SN:Ämter/Vorstand/Umlaufbeschlüsse

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Ab 29.11.2019 findet ihr die Vorstandsbeschlüsse im Redmine unter Beschluss und die Protokolle unter Protokoll https://redmine.piratenpartei.de/projects/sn


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Hier können Anträge zur Behandlung im Umlaufverfahren (außerhalb der regulären Vorstandsitzungen) eingetragen werden.

Inhaltsverzeichnis

Umlaufbeschlüsse zur Abstimmung

Abgeschlossene Umlaufbeschlüsse

2019

Aufnahme Mitglieder

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_08_23_01_UL: Aufnahme Mitglieder
Beantragt von: Andreas Roth

Antragstext: Da das Mitlied in der Sächsichen Schweiz-Osterzgebirge wohnt, sind wir zuständig.

Begründung: muss sein
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_08_23_01_UL: Aufnahme Mitglieder
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  1. 15yes.png: Andreas Roth, Steve König, Isabel Scholz, Knut Michael
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth

Zusatzinfos:


Landesparteitag der Piraten Sachsen 2019.3

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_08_09_01: Termin, Ort, Budget des Landesparteitag der Piraten Sachsen 2019.3
Beantragt von: Isabel Scholz - Isabel

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt, den Landesparteitag 2019.3 am 23.11.2019 in der VILLA Leipzig durchzuführen. Es wird ein Budget von EUR 500 bereitgestellt.

Begründung: Im November 2019 muss ein neuer Landesvorstand gewählt werden, dazu ist ein Landesparteitag erforderlich.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_08_09_01: Termin, Ort, Budget des Landesparteitag der Piraten Sachsen 2019.3
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  1. 15yes.png: Isabel Scholz, Steve König, Andreas Roth
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: alle

Zusatzinfos:


Antrag auf Zuteilung von Sendezeiten beim MDR anlässlich der Wahl zum Sächsischen Landtag am 01.09.2019

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_07_14_01: Vertretung gegenüber dem MDR durch den 1. Vorsitzenden
Beantragt von: Knut Michael - Knut

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt, daß der 1. Vorsitzende Knut Michael gegenüber dem MDR zum Thema "Antragsformular auf Zuteilung von Sendezeiten beim MDR anlässlich der Wahl zum Sächischen Landtag am 01.09.2019" allein vertretungsberechtigt ist.
Begründung: Antragsfrist ist der 15.07.2019, Die Ausstrahlung der Wahlwerbespots ist kostenfrei, die Erstellung eines 1,5 Min. Spots ist eine geringfügige Arbeit.

Es muß schnell gehandelt werden, damit diese kostenfreie Werbemöglichkeit genutzt werden kann.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_07_14_01: Vertretung gegenüber dem MDR durch den 1. Vorsitzenden
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  1. 15yes.png: Knut Michael - Knut, Isabel Scholz, Steve König, Andreas Roth
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Knut Michael - Knut

Zusatzinfos:


Umzug der WP-Instanz

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_02_26_01: Umzug der WP-Instanz zum Denk Selbst e.V.
Beantragt von: Steve König - Steve

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt, die WP-Instanz und Webseiten-Domain (https://piraten-sachsen.de) auf den Host AG Technik vom Denk Selbst e.V. umzuziehen, die auch für PPI, PPEU und LV LSA vertraglich hosten. Dabei entstehen kosten von 5 Euro im Monat für Haftschutz. Dies negiert dabei den Beschluss #LV-SN_2018_11_14_01: Umzug der Webpräsenz

Begründung: Der Umzug zur Bayern-IT stagniert. Wir brauchen aber spätestens zum Wahlkampf eine Webseite auf dem neusten Stand, besser noch schon zum EU-Wahlkampf. Deswegen nun der Umschwung auf die Strukturen über Bastian von PPI/PPEU, damit wir das schnell(er) über die Bühne bekommen.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_02_26_01: Umzug der WP-Instanz zum Denk Selbst e.V.
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  1. 15yes.png: Steve König, Isabel Scholz, Knut Michael, Andreas Roth, PauLEipzig (Diskussion)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Steve König mit Basitan und littlefox

Zusatzinfos:


Bestellung von Hohlkammerkammerplakaten für die EU-Wahl 2019

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_02_13_01: Bestellung von 600 Hohlkammerkammerplakaten für die EU-Wahl 2019 für den gesamten Landesverband Sachsen
Beantragt von: Knut Michael - Knut

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt, für die EU-Wahl 2019 600 Hohlkammerplakate für den gesamten Landesverband Sachsen beim Bundesvorstand zu bestellen. Die vom Bundesvorstand vorgegebenen Motive sind jeweils in gleicher Anzahl zu bestellen. Die Motive: https://forum.piratenpartei.de/t/hohlkammerplakate-eu-wahl-2019/2527

Begründung: Der Landesverband Sachsen beteiligt sich am EU-Wahlkampf 2019. Dazu muß in ganz Sachsen soweit wie möglich plakatiert werden. 600 ist eine angemessene und schaffbare Zahl zur Plakatierung im ganzen Land.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_02_13_01: Bestellung von 600 Hohlkammerkammerplakaten für die EU-Wahl 2019 für den gesamten Landesverband Sachsen
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  1. 15yes.png: Knut Michael, Isabel Scholz, PauLEipzig (Diskussion), Steve König
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Knut Michael - Knut

Zusatzinfos: Der Beschluß begründet sich auf eine Absprache mit MSW.

2018

Reisekostenunterstützung der Kandidaten zur Landtagswahl 2019

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2018_11_15_01: Reisekostenunterstützung der Knadidaten zur Landtagswahl 2019
Beantragt von: Knut Michael

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, daß den Kandidaten Reisekosten, die mit der Koordination und der Durchführung des Wahlkampfes zur Landtagswahl 2019 entstehen, zu erstatten.

Begründung: Die Kandidaten wohnen in Sachsen räumlich verteilt. Zu Besprechungen im real life, Infostände, Podiumsdiskussionen u.a. Wahlkampfaktionen fallen Reisekosten an. Diese sollte der Landesverband übernehmen. Von den Kandidaten wird erwartet, daß sie kostensparend reisen. Die Reisekosten zu spenden ist erwünscht.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2018_11_15_01: Reisekostenunterstützung der Knadidaten zur Landtagswahl 2019
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  1. 15yes.png: Knut Michael, Isabel Scholz, Jan-Paul Helbig, Steve König
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth

Zusatzinfos:


Umzug der Webpräsenz

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2018_11_14_01: Umzug der Webpräsenz
Beantragt von: Steve König

Antragstext: Die Webpräsenz der PIRATEN Sachsen (https://piraten-sachsen.de) liegt momentan in privater Hand. Das funktioniert grundsätzlich gut, allerdings möchte der Betreiber es nicht mehr alleine machen und wir können auch davon profitieren, auf eine geregelte Infrastruktur umzuziehen (regelmäßige Updates, Wartung, etc.). Der Vorstand soll deswegen die BayernIT der Piratenpartei Landesverband Bayern damit beauftragen, den Umzug der Webpräsenz - das bedeutet Domain, Wordpress-Instanz sowie Daten und Medien - auf ihre Infratruktur durchzuführen. Verantwortlich seitens der BayernIT ist dabei Stefan Warsinke (@wasink). Verwantwortlich und entscheidungsbefugt seitens der PIRATEN Sachsen ist Steve König.

Begründung: Im Text
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2018_11_14_01: Umzug der Webpräsenz
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  1. 15yes.png: Steve König, Knut Michael, Isabel Scholz, PauLEipzig (Diskussion) 22:47, 12. Jun. 2018 (CEST), Andreas Roth
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Steve König

Zusatzinfos:


Zweckgebundene Spende Klage Sperrklausel EU-Parlament

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2018_06_14_01: Zweckgebundene Spende Klage Sperrklausel EU-Parlament
Beantragt von: PauLEipzig

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt, die Klage der Piratenpartei Deutschland (in Kooperation mit der ÖDP und den Freien Wählern) gegen die 5%-Sperrklausel bezüglich der EU-Parlamentswahlen ab der Wahlperiode 2024 mit 500€ zu unterstützen. Als Rücklage werden in der Klagegemeinschaft von der Piratenpartei 5000€ benötigt. Die Spende ist zweckgebunden.

Begründung: Kernthema Demokratie und Basisbeteiligung
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2018_06_14_01: Zweckgebundene Spende Klage Sperrklausel EU-Parlament
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  1. 15yes.png: PauLEipzig, Isabel Scholz, Knut Michael, Steve König
  2. 15no.png:
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth, Jan-Paul Helbig Zusatzinfos: https://www.piratenpartei.de/2018/06/07/sperrklausel-entscheidung-ist-angriff-auf-den-waehlerwillen/

Falls das Budget die beantragte Höhe nicht hergibt, bittet der Antragsteller um einen Gegenvorschlag mit geringerer Summe.


Verpflegung Eröffnugsfeier LGS

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2018_06_12_01: Verpflegung Eröffnugsfeier LGS
Beantragt von: Steve König

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt, für die Eröffnungsfeier der neuen LGS am 11.06. 100 € zur Verfügung zu stellen, um Verpflegung (Getränke, Essen, Süßigkeiten etc.) für die Anwesenden einzukaufen. Verantwortlich für den Einkauf sind die Hochschulpiraten Dresden, vertreten durch Tilman Haupt.

Begründung: Getränke und Verpflegung sind ein Muss auf jeder Feier. Insbesondere bei der BRN und da wir Vertreter der Partei und der Presse eingeladen haben.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2018_06_12_01: Verpflegung Eröffnugsfeier LGS
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  1. 15yes.png: Steve König, Knut Michael, Isabel Scholz, PauLEipzig (Diskussion) 22:47, 12. Jun. 2018 (CEST), Andreas Roth
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Tilman Haupt, Steve König

Zusatzinfos: Verpflegung für Gäste


Kosten für Aufführung von free-lunch-society

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2018_01_26_01: Kosten für Aufführung von free-lunch-society
Beantragt von: Andreas Roth

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt, die Kosten für die Aufführung von free-lunch-society am 01.02.2018 in der Gerbergasse 5 in Meißen, erst einmal zu übernehmen. Die Kosten betragen max. 200 EUR und werden später mit Zahlungen des Landesverbandes an den KV Meißen verrechnet.

