SN:Ortsverband/Dresden/Neustadt/OMV2015.1/Protokoll

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TOP 1 Begrüßung, Wahl von Versammlungsleitung und Protokollführung
- Anselm Schmidt meldet sich als Kandidat VL
  - mit 3 Gegenstimmen angenommen
- Sebastian Beckert meldet sich zur Protokollführung
  - mit 1 Gegenstimme angenommen
TOP 2 Beschluss der Tagesordnung
- Vorschlag:
  - TOP 1 Begrüßung, Wahl von Versammlungsleitung und Protokollführung
  - TOP 2 Beschluss der Tagesordnung
  - TOP 3 Zulassung von Gästen, Ton- und Bildaufnahmen
  - TOP 4 Wahl von Wahlleitung, Ernennung von Wahlhelfer*innen
  - TOP 5 Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung
  - TOP 6 Wahl zur Rechnungsprüfung
  - TOP 7 Tätigkeitsberichte, Bericht der Rechnungsprüfung, Entlastung des Vorstands
  - TOP 8 Wahl Ortsvorstand (Vorsitz, stellvertretender Vorsitz, Schatzmeister*in)
  - TOP 9 Beschluss über Anzahl der Beisitzer*innen, ggf. Wahl von Beisitzer*innen
  - TOP 10 Satzungsänderungsanträge
  - TOP 11 Programmanträge
  - TOP 12 Sonstige Anträge
- mit einer Gegenstimme angenommen
TOP 3 Zulassung von Gästen, Ton- und Bildaufnahmen
- Abstimmung über gemeinsamme Abstimmung
- Abstimmung: mit 2 Gegenstimmen angenommen
TOP 4 Wahl von Wahlleitung, Ernennung von Wahlhelfer*innen
- Michael Bauschke meldet sich freiwillig
  - mit einer Gegenstimme angenommen
  - Michael Bauschke schlägt Susann Dietschold und Anna Katharina Vogelgesang vor
    - Mit einer Gegnstimme angenommen
TOP 5 Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung
- GO-Vorschlag: GO von der OMV14.2 (siehe Anhang)
  - Anselm Schmidt verliest die zulässigen GO-Anträge
  - GO einstimmig angenommen
TOP 6 Wahl zur Rechnungsprüfung
- keine Kandidat*innen
- Abstimmung darüber dass die alten Rechnungsprüfer im Amt bleiben
  - Antrag angenommen
TOP 7 Tätigkeitsberichte, Bericht der Rechnungsprüfung, Entlastung des Vorstands
- Sebastian Beckert (1V):
  - 1 PM, zur letzten Mitgliederversammlung
  - Rhythmus der Sitzungen verändert, nur noch alle 2 Wochen
  - kein Geld ausgegeben, außer für URLs
  - SMV wurde genutzt und Beschlüsse ins Wiki übertragen
    - Distanzierung vom BuVo
    - nur noch 1 Programm statt Grundsatz- und Wahlprogramm
- Jan Kossick (Schatzi)
  - 5 Blogbeiträge
- Micha J. Englisch (2V)
  - nicht anwesend
- keine Fragen
- Bericht der Rechungsprüfer:
  - Rechnungsprüfer ziehen sich zur Beratung zurück
- 14:05: Versammlung für 10 Minuten unterbrochen
- 14:15: Versammlung fortgesetzt
  - Rechnungsprüfer empfehlen keine Entlastung
  - DaCon empfiehlt Entlastung
- Antrag: getrennte Entlastung von Schatzmeister und Restvorstand:
  - mit einer Gegenstimme angenommen
  - Entlastung des Schatzmeisters:
    - 4 dafür, 4 dagegen; Schatzmeister nicht entlastet
  - Entlastung des Restvorstandes
    - 4 dafür, 3 dagegen; Restvorstand entlastet

TOP 8 Wahl Ortsvorstand (Vorsitz, stellvertretender Vorsitz, Schatzmeister*in)
- 14:18: Kandidat*innen Liste eröffnet.
  - Jan Kossick meldet sich:
    - Frage Suse: Du Ziehst nach Berlin?
      - Jan: Ja, als Zweitwohnsitz.
    - Frage Anna: wie sieht es zeitlich aus?
      - Jan: ich bin jedes Wochenende in Dresden.
    - Frage Suse: Was wollt ihr machen?
      - Jan: Blogbeiträge, Aufkleber, Vernetzung.
    - Frage Tina: Werdet ihr euch bei der BRN beteiligen.
      - Jan: müssen uns im Vorstand beraten
    - Frage DaCon: Warum wird der Winterschlaf beendet?
      - Jan: Weil der OB-Wahlkampf beginnt.
    - Frage Anna: Soll der "Schwung" wieder reingebracht werden.
      - Jan: Wird nicht so wie der verwaltende Vorstand werden, sondern so wie vorher.
      - Anna: Würde mir langfristige Planung wünschen.
- 14:30 Kandidat*innen-Liste geschlossen; Wahlgang eröffnet (Wahlzettel 9)
- 14:33 Wahlgang beendet, Versammlung zum Zweck der Auszählung unterbrochen
- 14:40 Versammlung fortgesetzt
- Wahlergebnis:
  - 8 abgegebene Stimmen
  - Ja: 6
  - Nein: 1
  - Enthaltung: 1
  - Jan nimmt die Wahl an und tritt aus dem Vorstand der Piraten Dresden zurück
- 14:42 Eröffnung der Kandidat*innenliste zum stellvertretenden Vorsitzenden:
  - Martin Schulte-Wissermann kandidiert in Abwesenheit
  - Versammlung möchte Martin telefonisch befragen.
  - Fragen:
    - Anna: Siehst du es jetzt als realistisch an das Amt mit dem Stadtratsmandat zu vereinen?
      - Martin: Ja
    - Suse: Was ist der Unterschied zwischen Vorsitzendem und Stadtrat und stellvertretendem Vorsitzendem und Stadtrat?
      - Martin: 1V wäre Zeichen nach außen, er möchte aber Verantwortung übernehmen.
  - 14:47 Kandidat*innen Liste geschlossen, Wahlgang (Wahlzettel 10) eröffnet.
  - 14:49: Wahlgang beendet, Unterbrechung der Versammlung zur Auszählung)
  - 14:56: Versammlung fortgesetzt
  - Wahlergebnis:
    - 8 abgegebene Stimmen:
    - ja: 3
    - nein: 5
  - Wiedereröffnen der Wahlliste
  - Keine weiteren Kandidat*innen
  - 14:57 Wahlgang eröffnet (Stimmzettel 11)
  - 14:58 Wahlgang geschlossen, Auszählung
  - Wahlergebnis:
    - 8 abgegebene Stimmen
    - Ja: 3
    - Nein: 3
    - Enthaltung: 2
  - Kandidierendenliste wiedereröffnet
  - keine weiteren Kandidierenden
  - Kandidierendenliste geschlossen
  - 15:00 Abstimmung eröffnet
  - 15:02 Abstimmung geschlossen
  - Wahlergebnis:
    - 8 abgegebene Stimmen
    - Ja: 3
    - Nein: 3
    - Enthaltung: 2
  - Kandidierendenliste wiedereröffnet
  - Meinungsbild: eine weitere Abstimmung?:
    - Ergebnis uneindeutig
  - Kandidierendenliste geschlossen
  - 15:04 Wahlgang eröffnet (Wahlzettel 13)
  - 15:06 Wahlgang geschlossen
  - Wahlergebnis:
    - 8 abgegebene Stimmen
    - Ja: 3
    - Nein: 3
    - Enthaltung: 2
  - GO-Antrag von Marcel und Ans
    - Ergänzung von § 8.3 [Wahlen zum Vorstand] Absatz 6 um die Sätze "Nach der dritten Wiederholung wird das Amt kommisarisch vom Kreisvorstand bestimmt. Der GO-Antrag auf Wiederholung der Wahl bleibt davon unberührt."
    - Ja: 4
    - Nein: 2
    - Enthaltung: 3
    - GO wurde geändert, Amt der*des stellvertretenden Vorsitzenden bleibt nach § 8.3 (6) unbesetzt
  - Kandidat*innenliste zur Wahl des Schatzmeisters eröffnet
  - 15:13: Unterbrechung der Versammlung um 10 Minuten
  - 15:23: Versammllung wird fortgesetzt
  - GO-Antrag: Wiederholung des Wahlganges zur*m stellvertretenden Vorsitzenden
    - Abstimmung: positiv, letzter Wahlgang wird wiederholt
  - 15:27 Wahlgang (14. Wahlzettel) eröffnet.
  - 15:27 Wahlgang geschlossen, Wahlergebnis:
    - 8 abgegebene Stimmen
    - Ja: 5
    - Nein: 3
    - Martin Schulte-Wissermann gewählt: Martin Schulte-Wissermann nimmt die Wahl an
  - 15:30 Eröffnung der Kandidat*innen-Liste zum Schatzmeister.
    - Christian Werner
    - Fragen:
      - DaCon: Wirst du von dem Angebot die Verwaltung vom LV übernehmen zu lassen gebrauch nehmen?
      - Christian: Ja.
      - Suse: worin siehst du deine Aufgabe?
      - Christian: Überblick über die finanzielle Situation, Zusammenarbeit mit dem restlichen Vorstand.
  - 15:31: Kandidierenden-Liste geschlossen, Wahlgang eröffnet
  - 15:34 Wahlgang beendet, Auszählung
  - 15:34 Auszählung beendet, Wahlergebnis:
    - 8 abgegebene Stimmen:
      - Ja: 4
      - Nein: 4
  - Kandidierendenliste eröffnet
  - Kandidierendenliste geschlossen
  - 15:35 Wahlgang eröffnet
  - 15:36 Wahlgang geschlossen; Auszählung
  - Wahlergebnis:
    - 8 abgegebene Stimmen
    - Ja: 4
    - Nein: 3
    - Enthaltung: 1
    - Christian Werner gewählt, Christian Werner nimmt die Wahl an
TOP 9 Beschluss über Anzahl der Beisitzer*innen, ggf. Wahl von Beisitzer*innen
- Antrag auf die Wahl von keinem*r Beisitzer*in
- Alternativantrag zur Wahl von 1 Beisitzer*in
- Approval Voting: Wahl von keinem*r Beisitzer*in favorisiert
- Abstimmung: Wahl von keinem*r Beisitzer*in beschlossen
TOP 10 Satzungsänderungsanträge
- keine Anträge eingegangen
TOP 11 Programmanträge
- keine Anträge eingegangen
TOP 12 Sonstige Anträge
- keine Anträge eingegangen
- keine weiteren Anträge eingebracht
15:42 Versammlung beendet

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