SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2015-04-23

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_04_23_01: Beschluss letztes Protokoll

Beantragt von: Michael Bauschke

Antragstext: Das Protokoll vom 06. April 2015 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_04_23_01: Beschluss letztes Protokoll

1. : Florian Bokor, Marcel Ritschel, Michael Bauschke, Andreas Roth, Mark Neis
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

Projektunterstützung Comic-Projekt AKuBiZ e.V.

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_04_23_02: Projektunterstützung Comic-Projekt AKuBiZ e.V.

Beantragt von: Daniel Conrad

Antragstext: Hallo Landesvorstand, hiermit beantrage ich das unten verlinkte Asyl Comic-Heft-Projekt des AKuBiZ e.V. durch die Piraten LV Sachsen finanziell signifikant zu unterstützen.

Projektbeschreibung auf Startnext (bitte lesen): https://www.startnext.com/jetzt-reichts

Ich halte einen Betrag von 5000 € aus vielen unten aufgeführten Gründen für angemessen, in Verbindung mit entsprechend transparenter Darstellung im Impressum des Herausgebers (finanz. gefördert durch Piraten...) oder/und an geeigneter weiterer Stelle.
Begründung: * Projekt ist die Fortsetzung bereits erprobten Heftes/Konzepts

• hochwertig, unterhaltsam, zielgruppengerecht (Jugendliche)
• aktuell stehen dort insg. 10.000 € Kosten und 20.000er Auflage an
• Themenschwerpunkt Asyl-Migration-Flucht ist innenpolitisch mehr als aktuell
• AKuBiZ e.V. aus Pirna leistet gute Arbeit in schwierigster Umgebung

• Begründung zur Höhe:
  • 5000€ ist beabsichtigt mehr als bei den Piraten in der Vergangenheit üblich war
  • ein deutliches Signal
  • verschafft dem Projekt Medienecho und Auftrieb
  • durch den Betrag werden hoffentlich andere institutionelle Sponsoren angehalten sich ebenfalls signifikant zu beteiligen
  • so soll das Projekt erfolgreich kickstarten und im besten Fall wird eine höhere Auflage möglich
  • die Piraten Sachsen signalisieren damit, dass sie für gut gemachte aber ggf. finanz. aufwändige Projekte Unterstützung zu leisten bereit sind. Andere (Parteien) werden das hoffentlich kopieren, so dass in der Summe mehr Projekte stattfinden können.
  • Es geht darum nachhaltige, sinnvolle Aktivitäten zu ermöglichen

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_04_23_02: Projektunterstützung Comic-Projekt AKuBiZ e.V.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: wird so lange von der Agenda genommen, bis der Verein sich meldet
Umsetzungsverantwortlicher: Zusatzinfos: https://www.startnext.com/jetzt-reichts

• Auf Wunsch des Antragstellers erneut vertagt, da AKuBiZ den Punkt auf deren letzter Sitzung noch nicht behandelt hat und demnach deren Antwort auf Michmos Anfrage noch aussteht.

Freifunkserver

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_04_23_03: Freifunkserver

Beantragt von: Michael Bauschke

Antragstext: Hiermit beantrage ich, für den Freifunk Dresden einen Freifunkserver zu betreiben/zur Verfügung zu stellen: https://www.netcup.de/bestellen/produkt.php?produkt=1107

Begründung: Für den bevorstehenden Ausbau mit Hilfe der Piratenpartei überschreitet der Freifunk in Dresden seine Kapazitäten und benötigt daher eine weiteren Server. Die Kosten belaufen sich auf 173,88€ Ich stehe mit dem Freifunk DD in enger Abstimmung. Da durch die Umfrage der Mitglieder Netzpolitik als wichtiger Punkt angesehen wird, halte ich dies für sehr unterstützenswert. Budget aus ÖA Freifunk zu entnehmen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_04_23_03: Freifunkserver

1. : Florian Bokor, Marcel Ritschel, Mark Neis, Michael Bauschke,
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Michael Bauschke, Mark Neis

Zusatzinfos: Budget Öfffentlichkeitsarbeit Freifunk

Bundespressetreffen

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_04_23_04: Bundespressetreffen

Beantragt von: Jan Schaper

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt, das Bundespressetreffen im April 2015 in Weimar mit >>A) bis E)<< EUR zu unterstützen. A) 100
Begründung: Die Pressearbeit ist ein nicht unwichtiger Teil der Öffentlichkeitsarbeit. Diese muss für die gesamte Partei dringend zu mehr Gemeinsamkeit verändert werden.

Der Bundesverband hat Aufgrund der Weitergabe von Mitgliedsbeiträgen und Parteienfinanzierung nicht ausreichende Mittel, um solche Treffen alleine zu finanzieren. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 2300 Euro

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_04_23_04: Bundespressetreffen

1. : A: Florian Bokor, Begründung unten. Mark Neis (was Phlo sagt), Marcel Ritschel (was Mark sagt), Michael Bauschke
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth Zusatzinfos: Sollten nicht alle finanziellen Mittel ausgeschöpft sein, so kann eine Rückzahlung erfolgen, oder das Geld für eine sinngleiche Anschlussveranstaltung weiterverwendet werden.

• Die Höhe der finanziellen Unterstützung möge der Landesvorstand vor

Behandlung mit einem Meinunsbild festlegen. Sollten Bedänken wegen der GO bestehen, bitte ich um Ablehnung dieses Antrags und Neueinbringung

des Antrags mit feststehender Summe durch ein LaVo-Mitglied.

Prinzipielle Vereinbarkeit des Wahlamtes als (Ersatz-) Richter_In des Landesschiedsgerichtes mit allen Beauftragungen

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_04_23_05: Prinzipielle Vereinbarkeit des Wahlamtes als (Ersatz-) Richter_In des Landesschiedsgerichtes mit allen Beauftragungen

Beantragt von: Norbert Engemaier, Thomas Lörinczy, Knut Michael Henry, Bernhard Kern

Antragstext: Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen erkennt folgendes an: 1. Gemäß der Satzung der Piratenpartei Deutschland und der PIRATEN Sachsen sind einzig die in §3 (6) der Schiedsgerichtsordnung(SGO) bzw. §14 Parteiengesetz(PartG) genannten Tätigkeiten mit der Tätigkeit als (Ersatz-) Richter'In des Landesschiedsgerichtes unvereinbar.

2. Die Tätigkeit von Mitgliedern des Landesverbandes Sachsen als (Ersatz-) Richter_In des Landesschiedsgerichtes ist *keine* Begründung zur Aufhebung von Beauftragungen jenseits der in §3 (6) SGO genannten Tätigkeiten.

3. Ob Besorgnisse der Befangenheit, welche aus Beauftragungen einzelner Richter_Innen des Landesschiedsgerichtes erwachsen, begründet sind, entscheidet allein das Gericht. Dabei würdigt das Landesschiedsgericht die Rechte des Landesvorstandes zu etwaigen Besorgnissen der Befangenheit Stellung zu nehmen bzw. eine solche anzuzeigen, insofern der Landesvorstand am jeweiligen Verfahren beteiligt ist.

Der Landesvorstand beschließt, den vorgenannten Beschlusstext auf der Mailingliste der PIRATEN Sachsen zu veröffentlichen.

Begründung: {{{Begründung}}}

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_04_23_05: Prinzipielle Vereinbarkeit des Wahlamtes als (Ersatz-) Richter_In des Landesschiedsgerichtes mit allen Beauftragungen

1. : Florian Bokor, Marcel Ritschel, Michael Bauschke, Andreas Roth
2. : Mark Neis
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Vorschlag der Antragsteller: Michael Bauschke

Zusatzinfos: Die antragstellenden Richter des Landesschiedsgerichtes erachten obige Klarstellung für notwendig, da sie die letzten Äußerungen des Landesvorstandes für missverständlich halten und sie das Vorgehen - die Aufhebung einer Beauftragung mit der Annahme des Wahlamtes als (Ersatz-) Richter_In des Landeschiedsgerichtes zu begründen - für geeignet halten, zukünftige Kandidaten für dieses Amt abzuschrecken.

Beauftragung zur Mitgliederverwaltung - Veränderung des Beschlusses #LV-SN_2014_11_10_05

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_04_23_06: Beauftragung zur Mitgliederverwaltung - Veränderung des Beschlusses #LV-SN_2014_11_10_05

Beantragt von: Norbert Engemaier

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt die im Beschluss #LV-SN_2014_11_10_05 (siehe http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2014-11-10 ) aufgehobene Beauftragung von Norbert Engemaier rückwirkend bis zum 4.12.2014 (Tag der abschließenden Übergabe der Mitgliederverwaltung an Marcel) zu verlängern.