Begründung: ermöglichen von Spenden
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2018_01_26_01: Kosten für Aufführung von free-lunch-society
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  1. 15yes.png: Andreas Roth, Steve König, Knut Michael, PauLEipzig (Diskussion), Isabel Scholz
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo

Zusatzinfos:



Teilnahme an Marina Kassel 18.1

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2018_01_18_01: Teilnahme an Marina Kassel 18.1
Beantragt von: Andreas Roth

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt, Toni Rotter einen der freien Plätze des LaVo Sachsen, für die Marina Kassel zur Verfügung zustellen.

Begründung: Ausnutzung der Plätze
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2018_01_18_01: Teilnahme an Marina Kassel 18.1
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  1. 15yes.png: Andreas Roth, Isabel Scholz, PauLEipzig, (Diskussion), Steve König
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Toni Rotter

Zusatzinfos:


2017

Reisekosten Kundgebung IMK Leipzig

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_12_07_01: Reisekostenerstattung Kundgebung zur IMK in Leipzig am 08.12.17
Beantragt von: PauLEipzig (Diskussion)

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt, den Teilnehmern der Kundgebung anläßlich der Innenministerkonferenz in Leipzig am 08.12.2017 Reisekosten zu erstatten, sofern sie Mitglieder der Piratenpartei sind. Erstattungsfähig für Mitglieder sind Kosten für Fahrten über 100 km. Das dafür bereitgestellte Budget beträgt maximal 250€. Weiterhin gilt die Reisekostenordnung.

Begründung: Wer so kurzfristig in unser aller Namen unterwegs ist, darf mit unserer Unterstützung rechnen.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_12_07_01: Reisekostenerstattung Kundgebung zur IMK in Leipzig am 08.12.17
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  1. 15yes.png: PauLEipzig (Diskussion), Izzyrock
  2. 15no.png:
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Ergebnis: zurückgezogen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo

Zusatzinfos: Ist in der LaVo-Sitzung vom 13.12.2017 durch Antragsteller zurückgezogen worden, da nicht mehr relevant.


Aufnahme Mitglieder

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #2017-08-27_Umlauf: Aufnahme Mitglieder
Beantragt von: Andreas Roth

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, 4 neue Mitglieder aufzunehmen, siehe geschlossenes Pad. Die Mitgliedschaft wird erst durch Zahlung des Erstbeitrages erlangt.

Begründung: Keine eigene Gliederung vor Ort oder nicht zu erreichen.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #2017-08-27_Umlauf: Aufnahme Mitglieder
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  1. 15yes.png: Andreas Roth, Robert Lutz, Moritz Grosch, Stefanie Hänel
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo

Zusatzinfos: bitte vor Abstimmung ins Pad sehen


Abänderung des Beschlusses Nummer 2017-08-28_03

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #2017-09-12_Umlauf: Abänderung des Beschlusses Nummer 2017-08-28_03
Beantragt von: Andreas Roth

Antragstext: Der Landesvorstand möge Folgendes beschließen: Der Beschluss Nummer 2017-08-28_03 wird wie folgt abgeändert, die Anzeige erfolgt auf Seite 3 in einer Größe von 135mm * 185mm, die Kosten dafür betragen 1.248,01 EUR, für die Differenz zu dem in Beschluss Nummer 2017-08-28_03 festgelegen Budget, liegt eine Spendenzusage vor.

Begründung: muß sein
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #2017-09-12_Umlauf: Abänderung des Beschlusses Nummer 2017-08-28_03
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  1. 15yes.png: Andreas Roth, Stefanie Hänel, Robert Lutz, Moritz Grosch
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo

Zusatzinfos:


Finanzantrag Beteiligung vKV an Grossplakate

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #2017-08-21_Umlauf: Beteiligung vKV an Grossplakate
Beantragt von: Andreas Roth, Robert Lutz, Stefanie Hänel

Antragstext: Der Landesvorstand möge Folgendes beschließen: Ab 500 EUR übernehmen die vKV die Kosten für in ihrem Gebiet aufgestellte Großplakate.

Begründung: da die real existierenden KV, zusätzlich noch Ausgaben für Veranstaltungen haben.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #2017-08-21_Umlauf: Beteiligung vKV an Grossplakate
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  1. 15yes.png: Andreas Roth, Robert Lutz, Mark Neis, Stefanie Hänel, Michael Bauschke
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo

Zusatzinfos:


Finanzantrag Grossplakate

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #2017-08-21_Umlauf: Grossplakate
Beantragt von: Andreas Roth

Antragstext: Der Landesvorstand möge ein Budget von 7500 EUR für Großplakate beschließen.

Begründung: Werbung für BTW
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #2017-08-21_Umlauf: Grossplakate
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  1. 15yes.png: Andreas Roth, Robert Lutz, Mark Neis, Stefanie Hänel, Michael Bauschke
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo

Zusatzinfos:


Finanzantrag Budgetumplanung

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #2017-08-21_Umlauf: Budgetumplanung
Beantragt von: Andreas Roth

Antragstext: Der Landesvorstand möge Folgendes beschließen: Aus dem Budget wGB werden 9000 EUR in das Budget Wahlkampf umgeplant.

Begründung: muss seien
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #2017-08-21_Umlauf: Budgetumplanung
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  1. 15yes.png: Andreas Roth, Robert Lutz,Mark Neis, Stefanie Hänel, Michael Bauschke
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo

Zusatzinfos:


Finanzantrag Flyer

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #2017-08-15_Umlauf: Flyer bestellen
Beantragt von: Andreas Roth

Antragstext: Der Landesvorstand möge ein Budget für 1015 € für das Bestellen von Flyern zu beschließen.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #2017-08-15_Umlauf: Flyer bestellen
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  1. 15yes.png: Andreas Roth, Robert Lutz, Stefanie Hänel, Michael Bauschke
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Robert und AnRo

Zusatzinfos:


Finanzantrag Einkaufswagenchips

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #2017-08-07_Umlauf: Kauf von Einkaufswagenchips
Beantragt von: Andreas Roth

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, 10.000 Stk. Einkaufswagenchips, vom Landesverband Brandenburg, für max. 280,00 EUR inkl. Versand zu kaufen.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #2017-08-07_Umlauf: Kauf von Einkaufswagenchips
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  1. 15yes.png: Stefanie Hänel, Michael Bauschke, Robert Lutz, Neismark (Diskussion), Andreas Roth, Pirat´Smud,
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Robert und AnRo

Zusatzinfos:

MB: Sofern noch von BB erhältlich, da sonst Lieferzeit zu hoch... RL: Ich könnte die am WE auch mitbringen.

Finanzantrag Plakate

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #2017-08-07_Umlauf: Plakate bestellen
Beantragt von: Andreas Roth

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, 4 Plakatmotive zu je 300 Stk. gesamt 1.200 Plakate, zu einen Preis von max. 2.300 EUR zu bestellen.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #2017-08-07_Umlauf: Plakate bestellen
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  1. 15yes.png: Stefanie Hänel, Michael Bauschke, Robert Lutz, Neismark (Diskussion), Andreas Roth, Pirat´Smud
  2. 15no.png:
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Robert

Zusatzinfos:

https://onedrive.live.com/?cid=137f3152fb8791f3&id=137F3152FB8791F3%212539927&authkey=%21AG_JSULiAuWxd6E

Finanzantrag Flyer

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #2017-08-07_Umlauf: Flyer bestellen
Beantragt von: Andreas Roth

Antragstext: Der Landesvorstand möge ein Budget für 500 € für das Bestellen von Flyern zu beschließen.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #2017-08-07_Umlauf: Flyer bestellen
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  1. 15yes.png: Stefanie Hänel, Michael Bauschke, Robert Lutz,Neismark (Diskussion), Andreas Roth, Pirat´Smud,
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Robert und AnRo

Zusatzinfos:

https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/s/YPPCkBw6Q42CG40#pdfviewer

Marina SN

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #Umlauf 2017-07-19_Umlauf: Marina SN
Beantragt von: Robert Lutz, msw

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, am 29.07.17 ab 14:00 Uhr in den Räumen der Könneritzstr. in Dresden eine Marina SN abzuhalten. Insbesondere für die WK-Orga, u.a. die Wunschlisten der KV's an diversen Materialien etc. , sollen hier #Dinge geklärt werden. Dafür veranschlagen wir 2-3 Std.

Begründung: Es gibt noch viele Lücken in den Planungen für den WK, die es zu schließen gilt. Daher halten msw und ich eine kurzfristige Marina für angebracht.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #Umlauf 2017-07-19_Umlauf: Marina SN
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  1. 15yes.png: Robert Lutz, Stefanie Hänel, Andreas Roth, Michael Bauschke, Pirat´Smud,
  2. 15no.png:
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Michael Bauschke- Raum, Robert - Koordination, Anro - Inhalt

Zusatzinfos:

Michael Bauschke: Raum geht klar, Könneritzstraße 25, 6te Etage, direkt gegenüber vom Fahrstuhl

Aufnahme Mitglied

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #Umlauf 2017-06-01_Umlauf: Aufnahme Mitglied
Beantragt von: Moritz Grosch

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, das folgende Mitglied aufzunehmen: Pirat2017-06-01. Die Mitgliedschaft wird erst durch Zahlung des Erstbeitrages erlangt.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #Umlauf 2017-06-01_Umlauf: Aufnahme Mitglied
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  1. 15yes.png: Moritz Grosch, Michael Bauschke, Mark Neis, Pirat´Smud, Andreas Roth
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Moritz

Zusatzinfos:
  • MB: Warum beantragt X die Aufnahme xD
    • MG: weil Fox gepennt hat beim Kopieren
  • MNE: Davon ausgehend, dass das geprüft wurde: Warum sollte irknjemand gegen Mitgliederaufnahme stimmen?

