SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2010-11-01

Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

	Ort: {{Vorlage:SN:Protokoll/Ort/Real Life in der Villa Leipzig}}		Vorheriges Treffen: Montag, 25. Oktober 2010
	Zeit: Montag, 25. Oktober, ab 20.00 Uhr		Nächstes Treffen: Montag, 8. November 2010
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Das Protokoll wurde zunächst "Offline" im Editor geführt, jetzt steht es im Pad: http://piraten-sachsen.piratenpad.de/34

Protokoll

Tätigkeitsbericht IT-Pirat

• Datenschutzerklärung/Verfahrensverzeichnis veröffentlicht
• Internes Datenschutz-Konzept www.piraten-sachsen.de 90% fertiggestellt
• Kalenderlösung für Vorstand vorbereitet (über vorhandenen Google-Kalender)
• LiquidFeedback-Instanz Sachsen, Umstellung DSE/NB + Einführung Clearingstelle beim LV Berlin geplant
• Übergabe Zugänge/Accounts weitgehend erledigt
• Bestandsaufnahme Konfiguration Web-/Mailserver läuft

Handlungsbedarf bei Sitzung 1.11: Keiner.

TOP 0: Begrüßung

Beginn der Sitzung: 18:30 Uhr

Versammlungsleitung und Protokollführung

• Andreas Romeyke leitet die Versammlung
• Torsten Fehre führt Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: Thomas Krohn, Torsten Fehre, Andreas Romeyke, Stefan Hofmann
• Entschuldigt: Tilo Schneider

Wir sind beschlussfähig.

Überprüfung TODO-Liste vom letzten Protokoll

• Torsten: Beschlüsse fehlen noch September bis Dezember 2009
• Aktenschrank: Bestellt, soll in 2 Wochen Liefertermin sein
• LGS-Tische: Stefan hat sie sich angeschaut und vermessen, muss noch nachsehen, ob es Holz gibt
• Andreas: Zugangs und Passwort-Geschichte auch noch nicht mit Mark abgeschlossen

Beschluss letztes Protokoll

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 01.11.2010 #LV-SN 2010_11_01_01: Beschluss letztes Protokoll

Text:

Das Protokoll vom 25.10.2010 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

1. : einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 1: Aktuelles

Praktikanten

• Thomas: Wilhelmshaven hat GS mit Angestelltem und 2 Azubis + Praktikant. Die konnten ihre Mitgliederzahl verdoppeln
• Andreas: Ich halte die Beaufsichtigung für schwierig. Praktikanten muss jemand zur Verfügung stehen
• Thomas: Ausprobieren. Wir haben da zwei vielversprechende Kandidaten
• Tossten: Ich weiß nicht, ob wir ihm dann auch eine Bescheinigung o.ä. ausstellen können
• Stefan: Der Bewerber hat sich auch noch mal gemeldet.
• Stefan: Wir haben noch 2 Bewerber für Dezember
• Gast: Dann kann es zu spät sein. Für die LGS sollten wir schauen, dass wir eine Stundenkraft bekommen, die weiß was sie tun soll. Die "Anleiter" können evtl. nicht in DD wohnen. Für die Präsentation sollten wir jemanden haben, der weiß was er tut.
• Andreas: Momentan ist dort der Andre Stüwe vor Ort. Stefan macht Aufsicht seitens LVor.
• Thomas: Der ist z.Z. nachmittags 1-2 Stunden da.
• Gast: Versicherungsfragen wären das nächste Problem.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 01.11.2010 #LV-SN 2010_11_01_02: Beschäftigungsmöglichkeit für Praktikanten

Text:

Es soll ab sofort die Möglichkeit bestehen, Praktikanten in der LGS zu beschäftigen

1. : Torsten, Thomas, Stefan
2. : Andreas
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Gast2: Was für 2 Praktikanten sind das eigentlich?
• Stefan: Das sind Piraten, die halt gerade im Rahmen einer Beschäftigungsmaßnahme ein zweiwöchiges Praktikum absolvieren müssen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 01.11.2010 #LV-SN 2010_11_01_03: Beschäftigung von 2 Praktikanten für 2 Wochen

Text:

Ab Dezember sollen 2 Praktikanten für 2 Wochen beschäftigt werden. Bewerber sind entsprechend vorhanden.

1. : Thomas, Stefan
2. :
3. : Andreas, Torsten

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Schatzmeisterkonferenz

• Thomas: Buchhalter wurde eingestellt. Parteienfinanzierung wurde geklärt. Jedes Bundesland bekommt 300 Euro pro Monat für Betrieb einer LGS. Der Bund bekommt 3000 Euro pro Monat. Rest wird verteilt nach Fläche und Bevöllkerungszahl; unser Anteil wird von ca. 17000 Euro auf 30000 Euro steigen
• Landesschatzmeister sind für Schulung der Kassen- und Rechnungsprüfung. Ist bei uns auch der Fall.
• Andreas: Hast Du ein Budget für Schulung eingeplant?
• Thomas: Noch nicht, geht in die Planung für nächstes Jahr
• Wahlkampfhilfen für nächstes Jahr. Sachsen ist einziges Land mit finanziellen Spielräumen bis Ende des Jahres. BaWü braucht Überbrückungsgeld bis Anfang des Jahres. Sachsen-Anhalt ist pleite.
• Andreas: Wir kann das denn sein?
• Thomas: Hätten wir keine Parteienfinanzierung, dann wären wir auch schon längst pleite. LSA hat auch schon beantragt, unseren Kredit zu verschieben.
• Andreas: Es muss doch eine Lösung überlegt worden sein?
• Thomas: Am 15. Februar erhalten wir wahrscheinlich 400.000 Euro bundesweit erhalten. Das Geld wird aber eigentlich jetzt schon gebraucht. Wer in der Buchhaltung "quer shcheißt", wird gelyncht
• Gast: Sind da den normalen Piraten die Hände gebunden?
• Thomas: Die Basis-Piraten sollten ihre Schatzmeister in Ruhe ihre Arbeit machen lassen. Die kritische Phase läuft bis zum 15. Februar. Es gibt eine Haushaltssperre
• Andreas; Warum sind die Buchhaltungskosten so explodiert? Hat das jemand angesprochen?
• Thomas: 2008 hatten wir einen Jahresumsatz von 40000 Euro. 2009 waren es 500.000. Es gibt keine einheitliche Buchungssoftware
• Andreas: Wurde wegen Schulung angedacht?
• Thomas: Es wurde ein Bundes-Buchhalter eingestellt. Die Schatzmeister sollen nur noch E/A-Verwaltung machen und Belege sammeln. Das würde auch die Kandidatenanzahl erhöhen

• Torsten: Gensek-Arbeit Ist hoffentlich bald richtig möglich.

TOP 3: Datenschutzbeauftragte

Die bisherige DSB ist zurückgetreten.

• Thomas: Laut Gesetz ist der DSB für das Verfahrensverzeichnis verantwortlich. Der bisherige DSB musste zurücktreten, weil da ungesetzliches drin steht.
• Gast: Was passiert, wenn man keinen Beauftragten finden?
• Thomas: Eig. nix, aber wir unterstehen jetzt dem Landes-DSB als formelle Aufsichtsbehörde. Allerdings wäre es besser, einen "wohlgesonnenen" DSB zu beauftragen.
• Andreas: Ich habe vor, den Landes-DSB diese Woche deswegen noch zu fragen. Wir können fragen, was wir machen müssen
• Thomas: DSB hat damals Mail geschrieben. Wurde aber auf dem Dresdner Stammtisch verlesen
• Gast2: Es ist ja wichtig, dass wir überhaupt eine DSE und ein VV haben. Und was spricht eig. dagegen, die DSE von einem anderen LV zu übernehmen?
• Thomas: Niemand hat einen DSB. Normalerweise kostet so etwas auch Geld
• Andreas: Ich schlage mal vor, den Landes-DSB unverbindlich anzufragen. Werde ich auch tun

TOP 4: Kommunikationsstruktur, Informationsfluss, ÖA

Postfach steht noch auf der Webseite

• Andreas: info@... sollte funktionieren
• Andreas: Ich hab mit Lily gesprochen. Wir im LVor und alle in den KVor sollten eine Schulung bzgl. Kommunikations mit Presse, etc. machen.
• Torsten: Ich halte es auch für sinnvoll.
• Stefan: Die Neuwahlen in den KVs sollten langsam alle herum sein. Es fehlen eig. nur noch die Görlitzer
• Torsten: Da peilen wir eben den Januar an
• Andreas: Könnte man das mit den KVs zusammen machen?
• Lily: Normalerweise arbeite ich lieber mit 8 Leuten als mit 16
• Andreas: Also teilen?
• Lily: Ist auch rein geographisch sinnvoller
• Andreas: Ich werde da einen Termin ausdoodeln, der uns allen genehm ist

Vorstellung des Kommunikationskonzeptes von Lily in einem nichtöffentlichen Teil.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 01.11.2010 #LV-SN 2010_11_01_04: Beauftragung für Presse-, Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation

Text:

Ute Elisabeth Gabelmann (aka Lily) wird beauftragt als Piratin für Presse-, Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation.

1. : Torsten, Thomas, Stefan, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 5: Sonstiges

Demo "Wir sind mehr wert"

• Stefan: Die ist am Mittwoch
• Thomas: Ich halte die Sparpolitik der Landesregierung für sinnvoll.
• Torsten: Was sind die Forderungen?
• Andreas: Ich kenne zwei Ziele: Freie Schulen (da soll gekürzt werden). Konfessionelle Schulen werden von der CDU unterstützt
• Thomas: Der sächs. Landeshaushalt beträgt 13 Mrd. Euro.
• Gast: Die Kürzungen für die freien Schulen wurden schon zurückgenommen.
• Thomas: Naja, wenn bei den Schulen nicht gespart wird, dann muss woanders gespart werden. Ich bin eigentlich nicht unbedingt dafür, die Demo zu unterstützen
• Andreas: Ich halte den Mittwoch für kurzfristig.
• Gast2: Die Hochschulgruppe ist in Leipzig leider zuwenig aktiv. Das ist eine One-Man-Show
• Torsten: Wir haben im Sommer schon mal mitgemacht
• Gast2: Es waren damals ein paar Piraten aus Leipzig, Chemnitz und Dresden anwesend.

Kalender

• Andreas: Brauchen wir unbedingt. Sollte öffentlich sein für die Piraten zum Lesen. Wie ist der aktuelle Stand?
• Torsten: Ich wollte eigentlich damit warten, bis die Webseite fertig ist
• Andreas: So lange können wir nicht warten.
• Torsten: OK, ich werde mir von Andre die Zugangsdaten für den Google-Kalender, der momentan auf der Webseite ist, geben zu lassen.

Zensus 2011

• Lily: Das wird jetzt richtig schweirig. Verfassungsbeschwerde wurde abgelehnt. AK Zensus ist chronisch unterbesetzt. Wir sind als PP etwas reichweitenstärker. Wir müssen uns dringend überlegen, was wir uns da überlegen müssen. Der Mikrozensus ist auch so ein Problem

Sozialwahl + eGK

• Lily: Aus dem AK Vorrat hat sich eine alternative Liste gegründet. Die Liste heißt "Freie Liste Müller". Wir müssen bis 20. November 2000 UU für die Techniker-KK haben. Ich habe viele Flyer. Ich möchte vor der GS der TK in Leipzig

flyern

• Thomas: TK ist bundesweit tätig. Wie viele sammeln Unterschriften?. Wir wollten für die AOK antreten; das war aber zu unrealistisch
• Lily: Es geht erst mal um die Zulassung zur Wahl
• Andreas: TK wäre ich dabei
• Stefan: Ich wohne da gleich in der Nähe

Reisekosten LPT LSA

• Nächste Woche LPT LSA in Dessau. Wir wollen am Samstag UU sammeln und Sonntag am LPT teilnehmen. Wenn wir Auto voll bekommen, dann können wir evtl. Reisekosten erstatten

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 01.11.2010 #LV-SN 2010_11_01_05: Reisekostenerstattung zum LPT Sachsen-Anhalt in Dessau

Text:

Die Reisekosten für einen PKW nach Dessau/Rosslau am Wochenende 06./07. November 2010 werden erstattet.

1. : Torsten, Thomas, Stefan, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Wahlkampf LSA

Die sächsischen Piraten werden gebeten, sich da zu engagieren, dem Landesverband LSA bei der Wahl zu helfen (u.U. sammeln + Infostände + Plakate kleben)

Mahnverfahren

Thomas möchte ab 05. November wieder mal ein Mahnverfahren starten.

• Gast: Ich möchte monatlich per Dauerauftrag zahlen.
• Thomas: Das ist schwierig. Ich kann es evtl. nächstes Jahr mit Einzugsermächtigung anbieten. Dazu brauche ich ein Tool, mit dem ich das automatisiert machen kann

GmbH eröffnen

• Es soll Ausschreibung geben, GF soll bezahlt werden. Jeder LV müsste ca. 1500 Euro Einlage zahlen.
• Leipzig könnte ein guter Standort für die Geschäftsstelle dieser GmbH werden.

BSG: Klage gegen den LPT

Strategie Klageverteidigung gegen LPT2010.1, BSG_2010_10_11 wird in nichtöffentlichem Teil erarbeitet.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 01.11.2010 #LV-SN 2010_11_01_06: Klagevertretung BSG_2010_10_11

Text:

Andreas Romeyke wird beauftragt, den Landesverband Sachsen in der Schiedsgerichtssache BSG_2010_10_11 zu vertreten.

1. : Torsten, Thomas, Stefan
2. :
3. : Andreas

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

"Praktikanten-Geschichte"

• Thomas: Versichert sind sie übers Arbeitsamt. Bundes-Schatzi hat gesagt, dass Versicherung für LGS wenig sinnvoll ist.
• Arbeitstechnisch wurde da schon einiges vorberetet, was die Praktikanten tun können
• Andreas: Ich werde am Donnerstag einen Besuch in der LGS machen.

TOP 6: Nächste Sitzung

Die nächste Sitzung findet am 08. November um 20.00 Uhr im Telko-Raum #2400 (Telko-Server des LV Hessen) statt.

Ende der Sitzung: 21:30

Anschiss-Stack

(leer)

TODO-Liste

• Thomas: Budgetplanung für 2011 vorbereiten; Schulungen mit einplanen
• Torsten: Beschlüsse nummerieren und archivieren
• Stefan: Beschaffung Aktenschrank für Geschäftsstelle
• Stefan: Erarbeitung einer Lösung des Problems der zu niedriegen Tische in der GS
• Andreas: Noch mal bei Mark nachfragen wg. Hinterlegung der Passwörter
• Andreas: Unverbindlich beim Landes-DSB nachfragen, ob wir einen DSB brauchen
• Torsten: Zugangsdaten zum Google-Kalender besorgen, Termine eintragen
• Andreas: Termin "ausdoodeln" für Schulung Kommunikation + Presse