SN:Treffen/Landesparteitag/2009.1

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Landesverband Sachsen

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Protokoll Landesparteitag 2009.1 – Piratenpartei Sachsen

Ort der Versammlung
Dresden
Datum der Versammlung
07.03.2009
Beginn
11:00 Uhr
Ende
18:00 Uhr
Anwesende (insg. 7 Personen)
Andreas R., Thomas K., Christian D., Mirco S., Toni D., Robert W., Thomas H.


TOP 0 – Vorstellung der Tagesordnung

TOP 1 - Prüfung der Stimmberechtigung
TOP 2 - Eröffnung durch Generalsekretär Christian Dahley
TOP 3 - Abstimmung über Tagesordnung
TOP 4 - Wahl des Versammlungsleiters und des Wahlleiters
TOP 5 - Abstimmung über Geschäftsordnung und Wahlordnung
TOP 6 - Wahl der Rechnungsprüfer
TOP 7 - Wahl des Protokollführers
TOP 8 - Tätigkeitsbericht des Vorstandes
TOP 9 - Wahl des Vorstandes
TOP 10 - Wahl des Schiedsgericht
TOP 11 - Wahl des Rechnungsprüfers
TOP 12 - Anträge und Diskussion über Parteiprogramm
TOP 13 - Aufstellung Landesliste
TOP 14 - Sonstige Anträge
TOP 15 - Sonstiges

TOP 1 – Prüfung der Stimmberechtigung

Alle Anwesenden haben Ihren Mitgliedsbeitrag für das Jahr 2009 entrichtet, nachgewiesen und sind somit stimmberechtigt.

TOP 2 – Eröffnung durch Generalsekretär Christian Dahley

Christian Dahley hat den Landesparteitag eröffnet.

TOP 3 – Abstimmung über Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde einstimmig angenommen.

TOP 4 – Wahl des Versammlungsleiters und des Wahlleiters

Versammlungsleiter
Thomas H.
Wahlleiter
Andreas R.

TOP 5 – Abstimmung über Geschäftsordnung und Wahlordnung

  • Geschäftsordnung wurde einstimmig angenommen.
  • Wahlordnung wurde einstimmig angenommen.

TOP 6 – Wahl der Rechnungsprüfer

Robert W. wurde einstimmig gewählt. Er nimmt die Wahl an.

TOP 7 – Wahl des Protokollführers

Thomas H. wurde einstimmig als Protokollführer gewählt.

TOP 8 – Tätigkeitsbericht des Vorstandes

Der Bericht wird als Anlage nachgereicht.

TOP 9 – Wahl des Vorstandes

  • Als Vorstandsvorsitz wurde Christian D. einstimmig gewählt. Er nimmt die Wahl an.
  • Als Generalsekretär wurde Thomas H. mit überwiegender Mehrheit gewählt. Er nimmt die Wahl an.
  • Als Schatzmeister wurde Thomas K. mit überwiegender Mehrheit gewählt. Er nimmt die Wahl an (eine Stimme ungültig).

TOP 10 – Wahl des Schiedsgericht

  • Als Schiedsgerichtsvorsitzender wurde Mirco S. mit überwiegender Mehrheit gewählt. Er nimmt die Wahl an.
  • Als Schiedsrichter wurde Robert W. einstimmig gewählt. Er nimmt die Wahl an.
  • Als Schiedsrichter wurde Toni D. mit überwiegender Mehrheit gewählt. Er nimmt die Wahl an.

TOP 11 – Wahl des Rechnungsprüfers

Als Rechnungsprüfer wurde Robert W. Einstimmig gewählt, der Landesparteitag stimmte einstimmig der Ämterkummulation von Robert zu. Robert W. nimmt die Wahl an.

TOP 12 – Anträge und Diskussion über Parteiprogramm

Mirco beantragt das Wirtschaftsgrundsatzprogramm als Ergänzung zum Parteiprogramm (Wirtschaftsprogramm/anonymous). Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Weitere Diskussion im Wiki. Ansprechpartner: Mirco.

Toni stellt den Antrag die Bildung auf Bundesebene zu verschieben. Es wurde beschlossen über das Bildungsprogramm weiter zu diskutieren. Es sollen Anträge, Ideen usw. zur Diskussion bei den allg. Arbeitstreffen vorgelegt werden.

Mirco stellt den Antrag „Verbesserter Informatenschutz“ (Whistleblowing) zur Diskussion. Mirco stellt diesen als Ergänzung zum Parteiprogramm zur Abstimmung. Mirco zieht den Antrag nach ausführlicher Diskussion zwecks Optimierung zurück.

Thomas stellt die Abschaffung der Wehrpflicht zur Diskussion. Die Diskussion schweift in Richtung der Bildungspolitik ab. Nach einem Ausflug zum Grundeinkommen und dem allgemein bekannten ungerechten System unsere Meinung gesagt haben, wird die Diskussion abgebrochen und auf Arbeitstreffen verlegt.

TOP 13 – Aufstellung Landesliste

Es wurde Michael Winkler als unabhängigen Kanditat für die Landtagswahl in Sachsen vorgeschlagen. Es wurde beschlossen, dass unabhängige Nicht-Piraten grundsätzlich zur Wahl vorgeschlagen werden können. Desweiteren stellen sich Thomas Krohn, Christian Dahley und Mirco Da Silva. Es wurde in folgender Reihenfolge gewählt:

  1. Mirco Da Silva
  2. Michael Winkler
  3. Thomas Krohn
  4. Chistian Dahley

Alle Kandidaten haben die Wahl angenommen. Diese Entscheidung wurde in zwei Wahlvorgängen beschlossen. Bei der ersten Wahl wurde beschlossen, ob die vorgeschlagenen Kandidaten auf die Liste aufgenommen werden. Jeder hat für jeden Kandidaten eine Stimme. In der zweiten Wahl wurde die Reihenfolge der Kandidaten bestimmt. Jedes Sitzungsmitglied bekam insg. Drei Stimmpunkte.

TOP 14 – Sonstige Anträge

Mirco beantragt die Crewordnung des LV NRW zu übernehmen. Es wurde beschlossen das Konzept bis zum nächsten Landesparteitag der Piratenpartei Sachsen im Rahmen der Geschäftsordnung getestet wird.

TOP 15 – Sonstiges

Es wurde eine Crew „Kommunikation“ gegründet. Die Aufgaben der Crew werden beim ersten Treffen beschlossen. Ansprechpartner: Thomas K., Robert W.

Es wurde beschlossen, dass der Vorstand sich um die rechtlichen Anforderungen der Landesliste kümmert.