Finanzantrag orangene Luftsofas

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_04_19_Umlauf: Finanzantrag orangenen Luftsofas
Beantragt von: Andreas Roth

Antragstext: Ich beantrage die Anschaffung von 12 orangenen Luftsofas bis zu einer Maximalsumme von 230,00 € inkl. Versand für den Wahlkampf. Aufgeteilt werden diese zu je 4 Stk. an die KVs Chemnitz, Dresden und Leipzig, diese geben sie im bedarfsfall an die umliegenden KVs und vKVs weiter.
Begründung: Die Luftsofas sind in wenigen Sekunden via durch-die-Luft-Ziehen "aufgeblasen" und verknotbar. Es ist kein weiteres Zubehör notwendig. Mit vier Sofas kann man in wenigen Sekunden einen Kreis bilden, in dem sich dann Leute tummeln können. Die Sofas können ohne viel Aufwand durch die KVs wandern. Die Größe der eingerollten Sofas entspricht jeweils einem Turnbeutel, sind im Zweifel also auch zugfahrtkompatibel. Sie sind sehr gut zum Unterschriftensammeln geeignet, da man mit wenigen Mitteln

eine coole Atmosphäre schaffen kann, um Leute anzulocken, und auch gut geeignet für Infositze.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_04_19_Umlauf: Finanzantrag orangenen Luftsofas


Finanzantrag LSVD Rainbowflash

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_04_04_Umlauf: Finanzantrag LSVD Rainbowflash
Beantragt von: Robert Lutz

Antragstext: Ich beantrage, den LSVD Sachsen bei der Durchführung des Rainbowflash 2017 am 17.Mai mit einer Summe von 200€ zu unterstützen.

Begründung: Der LSVD veranstaltet jedes Jahr am 17.5., am Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie, den sachsenweiten Rainbowflash unter anderem in Dresden, Leipzig, Chemnitz, Pirna, Plauen, Zittau, Görlitz, Zwickau und in Torgau. Jede dieser Veranstaltungen kostet ca. 300€. Wir könnten einen kleinen Anteil dazu leisten und werden als Sponsor erwähnt. Außerdem: WAHLKAMPF
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_04_04_Umlauf: Finanzantrag LSVD Rainbowflash
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  1. 15yes.png: Robert Lutz, Michael Bauschke, Moritz Grosch, Andreas Roth, Pirat´Smud, Stefanie Hänel, Neismark (Diskussion)
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Robert Lutz, Andreas Roth Zusatzinfos: Rainbowflash

siehe zusätzlich Ticket in OTRS

MB: Nehme an Budget Wahlkmapf oder doch ÖA ;) Ansonsten sehr wünschenswert, gerne auch direkte Beteiligung. AnRo: Öffentlichkeitsarbeit

Finanzantrag CSD-Saison

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_04_04_Umlauf: Finanzantrag CSD-Saison
Beantragt von: Robert Lutz

Antragstext: Ich beantrage, jeden CSD-bestreitenden Kreisverband mit einer Summe von 100€ zu unterstützen. Gesamtkosten 300€.

Begründung: Dresden 100, Leipzig 100, Chemnitz 100, außerdem WAHLKAMPF
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_04_04_Umlauf: Finanzantrag CSD-Saison
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  1. 15yes.png: Robert Lutz, Michael Bauschke, Moritz Grosch, Andreas Roth, Pirat´Smud, Stefanie Hänel, Neismark (Diskussion)
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth

Zusatzinfos:

MB: Wäre wieder die Budgetfrage - dazu bitte Anro, ansonsten von der Sache her sehr dafür. AnRo: Öffentlichkeitsarbeit

Beauftragung Mitgliederschreiben

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_02_28_Umlauf: Beauftragung Mitgliederschreiben
Beantragt von: Robert Lutz

Antragstext: Ich beantrage die Beauftragung durch den LaVo an mich, das bereits beschlossene Mitgliederschreiben zur BTW in Zusammenarbeit mit Moritz umzusetzen.

Begründung: Die Einsicht in Mitgliederdaten obliegt dem Generalsekretär. Um Moritz mit dem Schreiben (drucken, unterschreiben, in Briefumschläge stecken) unterstützen zu können, ist eine Beauftragung des Vorstandes notwendig
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_02_28_Umlauf: Beauftragung Mitgliederschreiben
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  1. 15yes.png: Robert Lutz, Stefanie Hänel, Moritz Grosch, Michmo, Pirat´Smud,
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Moritz Grosch

Zusatzinfos:


AV Wahlkreis 163 Chemnitzer Umland/Ergebirgskreis II

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_01_14_Umlauf: AV Wahlkreis 163 Chemnitzer Umland/Ergebirgskreis II
Beantragt von: Piru

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, Moritz Grosch mit der Erstellung und dem Versand der Einladungen zur Aufstellungsversammlung am 04.03.2017 ab 16:00 Uhr in der Geschäftsstelle der Piraten Chemnitz (Hermannstraße 6, 09111 Chemnitz) für die Wahl eines Bundestags-Direktkandidaten im Wahlkreis 163 Chemnitzer Umland/Ergebirgskreis II zu beauftragen und ihm ein Budget von bis zu 50 EUR zur Verfügung zu stellen. Die von ihm verauslagten Kosten werden über den Landesschatzmeister nach Einreichung der Belege bargeldlos erstattet.
Begründung: Der Wahlkreis enthält ineinander übergreifend drei (darunter virtuelle) Kreisverbände, daher ist die Einladung über den Landesvorstand erforderlich. Die Einladung und Durchführung der Versammlung ist durch Moritz, Robert, einige Teilnehmer und mich

durchgeplant.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2017_01_14_Umlauf: AV Wahlkreis 163 Chemnitzer Umland/Ergebirgskreis II
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  1. 15yes.png: Robert Lutz, Andreas Roth, Stefanie Hänel, Neismark (Diskussion)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Michael Bauschke

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Moritz Grosch Zusatzinfos: Die Einladungen müssen spätestens sechs Wochen vor der Versammlung per Mail an die Mitglieder des Wahlkreises gesendet werden. Spätestens vier Wochen vor der Versammlung erhalten all jene Mitglieder eine postalische Einladung, die den Erhalt der

E-Mail-Einladung nicht bestätigt haben.
  • Michael Bauschke: Kosten und Nutzen stehen imho in einem Missverhältnis, möchte an dieser Stelle aber der Motivation einzelner keine Absage erstatten. Abstimmung im Umlauf halte ich ebenfalls für ungeeignet.
  • Robert Lutz: Geht hier um ne Maximalsumme, die wird bei weitem nicht ausgenutzt werden.

2016

Kandidatenfotos

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_11_04_01_Umlauf: Erstellung Kandidatenfotos
Beantragt von: Andreas Roth

Antragstext: Hiermit beantrage ich 200 €, für Erstellung von Kandidatenfotos.

Begründung: ein Muß für den Wahlkampf
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_11_04_01_Umlauf: Erstellung Kandidatenfotos
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  1. 15yes.png: Andreas Roth, Robert Lutz, Mark Neis
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo

Zusatzinfos:


Freistellung Kandidatenfotos

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_11_04_02_Umlauf: Freistellung der Kandidatenfotos
Beantragt von: Andreas Roth

Antragstext: Hiermit beantrage ich 400 € für die Freistellung der Kandidatenfotos.

Begründung: Ist nötig, um die Fotos uneingeschränkt nutzen zu können.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_11_04_02_Umlauf: Freistellung der Kandidatenfotos
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  1. 15yes.png: Andreas Roth, Robert Lutz, Mark Neis
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo

Zusatzinfos:


Unterstützung Wahlkampf Berlin X-Hain

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_08_27_Umlauf: Unterstützung Wahlkampf Berlin X-Hain
Beantragt von: Robert Lutz

Antragstext: Hiermit beantrage ich den Wahlkampf der #PRTXHN mit 500€ zu unterstützen.

Begründung: Absolut geile Werbekampange die voll unterstützenswert ist, da sie Menschen erreicht.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_08_27_Umlauf: Unterstützung Wahlkampf Berlin X-Hain
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  1. 15yes.png: Robert, GoodSpeak (Diskussion), Andreas Roth, Michael Bauschke, Moritz Grosch
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo

Zusatzinfos:


Unterstützung Buntes Meißen

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_08_04_Umlauf: Unterstützung Buntes Meißen
Beantragt von: Robert Lutz

Antragstext: Hiermit beantrage ich aus dem Budget Öffentlichkeitsarbeit Antifaschismus 300€ zur Unterstützung des Bunten Meißen zum diesjährigen AntiRa-Cup.

Begründung: In den letzten Jahren ist zum AntiRa-Cup immer ein Piraten-Team angetreten, dieses Jahr wurde beschlossen unsere starken Spitzen mit denen des Bunten Meißen zusammen zu legen, denn der Ehrgeiz zu gewinnen ist wieder groß. Davon abgesehen sind solche Veranstaltungen eine gute Sache in Punkto antifaschistischer Öffentlichkeitsarbeit.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_08_04_Umlauf: Unterstützung Buntes Meißen
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  1. 15yes.png: Robert, GoodSpeak (Diskussion), Andreas Roth, Moritz Grosch
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Robert, AnRo

Zusatzinfos: gemischtes Team aus Piraten und Buntes Meißen, Geld wird für Startgebühr, Trikots und Fahrtkosten benötigt

Unterstützung Parteidarstellung TTIP

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_06_29_Umlauf: Unterstützung Parteidarstellung TTIP
Beantragt von: Thomas Ganskow

Antragstext: Hiermit beantrage ich bei Eurem Landesverband die Beteiligung an der Finanzierung der Darstellung der unterstützenden Parteien unter http://ttip-demo.de/home/netzwerk/#c607 mit einer Summe von € 200,-
Begründung: Leipzig ist einer der Demo-Standorte. Da wäre es sinnvoll, wenn jeder aus Eurem Bundesland, der auf die Seite geht, das Piratenlogo sieht. Entgegen der Vorgehensweise bei der letzten bundesweiten TTIP-Großdemo in Hannover sind die Organisatoren diesmal auf finanzielle Unterstützung angewiesen, Mobilisierung und Werbung zur Teilnahme reicht leider nicht aus.

Da das Piratenlogo vorliegt und eigentlich nur freigeschaltet werden muss, also kaum technischer Aufwand zu treiben ist, hat man mir einen Spezialpreis von ca. € 1.000,- in Aussicht gestellt. Grüne und Linke zahlen ein Vielfaches.

Wie wir alle wissen, ist der Bund, den es eigentlich anginge bei einer derart bundesweiten Darstellung, finanziell besonders knapp. Nichts desto trotz bekommt auch der einen Antrag von mir auf eine Beteiligung an selbst festzulegender Höhe.

Wenn am Ende doch mehr gebraucht wird, als zusammen gekommen ist, versuche ich es auch noch bei meinem LaVo, etwas Geld locker zu machen. Schließlich haben wir eine Woche vor dem Termin Kommunalwahlen.

Und wenn ihr nach einem positiven Entscheid über meinen Antrag auch noch ein wenig Werbung auf Eurer Landes- und vielleicht der jeweiligen KV-Website (sofern nicht sowieso schon geschehen) macht, sind alle glücklich.

Die eigentliche Abwicklung regeln wir nach Eurer Entscheidung. Da das Ganze relativ schnell über die Bühne gehen sollte, ist dies ein Antrag auf Umlaufbeschluss.

Danke Thomas Ganskow

2V Niedersachsen
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_06_29_Umlauf: Unterstützung Parteidarstellung TTIP
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  1. 15yes.png: Moritz Grosch, Andreas Roth, GoodSpeak (Diskussion), Robert
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo

Zusatzinfos:


Unterstützung der Aktion (K)eine Million zum Katholikentag Leipzig

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_05_19_Umlauf: Unterstützung der Aktion (K)eine Million zum Katholikentag Leipzig
Beantragt von: Mark

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, die Kosten für die Bühne zu der Aktion beim Katholikentag mit bis zu 70,- € zu übernehmen.

Begründung: Wir hatten in der letzten LaVoSi bereits 100.- € beschlossen für Flggen. Diese Kosten werden jedoch von anderen übernommen, d. h. dieser letzte Beschluss ist hinfällig. Stattdessen wurden wir gebeten, die Kosten für die eigens gemietete Bühne zu übernehmen, die zudem noch niedriger ausfallen als die für den bereits getroffenen Beschluss.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_05_19_Umlauf: Unterstützung der Aktion (K)eine Million zum Katholikentag Leipzig
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  1. 15yes.png: Mark, Robert, Andreas Roth, Moritz Grosch, Jens
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angeommen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo

Zusatzinfos: Zahlung an Lily, die das Geld auslegt.


Unterstützung CSD-bestreitender Kreisverbände

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_05_18_Umlauf: Unterstützung CSD-bestreitender Kreisverbände
Beantragt von: Robert

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, aus dem Budget Öffentlichkeitsarbeit jeden Kreisverband, der dieses Jahr an einem CSD teilnimmt, mit je 50€ zu unterstützen.

Begründung: Ja, wir haben wenig Geld. Aber wir sind als politische Partei trotzdem gefordert, politische Arbeit zu leisten. CSD's sind da etwas besonderes. Denn die machen auch noch richtig Spaß! Motivation für unsere Mitglieder und so...daher möchte ich jeden Kreisverband, der einen CSD unterstützt (meines Wissens bisher DD, C, LE) mit 50€ unter die Arme greifen. Das Geld sollte möglichst werbewirksam eingesetzt werden. (Werbemittel etc.)
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_05_18_Umlauf: Unterstützung CSD-bestreitender Kreisverbände
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  1. 15yes.png: Robert, Mark, Michael Bauschke, Andreas Roth
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: GoodSpeak (Diskussion) 20:00, 18. Mai 2016 (CEST)

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Robert, AnRo

Zusatzinfos: Zahlung für DD an KV; Zahlung für C an KV; Zahlung für LE nicht an KV, sondern als Budget für Lily und mich für Werbemittel etc.

Laut gegen Nazis - Freital

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_04_28_Umlauf: Laut gegen Nazis in Freital
Beantragt von: Robert

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, aus dem Budget Öffentlichkeitsarbeit Antifaschismus eine Maximalsumme von 100€ zur Verfügung zu stellen.

Begründung: Wie schon letztes Jahr bin ich vom Willkommensbündnis aus Freital angefragt worden, ob wir am 2.5.16 mit Infostand und Bällebad in Freital vertreten sein können. Ich berichtete davon bereits in der LaVo-Sitzung. Das Geld wird benötigt für die Anmietung eines Transporters, um das Bällebad nach Freital zu transportieren. Der Betrag ist etwas hoch kalkuliert, werde ihn vermutlich nicht ganz aufbrauchen.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_04_28_Umlauf: Laut gegen Nazis in Freital
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  1. 15yes.png: Robert, Andreas Roth, Moritz Grosch, GoodSpeak (Diskussion)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Robert, AnRo

Zusatzinfos:


offizielle Parteiaccounts - Antrag an den BuVo

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_03_09_Umlauf: offizielle Parteiaccounts - Antrag an den BuVo
Beantragt von: Robert

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, sich im Namen des Landesverbandes Sachsen in einem Antrag an den BuVo zu wenden, was Meldungen in offiziellen Social Media-Parteikanälen zu ausgetretenen Mitgliedern angeht.

Begründung: Nachtreten nervt, Nachtreten in der Öffentlichkeit tut dem Image der Piratenpartei in keinster Weise gut. Und was der Kompass sich zuletzt zum Eintritt von Daniel Schwerdt (netNRD) in die Partei Die Linke äußerte, ist pure Diffamierung. Das I-Tüpfelchen war die Verbreitung dieser Hetze über den offiziellen Account @Piratenpartei. Der Bundesvorstand hat private Fehden von Mitgliedern und Ex-Mitgliedern über offizielle öffentliche Parteiaccounts zu untersagen. Außerdem wird eine Entschuldigung bei erwähnten Ex-Piraten erwartet!
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_03_09_Umlauf: offizielle Parteiaccounts - Antrag an den BuVo
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  1. 15yes.png: Robert, GoodSpeak (Diskussion) 15:21, 9. Mär. 2016 (CET), Neismark (Diskussion), Jens, Michael Bauschke
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Robert

Zusatzinfos: Ich würde einen Antrag an den BuVo schreiben wollen, den andere Piraten bundesweit als Mitantragsteller unterstützen können.


Gliederungswechsel

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_02_28_Umlauf: Gliederungswechsel
Beantragt von: GoodSpeak

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, Pirat2016-02-28 in den KV Mittelsachsen umzugliedern.

Begründung: Wunsch des Mitgliedes, Beschluß von aufzumehmender Gliederung ist da
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_02_28_Umlauf: Gliederungswechsel
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  1. 15yes.png: Marcel, Robert, Michael Bauschke, Andreas Roth, Moritz Grosch
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Marcel

Zusatzinfos:

Anschreiben an Jobcenter

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_01_01_Umlauf: Anschreiben an Jobcenter
Beantragt von: Mark Neis

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, die sächsischen Jobcenter anzuschreiben, um deren Kontaktdaten für die Jobcenterliste in Erfahrung zu bringen. Voraussetzung dafür ist, dass die Daten spätestens halbjährlich kontrolliert und ggf. korrigiert werden (ergibt sich aus Datenschutz). Soweit Daten vom LV SN der Piratenpartei verarbeitet werden, dürfen diese nur in nicht maschinenlesbaren Formaten (z. B. als Bilder) veröffentlicht werden, um eine unerwünschte Weitergabe dieser Daten auszuschließen bzw. zumindest zu erschweren.

Begründung: Die Piratenpartei hatte bereits einmal eine solche Liste veröffentlicht, damals allerdings unter Missachtung der datenschutzrechtlichen Vorgaben. Das jetzige Vorgehen ist mit den DSBs abgesprochen.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_01_01_Umlauf: Anschreiben an Jobcenter
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  1. 15yes.png: Mark, Robert Lutz, GoodSpeak (Diskussion)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis:
Umsetzungsverantwortlicher: Mark

Zusatzinfos: via Mail


2015

Budget Instandsetzung myLGS

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_12_22_Umlauf: Budget Instandsetzung myLGS
Beantragt von: Marcel Ritschel

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, für die Instandsetzung und einigen Reparaturen innerhalb der myLGS ein Budget von 300€ zur Verfügung zu stellen.

Begründung: Die myLGS ist nun leer und es kamen viele Dinge zum Vorschein. Um die Geschäftsstelle ordentlich zu übergeben, muss noch einiges getan werden. Das Budget wird unter anderen für das Material gebraucht.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_12_22_Umlauf: Budget Instandsetzung myLGS
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  1. 15yes.png: GoodSpeak, Andreas Roth, Robert Lutz, Mark Neis, Michael Bauschke
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Michmo, Marcel

Zusatzinfos: Die myLGS ist nun leer und es kamen viele Dinge zum Vorschein. Um die Geschäftsstelle ordentlich zu übergeben, muss noch einiges getan werden. Das Budget wird unter anderen für das Material gebraucht.

MB: Es gibt wirklich noch immer zu viel zu tun :/

Filmvorführung Democracy

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_12_22_Umlauf: Beteiligung an der Vorführung des EU-politischen Dokumentarfilms "Democracy"
Beantragt von: Kristin Knobloch, Toni Rotter

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, sich an der Vorführung des Dokumentarfilms "Democracy - Im Rausch der Daten" zu beteiligen. Der Film soll am 13.01.2016 ab 20:00 Uhr im Weltecho Chemnitz vorgeführt werden. Die Veranstaltung wird im Landesverband und nach Außen breit angekündigt. Unser PolGF Mark Neis wird zur Einführung in den Film, der sich mit EU-Demokratie und der kürzlich beschlossenen Datenschutzgesetzgebung befasst, eine Rede halten können. Für die Veranstaltung stellt der LV 150 € zur Verfügung.

Begründung: Der Film legt für die Zuschauer mehrere Themen dar, die in unserem politischen Spektrum eine hohe Relevanz haben. Zum einen behandelt er die Digitalisierung der Gesellschaft in Verbindung mit Massenphänomenen wie Big Data und Überwachungsbestrebungen, die Auswirkungen auf jeden Einzelnen der Gesellschaft haben werden. Zum anderen geht es um die schwerfälligen Prozesse der derzeitigen demokratischen Verhältnisse innerhalb eines Parlaments, in dem Fall bezogen auf die EU-Ebene. Des Weiteren werden Probleme wie Korruption und Intrigen zur Betrachtung gestellt, die die Notwendigkeit von Transparenz und der Kontrolle gewählter Vertreter anschaulich verdeutlicht.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_12_22_Umlauf: Beteiligung an der Vorführung des EU-politischen Dokumentarfilms "Democracy"
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  1. 15yes.png: Robert Lutz, GoodSpeak (Diskussion), Andreas Roth, Mark Neis, Michael Bauschke
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

  • für die Politik: Mark Neis
  • für die Finanzen: Andreas Roth
  • für die Orga: Toni Rotter

Zusatzinfos:
Webseite zum Film: http://democracy-film.de
Webseite Weltecho: http://www.weltecho.eu
Die Kosten setzen sich wie folgt zusammen:

  • Kosten, die für diesen Beschluss relevant sind:
    • 100 € Filmvorführlizenz
    • 50 € Als Bezahlung für den Vorführer
  • Weitere Kosten
    • 100 € Saalmiete (Die Saalmietkosten werden mit dem Veranstaltungort entweder über Verrechnung der abendlichen Einnahmen, Verkauf günstiger Karten oder Spenden verrechnet. Dafür übernimmt der LV keine Haftung.)

Die Veranstaltung wird gemeinsam organisiert von den Piraten, der Grünen Jugend Chemnitz sowie dem CoLab-Chemnitz.


Schachbretter für Flüchtlinge

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_12_14_Umlauf: Schachbretter für Flüchtlinge
Beantragt von: DaCon

Antragstext: Hiermit beantrage ich die Aktion "Schachbretter für Flüchtlinge" auf startnext mit 300€ zu unterstützen, so dass 20 weitere Schachbretter erworben und an Projekte mit Geflüchteten verteilt werden können:

Begründung: Durch das Schachspielen können wir den Flüchtlingen direkt begegnen, dabei ein bisschen Deutsch vermitteln. Außerdem bietet es eine intellektuelle Abwechslung zum meist langweiligen Alltag in den Erstaufnahmeeinrichtungen und bildet einen Anknüpfungspunkt in der deutschen Gesellschaft.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_12_14_Umlauf: Schachbretter für Flüchtlinge
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  1. 15yes.png: GoodSpeak (Diskussion), Moritz Grosch, Jens, Robert Lutz,Michael Bauschke
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Mark Neis (Grundsätzlich _für_ so was, aber hatten wir nicht ein 'Problem' mit startnext als Geldempfänger wegen der Rechnung, die wir bräuchten? AnRo?

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo

Zusatzinfos: https://www.startnext.com/gemeinsam-schach-spielen-5 ; Parnterverein angeschrieben, dass Beschluss vorbehaltlich Rechnungsstellung durch Trägerverein


Reisekostenbudget für Unterstützerunterschriften

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #Umlauf 2015-12-09_Umlauf: Reisekostenbudget für Unterstützerunterschriften
Beantragt von: Kristin Knobloch

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt, wahlkampfhelfende Personen im Zuge des Sammelns von Unterstützerunterschriften für die Landtagwagswahlen 2016 finanziell bis zu einer Maximalsumme von insgesamt 500,00 € für Reisekosten zu unterstützen.

Begründung: Der Kostenaufwand kann ein Hindernis sein, aktiv zu helfen, da man dafür persönlich in die Landesverbände fahren muss. Die Übernahme von Reisekosten (wie z. B. für S-Bahn-/Zug-Tickets) kann dabei helfen, dass wir für die Landtagswahlen 2016 auf dem Stimmzettel stehen.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #Umlauf 2015-12-09_Umlauf: Reisekostenbudget für Unterstützerunterschriften
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  1. 15yes.png: Andreas Roth, Moritz Grosch, Robert Lutz, Michael Bauschke, GoodSpeak (Diskussion), Neismark (Diskussion), Jens
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth

Zusatzinfos: Bis Anfang Januar können in LSA noch Unterschriften gesammelt werden. Die zu erreichende Anzahl ist derzeit noch machbar. BaWü kann noch bis Ende Januar sammeln.


Aufnahme Mitglied

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #Umlauf 2015-11-25_Umlauf: Aufnahme Mitglied
Beantragt von: Marcel Ritschel

Antragstext: Der Landesvorstand beschliesst folgendes Mitglied auzunehmen: Pirat25112015

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #Umlauf 2015-11-25_Umlauf: Aufnahme Mitglied
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  1. 15yes.png: Jens, Robert, Moritz Grosch, Andreas Roth, Michael Bauschke
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Marcel

Zusatzinfos: Auflösung des Namens im geschlossenen pad


KV Bautzen

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #Umlauf 2015-10-10_Umlauf: kommissarischer Vorstand und KHV KV Bautzen
Beantragt von: Andreas Roth

Antragstext: Der Landesvorstand beschliesst folgendes:

  • 1. Der Landesvorstand übernimmt, kommissarisch die Geschäfte, des durch Rücktritte handlungsunfähig gewordenen Vorstandes des KV Bautzen.
  • 2. Der Landesvorstand lädt die Mitglieder des KV Bautzen zu einer Kreishauptversammlung, am 08. November 2015 ICM Innovations Centrum Meißen ein.
  • 3. Sollte eine 2. Kreishauptversammlung nötig seien, findet diese am 22. November 2015 im Bautzen „Zum Zollhaus” statt.
Begründung: Der Vorstand des KV ist handlungsunfähig, lt. Satzung ist ein Kom.Vorstand einzusetzen und es ist dringend geboten das diverse Angelegenheiten im KV geklärt werden.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #Umlauf 2015-10-10_Umlauf: kommissarischer Vorstand und KHV KV Bautzen
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  1. 15yes.png: Andreas Roth,Michmo, GoodSpeak (Diskussion)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Marcel, Andreas

Zusatzinfos:


Bestellung VDS-Flyer

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #Umlauf 2015-08-01_Umlauf: Bestellung VDS-Flyer
Beantragt von: Lily

Antragstext: Der Landesvorstand bestellt für den LV Sachsen so schnell wie möglich 5.000 Flyer bis zu einer Maximalsumme von 200 € zum Thema Vorratsdatenspeicherung im Piratenshop.
Begründung: Es sind aktuelle Flyer im Shop, wir haben vielfache Teilnahmen der Piraten bei der diesjährigen FsA und überhaupt könnten wir zu einem Kernthema mal aktuelle Flyer gebrauchen. Die meisten Flyer, die zu dem Thema im Umlauf sind, tragen veraltete Links, Termine, Layouts und vor allem auch alte Daten. Das Thema hat nicht nur aber auch sachsenweite Relevanz und wir haben uns dazu bereits in der Presse positioniert. Bitte den Flyer hier: https://shop.piratenpartei.de/publikationen/flyer/stopvds.html

5.000 Flyer kosten 180 € bei einer Staffelung von 50 x 10 Pack zu je 3,60 € (je 100 Flyer pro Pack).
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #Umlauf 2015-08-01_Umlauf: Bestellung VDS-Flyer
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  1. 15yes.png: Andreas Roth
  2. 15no.png: Michael Bauschke
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Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth

Zusatzinfos:
  • MB: Flyer ab 05.09. nicht mehr vollumfänglich gültig, PShop derzeit im Urlaub. Preise im PShop zudem immer noch fast 20% höher als beim günstigsten Markteilnehmer. Gerne Kleinstmengen bei Digitalcourage oder auf überarbeitete VDS Version warten, so halte ich das für Geldverschwendung.
  • MB: Ich muss korrigieren - es gibt leider unterschiedliche Termine - im primären Planungspad steht Übergabe 21.09. - hätte trotzdem gerne Flyer die auch noch am 22.09. und darüber hinaus gelten.
  • AnRo: dafür aber nur wenn nach Bedarf bestellt wird, da die Flyer innerhalb von 4 Tagen zur Verfügung stehen.

Unterstützung Städtetag mit Infrastruktur und Getränken

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #Umlauf 2015-06-02_Umlauf: Unterstützung Städtetag mit Infrastruktur und Getränken
Beantragt von: Lily

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, sich an einer Veranstaltung der Piratenpartei zum Städtetag in Dresden am 16.06.2015 mit maximal 50€ zu beteiligen.

Begründung: Vernetzungstreffen der deligierten Kommunalpiraten, Raum im Rathaus steht zur Verfügung.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #Umlauf 2015-06-02_Umlauf: Unterstützung Städtetag mit Infrastruktur und Getränken
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  1. 15yes.png: Michael Bauschke, Mark Neis, Andreas Roth
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: GoodSpeak (Diskussion)

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Lily

Zusatzinfos:

MB: auch wenn meiner Ansicht nach der Bund zuständig ist, bin ich der Meinung, dass eine minimale Zuwendung als Zeichen der Unterstützung in Ordnung geht. @AnRo bitte noch um Budget kümmern und bei Zusatzinfos ergänzen MR: Ich enthalte mich. Unter anderen, weil es Bundes Sache ist. Der Städtetag hatte vor Monaten beim BuVo angefragt und eine Absage kassiert! Ich will das nicht verhindern, daher Enthaltung, aber zustimmen kann ich auch nicht, sorry.

Unterstützung Öffentlichkeitsarbeit: Flyer für #Vogelfutter-Aktion

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #Umlauf 2015-05-17_Umlauf: Unterstützung Öffentlichkeitsarbeit: Flyer für #Vogelfutter-Aktion
Beantragt von: Mark Neis

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, die Kosten für die Erstellung von 15.000 Flyern in Höhe von max. 150,00 € zur Unterstützung der #Vogelfutter-Aktion zu übernehmen.

Begründung: Landesweite Öffentlichkeitsarbeit (Flyer sind für den gesamten Landesverband gedacht). Die zu bestellende Menge liegt etwas höher als die Anzahl zur Verfügung stehender Tütchen.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #Umlauf 2015-05-17_Umlauf: Unterstützung Öffentlichkeitsarbeit: Flyer für #Vogelfutter-Aktion
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  1. 15yes.png: Mark Neis, Michael Bauschke, Dietpunk (Diskussion), GoodSpeak (Diskussion)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Mark Neis, Kristin Knobloch

Zusatzinfos: Design ist fertig und liegt in Chemnitz vor; Flyer können sofort bestellt werden, sobald Beschluss vorliegt. Zeit drängt etwas, da der Artikel am Montag, den 18.5., landesweit in der MoPo erscheint. Link zum Online-Artikel: https://mopo24.de/#!nachrichten/chemnitz-piraten-hanf-samen-drogen-7098

MB: bin sehr dafür, kann das Thema nur positiv befeuern. Ich gehe davon aus, dass auf den Sachsen Flyern nicht Piraten CHEMNITZ steht ;)
Kristin: Wir haben alles nochmal druckfertig überarbeitet und verfeinert und auch entsprechend Piraten Sachsen draufgetan :)
Marcel: Dresden würde dann auch welche nehmen, bei unseren 10.000 Tüten xD

Unterstützung Bürgermeister- und Landratswahlkämpfe mit Piraten Unterstützung

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #Umlauf 2015-05-17_Umlauf: Unterstützung Bürgermeister- und Landratswahlkämpfe mit Piraten Unterstützung
Beantragt von: Michael Bauschke

Antragstext: Hiermit beantrage ich die Unterstützung der laufenden Wahlkämpfe, in den kreisfreien Städten und Landkreisen, in denen Piraten offiziell Kandidaten unterstützen oder an Wahlbündnissen beteiligt sind und sich aktiv in den Wahlkampf einbringen. Es sollen 200€ pro Kreis als Unterstützung sofort und weitere 200€ im Falle eines zweiten Wahlganges genehmigt werden.

Begründung: 25 Jahre CDU sind genug :o)
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #Umlauf 2015-05-17_Umlauf: Unterstützung Bürgermeister- und Landratswahlkämpfe mit Piraten Unterstützung
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  1. 15yes.png: Dietpunk (Diskussion); Andreas Roth, GoodSpeak (Diskussion) 22:48, 18. Mai 2015 (CEST)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Michael Bauschke

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth

Zusatzinfos: Zahlung nur gegen Rechnungen / RK Abrechnungen, keine pauschale Überweisung


Bereitstellung von Mitteln für Chemnitz Nazifrei

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #Umlauf 2015-05-16_Umlauf: Bereitstellung von Mitteln für Chemnitz Nazifrei
Beantragt von: Robert Lutz

Antragstext: Hiermit beantrage ich aus dem Budget "Öffentlichkeitsarbeit Antifaschismus" Mittel für das Bündnis Chemnitz Nazifrei, in welchem die Piraten Mitglied sind, bis zu einer Maximalsumme von 100€ beispielsweise für Druckkosten Aktionsflyer gegen Pegida etc.

Begründung: erklärt sich von selbst :o)
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #Umlauf 2015-05-16_Umlauf: Bereitstellung von Mitteln für Chemnitz Nazifrei
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  1. 15yes.png: Michael Bauschke, Andreas Roth, Mark Neis, Florian Bokor
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Robert Lutz, Andreas Roth

Zusatzinfos: Budget ÖA Nazifrei LV Sachsen


MB: Sehr dafür, zu CEGIDA gehen immer noch 400 Menschen, in diesem Zusammenhang sollte unbedingt die Vernetzung mit dem Verband voran getrieben werden.


Bestellung eines Datenschutzbeauftragten

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #Umlauf 2015-03-28_Umlauf1: Bestellung eines Datenschutzbeauftragten
Beantragt von: Mark Neis

Antragstext: Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen möge beschließen, ein Mitglied aus dem Landesverband Rheinland-Pfalz, mit Wirkung zum 29.3.2015 zum Datenschutzbeauftragten des Landesverbandes zu bestellen. Ein Fachkundenachweis liegt vor.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #Umlauf 2015-03-28_Umlauf1: Bestellung eines Datenschutzbeauftragten
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Dietpunk (Diskussion), Neismark (Diskussion), AnRo (Diskussion)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: GoodSpeak (Diskussion)

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Mark Neis

Zusatzinfos: Eine schriftliche Bestellungsurkunde im Name des LV ist auszufertigen.


Einverständnis mit Schlichtungsperson

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #Umlauf 2015-03-28_Umlauf2: Einverständnis mit Schlichtungsperson
Beantragt von: Andreas Romeyke

Antragstext: Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen möge beschließen, dass die von mir vorgeschlagene Person, in der Sache "Abwendung der Klage wegen Nichtauskunft, Aktenzeichen LSG-SN-2015-02-23" die Rolle der Schlichtungsperson einnimmt.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #Umlauf 2015-03-28_Umlauf2: Einverständnis mit Schlichtungsperson
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Dietpunk (Diskussion), Neismark (Diskussion), AnRo (Diskussion)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: GoodSpeak (Diskussion)

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Mark Neis

Zusatzinfos: Die von mir vorgeschlagene Person, ist grundsätzlich damit einverstanden, möchte aber ihre Schlichtungsrolle, v. a. da sie selbst unbetroffen ist, nicht erwähnt sehen. Daher ausdrückliche bitte um Anonymität und - falls erforderlich - Behandlung in geschlossener Sitzung.


Anmerkung MR: Ich enthalte mich, weil, wie schon per Mail geschrieben, ich gerne wissen würde, warum unsere beiden gewählten Ombudspiraten nicht in Betracht gezogen worden sind.

Bestellung eines Datenschutzbeauftragten

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #Umlauf 2015-03-28_Umlauf3: Bestellung eines Datenschutzbeauftragten
Beantragt von: Michael Bauschke

Antragstext: Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen möge beschließen, Sven Steinecke, ein Mitglied aus dem Landesverband Hessen mit Wirkung zum 29.3.2015 zum Datenschutzbeauftragten des Landesverbandes zu bestellen.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #Umlauf 2015-03-28_Umlauf3: Bestellung eines Datenschutzbeauftragten
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  1. 15yes.png:
  2. 15no.png: Neismark (Diskussion)
  3. Pictogram voting neutral.svg: GoodSpeak (Diskussion), AnRo (Diskussion)

Ergebnis:
Umsetzungsverantwortlicher: Mark Neis

Zusatzinfos: Eine schriftliche Bestellungsurkunde im Name des LV ist auszufertigen.


Abschaltung der SMV

Beschluss des LV Sachsen vom 27.02.2015 #: Abschaltung der SMV
Pictogram voting abstain.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, die SMV unverzüglich abzuschalten und den Vertrag mit dem Betreiber zum nächsten möglichen Termin zu kündigen.
  1. 15yes.png: Neismark (Diskussion) 01:09, 28. Feb. 2015 (CET)
  2. 15no.png: Michael Bauschke, GoodSpeak
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfos:

Michael Bauschke: Abschaltung der SMV wegen Datenschutzproblemen und Kündigung des Vertrages und damit Verhinderung des Relaunches stehen für mich in keinem logischem Zusammenhang, daher Ablehnung.

  • Neismark (Diskussion): "Verhinderung eines Relaunches" verstehe ich nicht. Es geht darum, dass eine Fortführung der SMV in dieser Form in eklatanter Weise gegen Datenschutzbestimmungen verstößt. Diese Verstöße sind meiner Meinung nach nicht heilbar und haben nur bedingt mit dem Betreiber zu tun. Wir haben schlicht keine datenschutzrechtliche Grundlage zum Betrieb dieses Systems. Zum Schutz des Landesverbandes ist imo eine Abschaltung zwingend notwendig. Dass der Betreiber sich nicht kompromissbereit gezeigt hat, heißt in meinen Augen lediglich, dass wir beim nächsten Anlauf nicht auf diesen zurückgreifen können. Einem Relaunch in anderer Form steht dabei nichts im Wege und ich werde mich jederzeit dafür einsetzen.

Veto gegen den BuVo Beschluss #11203

Beschluss des LV Sachsen vom 27.02.2015 #: Veto gegen den BuVo Beschluss #11203
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Hiermit legt der LaVo nach GO des Bundesvorstands ein Veto gegen den Beschluss #11203 ein.
  1. 15yes.png: Dietpunk, GoodSpeak (Diskussion) 07:17, 27. Feb. 2015 (CET), Neismark (Diskussion) 01:08, 28. Feb. 2015 (CET)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Michael Bauschke

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Michael Bauschke: Veto wegen fehlender Deckung durch Bundesprogramm durchaus denkbar, aber auch diskutabel. Übertriebene Vergleiche der Veranstalter sind verständlich. Stecke insgesamt zu wenig in dieser Thematik, da für evtl. Besprechung auf der nächsten LaVo Sitzung zu wenig Zeit und Erkrankung meinerseits - hier: Enthaltung.

Beauftragung für die Beantragung von Zugängen in der Verwaltungssoftware

Beschluss des LV Sachsen vom 29.01.2015 #: Beauftragung für die Beantragung von Zugängen in der Verwaltungssoftware
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand beschließt, dass die Beauftragung für die Beantragung von Zugängen in der Verwaltungssoftware von Norbert Engemaier an den jetzigen Generalsekretär Marcel Ritschel übertragen wird.
  1. 15yes.png: GoodSpeak (Diskussion), Dietpunk (Diskussion), AnRo, Mark Neis, Michmo
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: benötige noch die genaue Anzahl der Räume für Samstag und Sonntag.

Landesplenum Wahlkampfanalyse und "Wie weiter?"

Beschluss des LV Sachsen vom 25.01.2015 #: Landesplenum Wahlkampfanalyse und "Wie weiter?"
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand beschließt, dass das Landesplenum Wahlkampfanalyse und "Wie weiter?" am 28.02. / 01.03.2015 in der Villa in Leipzig statt findet.
  1. 15yes.png: AnRo,Michm0, Dietpunk (Diskussion), GoodSpeak (Diskussion)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: benötige noch die genaue Anzahl der Räume für Samstag und Sonntag.

2014

Unterstützung der Teilneuwahl Wahlkreis 9, Stadtrat Leipzig

Beschluss des LV Sachsen vom 11.09.2014 #: Finanzspritze WK9
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand genehmigt für die Teilneuwahl im Leipziger Wahlkreis 9 zur Kommunalwahl ein Budget von 400 Euro.
  1. 15yes.png: AnRo, Katten, NorbertE (Diskussion), Michael Matschie (Diskussion)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: AnRo: Auszahlung erfolgt nur gegen vorlage von Belegen und nur in Höhe der belegten Ausgaben.

Gliederungswechsel Pirat2014-03-09

Beschluss des LV Sachsen vom 03.09.2014 #: Gliederungswechsel Pirat2014-03-09
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Text:
der Landesvorstand Sachsen stimmt dem Gliederungswechsel von Pirat2014-03-09 in den OV Dresden-Neustadt zu.
  1. 15yes.png: NorbertE (Diskussion) 22:34, 3. Sep. 2014 (CEST), Katten, AnRo, GoodSpeak (Diskussion), Michael Matschie (Diskussion)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Antrag: Update Moderationsregeln

Beschluss des LaVo Sachsen vom 06.08.2014 #: Antrag: Update Moderationsregeln
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Text:
ich beantrage, die folgenden Moderationsregeln für die Sächsischen Mailinglisten zu beschließen und bitte um Benachrichtigung bei Annahme.

1. Mitglieder der Piratenpartei Deutschland LV Sachsen haben grundsätzlich das Recht, auf den Mailinglisten, die Bestandteil des Meinungsbildungsprozesses des Landesverbandes sind, zu schreiben.
2. Die Mailinglisten stehen grundsätzlich jedem Interessenten offen.
3. Auf den Sächsischen Mailinglisten gelten folgende Regeln:

Erwünscht ist

* Allgemeine Regeln der Nettiquette beachten (http://www.netplanet.org/netiquette/maillist.shtml ) * freundlicher und sachlicher Umgangston * gegenseitiger Respekt und Höflichkeit * fasse dich kurz * Längere Text ins Wiki und Link posten * Ablehnung oder Zustimmung zu einer Position * Neue Argumente * Gegenargumente * Nachfragen * Hintergrundinformationen * Lob * sachliche Kritik * Verbesserungsvorschläge * beim Thema bleiben, ansonsten neuen Thread eröffnen * Angemessen zitieren: Bei Antworten nicht relevante Äusserungen der Ursprungsmail löschen

Unerwünscht sind

* herabsetzende oder beleidigende Äusserungen über Personen * herabsetzende oder beleidigende Äusserungen über Personengruppen * Verbreiten nicht bestätigbarer oder nicht widerlegbarer Gerüchte * Absprechen von Intelligenz oder anderen Fähigkeiten * Pauschale Einteilungen in "Gut" und "Böse", "Piratig" und "Unpiratig", die "n-Bande", "Verbrecher" etc. - kein Mensch ist so eindimensional * Nazi-, Hitler-, Stalin-, PolPot-, Tier-, Windows- usw. Vergleiche * Generell Argumente, die sich in einer Sachdebatte gegen die argumentierende Person und nicht gegen die Sache richten "ad-hominem" * Besonders verletzend wirken vergiftete Komplimente a la "Du bist doch viel klüger", "Das kannst du besser", "So etwas hätte ich von dir nicht erwartet", "Du enttäuschst mich",.. * Verspotten von Teilnehmern oder Dritten * Versuche, durch besonders viele Posts die Meinungshoheit zu erlangen * Ständiges Wiederholen der gleichen Argumente * Fokussieren von Kritik auf einzelne, aus dem Zusammenhang gerissene einzelne Sätze * Verletzungen der Privat- und Intimsphäre * Posten privater Mails auf der Liste * Kapern von Threads - Ablenken vom Thema eines Threads und Diskussion komplett sachfremder Themen und einem Thread

4. Personen, die gegen diese Regelungen verstoßen, und durch ihre Mailadresse identifiziert werden, kann durch einen Beauftragten des Landesvorstandes das Schreibrecht auf der Liste für die Dauer von maximal vier Wochen, im Wiederholungsfalle auf Dauer, aberkannt werden. Vor Entzug des Schreibrechts kann die oder der Beauftragte Mails nach einer Inhaltskontrolle freischalten. Die oder der Beauftrage handelt grundsätzlich auf Beschwerde eines betroffenen Nutzers, kann aber auch selbst eingreifen. Die oder der Beschwerdeführer*in hat sich ggf. gegenüber der oder dem Beauftragen zu identifizieren. Gegen den Entzug des Schreibrechts kann ein betroffenes Mitglied der Piratenpartei Deutschland LV Sachsen beim Landesvorstand Widerspruch einlegen.
5. Die oder der Beauftrage kann temporär Moderationseinstellungen setzen, um die Umgehung der Maßnahme zu verhindern. Die Umgehung einer Moderation oder des Entzug des Schreibrechts führt zu einer dauerhaften Aberkennung des Schreibrechts.

Begründung
Die Mailingliste ist leider zu einem Forum geworden, in dem inzwischen viele Mitglieder Angst haben, sich zu äussern. Dazu haben nicht nur einzelne Personen beigetragen. Vielmehr haben sich viele Teilnehmer*innen in der Vergangenheit durch gegenseitiges Aufschaukeln mehr oder weniger häufig deutlich im Ton vergriffen. Daher sieht sich der Vorstand genötigt, Regeln für den Umgang auf der Mailingliste zu formulieren, die dem einen oder anderen sehr restriktiv vorkommen mögen. Es wäre schön, wenn wir ohne die folgenden Regeln auskommen könnten, doch die Situation ist nicht so. Jede*r einzelne sollte sich auch überlegen, wie sie bzw. er im Berufs- oder Geschäftsleben kommuniziert und sollte sich fragen, ob er entsprechende Formulierungen auf der Mailingliste auch in diesem Kontext wählen würde und welches Echo sie bzw. er in diesem Umfeld wohl erhalten würde. Die Mailingliste ist zum Beispiel kein geeigneter Ort, um persönliche Konflkte auszutragen. Dies kann in privaten Mails oder am besten in der realen Welt erfolgen. In der realen Welt oder im Berufsleben sind die folgenden Regeln oft selbstverständlich, aber auf Mailinglisten verfällt man leicht in Verhaltensweisen, die andere verletzen, oft ohne dass der oder dem Schreiber*in klar ist, wie das Geschriebene beim Gegenüber ankommt. Insbesondere verdienen Teilnehmer*innen, die die folgenden Regeln von sich aus beherzigen, den Schutz der Gemeinschaft. Sie können sich oft nur schwer zur Wehr setzen, ohne die Regeln zu verletzen, was letztendlich zu einer Eskalation und Vergiftung des Klimas führt.
  1. 15yes.png: Katten, GoodSpeak (Diskussion) 17:06, 6. Aug. 2014 (CEST), NorbertE (Diskussion), Michael Matschie (Diskussion) 21:05, 6. Aug. 2014 (CEST)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Update und Bestätigung des bestehenden LaVo-Beschlusses zu den Moderationsregeln: http://t.co/RXA4f1Czmm

Antrag: Erhöhung Budget Tag der Sachsen

Beschluss des LaVo Sachsen vom 01.08.2014 #: Antrag: Erhöhung Budget Tag der Sachsen
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Text:
Der Vorstand möge beschließen das Budget für den Tag der Sachsen von aktuell 50€ auf 380,80€ zu Erhöhen. Begründung: 380,80€ sind die Kosten welche für das komplette Wochenende anfallen (Anhang Vorab Rechnung). Auch wenn die Orga beim KV Meißen liegt ist es eine Veranstaltung an der wir als Landesverband Sachsen teilnehmen, daher die Kosten auch von diesem zu tragen sind. Auch sehen wir uns aktuell nicht in der finanziellen Lage diese Kosten als KV tragen zu können da wir noch offen Ausgaben (noch nicht verbucht) der Kommunalwahlen und für den aktuellen LTWkampf haben.
  1. 15yes.png: GoodSpeak (Diskussion) 18:40, 1. Aug. 2014 (CEST) NorbertE (Diskussion) Katten
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Preis ok ist heftig, aber das können wir nicht beeinflussen. Die Größe des Standes wurde mit 25 qm beantragt, das Kuratorium vom Tag der Sachsen hat aber entschieden das wir das nicht bekommen. Liegt also nicht an Micha. Zur Besetzung. Da wir die Orga haben, kümmern wir uns auch darum. Wie ich Marcel letzte Woche mitteilte (Treffen Neustadtpiraten) bekommen wir Verstärkung aus Brandenburg, da Großenhain ziemlich nah an BB dran liegt und die zu diesem Zeitpunkt mitten im Wahlkampf sind und wir davon ausgehen das sich auch einige Menschen aus Brandenburg nach Großenhain bewegen werden. Aus dem KV Meißen werden mind. 5 Leute vor Ort sein plus Menschen X aus Brandenburg. Wenn ich so Rückblickend auf die vergangenen TDS zurückschaue eine durchaus gute Zahl von Mitwirkenden.

Unterstützung: Allgemeiner Aufruf BlockaDO

Beschluss des LaVo Sachsen vom 01.08.2014 #: Unterstützung: Allgemeiner Aufruf BlockaDO
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Text:
Der Vorstand der Piratenpartei Sachsen beschließt, den allgemeinen Aufruf von BlockaDO zu unterstützen und diese Unterstützung in geeigneter Form nach außen zu tragen.
  1. 15yes.png: GoodSpeak (Diskussion) 03:46, 1. Aug. 2014 (CEST), Katten, NorbertE (Diskussion)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: http://www.blockado.info/allgemeiner-aufruf/

LaVo schließt sich Protest gegen Bezuschussung des Kirchentages durch Landes- bzw. Kommunalmittel an

Beschluss des LaVo Sachsen vom 13.07.2014 #:
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Text:
Der Vorstand der Piratenpartei Sachsen beschließt, dass er sich dem Protest gegen die teilweise Finanzierung des Kirchentages 2016 in Leipzig durch Landesmittel (3 Millionen Euro) bzw. kommunale Mittel (1 Millionen Euro der Stadt Leipzig) anschließt und entsprechende Protestnoten unterzeichnet werden. Ein Budget von 50 Euro zur Beteiligung an Kosten für Vor-Ort-Protest durch die Giordano-Bruno-Stiftung wird beschlossen.
  1. 15yes.png: NorbertE (Diskussion) 09:59, 13. Jul. 2014 (CEST), Michael Matschie (Diskussion) 11:53, 13. Jul. 2014 (CEST), GoodSpeak (Diskussion) 13:35, 13. Jul. 2014 (CEST), AnRo (Diskussion)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Zeitungsbericht, Laizismus-Beschluß im Grundsatzprogramm der Piratenpartei, weitere Infos per Mail bzw. durch NorbertE


Veto BuVo-Beschluss FsA

Beschluss des LaVo Sachsen vom 08.07.2014 #LaVo Sachsen Veto gegen FsA Beauftragung: Veto BuVo-Beschluss FsA
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Text:
Der Vorstand der Piratenpartei Sachsen beschließt, dass er ein Veto gegen die FsA Beauftragung vom Bund einsetzt.
  1. 15yes.png: GoodSpeak (Diskussion) 12:44, 8. Jul. 2014 (CEST), Katten 12:51, 8. Jul. 2014 (CEST), NorbertE (Diskussion) 14:10, 8. Jul. 2014 (CEST)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: AnRo (Mangel in Infos, z.B. kann Twitterlinks nicht lesen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Beschluss vom BuVo: https://redmine.piratenpartei.de/issues/6146 - Begründung: https://twitter.com/ABS0LEM/status/435360226171056129 und https://twitter.com/ABS0LEM/status/435365931707949056 unter anderen ... da der Account nun geschützt ist, hier die tweets: http://imgur.com/SdFPkii - http://i.imgur.com/m09UrRB.png - http://imgur.com/Rkosorf

Aufgrund mehrerer Äußerungen/Beleidigungen/anderes gegenüber anderen Piraten und Menschen, halte ich es nicht für zielführend eine Person, dessen Äußerungen bei vielen für Unmut gesorgt hat, eine Beauftragung zu geben, bei der im ganzen Bundesgebiet mobilisiert werden soll. Ein Mensch, der eben nicht so, sagen wir polarisiert, wäre schon alleine deswegen besser um mehr Menschen zu motivieren und zu mobilisieren.

