SN:Kreisverband/Leipzig/KPT-2013-2/Protokoll

Kreisparteitag Leipzig 29.08.2013

Protokoll

• Akkreditierte Piraten: 21

• Akkreditierung erfolgte durch: Maxi Kraft

• Eröffnung der Versammlung: 19.45 Uhr

TOP 3: Wahl der Versammlungsleitung und des Protokollanten

Kandidaten für Protokollanten: Maxi Kraft

Abstimmung: angenommen

Kandidaten für Versammlungsleitung: Werner Willeke

Abstimmung: angenommen

TOP 4: Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung

Keine Einwände. Es wurde ordnungsgemäß eingeladen.

TOP 5: Beschluss über die Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen

Gäste sind zugelassen Presse ist zugelassen Ton- und Videoaufnahmen sind erlaubt

TOP 6: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung

Geschäftsordnung

Tagesordnung gemäß Einladung

• TOP 1: Akkreditierung
• TOP 2: Begrüßung
• TOP 3: Wahl der Versammlungsleitung und des Protokollführers
• TOP 4: Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
• TOP 5: Beschluss über die Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen
• TOP 6: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
• TOP 7: Satzungsänderungsanträge
• TOP 8: Programmanträge
• TOP 9: Sonstige Anträge
• TOP 10: Verschiedenes
• TOP 11: Schließung des Kreisparteitags

Abstimmung: Die Geschäftsordnung und die Tagesordnung sind angenommen.

TOP 7: Satzungsänderungsanträge

SÄA01 - "§ 8.5" (Antragssteller: Heiko Wolf)

Diskussion: keine

Abstimmung: angenommen (Eine Enthaltung, keine Stimme dagegen)

TOP 8: Programmanträge

PA01 - "Freies stadtweites WLan in Leipzig" (Antragssteller: Heiko Wolf)

• Frage: Was können wir als Leipziger zu tun, um die Mitstörerhaftung zu regeln?
  • Antwort: Initiativen unterstützen, an der Gesetzeslage ist wenig zu ändern, an die Freifunk-Community halten, Westnetz in Leipzig (weniger als 10.000 Kunden, deshalb nicht speichern müssen) gutheißen

Abstimmung: angenommen

TOP 9: Sonstige Anträge

Z01, Z02, Z03 werden konkurrierend behandelt

Z01 - "Piraten Leipzig nehmen an der Stadtratswahl 2014 teil" (Antragsteller: Heiko)

Z02 - "Überparteiliches Bündnis zur Kommunalwahl" (Antragsteller: Alchymist)

Z03 - "Bündnis Leipzig" (Antragsteller: Sasha)

