SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2015-03-26

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Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_03_23_01: Beschluss letztes Protokoll
Beantragt von: Michael Bauschke

Antragstext: Das Protokoll vom 09. März 2015 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_03_23_01: Beschluss letztes Protokoll
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  1. 15yes.png: Marcel Ritschel, Mark Neis, Michael Bauschke
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Florian Bokor

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


Projektunterstützung Comic-Projekt AKuBiZ e.V.

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_03_23_02: Projektunterstützung Comic-Projekt AKuBiZ e.V.
Beantragt von: Daniel Conrad

Antragstext: Hallo Landesvorstand, hiermit beantrage ich das unten verlinkte Asyl Comic-Heft-Projekt des AKuBiZ e.V. durch die Piraten LV Sachsen finanziell signifikant zu unterstützen.

Projektbeschreibung auf Startnext (bitte lesen): https://www.startnext.com/jetzt-reichts

Ich halte einen Betrag von 5000 € aus vielen unten aufgeführten Gründen für angemessen, in Verbindung mit entsprechend transparenter Darstellung im Impressum des Herausgebers (finanz. gefördert durch Piraten...) oder/und an geeigneter weiterer Stelle.
Begründung: * Projekt ist die Fortsetzung bereits erprobten Heftes/Konzepts

  • hochwertig, unterhaltsam, zielgruppengerecht (Jugendliche)
  • aktuell stehen dort insg. 10.000 € Kosten und 20.000er Auflage an
  • Themenschwerpunkt Asyl-Migration-Flucht ist innenpolitisch mehr als aktuell
  • AKuBiZ e.V. aus Pirna leistet gute Arbeit in schwierigster Umgebung
  • Begründung zur Höhe:
    • 5000€ ist beabsichtigt mehr als bei den Piraten in der Vergangenheit üblich war
    • ein deutliches Signal
    • verschafft dem Projekt Medienecho und Auftrieb
    • durch den Betrag werden hoffentlich andere institutionelle Sponsoren angehalten sich ebenfalls signifikant zu beteiligen
    • so soll das Projekt erfolgreich kickstarten und im besten Fall wird eine höhere Auflage möglich
    • die Piraten Sachsen signalisieren damit, dass sie für gut gemachte aber ggf. finanz. aufwändige Projekte Unterstützung zu leisten bereit sind. Andere (Parteien) werden das hoffentlich kopieren, so dass in der Summe mehr Projekte stattfinden können.
    • Es geht darum nachhaltige, sinnvolle Aktivitäten zu ermöglichen
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_03_23_02: Projektunterstützung Comic-Projekt AKuBiZ e.V.
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Ergebnis: vertagt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: https://www.startnext.com/jetzt-reichts ; vertagt, auf Wunsch des Antragsstellers via DM


Antrag an Landesvorstand: Reflektion Landesplenum

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_03_23_03: Antrag an Landesvorstand: Reflektion Landesplenum
Beantragt von: Andreas Romeyke

Antragstext: Antrag: a) Der Landesvorstand möchte allen Mitgliedern deutlich machen, welche Konsequenzen er als Landesvorstand aus dem Landesplenum zieht und wie seiner Meinung nach in Zukunft die gemeinsame Arbeit im Landesverband gestaltet werden sollte. b) Der Landesvorstand möge ferner darstellen, welche Erwartungen er mit dem Landesplenum im Vorfeld verknüpft habe und inwieweit diese erfüllt worden sind (oder auch nicht). c) Der Landesvorstand möchte bitte abschliessend eruieren, ob die Kosten für das Landesplenum durch den Erkenntnisgewinn gerechtfertigt waren.
Begründung: Dem Antragsteller war nicht erkenntlich, mit welcher Erwartungshaltung der Landesvorstand das Plenum vorbereitet hatte und welchen Erkenntnisgewinn der Landesvorstand aus dem Plenum gezogen hatte.