Und als Anmerkung, es ist nur ein Veto, das wird eh nicht wirksam, weil halt ganze 9 LV's da zustimmen müssen.

[NE]: ein Veto macht den Beschluss unwirksam - aber nur das Ländervotum kann ihn aufheben. Die Meinung zu seiner Haltung zur Anonymität teile ich.
[MM]: Ich möchte den Beschluss gerne in der nächsten Vorstandssitzung besprechen bevor er beendet wird.

Änderung Reisekostenbeschluss KV DD

Beschluss des LaVo Sachsen für den KV Dresden vom 26.06.2014 #: Änderung Reisekostenbeschluss KV DD
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Text:
Der Vorstand der Piratenpartei Sachsen beschließt, dass der Reisekostenbeschluss des KN DD in folgenden Punkten geändert wird.
  • 1. die Kostenerstattung für Übernachtung wird auf 70,00€ pro Nacht ohne Frühstück begrenzt (bisher unbegrenzt)
  • 2. das Budget für diesen Beschluss wird auf max. 1000,00€ festgesetzt (bisher unbegrenzt)
  • 3. Aufwandsverzichtspenden von Reisekostenanträgen, die auf Grund dieses Beschlusses eingereicht werden, fließen gleich wieder diesem Budget zu und erhöhen es.
  1. 15yes.png: AnRo, GoodSpeak (Diskussion) 22:11, 26. Jun. 2014 (CEST); Katten 22:14, 26. Jun. 2014 (CEST); NorbertE (Diskussion) 22:44, 26. Jun. 2014 (CEST), Michael Matschie (Diskussion) 00:11, 27. Jun. 2014 (CEST)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: der bisherige Beschluss des KV DD, stellt ein zu hohes finanzielles Risiko für den KV dar und schränkt seine Handlungsfähigkeit massiv ein. Außerdem fliegt er uns bei einer Prüfung um die Ohren und Verzichtsspenden dürften auch nicht angenommen werden. Wenn niemand etwas zurück spendet, ist halt nach ca. 10 Personen Schluss. Siehe auch http://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeister-Handbuch/Spenden#Aufwandsverzichtsspenden

Aufnahme Pirat26062014_1

Beschluss des LaVo Sachsen für den KV Dresden vom 26.06.2014 #: Bestätigung getroffener Beschlüsse
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Text:
Der Vorstand der Piratenpartei Sachsen beschließt, dass Pirat26062014_1 als Mitglied in die Piratenpartei Deutschland im KV- Dresden, OV Dresden-Neustadt aufgenommen wird. Seine/Ihre Mitgliedschaft ist gem. § 3 Abs. 2 Satz 3 der Bundessatzung entweder bis zur Zahlung des ersten Beitrages oder bis zum 26.08.2014 schwebend. Bis zur Zahlung des Mitgliedsbeitrages hat der/die Antragsteller/in keinerlei Mitgliederrechte. Sollte bis zum 26.08.2014 kein Mitgliedsbeitrag eingegangen sein, ist der Aufnahmeantrag abgelehnt und es kommt keine Mitgliedschaft zustande. Bei der Veröffentlichung des Beschlusstextes werden aus Datenschutzgründen anstelle des Namens nur Datum und eine laufende Nummer genannt, die im nichtöffentlichen Protkoll aufgelöst werden.
  1. 15yes.png: NorbertE (Diskussion) 00:16, 26. Jun. 2014 (CEST), GoodSpeak (Diskussion) 00:22, 26. Jun. 2014 (CEST), Michael Matschie (Diskussion) 00:35, 26. Jun. 2014 (CEST)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: wurde beantragt bzw. siehe geschlossenes Protokoll

Bestätigung getroffener Beschlüsse

Beschluss des LaVo Sachsen für den KV Dresden vom 25.06.2014 #: Bestätigung getroffener Beschlüsse
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Text:
Der LV Sachsen beschließt, dass alle Vorstandsbeschlüsse, wie sie der Vorstand des KV-Dresden am 10.6.2014 sowie in Umlaufbeschlüssen vom [ http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/%C3%84mter/Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse 3. und 12.6.2014] getroffen hat, gültig sind, bzw. vom Landesvorstand für den KV-Dresden beschlossen sind.
  1. 15yes.png: NorbertE (Diskussion) 23:41, 25. Jun. 2014 (CEST), GoodSpeak (Diskussion) 00:23, 26. Jun. 2014 (CEST), Michael Matschie (Diskussion) 00:35, 26. Jun. 2014 (CEST)
  2. 15no.png: Veto des LV Schatzmeisters gegen Reisekostenbeschluss, des KV DD in seiner jetzigen Form, Änderung siehe neuen Umlaufbeschluss.
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Mitgliedern, Veranstaltern und anderen von den Beschlüssen Betroffenen die Sicherheit geben, dass die Beschlüsse gelten. Planungssicherheit.

Umfrage zur inhaltlichen Prioritätensetzung im StaDDrat

Beschluss des LaVo Sachsen für den KV Dresden vom 15.06.2014 #: Umfrage zur inhaltlichen Prioritätensetzung
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Text:
Der LV Sachsen erlaubt vertretend für den KV Dresden Norbert Engemaier eine Umfrageeinladung zur inhaltlichen Prioritätensetzung in der Dresdner Stadtratsarbeit an alle Mitglieder des KV-Dresden zu versenden.
  1. 15yes.png: NorbertE (Diskussion) 18:49, 25. Jun. 2014 (CEST), Katten 18:56, 25. Jun. 2014 (CEST), GoodSpeak (Diskussion) 19:12, 25. Jun. 2014 (CEST), Michael Matschie (Diskussion) 20:47, 25. Jun. 2014 (CEST)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Eine nur den Inhalt nicht die Optik wiedergebende Ansicht des Umfrageentwurfs liegt in eurem Postfach, Anmerkungen willkommen.

Gliederungswechsel Pirat17042014_9

Beschluss des LV Sachsen vom 25.06.2014 #: Gliederungswechsel Pirat17042014_9
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Text:
der Landesvorstand Sachsen stimmt dem Gliederungswechsel von Pirat17042014_9 in den OV Dresden-Neustadt zu.
  1. 15yes.png: NorbertE (Diskussion) 18:28, 25. Jun. 2014 (CEST); Katten 18:38, 25. Jun. 2014, GoodSpeak (Diskussion) 19:12, 25. Jun. 2014 (CEST), Michael Matschie (Diskussion) 20:47, 25. Jun. 2014 (CEST)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Mitgliedsantrag Pirat1337

Beschluss des LV Sachsen vom 24.06.2014 #: Gliederungswechsel Pirat17042014_9
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Text:
Der Landesvorstand Sachsen nimmt Pirat1337 (siehe geschlossenes pad) als Mitglied auf.
  1. 15yes.png: GoodSpeak (Diskussion) 17:13, 24. Jun. 2014 (CEST); Katten 17:17, 24. Jun. 2014 (CEST); Michael Matschie (Diskussion) 20:41, 24. Jun. 2014 (CEST)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Mitgliedsantrag Pirat007

Beschluss des LV Sachsen vom 20.06.2014 #: Gliederungswechsel Pirat007
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Text:
Der Landesvorstand Sachsen nimmt Pirat007 (siehe geschlossenes pad) als Mitglied auf.
  1. 15yes.png: GoodSpeak (Diskussion) 17:02, 20. Jun. 2014 (CEST); NorbertE (Diskussion) 17:08, 20. Jun. 2014 (CEST); Katten 17:11, 20. Jun. 2014 (CEST)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Danke kBuVo!

Beschluss des LV Sachsen vom 19.06.2014 #: Danke kBuVo!
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Text:
Der Landesvorstand Sachsen dankt dem kommissarischen Bundesvorstand dafür, dass sie trotz widrigster Umstände ihre Arbeit machen.
  1. 15yes.png: GoodSpeak (Diskussion) 09:27, 19. Jun. 2014 (CEST), NorbertE (Diskussion) 10:35, 19. Jun. 2014 (CEST), Katten 13:22, 19. Jun. 2014 (CEST)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Kommentar von außen:

bitte die korrekte Bezeichnung wählen: kommissarische Vertretung;

ansonsten: +1! Georg v. Boroviczeny (Diskussion)

CSD Pirna

Beschluss des LV Sachsen vom #: CSD Pirna
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Text:
Der LV Sachsen unterstützt den CSD Pirna am 12.07.2014 mit 100 Euro aus dem Budget für CSDs.
  1. 15yes.png: Katrin, GoodSpeak (Diskussion), NorbertE (Diskussion)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Gliederungswechsel

Antragstext: Der Landesvorstand stimmt dem Gliederungswechsel von Pirat26042014 vom KV Mittelsachsen zum KV Chemnitz zu.

Antragsteller: Katrin Hallmann

Begründung = nötig

Dafür = Katrin , NorbertE (Diskussion), Michael Matschie (Diskussion), Andreas Roth, GoodSpeak (Diskussion)

Dagegen =

Enthaltung =

Ergebnis = Angenommen

Umsetzungsverantwortlicher = Norbert

Zusatzinfos = Aufschlüsselung siehe https://lavosn.piratenpad.de/Ewiges-Geschlossenes-Protokoll

Archiv

Ein Archiv aller Umlaufbeschlüsse ist hier zu finden klick