SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2016-02-08

LV-SN_2016_02_08_01

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_02_08_01: Beschluss letztes Protokoll

Beantragt von: Michael Bauschke

Antragstext: Das Protokoll vom 25. Januar 2016 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_02_08_01: Beschluss letztes Protokoll

1. : Robert Lutz, Marcel Ritschel, Jens Bekersch, Mark Neis
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

LV-SN_2016_02_08_02

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_02_08_02: Seifenblasen für Kinder in sozialen Einrichtungen

Beantragt von: DaCon

Antragstext: hiermit beantrage ich das Startnext Projekt https://www.startnext.com/seifenblasen mit 300 EUR zu unterstützen.

• Themen: Seifenblasen, Flüchtlinge, Waisenkinder, Hospiz, behinderte Kinder

"Seifenblasen für Kinder in Heimen und Hospizen, sowie für Flüchtlingskinder und geistig oder körperlich eingeschränkte Kinder um Ihnen so viel Freude wie möglich zu bringen. Mit diesem Projekt bitte ich euch mir dabei zu helfen Seifenblasenshows in soziale Einrichtungen zu bringen. Mein Ziel ist es die Freude meiner Arbeit mit denen zu teilen, die sie am meisten brauchen."

• Hinweis: Anstelle des dafür vorgesehenen Dankeschönpakets könntet ihr 15x das "do-it-yourself" Paket anfragen und entsprechend bspw. an Geflüchtete verteilen.
  

Begründung: Weil es in diesen Zeiten ein sinnvolles Angebot ist. Weil mit BGE viel mehr solcher Angebote einfachso passieren würden. Und natürlich weil keine andere Partei die Kompetenz besitzt schöne Bubbles zu produzieren die Freude bereiten können.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_02_08_02: Seifenblasen für Kinder in sozialen Einrichtungen

1. :
2. : Neismark
3. : Marcel Ritschel

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

LV-SN_2016_02_08_03

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_02_08_03: Chemnitzer Friedenstag 05.03.2016

Beantragt von: Robert

Antragstext: Zur Unterstützung des Bündnis Chemnitz Nazifrei und deren Veranstaltung am 5.3.16 mit Täterspurenrundgang und Kundgebung beantrage ich eine finanzielle Unterstützung von 200€ aus dem Budget ÖA Antifaschismus.
Begründung: Am 5.3. gedenkt man in Chemnitz der Opfer der Bombennacht (5.3.45), das Bündnis Chemnitz Nazifrei setzt mit dem Täterspurenrundgang den Akzent, dass Chemnitz keine unschuldige Stadt war. Seitdem Nazis diesen Tag nutzen um Geschichtsrevionistische Scheiße zu verbreiten, ist es nach dem Täterspurenrundgang immer das Ziel gewesen, Nazikundgebungen zu blockieren. (ähnlich 13.2. in DD) Für dieses Jahr ist Täterspurenrundgang, Redebeiträge von Parteien, Gewerkschaften, Organisationen und ein Konzert mit 3 Bands geplant (jop, in dieser Reihenfolge; alle Piraten selbstverständlich eingeladen, auch DD nach ihrer MV; Michmo darf gern ne Rede halten ;) )

Ziel ist es, im Falle einer braunen Kundgebung genug Menschen in die Innenstadt locken zu können, um eine Blockade aus dieser Gruppe heraus möglich zu machen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_02_08_03: Chemnitzer Friedenstag 05.03.2016

1. : Robert Lutz, Marcel Ritschel, Jens Bekersch, Moritz Grosch,Michael Bauschke, Andreas Roth
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth,Robert Lutz

Zusatzinfos: Piratenlogo kommt auf den Flyer, der schon fast fertig ist. Dies ist dieses Jahr für Chemnitz der einzige von mir geplante Antrag, daher auch diese Summe.

LV-SN_2016_02_08_04

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_02_08_04: Portoübernahme Anschreiben an Jobcenter

Beantragt von: Mark Neis

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen die notwendigen Kosten für die Ausfertigung und den Versand der Anschreiben an die Jobcenter (wie laut Beschluss vom 25.1.2016) in Höhe von maximal 50,- € zu übernehmen.

Begründung: Dass die Schreiben ausgefertigt werden sollen, ist bereits beschlossen, jetzt geht es nur um die Kosten.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_02_08_04: Portoübernahme Anschreiben an Jobcenter

1. : Neismark
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Mark Neis

Zusatzinfos: https://www.jobcenterlisten.de/

LV-SN_2016_02_08_05

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_02_08_05: Anteil der Grundversorgung für die Bundespresse

Beantragt von: Andreas Roth

Antragstext: Der SM Club beschließt, einen Anteil der Grundversorgung für die Bundespresse in Höhe von 6.000,00 Euro im Jahr 2016 bereitzustellen.
Begründung: Der Verantwortliche für die Bundespresse hat folgenden Kostenplan für 2016 erstelt: Kommunikationsinstrumente - Bundesparteitag (Bsp. Pressearbeit inkl. PK, Backoffice): voraussichtlich noch ein Mal - insg. 2.200 Euro. - Bundesleuchtturmprojekte (Bsp. PIRATEN-Sicherheitskonferenz): pro Quartal je ein Mal - insg. 2.000 Euro. - Social Media Management (Bsp. Facebook): Kampagnenetat für Soziale Netzwerke - insg. 800 Euro. - Video- und Fotomanagement (Bsp. YouTube, Instagram): Streaming insg. 1.100 Euro. Kommunikationsmittel - Redaktionssoftware - insg. 500 Euro. - Pressekontaktpflege (Bsp. Hintergrundgespräche) - insg. 200 Euro. - Angebotsliste für Landesvorstände zu deren Unterstützung - null Euro. - BPT-Mottoentwicklung - null Euro. - BPT-Plakatentwürfe - null Euro. Kommunikationsgruppen - Presseschulung (Mumble-Workshop inkl. Schulungsmaterial): pro Quartal je ein Mal - insg. 200 Euro. - Bundesmedientreffen (Real-life-Treffen): pro Halbjahr je ein Mal, min. ein Mal in 2016 - insg. 6.000 Euro. Gesamt: 13.000 Euro. Der BuVo plant in seinem Haushaltsplan 2016 für diese vollständig abgespeckte Variante Bundespresse ein Budget in Höhe von 7.000,00 Euro.: http://redmine.piratenpartei.de/issues/22822 (beachte: BPT Presse-Budget aus diesem Plan sind für 2 BPT, Presse hat in dem Konzept nur für 2. BPT aufgeführt, Empfehlung Michael:

Der FA Finanzen stellt für das vorgelegt neue Konzept Bundespresse einen Betrag in Höhe von 6.000,00 Euro bereit.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_02_08_05: Anteil der Grundversorgung für die Bundespresse

1. : Mark Neis, Moritz Grosch, Robert Lutz
2. : Marcel Ritschel, Jens Bekersch, Michael Bauschke, Andreas Roth
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo

Zusatzinfos:

LV-SN_2016_02_08_06

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_02_08_06: Beschluss Haushaltsplan

Beantragt von: Andreas Roth

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt folgenden Haushaltsplan für das Jahr 2016.

http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Haushaltsplan_SN_2016.pdf
https://docs.google.com/spreadsheets/d/1d9mR8F8mHUNgM__MeQzk1nCMkBSMxN7ckk8pF3PsvSk/edit#gid=1655808047

Begründung: weil es ein Muss ist

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_02_08_06: Beschluss Haushaltsplan

1. : Neismark
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo

Zusatzinfos: wird nach Beschluss ins Wiki übertragen, Budget wGB in Höhe von 600€ umverteilen auf Geschäftsstelle Anschaffungen und dieses auf 800€ zu erhöhen.

LV-SN_2016_02_08_07

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_02_08_07: Beschluss Schlüssel LGS

Beantragt von: Michael Bauschke

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt 3 weitere elektronische und 3 weitere manuelle Schlüssel für die Landesgeschäftsstelle, Könneritzstraße 25, 01067 Dresden, zu bestellen. Die Kosten betragen jeweils 75€ pro Schlüsselset, insgesamt 225€. Ein Teil der Kosten gilt als Kaution.

Begründung: weil es ein Muss ist

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_02_08_07: Beschluss Schlüssel LGS

1. : Robert Lutz, Michael Bauschke, Andreas Roth, Jens Bekersch, Marcel Ritschel, Moritz Grosch, Mark Neis
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo, Michm0

Zusatzinfos: