SN:Kreisverband/Dresden/Gruppen/AG Kommunalpolitik
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Selbstverständnis
Die "AG KomPoDD" bereitet kommunalpolitische Themen der Stadt Dresden soweit auf, dass die Dresdner Piraten sich engagiert und qualifiziert in die Dresdner Kommunalpolitik einmischen können.
Ziele
Die AG unterstützt den Kreisverband Dresden und seinen Vorstand durch themenbezogene Analysen und Vorschläge in der politischen Auseinandersetzung mit den Stadtratsfraktionen und bei der Erarbeitung eines kommunalpolitischen Programms.
Aktiv mitarbeiten
aktuell
- nächste Stadtratssitzung am 24. Mai 20012
- vergangene Sitzung:
vergangenes
Ziele
Arbeitsweise
- Input
- Besuch von Sitzungen des Stadtrates, der Ortsbeiräte usw.
- Tagesordnungen bzw. Protokolle der Stadtratssitzungen (inkl. der Anträge und Beschlüsse)
- Bekannmachungen im Amtsblatt
- Newsletter de Landeshauptstadt
- Artikel in "kostenlosen" Stadtanzeigern (Sächsischer Bote, Dresdner Wochenkurier usw.)
- Output
- Beschlussvorschlag für den Kreisverband bzw. Kreisvorstand erarbeiten
- Erarbeitung und Veröffentlichung einer Pressemitteilung
Organisation
- Am 11. Juni 2011 fand ein Kreisplenum im Stadtteilhaus statt.
- der Stadrat tagt einmal im Monat, die Termine stehen im Ratsinformationssystem
- Ziel ist es, dass sich die AG immer vor bzw nach jeder Sitzung live oder via Mumble trifft
- der Freitag nach dem Stadtrat hat in aller Regel Kommunalpolitik als Thema für das Arbeitstreffen
Koordinatoren
Protokolle
Termine
- 22. Mai ab 20 Uhr im Mumble
Mitglieder
Interessenten:
Crews in Dresden
Dresdner Themen
Stadtrat
Krankenhäuser
- Ranquil
- wiki Seite Krankenhäuser
Alaunpark
- GoodSpeak
- wiki Seite Alaunpark
Input aus Crews
Crew Johannstadt/Blasewitz
Marwa El-Sherbini Straße
- Die Straße (bitte Namen einfügen) könnte in Marwa El-Sherbini Straße umbenannt werden
- Davor müsste man die Angehörigen von Marwa fragen, wie sie das finden würden
- Wenn sie das gut finden: finden es auch die Menschen, die in der Straße wohnen, gut
Waldschlößchenbrücke - Fledermausschutz
- Auf alle Fälle sehr teuer
- Fledermäuse sind laut einigen Experten nicht in der Gegend angesiedelt
- Nutzen der Schutzvorrichtung umstritten
- Sowieso schon zu bestimmten Jahreszeiten Tempo 30 auf Brücke
Dezentrales Asyl
- Auf Kreisparteitag beschlossen: Dezentrales Asyl
- es gibt ein Asylbewerberheim in Johannstadt, auf der Pfotenhauerstraße
- wir würden das Heim gern mal besuchen -> Pyrorat erkundigt sich,ob das möglichist
- wir wollen uns selber ein Bild von der Lage amchen
- wir wollen die Asylbewerber befragen, was sie davon halten
Straßenbahnlinie 5
- an sich wäre sowas sinnvoll
- DVB hat bereits sowas geplant, aber kein Geld von der Stadt-> keine Umsetzung
- Auf alle Fälle eine kostenspielige Angelegenheit-> Geld wird auch für verschiedene andere Projekte gebraucht
- keien endgültige Entscheidung
Crew Altstadt
Ergebnisse
- Protokolle, Zusammenfassungen und Berichte von AG-Treffen, Stadtratssitzungen, Bürgerversammlungen usw.
- Eine innerparteiliche Diskussion um das Gedenken am 13. Februar in Dresden wurde angestoßen
- Ein Schreiben an das Büro für Stadtratsangelegenheiten Dresden bezüglich einer Bürgerfragestunde wurde erarbeitet
- Themen in Arbeit
- Archiv über vergangene Themen der AG Kommunalpolitik Dresden
- Protokoll der 3. Bürgerversammlung vom 30.09.2010
- dresden-mitmachen.de
- Vernetzungstreffen Koenigsbruecker Strasse muss leben (Sammlung von Terminen und Ideen)
Ideen
- Aktion(en) zum Europäischen Datenschutztag --> Hier geht's zum Dresdner Mitmachpad
- Sammlung von kommunalpolitischen Programmen (Entwürfen) anderer Kreisverbände
- Eine (Lokal-)Nachrichtensammlung anlegen!
- Videoüberwachung in Dresdner Gaststätten
- Weitergabe von Meldedaten an Dritte durch Dresdner Meldeämter
- "Neue Medien" durch Renovierung des Dresdner Rathauses
- Stadtentwicklung
- Auseinandersetzung mit dem aktuellen Doppelhaushalt
- Auseinandersetzung mit den 9 Zielen der Oberbürgermeisterin für 2025
- Forderung nach Transparenz bzw. Durchsetzung der Idee des open data durch: offener Haushalt und/oder opendata-network
- Kulturförderung
Archiv
- hier ist die alte Seite zu finden.
Richtlinien
- Geschäftsordnung des Stadtrates (pdf)
- Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden (pdf)
- Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (pdf)
- Kommunalwahlordnung Sachsen (pdf)
- Kommunalwahlgesetz Sachsen (pdf)
- Landesrecht Sachsen - Alle Vorschriften schnell und aktuell
- Bundesministerium der Justiz - Bundesgesetze im Internet
Stadtrat Dresden und dessen Ausschüsse