Begründung: {{{Begründung}}}

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_04_23_06: Beauftragung zur Mitgliederverwaltung - Veränderung des Beschlusses #LV-SN_2014_11_10_05

1. : Mark Neis, Marcel Ritschel, Michael Bauschkex,Andreas Roth
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: keiner nötig.

Zusatzinfos: Begründung: Der Beschluss zur Aufhebung meiner Beauftragung wurde mir erst zum 28.11.2014 bekannt. Selbst danach wurde mir jedoch von Vorstandsmitgliedern mitgeteilt, meine Beauftragung sei in dem Beschluss nicht inbegriffen, bzw. später, dass die Aufhebung zumindest nicht intendiert gewesen sei. Da die Übergabe der Mitgliederverwaltung an Marcel jedoch erst am 4.12.2014 erfolgen konnte, sind etwaige zwischen dem 10.11. und dem 4.12.2014 nötig gewordene und durch mich durchgeführte Verwaltungshandlungen nicht durch eine Beauftragung legitimiert gewesen. Um diese Legitimierungslücke zu heilen, bitte ich um die rückwirkende Änderung bzw. Neufassung des Beschlusses. Den abschließenden Tätigkeitsbericht zu meiner Beauftragung findet ihr hier: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:NorbertE/GenSekTBericht - Nachfragen gern per Mail.

Antrag: Demomaterial

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_04_23_07: Beschaffung Demomaterial

Beantragt von: Sebastian Beckert

Antragstext: Hi Vorstand,

Hiermit stell ich den Antrag an den Landesvorstand der Piraten Sachsen, Demokits für den Landesverband zu beschaffen, dieses Demokit sollte bestehen aus:

- 50 Ordnerbinden - 20 Westen - 3 Megafone - Absperrband (ca. 1000m)

Mit freundlichen Grüßen Sebastian Beckert

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_04_23_07: Beschaffung Demomaterial

1. : Florian Bokor
2. : Michael Bauschke, Marcel Ritschel, Mark Neis,Andreas Roth
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: Budget ÖA

Antrag: Demomaterial

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_04_23_08: Beschaffung Demomaterial

Beantragt von: Mark Neis

Antragstext: Der Landesvorstand der Piraten Sachsen möge beschließen, drei Demokits für den Landesverband zu beschaffen, der Gesamtbetrag beträgt max. 400,00€. (evtl. Batterien). Ein Demokit sollte bestehen aus: - 20 Ordnerbinden (40,00€) - 10 Westen (25,00€) - 1 Megafone (40,00€) - Absperrband 500m (20,00€) Gesamt: 125,00€

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_04_23_08: Beschaffung Demomaterial

1. : Marcel Ritschel, Mark Neis, Michael Bauschke, Andreas Roth
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Michael Bauschke / Einkauf

Zusatzinfos: Budget ÖA

Antrag: EP-Postkarten Urheberrecht

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_04_23_09: Beschaffung von Postkarten zum Thema Urheberrechtsabstimmung

Beantragt von: Mark Neis

Antragstext: Hiermit stell ich den Antrag an den Landesvorstand der Piraten Sachsen, Postkarten für bis zu 400€ zum Thema Urheberrecht drucken zu lassen.

Begründung: Es geht darum, diese Postkarten möglichst großflächig zu verteilen und vor der Abstimmung über Julia Redas Report zum Thema Urheberrecht im EP an die jeweiligen lokalen MEPs senden zu lassen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_04_23_09: Beschaffung von Postkarten zum Thema Urheberrechtsabstimmung

1. : Florian Bokor, Marcel Ritschel,Michael Bauschke, ,Andreas Roth,Mark Neis
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Florian Bokor und Zusatzinfos: Es gibt bereits solche Postkarten in Bulgarien und Schweden, die wir als Vorlage nutzen können. Budget ÖA

* Links zu Postkartendruckern: http://www.overnightprints.de/?A=googlepc7s&adt=123000005&gclid=CKbx46ebjcUCFSYTwwodW7QAsw (8,98 € / 100 Stk)

Beauftragung für piraten.info

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_04_23_0x: Beauftragung für piraten.info

Beantragt von: Marcel Ritschel

Antragstext: Hiermit beauftragt der Landesvorstand corax als Ansprechpartner des LV Sachsen für die Plattform piraten.info

Begründung: Die brauchen Hilfe, will es machen #uasy

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_04_23_0x: Beauftragung für piraten.info

1. : Marcel Ritschel, Michael Bauschke, ,Andreas Roth, Mark Neis
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: corax

Zusatzinfos: