SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2016-05-16

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_05_02_01: Beschluss letztes Protokoll

Beantragt von: Michael Bauschke

Antragstext: Das Protokoll vom 02. Mai 2016 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_05_02_01: Beschluss letztes Protokoll

1. : Robert, Marcel Ritschel, Moritz Grosch
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_05_16_02: Beschaffung Aufkleber für Katholikentag

Beantragt von: Mark

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, Aufkleber zur Verteilung am Katholikentag für max. 50,- € zu bestellen (grafische Vorlage ist vorhanden).

Begründung: Liliy plant am letzten Tag des Katholikentages eine Aktion; die Flyer waren bereits vor über einem Jahr angefordert, es ging jedoch mit der Lieferung etwas schief.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_05_16_02: Beschaffung Aufkleber für Katholikentag

1. : Mark Neis, Robert, Moritz Grosch, Andreas Roth
2. :
3. : Marcel Ritschel

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Mark

Zusatzinfos: Lieferung direkt an Lily.

• MR: Wurde Antrag an KV Leipzig gestellt? In meinen Augen ist da der KV für zuständig...

Beschaffung Fahnen für Katholikentag

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_05_16_xx: Beschaffung Fahnen für Katholikentag

Beantragt von: Mark

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, 2 Flaggen ca. 2m x 1m und eine Flagge ca. 2m x 3m mit dem Motiv Katholikentag und einem Piratenlogo für max. 100 € zu beschaffen.

Begründung: Liliy plant am letzten Tag des Katholikentages eine Aktion.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_05_16_xx: Beschaffung Fahnen für Katholikentag

1. : Mark Neis, Robert, Moritz Grosch, Andreas Roth
2. :
3. : Marcel Ritschel

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Mark

Zusatzinfos: Lieferung direkt an Lily.

• MR: Wurde Antrag an KV Leipzig gestellt? In meinen Augen ist da der KV für zuständig...

Anträge auf Wahlkampfunterstützung

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_05_16_03: Antrag auf Wahlkampfunterstützung - Bezirkswahlkampf

Beantragt von: Felix Just

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen: Der Landesverband stellt den Piraten Friedrichshain-Kreuzberg 1000€ für den Bezirkswahlkampf für die Wahl 2016 zur Verfügung.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_05_16_03: Antrag auf Wahlkampfunterstützung - Bezirkswahlkampf

1. : Marcel Ritschel (auch weniger, Berlin ist wichtig und so)
2. : Robert, Moritz Grosch, Andreas Roth, Mark Neis
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo

Zusatzinfos: RL: einfach zu viel, bei unseren Finanzen

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_05_16_04: Antrag auf Wahlkampfunterstützung - Direktkandidatenwahlkampf

Beantragt von: Felix Just

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen: Der Landesverband stellt den Piraten Friedrichshain-Kreuzberg 1000€ für den Direktkandidatenwahlkampf für die Wahl 2016 zur Verfügung.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_05_16_04: Antrag auf Wahlkampfunterstützung - Direktkandidatenwahlkampf

1. : Marcel Ritschel (auch weniger, Berlin ist wichtig und so)
2. : Robert, Moritz Grosch, Andreas Roth, Mark Neis
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo

Zusatzinfos: RL: zu viel bei unseren Finanzen

Begründung

Friedrichshain-Kreuzberg ist DIE Hochburg der Piraten bundesweit. Bereits zur Bundestagswahl erreichten die Piraten hier 6,2%. Friedrichshain-Kreuzberg war auch 2011 der Berliner Bezirk mit dem besten Piratenergebnis (2011 14,7%, mit über 25% in einigen Wahllokalen - bestes Wahllokal 26,2%). Die Piraten haben sich seitdem im Bezirksparlament etabliert und bisher über 150 Anträge und über 70 Anfragen eingebracht, von denen viele auch angenommen wurden. Dazu gehören eine Resolution gegen den Verfassungsschutz an Schulen, Freifunk auf den bezirklichen Gebäuden, viele kleinteilige Open-Data-Anträge, Unisextoiletten, die Streichung von Religion als Grund für Ehrungen. Diese Anträge hatten häufig Impact und mediales Echo weit über den Bezirk hinaus und haben so die politische Arbeit der Piraten auch anderswo in Bund und Europa unterstützt. Eine vollständige Liste alle Anträge findet sich hier: http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/bez[..], <- ohne Anträge, die gemeinsam mit anderen Fraktionen eingereicht wurden).

Die Piraten Xhain haben für diesen Wahlkampf eine 17-köpfige Liste sowie 5 Direktkandidaten aufgestellt. Der Wahltag ist zwar erst im September, die Roadmap steht aber bereits jetzt schon. Das Design und die Timeline sind festgeklopft (siehe @prt_xhn, https:twitter.com/prt_xhn). Zur Qualität des Designs: wir waren das mit der GrumpyCat und "Wähle Dein Team" (http://www.gettyimages.de/detail/nachrichtenfoto/macht-lack-mein-dope-ist-a[..] und https://www.facebook.com/HerrSabin/photos/a.586906291349263.1073741829.1903[..].

Der nächste Punkt ist die Geldbeschaffung. Wir würde uns freuen, Euch auch in den nächsten 5 Jahren Artikel in der taz[1], dem ND [.., der Morgenpost [.., der Berliner Zeitung [..] oder der Bild [..] zu bescheren, die deutlich zeigen: Piraten sind lebendig und machen coole Scheiße. Das wird umso wahrscheinlicher, je mehr Plakate etc wir hängen können. Wir kommen zB günstig an 2x10m Banner, die wir an gut frequentierten Plätzen aushängen können. Günstig heißt aber immer noch, dass 10% von richtig viel Geld immer noch viel Geld ist. Kurz: bei uns angelegtes Geld ist gut angelegtes Geld und wird in geile Scheiße umgesetzt. Gebt uns also bitte Geld.

Und damit ihr auch genau wisst was mit eurem Geld passiert erhaltet ihr von uns eine genaue Auflistung wofür wir wieviel ausgegeben haben.

Für Nachfragen stehe ich euch auf den unten angegebenen Kommunikationskanälen gerne zur Verfügung.

Info: http://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Land/Berlin/2016/Eventplanung