Schatzmeisterclub/Protokolle/2016-05-24

• Begrüssung
• Ernennung Versammlungsleiter und Protokollanten
  • Protokoll: Michael
  • Versammlungsleitung: Lothar
• Feststellung der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder
  • Klaus, LV Bayern
  • Jeanette, Hessen
  • superconductor, nrw
  • Ingo, LV Rheinland-Pfalz
  • Giesela Schröder, Hamburg
  • Andreas Roth, Sachsen
  • Steven Latterner, Saarland
• Feststellung, welches Mitglied des Schatzmeisterclubs einen Vertreter geschickt hat
  • Michael, Thüringen
  • Lothar, Bund
  • Angelo, Niedersachsen
• Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 8/17 nicht beschlussfähig 20:12 Uhr, 10/17 20:25 Uhr
• Status Umstrukturierurung Bundes IT
  • Zuständige BuVo Carsten Sawosch wurde von Lothar in der letzten BuVo Sitzung informiert, das heute ein Bericht zur BundesIT erwartet wird.
  • TO Punkt wird vor TOP Sonstiges vertagt um dem BuVo, respkt. einem IT Vertreter Gelegenheit zu geben zu dieser Sitzung noch zu erscheinen und seine Überlegungen darzulegen
  • Lothar gibt für Carsten eine Erklärung zur IT ab: Bund strukturiert die BundesIT um, Personalentscheidung sind schon getroffen, Hardware wird umgebaut, damit Redundanzen abgebaut werden, intensive Gespräche zum Umbau werden geführt, im Juni wird es dazu ausführlichen Bericht geben.
  • Klaus schlägt vor, das dann der SM Club im Juni erneut tagt
  • Bernd fragt an, wie ein solcher Bericht bewertet wird.
    • Klaus: Bericht ist keine Formalie an die sich notwendigerweise die Zahlung anschließt. Es muss natürlich so sein, das der Bericht von den Gutachtern bewertet wird und der SM Club das dann mehrheitlich auch gut heißt und beschließt.
    • http://redmine.piratenpartei.de/issues/21644 Der Bericht ist notwendig, damit auch 2017 ein Bundes-IT Anteil in die Grundversorgung aufnimmt.
  • Keine Beschlussfassung daher heute möglich, deshalb sollte der Bericht ersteinmal an die Gutachter IT gehen, damit diese eine Bewertung für den SM Club vornehmen, was nicht heißt, dass alle Schatzmeister selbstverständlich den Bericht dann auch lesen und für sich bewerten können.
• Festlegung weiterer Fahrplan
  • Bernd schlägt vor nicht parallel zur Marina zu tagen, Michael schließt sich an
  • Michael schlägt vor, erst die nächsten ToDos besprechen, dann daraus den Termin der nächsten Sitzung am Ende dieser Sitzung abzuleiten. Klaus schließt sich an.
  • Michael schlägt vor den Bundesschatzmeister zu bitten seinen Haushaltsplanentwurf 2017 bis 30.06.2016 vorzulegen.
  • Lothar fragt an wieweit die LV ihre Eigeneinnahmen 2015 gebucht haben, denn nur wenn eine halbwegs realistischen Einnahmesituation aufgezeigt werden kann, kann eine realistische Einschätzung der Parteienfinanzierung vorgenommen werden und damit dem Bundesschatzmeister eine Grundlage für seine Haushaltsplanung und dem SM Club eine Grundlage für seine Planung Grundversorgung geben.
  • AnRo weist daraufhin, das die Probleme bei den Untergliederungen liegen .
  • Der SM Club diskutiert diverse Fragen zum Jahresabschluss 2015 und es wird im Ergebnis festgestellt, das noch erhebliche Buchungsrückstände bei etlichen KV bestehen, das ist angesichts der Tatsache, dass heute der 24.05.2016 ist, eher bestürzend!
  • Michael schlägt vor, die entscheidende Frage der realistischen Einschätzung der Eigeneinahmen zu vertagen, denn nur damit ist der Bundesschatzmeister in der Lage einen halbwegs realistischen Haushaltsplanentwurf 2017 zu erarbeiten.
  • Michael schlägt vor, dass Lothar bis Ende Juni eine schriftliche Einschätzung an den SM Club gibt und dann der SM Club schriftlich entscheidet, ob er sich im Juli treffen will oder nicht.
  • Klaus schlägt vor, bei dieser Abfrage die kritischen KV miteinzubeziehen.
  • Michael schlägt vor anhand der alten Struktur Grundversorgung darüber grundsätzlich jetzt zu sprechen, ob die Struktur erneut verwendet werden soll, ob Dinge weggelassen werden können und/ oder neue Unterpunkte hinzugefügt werden sollten:
• Struktur 2016:
  • Bundesbuchhaltung
    • Lothar: Gemeinsame Arbeiten für den konsolidierten Jahresabschluss, Dienstleistung für die einzelnen LV/KVs (Freistunden),
    • Klaus: Bundesbuchhaltung war auch letztes Jahr sehr schnell konsensfähig
  • Versicherungen
    • Dorle war die Gutachterin in 2015 und schlägt vor darüber in 2017 vielleicht mal um einen Rabatt der Prämie zu fragen, aber Versicherungen als Grundversorgung nicht in Frage zu stellen.
  • Bundes IT
    • da wird die Berichterstattung des BuVO abgewartet
  • Mitgliederverwaltung - Sage
    • Mitgliederverwaltung ist eine Gesamtparteiangelegenheit und sollte Grundversorgung bleiben
    • Bernd stellt grundsätzlich klar NRW ist nicht pleite und macht auch keine eigene Mitgliederverwaltung und er möchte auch das es Teil der Grundversorgung bleibt
  • Wirtschaftsprüfer
    • Ist das Urprinzip der Grundversorgung und es ist ureigenste Gesamtparteisache
  • (PShop?)
    • Michael schlägt vor den PShop in der Grundversorgung zu belassen, da er eine grundsätzliche interne Parteiversorgung ist.
    • Lothar weist daraufhin, das es da auch andere Modelle geben könnte und wenn diese Modelle Geld kosten, dann gehören sie gegenübergestellt.
    • Es wird im Detail grundsätzlich über das Institut PShop als Apparat der innerparteilichen Versorgung diskutiert.
    • Lothar weist daraufhin, das es heute nur darum geht grundsätzlich die Frage zu klären, ob ein "Shop der innerparteilichen Versorgung" der Gesamtpartei Grundversorgung ist.
    • AnRo weist daraufhin, das wir grundsätzlich uns einig werden müssen, was wir von einem solchen Shop wollen.
    • AnRo schließt sich Bernds Vorschlag an eine gesonderte Sitzung des SM Club ausschließlich mit dem Thema "Innerparteiliche Versorgung" was soll das eigentlich sein.
    • Lothar bittet alle Schatzmeister ihre Vorstände zu hinterfragen was sie von einem Shop wollen.
  • (Bundespresse?)
    • Klaus schlägt vor bei der Bundespresse analog zum PShop zu verfahren.
    • Michael schließt sich an und Michael ergänzt das wir auch eine SM Club Sondersitzung zu Presse brauchen
  • Vorschlag Michael, neuer Punkt Grundversorgung: Großveranstaltungen die gesamtparteilich Wirkung entfalten: TTIP, GMM, SeCon
    • Klaus schließt sich dem Vorschlag an, Lothar würde es auch im Bundeshaushaltsplan sehen
  • Vorschlag von r.o.p.: Der Vorstand beschließt, dass der Schatzmeister auf einem der nächsten Treffen des SM Clubs den Punkt 'Aktenarchiv als Teil der Grundversorgung 2017 definieren' einbringt.
    • Begründung: 17 mal sich um die gleiche Sache kümmern ist ineffektiv. Ein Archiv an zentraler Stelle wäre sinnvoller
    • Michael schlägt vor es in die Grundversorgung aufzunehmen und es gutachterlich prüfen zu lassen
    • Lothar stimmt dem Vorschlag zu
    • Klaus weist darauf hin, dass es wahrscheinlich auch um die Akten der Schiedsgerichte geht.
    • Lothar schlägt vor die Archivierung mitaufzunehmen und dem SM Club zur nächsten Sitzung zur Abstimmung vorzuschlagen.
• PShop
  • Thema wird auf die SM Sondersitzung PShop vertagt
• wie kann man das finanzielle Überleben der Partei sicherstellen?
• welche Konsequenz ergibt sich, wenn möglicherweise bei den nächsten Wahlen die 1 Prozent nicht erreicht werden?
  • der jeweilige Landesverband erhält dann keine 0,50 € pro Zweitstimme von seinem Landtag. Um diesen Betrag erhöht sich damit der Bundesanteil.
  • Beide Punkte können zusammen diskutiert werden.
  • Bernd hatte bereits beim VWT dies angesprochen und darauf verwiesen, dass sich der SM Club über mögliche Szenarien bei den nächsten Wahlen Gedanken machen. Bernd hat eine vorläufige Planung für NRW für die nächsten 3 Jahre gemacht und der worst case ergibt, dass mit den Rückzahlungen, die 2017 und 2018 auf NRW zukommen,
  • kaum noch Spielraum vorhanden ist, um den heutigen Geschäftsbetrieb aufrechtzuerhalten. Darüber muss heute nachgedacht werden. Der SM Club wurde mal auch dafür gegründet über den Tellerrand hinauszuschauen und darüber nachzudenken, wie man auch weitere Mittel generieren kann: externe Mittel.
  • Bernd beklagt, das dieser Punkt am Ende der Tagesordnung steht und damit Ausdruck verliehen wird, dass die Notwendigkeit nicht bei allen angekommen ist.
  • Michael schlägt vor, zu diesem Thema: Externe Einnahmequellen eine SM Sondersitzung abzuhalten
  • Bernd unterstützt diesen Vorschlag und erweitert ihn um interessierte BuVo und LaVo die aktuell nicht über ausreichend Mittel verfügen um Projekte anzustoßen.
  • Lothar schlägt vor den Kreis eher auf die kompetenten Fachleute zu begrenzen und möglicherweise einzelne Vorschläge regional vorzudiskutieren.
  • Es wird darüber diskutiert, ob eine Immobilie erworben werden könnte.
  • Klaus und Bernd unterstützen den Vorschlag Immobilienerwerb.
  • Bernd schlägt vor aktuell keine weiteren konkreten Konzepte weiterzudiskutieren, heute und hier ist nicht der Rahmen dafür und wir sollten die nächsten Wahlen abwarten und tatsächlich so schnell wie möglich eine SM Club Sondersitzung dazu abzuhalten.
  • Lothar schlägt intern in den LaVo und BuVo diese Diskussion anzustoßen und dann auf der Marina außerhalb des Protokolls dazu eine Entscheidung für eine Sondersitzung zu treffen.
  • Kompromissvorschlag: Diskussion in den LaVo und BuVo in den nächsten 4 Wochen anstoßen und auf der Marina eine Entscheidung dazu. Marina ist 1-3.07, 2016 in Kassel (nicht Jugendherberge) sondern Philipp-Scheidemann-Haus.
• Sonstiges
  • Schöne Grüße von Steffen aus BaWü
  • Dank von Lothar an alle
• Ende der Sitzung: 22:07