SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Kreisplenum/2013.1

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Plenum 2013.1

  • Datum: 23.02.2013, Samstag
  • Zeit: 10:00 - 18:00 Uhr
  • Ort: #MyLGS (Kamenzer Str. 13)
  • anwesend: @mritschel, @GraceOMalley82, @NEngemaier, @cPradi und @fidelkarsto

Themen

Programm Dresden jetzt: http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Programm

  • Kuchen
    • 1 GenSekKuchen
    • sieht lecker aus:
    • schmeckt auch voll lecker
    • Das Rezept gibts bei der nächsten Trollerei auf der ML

Grundsatzprogramm

Präambel

Die freie Entwicklung des Menschen in Selbstbestimmung, Würde und Solidarität mit Anderen steht für uns im Zentrum aller Politik. Ihre Verwirklichung endet aber nicht im Grundsätzlichen, sondern zieht sich durch alle Bereiche gesellschaftlicher Teilhabe.

Die zunehmende Digitalisierung aller Lebensbereiche eröffnet neue Chancen für die freie Entfaltung aller Menschen. Zugleich kann sie die Würde und die Freiheit des Menschen in bisher ungeahnter Art und Weise einschränken. So stellt die Globalisierung des Wissens und der Kultur der Menschheit deren bisherige rechtliche, wirtschaftliche und soziale Rahmenbedingungen ausnahmslos auf den Prüfstand.

Informationelle Selbstbestimmung, freier Zugang zu Wissen und Kultur und die Wahrung der Privatsphäre sind die Grundpfeiler der zukünftigen Informationsgesellschaft. Nur auf ihrer Basis kann eine demokratische, sozial gerechte, freiheitlich selbstbestimmte, globale Ordnung entstehen.

Die Piraten in Dresden sind keine homogene Masse, sondern wollen gerade durch ihre Vielfalt in die Gesellschaft hineinwirken. Zentrale Elemente unseres Engagements sind deshalb nicht nur Anträge und Anfragen an die Stadtverwaltung. Wir verstehen uns als Dienstleister in Sachen politischer Teilhabe, und möchten uns, wie auch unser Programm, gemeinsam mit den Bürgern weiterentwickeln. Darum halten wir den Diskurs im öffentlichen Raum, sei es auf Bürgerversammlungen, in Zusammenarbeit mit Vereinen oder Initiativen, für unverzichtbar.

Im Stadtrat selbst werden wir mit allen demokratischen Fraktionen zielorientiert zusammenarbeiten und parteiübergreifende Kompromisse anstreben, um auch langfristig angelegte Projekte zu verwirklichen.Wir werden zeigen, dass Bürgerbeteiligung, Transparenz und überfraktionelle Zusammenarbeit auch auf kommunaler Ebene kein Widerspruch sind.

Gliederung/Struktur des Grundsatzprogrammes

Präambel Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit

  • Bürgerpartizipation
  • Dezentrales Asyl (vielleicht besser Dezentrale Unterbringung von Asylsuchenden?)
  • Videoüberwachung
  • Umweltfreundlicher städtischer Fuhrpark
  • Positionspapier Alkoholabgabe- und Konsumverbot ist auch sind keine Lösung

Finanzen

  • Positionspapier Transparenz der Geschäftszahlen kommunaler Eigenbetriebe
  • Positionspapier Generationengerechtigkeit ermöglichen
  • Antragsfabrik: Schuldenfreiheit für Dresden

Stadtentwicklung und Bau

  • Fahrscheinloser ÖPNV
  • Echte Barrierefreiheit
  • Verkehrspolitik Grundsatzprogramm (Piraten Dresden)
  • Hauserhalt durch Nutzung (Wächterhauskonzept)
  • Stadtbegrünung statt Versiegelung
  • WLAN in Bahn und Bus
  • Geschwindigkeitsregelungen angemessen einsetzen
  • Positionspapier Zukunftsorientierte Verkehrs-, und Verkehrswegeentwicklungspolitik für Dresden
  • Positionspapier Liquid Mobility
  • Positionspapier Moos gegen Feinstaub

Wirtschaft Umwelt IT-Dienstleistungen

  • Crowdsourcing
  • Freifunk und Breitbandnetze
  • OpenDresden – die gläserne Verwaltung
  • Positionspapier Datenschutz

Stadtentwässerung und Friedhofswesen

  • Antragsfabrik: Friedhof der Vielfalt

Städtisches Gesundheitswesen

  • Positionspapier Runder Tisch städtische Krankenhäuser
  • Positionspapier Leitlinien für die Dresdner Krankenhäuser

Sportstätten und Bäder Kultur Soziales und Wohnen

  • Positionspapier Vernetzung von Senioren fördern
  • Antragsfabrik: Kältebus

Bürgerbeteiligung

  • Unterstützung von Bürgerinitiativen
  • Positionspapier Dresden und der 13 Februar 1945

Bildung und Erziehung

  • Schulnetzplan
  • Programmantrag Bildungspolitik – Jugendschutz – Gesund essen braucht Zeit
  • Positionspapier Bildung

Kindertageseinrichtungen

  • Alles was nicht reinpasste:
    • Positionspapier Unvereinbarkeitserklärung - kann gestrichen werden - Antrag an HV
    • Positionspapier Gesunde und regionale Ernährung für Dresden
    • Urabtimmung: Dresden Nazifrei
    • Urabtimmung: Der Kreisverband Dresden der Piratenpartei Deutschland bekennt sich zu folgender Unvereinbarkeitserklärung: ...

vergangene Plenen, Ideen die ausgearbeitet werden sollten:

  1. Plenum 2012.1: https://piratendd.piratenpad.de/129
  2. Plenum 2011.1: http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Kreisplenum/2011.1
  • Bäume fürds Hecht
  • Hundesteuer
  • Parkreinhaltung (Cleanmobs, Förderung zivilgesellsch. Aktionen, spielerische Anreize)
  • Stadtbau: Anwohner mit einbeziehen, dresden-gestalten.de
  • automatische Müllabfuhr
  • Mehrsprachigkeit bei öffentlichen Einrichtungen/Behörden
  • QR-Codes zu Sehenswürdigkeiten (Wikipedia)
  • Bibliotheken gebührenfrei nutzbar
  • soziale Mischviertel schaffen, Homogenität/Polarisation verhindern
  • weitere Eingemeindungen (z.B. Radebeul, Radeberg, Freital, Pirna, etc.)
  • Blaues Wunder - wie weiter?

Abarbeitung der Punkte des letzen Plenums

sonstiges

  • aus anderen Kommunalprogrammen raubkopieren
  • schauen wo Piraten schon in Parlamenten sitzen
  • Diskussion über Urabstimmung
    • Überlegung, ob man mehrere Urabstimmungen vom Vorstand sammeln lassen kann und dann gemeinsam an die Basis stellt
    • kostet Geld und kann im schlimmsten Fall den KV arm machen
    • den Leuten bewußt machen, dass es Geld kostet, im Brief schreiben wieviel die jeweilige Urabstimmung gekostet hat
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