Auf dem Landesplenum "Wie weiter" wurden am Tag 1 etliche Probleme des letzten Wahlkampfes, dabei auftretende Konflikte und zugrundeliegende Ursachen herausgearbeitet. Am Tag 2 stand die Frage "Wie weiter?" im Raum. An diesem Tag wurden die Ergebnisse der Umfrage vorgestellt und versucht herauszufinden, wie es im LV weitergehen soll. Eine dabei im Raum stehende These war die, das "einente zu betonen".

Da in den Tagen seit dem Plenum in Teilen des Landesverbandes nach Beobachtung des Antragsstellers die Konflikte zugenommen haben, erhofft sich der Antragsteller, daß wenn der Landesvorstand seine Reflektion der Ergebnisse des Landesplenums in Form von einem Statement für all diejenigen Mitglieder, die nicht beim Landesplenum anwesend sein konnten (oder wollten), vornimmt, eine Verbesserung der angespannten Situation.

Falls es Rückfragen gibt, bitte ich diese frühzeitig zu stellen, damit

ich in angemessener Frist antworten kann.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_03_23_03: Antrag an Landesvorstand: Reflektion Landesplenum
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  1. 15yes.png:
  2. 15no.png: Florian Bokor, Michael Bauschke, Mark Neis
  3. Pictogram voting neutral.svg: Andreas Roth

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: Mark wird Antrag als Anfrage behandeln und dem Antragsteller antworten


Antrag an Kreisvorstand Leipzig: Reflektion Landesplenum

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_03_23_04: Antrag an Kreissvorstand Leipzig: Reflektion Landesplenum
Beantragt von: Dietpunk

Antragstext: Hiermit beantrage ich den unten stehenden Antrag an den Kreisvorstand Leipzig zu stellen.

Begründung: Ich bin langsam von der Art und Weise des Kreisverbands Leipzig mit uns zu kommunizieren genervt.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_03_23_04: Antrag an Kreissvorstand Leipzig: Reflektion Landesplenum
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  1. 15yes.png: Florian Bokor, Marcel Ritschel
  2. 15no.png: Mark Neis, Michael Bauschke, Andreas Roth
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Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher: Dietpunk

Zusatzinfos:


GO Änderung LaVo-GO

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_03_23_05: GO Änderung LaVo-GO
Beantragt von: Kai Grünler

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, das nur noch Anträge an den Landesvorstand der Piraten Sachsen gestellt werden dürfen, bei welchen der/die Antragstellende seine persönliche Anwesenheit zur LaVorSitzung zur Begründung gewährleisten kann. Der/die Antragstellende hat in diesem Fall für den Zeitraum der Begründung auf Erwerbstätigkeit, Familienbetreuung oder ähnlich gelagerte private Vergnügungen vollständig zu verzichten und schon bei Antragsabgabe genügend freie Zeit einzuplanen.

Begründung: Eigene Anträge wurden von A. B. aus M. bisher immerselbst vorgetragen und begründet. Weiterhin gab es vor einigen Wochen eine Vielzahl von Anträgen, welche viel Beschäftigung mit sich zogen. Da kann es nicht sein, dass hier jede/r andere machen kann was er/sie will. Also echt mal!
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_03_23_05: GO Änderung LaVo-GO
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  1. 15yes.png:
  2. 15no.png: Marcel Ritschel, Michael Bauschke, Florian Bokor (Antrag formal inkorrekt) , Mark Neis Andreas Roth
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Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher: n/a

Zusatzinfos:


Kosten Wirtschaftsprüfer

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_03_23_06: Kosten Wirtschaftsprüfer
Beantragt von: Lothar Krauß, Andreas Roth

