SN:Kreisverband/Leipziger-Umland/Protokolle/2013-02-23 - Protokoll der Gründung des RV Leipziger Umland

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Gründung des RV Leipziger Umland Markkleeberg, den 23.02.2013

Ort:
Markkleeberger Hof
Städtelner Straße 122
04416 Markkleeberg

Beginn: 10:08 Uhr
Ende: 12:06 Uhr

TOP 01: ERÖFFNUNG DER VERSAMMLUNG

Die Versammlung wurde 10:08 Uhr von Florian Bokor eröffnet.

TOP 02: Wahl des Versammlungsleiters

Kandidat: Florian Bokor
Einstimmig gewählt.

TOP 03: Wahl des Protokollführers

Kandidat: Sebastian Czich
Einstimmig gewählt.

TOP 04: Feststellung der form- und fristgerechten Einladung

Landesvorstand hat form- und fristgerecht eingeladen.

TOP 05: Beschluss der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde verlesen und genehmigt.

TOP 06: Beschluss über die Zulassung von Gästen

Gäste wurden einstimmig zugelassen.

TOP 07: Beschluss über die Zulassung von Audio+Video- Aufnahmen

Audio- und Videoaufnahmen wurden einstimmig zugelassen.

TOP 08: Beschluss der GO

Die Geschäftsordnung wurde in der im Wiki vorhandenen Form einstimmig beschlossen.

TOP 09: Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer

Zum Wahlleiter wurde gewählt: Adolf Rocha
Zu Wahlhelfern wurden gewählt: Christian Peters und Conrad Heiland

TOP 10: Gründung des Regionalverbandes für des Leipziger Umland

TOP 10.1: Feststellung der Gründungsabsicht

Die Gründungsabsicht wurde einstimmig festgestellt.

TOP 10.2: Beschlussfassung über die Satzung (inkl. Vorstellung + Diskussion)

Die Satzung wurde in der im Wiki vorhandenen Form einstimmig beschlossen.

TOP 11: Wahl des Vorstandes

Einstimmige positive Abstimmung zur Wahl von 5 Vorstandsmitgliedern (Vorsitzender, Stellvertreter, Schatzmeister, 2 Beisitzer).

• Wahl des Vorstandsvorsitzenden:
  • Kandidaten:
    • Clemens Heiland
    • Martin Ostermann
  • Vorstellung in alphabetischer Reihenfolge.
  • Fragen an die Kandidaten: Fragen wurden gestellt.
    • Schwerpunkte
    • Aufgaben des RV im ersten Jahr
    • Verantwortungserfahrung?
    • Schlichtungsqualitäten?
    • Verwaltender oder politischer Vorstand?
  • Wahl:
    • Clemens Heiland
      • ja: 6
      • nein: 0
      • Enthaltungen: 0
      • ungültig: 0
    • Martin Ostermann
      • ja: 10
      • nein: 0
      • Enthaltungen: 0
      • ungültig: 0
  • Martin Ostermann nimmt die Wahl an.

• Wahl des Schatzmeisters:
  • Kandidaten:
    • Harald Nitsche
  • Fragen an den Kandidaten: Fragen wurden gestellt:
    • politische Verantwortung
    • persönlicher Werdegang
    • Verhalten bei großen Spenden?
  • Wahl:
    • Harald Nitsche
      • ja: 13
      • nein: 0
      • Enthaltungen: 0
      • ungültig: 0

• Nachträgliche Schließung der bisherigen Kandidatenlisten trotz formalen Fehlers.
  • Abstimmung: einstimmig ja

• Harald Nitsche nimmt die Wahl an.

• Wahl des Generalsekretärs:
  • Kandidat: Leo Walle
    • Vorstellung des Kandidaten.
    • Fragen an den Kandidaten. Es wurden Fragen gestellt:
      • Welche Aufgaben im ersten Jahr?
      • Wie steht es mit der Nutzung der Piratentools?
      • Datenschutzbelehrung?
    • Schließung der Kandidatenliste.

• • Wahl:
    • Leo Walle
      • ja: 11
      • nein: 1
      • Enthaltungen: 1
      • ungültig: 0

• • • Leo Walle nimmt die Wahl an.

• Wahl der Beisitzer:
  • Kandidaten:
    • Clemens Heiland
    • Hartmut Nevoigt
    • Andreas Vogt

• • Vorstellung der Kandidaten: Fragen an die Kandidaten:
    • Wo war Hartmut Stadtrat?
    • Welche Themen regen Euch auf in der Partei?
    • Was sind Eure Ziele, wie setzt Ihr diese um?
    • Welche Konfliktlösungsansätze?
  • Fragen an Andreas Vogt:
    • Was würdest Du mit 20 Mio. Extrabudget als Landrat machen?
    • Wo liegt Dein Hauptaugenmerk, KV Leipzig oder RV Leipziger Umland?
    • Gibt es Verbindungen zu anderen Landkreisen in anderen Bundesländern?
    • Wie löst Du Konflikte?

• • Schließung der Kandidatenliste.

• • Wahl:
    • Hartmut Nevoigt
      • ja: 13
      • nein: 0
      • Enthaltungen: 0
      • ungültig: 0
    • Clemens Heiland
      • ja: 13
      • nein: 0
      • Enthaltungen: 0
      • ungültig: 0
    • Andreas Vogt
      • ja: 6
      • nein: 0
      • Enthaltungen: 0
      • ungültig: 0
  • Andreas hat keine 50% erreicht
  • Clemens und Hartmut nehmen die Wahl an

TOP 12: Wahl der Rechnungsprüfer

• Wahl der Rechnungsprüfer:
  • Kandidaten:
    • Werner Faust
    • Andreas Vogt
  • Kandidatenvorstellung.
    • Fragen an die Kandidaten. Werner wurde befragt, ob er sich befähigt fühlt das Amt auszuführen.
  • Wahl:
    • Beide wurden einstimmig durch Handzeichen gewählt und nahmen die Wahl an.

TOP 13: Sonstiges

Anzahl der Akkreditierten: 13

TOP 14: Ende der Veranstaltung

Die Veranstaltung wurde 12:06 Uhr geschlossen.

Anschließend Hinweise für den neuen RV von c_h_p_e

• LaVo sieht RV finanziell wie 2 KVs
• Mitgliedsanträge:
  • Aufnahme nach Mitgliedsbeitragszahlung laut Bundessatzung
  • Vom RV zu nutzender Textbaustein "schwebende Aufnahme" für Welcome-Schreiben für Neumitglieder kommt noch vom LaVo
  • Aufnahmebeschlussfassung durch RV notwendig
  • Kurze Neumitgliederprüfung durch LaVo (auch durch RV)

• Vereinnahmung von Mitgliedsbeiträgen:
  • 40% gehen an Bund, Details in Finanzsatzung
  • Praxis: alles an LaVo überweisen. Landesschatzmeister kümmert sich um die Aufteilung

• Emailadressen:
  • offizielle Emailadressen mit eigenem Postfach um Datenschutz zu gewährleisten
  • Eigene Emailadresse für Ticketsystem:
    • schatzmeister@
    • mitglieder@

• "ungute Vorkommnisse" an den LaVo kommunizieren, damit moderierend und neutral durch LaVo und Ombudspirat eingegriffen werden kann
  • Im Falle von Ordnungsmaßnahmen ist so der zeitliche Zusammenhang zwischen Ursache des "unguten Vorkommnisses" und Wirkung gewährleistet

• Austritte zunächst an c_h_p_e senden, bis eigene Mitgliederverwaltung steht
• Eintritte immer an die LGS
  • Emailadresse bei Eintritt einfordern, da Einladungen und viele andere Dinge per Email erfolgen
  • Online-Mitgliedsantrag in Planung

• Max Brauer wegen vorstand@ Email kontaktieren, um in den Vorstandsverteiler zu kommen

• Stimmzettel und anderes Material auf Anfrage bei LGS

• PGP für die Vorstände wegen Datenschutz, insbesondere für schatzmeister@ und mitglieder@

• 23.03.2013 Schulung für Verwaltungspiraten --> PGP und andere Themen

• OpenOffice/LibreOffice und Office 2007 dienen als Standardsoftware

• Wie geht man mit Nichtzahlern um (Mitgliedsbeiträge)?
  • Hessen hat hohe Zahlerquote wegen Bankeinzug und nachtelefonieren, Briefe schreiben, Klinke putzen, Email. Mahnwesen ist sinnvoll :)
• Frage nach "wie wird mit Antrag auf verminderte Mitgliedsbeiträge umgegangen?"
  • Minimum derzeit 12 Euro
  • LaVo sucht noch nach einheitlicher Lösung

• Mitgliedsbeiträge werden aufgeschlüsselt, Bund, Land, Regional, Kreis, Ort
• Spenden bleiben bei der Gliederung.

• BTW: Mark Neis ist Ansprechpartner. 10000 Euro für alle Kreisverbände, wir zählen wie 2 KVs.

• "Die Fläche des RV ist zu bewirtschaften" - C_H_P_E

• Sachspenden: Erst Willen erklären, dann tätig werden. Tätig werden und sich auf eine Spende verlassen funktioniert nicht, siehe Flauschcon.

• Parteienfinanzierung: Sachspenden helfen nicht, "Bares ist Wahres"

• Schatzmeister wegen Details zu Spenden, Parteienfinanzierung, Steuererklärung fragen.

• Verstoß gegen Parteienfinanzierung=3fach zurückzahlen.

• Wiki-Schatzmeister-Bereich: Viele HowTo

• Verwaltungsmailinglisten: Dienen der Info. Wie handhaben wir dies und das? --> Handlungsanweisungen, die Einheitlichkeit gewährleisten

• Vorstandsmailinglisten: Infoportal für Vorstände für Bundes-/Landesaktionen

• Adresse über LGS, LaVo-Beschluss wünschenswert

• SAGE/OTRS vielleicht auch auf RV-Ebene