das Landesschiedsgericht arbeitet nach der Schiedsgerichtsordnung und nach seiner Geschäftsordnung.
Landesverband Mecklenburg-Vorpommern
Schiedsgericht: Kristin Dahlke (Vorsitzende), Isabell Haug, Jan Magnus Schult. Ersatzrichter: Martin Dästner, Hannes Vogt.
(gewählt auf der Landesmitgliederversammlung am 03. November 2012 in Groß Laasch.)
Landesverband Niedersachsen
Zusammensetzung
Das Schiedsgericht des Landesverbands Niedersachsen besteht seit dem 10.02.2013 aus:
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Richter:
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Stellvertretende Richter: |
Kontakt: schiedsgericht@lists.piraten-nds.de
Das Schiedsgericht handelt gemäß seiner Geschäftsordnung.
Landesverband Nordrhein-Westfalen
- Zusammensetzung
- Melano Gaertner (Vorsitzender Richter)
- BKill (Stellvertreter des Vorsitzenden)
- Isabelle Sandow (Isabaellchen) (Richter)
sowie den Ersatzrichtern:
- Silent-Bob (Ersatzrichter)
- Christian Degen (Ersatzrichter)
- Kontakt
- email: schiedsgericht at piratenpartei-nrw.de - (ggf. verschlüsselt mittels PGP/GPG)
- Geschäftsordnung
- Geschäftsordnung
Landesverband Rheinland-Pfalz
Landesverband Sachsen
- Sachsen/Landesschiedsgericht (Wahl auf dem Landesparteitag 2011.2)
Kontakt
- schiedsgericht(ät)piratenpartei-hamburg.de
Landesverband Sachsen-Anhalt
Folgende Piraten sind mit der Wahl vom 07.10.2012 Mitglieder des Schiedsgerichtes des Landesverbandes Sachsen-Anhalt der Piratenpartei:
- Vorsitzender Richter: Sven Krüger
- Richter: Aimo Beder
- Richter: Michel Vorsprach
- 1. Ersatzrichter: Maik Sandmüller
- 2. Ersatzrichter: Dominik Wondrousch
Die Anrufung des Schiedsgerichts ist schriftlich unter der Mailadresse
schiedsgericht (@) piraten-lsa (.) de
möglich.
Landesverband Saarland
Landesverband Schleswig-Holstein
Landesschiedsgericht Schleswig-Holstein
Landesverband Thüringen
Landesschiedsgericht im Piratenwiki-Thüringen
Hilfestellungen
Für Schiedsgerichte können die Schiedshandbücher der WASG sehr interessant sein. Die Satzung und Ordnungen der WASG haben natürlich auf uns keine Auswirkungen, aber die Gerichtsurteile, Kommentierungen und anderen Auszüge können als Arbeitsvorlage dienen.
- WASG Schiedshandbuch Bremen + Saarland 1.7 (Stand: 26.06.2006)
- WASG Schiedshandbuch Bremen 2.0 (Stand: 23.11.2006)
- WASG Schiedshandbuch Teil II (Stand: 29.03.2007)
Urteile
Urteile werden im Archiv veröffentlicht. Urteile des Bundesschiedsgerichts sind auf der Seite des Bundesschiedsgerichts aufgeführt und verlinkt.
Siehe auch
Externe Links
Gesetzliche Regelungen
- Parteiengesetz
- (Für Schiedsgerichte von Parteien nicht bindend: [ZPO, Buch 10] Durchführung von Schiedsgerichtsverfahren, Gültigkeit von Schiedsgerichtsurteilen)
Informationen über andere Schiedsgerichte
Sonstiges
Koordination der Schiedsgerichte bezüglich Verfahrenweisen etc.
Öffentliches Archiv der ML der Schiedsgericht Koordination
Unterseite: Archiv der Schiedsgerichts-Entscheidungen (BSG/LSGe)