• Diskussion:
  • Wir sind keine Partei und keine Bürgerinitiative: Wir treten mit eigener Liste und eigenen Kandidaten an! Z02, Z03 sind eine politische Bankrotterklärung.
  • Z02 ist unausgegoren nicht zielführend, bei Z03 häufige Verwendung des Wortes Bürger (Ausschluss von Ausländern)
  • Z01 besagt, dass wir ein überparteiliches Bündnis machen wollen, Z02 besagt lediglich, dass wir eins machen können
  • Regeln der Zusammenarbeit erst nötig, wenn wir bereits Kandidaten oder Mandate haben, Ablehnung aller drei Anträge
  • Z01 (Heikos) ermoeglicht auch partei-fremde Kandidaten. D. Feiertag zeigte uns, dass dies erfolgreich sein kann, muss aber nicht (alle können auf die Liste, eigene oder andere Kandidaten)
  • wir können uns auch unter uns sehr gut streiten, dass müssen wir nicht auch noch mit unseren Bündnispartnern tun, Spannungsfeld zwischen Mandats- und Nichtmandatsträgern
  • erst mal BTW und AV für LTW vorbeigehen lassen, um zu schauen, wer wo eingespannt ist und was realistisch ist
  • Gast (Dirk Feiertag): Parteienlogik (selber antreten) ist verständlich, Streit zwischen den Parteien eher unwahrscheinlich, eher innerhalb der Parteien; Interessen der eigenen Parteien müssen etwas hinter den Interessen des Bündnis' stehen; Synergieeffekte nutzen und nicht so sehr strategisch denken!
  • Wir sollten jetzt schon mit Vorlauf anfangen, Inhalte fuer die Stadtratswahl zu erarbeiten. Zusammenarbeit mit Gruppen, die man sonst nicht erreicht (z.B. Senioren etc.)
  • Gast (Andreas Vogt): Schlaegt vor eine Gruppe von 10-15 Piraten zu gruenden, die speziell die Wahl vorbereitet. Bündnis abhängig vom Programm usw., was bis dahin erarbeitet wurde.
  • Zusammenbeit sollte man bevorzugen, man muesste sowieso schon gegen die anderen Parteien kaempfen.
  • Bündniszusammenarbeit kann Arbeit erschweren, da man alle Bündnispartner berücksichtigen muss. Lieber mit starker Stimme eine Position vertreten! Es gibt soviele kommunalpolitische Programme (von anderen KVs), die sehr gut auf Leipzig übertragen werden können... Es gibt auch immer genug Kandidaten. (Vereinzelter Applaus)
  • Vorgeschlagen wird sich den KV Leipzig stark zu machen, dies würde für die Wahlarbeit am meisten voranbringen.

• • GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste (keine Gegenrede)
    • Dafür: 10
    • Dagegen: 8
    • Enthaltungen: 3
  • Rednerliste wird geschlossen.

• • Kampagne-Dirk-Feiertag war sehr erfolgreich, da wir als Piraten sehr gut vertreten waren (auch mit unseren Ideen), von einer Fraktion nur aus Piraten zu träumen ist eher vermessen
  • Es wird vorgeschlagen, nicht nur 12 Personen für die Liste vorzuschlagen, sondern mindestens 100 Leute draufsetzen, um Beachtung bei den Wählern zu finden. Dafür wäre es aber notwendig, mit anderen ein Bündnis zugründen.
  • Z02 und Z03 scheint keine Möglichkeiten gegen rechte Parteien zu bieten.
  • Das halbe Jahr gibt uns noch genug Zeit für Details. Heikos Antrag (Z01) zur Abstimmung bringen, da dieser am meisten ausgegoren.
  • Das Bürgerbündnis sieht eine Zusammenarbeit mit der Piratenpartei positiv gegenüber und man findet Z01 auch am Besten.
  • Das Bündnis sollte dieses mal das Label Piratenpartei tragen. Nur Z01 ist abstimmbar, für alles andere sind wir noch nicht bereit.
  • Dirk Feiertag als Beispiel nicht anbringbar, da diese Wahl nicht eine zentrale Personwahl ist.
  • Bündnisse können auch nach der Wahl geschlossen werden.
  • Falls wir bei einen Bündnis teilnehmen, sind wir dort ein stärkeres Mitglied und sollten dadurch Kritieren und Werte vorgeben.
  • Egal, ob die Piratenpartei erfolgreich ist oder nicht - Themen sollen umgesetzt werden, nicht Logos.
  • Wir sollten besonders uns als gemeinschaftliche Piratenfamilie zusammen arbeiten.

Abstimmung (Approval Voting):

Z01:

• Dafür: 17

Z02:

• Dafür: 9

Z03:

• Dafür: 2

Abstimmung über Z01:

Z01

• Dafür: 16

Z01 ist angenommen.

Top 10: Sonstiges

Termininfomartion:

• Samstag:
  • 10:00 Infostammtisch

• Augustusplatz:
  • 13:00 Paperstorm
  • 14:00-15:30 Programm
  • 15:30-17:30 Demo

Ab Morgen bis Sonntag pp3.piraten-sachsen.de in Dresden.

Top 11: Schließung des Parteitages

Versammlungsende: 21:09 Uhr