Antragstext: Der Vorstand möge beschliessen, dass sich der Landesverband Sachsen anteilig an den Kosten für den Wirtschaftsprüfer, die für das Testat des Gesamtberechenschaftsberichtes 2013 angefallen sind, beteiligt. Die Höhe der Beteiligung für alle Geld-empfangende LVs aus dem Länderfinanzausgleich beträgt 85% des Rechnungsbetrages vom Wirtschaftsprüfer. Unser Kostenanteil an diesen 85% der Rechnung für das Testat soll so hoch sein, wie der Anteil, den wir aus dem Länderfinanzausgleich gem. Bundessatzung Abschnitt B Buchstabe D § 15 Absatz 6 erhalten. Gleichzeitig ermächtigt der Landesvorstand die Bundesbuchhaltung, dass sie diesen Betrag von der auszuzahlenden Parteienfinanzierung einbehält.

Für den Landesverband Sachsen beträgt der Anteil gemäss angehängter Aufstellung (in der 3. Tabelle) 2048,18€

Begründung: ist eine gute Lösung
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_03_23_06: Kosten Wirtschaftsprüfer
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  1. 15yes.png: Florian Bokor, Michael Bauschke, Mark Neis Andreas Roth, Marcel Ritschel
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth

Zusatzinfos: https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Finanzausgleich_2015.ods


Finanzielle Beteiligung Rainbow Flash 2015

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_03_23_07: Finanzielle Beteiligung Rainbow Flash 2015
Beantragt von: Kristin Knobloch

Antragstext: Ich beantrage die finanzielle Beteiligung bis zu einer Maximalsumme von 350,00 € für die Aktion "Rainbow Flash" am 17.05.2015 in Sachsen.

Begründung: Der ist eine mittlerweile fest integrierte Aktion zur Förderung der Toleranz und Vielfalt. Dabei werden an zentralen Plätzen Luftballons mit Helium gefüllt, an jene Zettel mit Botschaften geheftet und anschließend gemeinsam zeitgleich steigen gelassen. Die knallbunten steigenden Luftballons sieht man über eine sehr hohe Distanz hinweg. Die Aktion fand bisher (seit 2010) in vielen verschiedenen Städten statt (Chemnitz, Dresden, Leipzig, Torgau, Plauen, Pirna). Auch dieses Jahr gibt es wieder Rainbow Flashs. Es wird dazu landesweite Ankündigungen und Flyer geben. Veranstalter bzw. Koordinator ist der LSVD.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_03_23_07: Finanzielle Beteiligung Rainbow Flash 2015
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  1. 15yes.png: Florian Bokor, Mark Neis, Andreas Roth, Marcel Ritschel, Michael Bauschke
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth

Zusatzinfos: Anschaffungen im Rahmen des Rainbow Flashs sind beispielsweise Heliumflaschen, unzählige Luftballons sowie Flyer. Der LSVD stellt eine Rechnung aus in der die Kosten hervorgehen bzw. reicht Rechnungen weiter.


Spontaneously to the EP

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_03_23_08: Zwischenfinanzierung für "Spontaneously to the EP"
Beantragt von: Dietpunk

Antragstext: Hiermit beantrage ich beim LaVo eine Zwischenfinanzierung der im Rahmen unseres Klassenausflugs nach Brüssel entstehenden Kosten. Im Besonderen handelt es sich hierbei um Anzahlungen für den Bus und evt. Hotel.

Summe: bis zu €3.000,-
Begründung: Es gibt vom EP eine an der Teilnehmerzahl orientierte Aufwandsentschädigung für Besuchergruppen - bestehend aus Kilometer- und Übernachtungspauschale. Diese werden erst /nach/ dem Besuch ausgezahlt. Busse und Hotels wollen ihr Geld aber zumindest /anteilig/ zuvor.

Weitere Details: https://gist.github.com/anonymous/4c54026127a5c60a850c
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_03_23_08: Zwischenfinanzierung für "Spontaneously to the EP"
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  1. 15yes.png: Marcel Ritschel, Mark Neis Florian Bokor, Michael Bauschke, Andreas Roth
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Florian Bokor

Zusatzinfos: