SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2015-02-09

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_01: Beschluss letztes Protokoll

Beantragt von: Michael Bauschke

Antragstext: Das Protokoll vom 20. Januar 2015 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_01: Beschluss letztes Protokoll

1. : Marcel Ritschel,Michael Bauschke, Andreas Roth
2. :
3. : Florian Bokor

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: fällt weg

Zusatzinfos:

Antrag zu SMV-Abstimmungen und Pressearbeit

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_02: Antrag zu SMV-Abstimmungen und Pressearbeit

Beantragt von: Andreas Romeyke

Antragstext: Hiermit beantrage ich, daß ab sofort die Mitglieder des Landesvorstandes SMV-Abstimmungen, die sich noch in der Abstimmungsphase finden in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit thematisch nicht bedienen werden, es sei denn es existiert bereits ein Beschluss eines Parteitages auf der Ebene des Landesverbandes oder des Bundes. Gleiches gilt für Anträge auf Landesparteitagen, die noch nicht abgestimmt wurden.
Begründung: In der Vergangenheit wurden immer mal wieder gegenüber der Presse Statements zu noch nicht verabschiedeten Anträgen abgegeben, die nicht eindeutig als Privatmeinung gekennzeichnet waren (zuletzt durch Marcel Ritschel gegenüber der Morgenpost ein Statement zu der damals noch laufenden SMV-Abstimmung zur Abschaffung der religiösen Feiertage https://mopo24.de/nachrichten/piraten-wollen-feiertage-abschaffen-mopo24-20[..].

Dies stellte zum einen eine Beeinflussung der an der SMV teilnehmenden Mitglieder dar. Ein Landesvorstandsmitglied sollte aber die gebotene Zurückhaltung an den Tag lehnen und dem Eindruck entgegenwirken seine Machtposition für persönliche politische Vorlieben zu mißbrauchen.

Zum anderen entspricht das Statement im Nachhinein nicht der innerparteilichen Mehrheitsmeinung, da die SMV-Abstimmung für den in der Presse genannten Vorschlag negativ ausging. Die Glaubwürdigkeit von politischen Aussagen des Landesverbandes gegenüber der Presse würde durch solches Vorpreschen während der Entscheidungsfindung beschädigt.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_02: Antrag zu SMV-Abstimmungen und Pressearbeit

1. :
2. : Florian Bokor, Marcel Ritschel, Michael Bauschke
3. : Andreas Roth

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

Antrag Mitgliederzahlen und Zahlerqoute

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_03: Antrag Mitgliederzahlen und Zahlerqoute

Beantragt von: Andreas Romeyke auf Beschluss des Kreisvorstandes der Piraten Leipzig

Antragstext: Der Landesvorstand möchte die Mitgliederzahlen und die Zahlerquoten für das kommende Jahr deutlich konservativer auslegen. Für eine vernünftige Finanzplanung sollte er eine vorsichtige Abschätzung vorlegen, wieviele Mitglieder in den kommenden Monaten ihren Mitgliedsbeitrag überweisen würden. Dazu sind die nicht mehr arbeitsfähigen KVs gesondert auszuweisen.

Begründung: Im Zuge der schlechten Wahlergebnisse und sonstiger Einflussfaktoren ist ein Rückgang an aktiven Mitgliedern spürbar. Wenn eine vorsichtige Schätzung der Mitgliederzahlen und -Beitragszahlungen vorliegt, kann in zB. 3 Monaten eine Überprüfung des Ist-Zustandes mit dem geschätzten Wert vorgenommen und die Finanzplanung aktualisiert werden. Dies ist insofern notwendig, da der Landesverband und die noch leistungsfähigen KVs ihre Mitgliederbasis stabilisieren und wieder aufbauen sollten.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_03: Antrag Mitgliederzahlen und Zahlerqoute

1. :
2. : Florian Bokor Andreas Roth, Marcel Ritschel
3. : Michael Bauschke

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: Vom Flo: Das nächste Mal bitte Anträge stellen aus denen eine klare Handlungsanweisung für den LaVo ersichtlich ist. Anmerkung Schatzmeister: Ist schon umgesetzt.

Antrag finanzielle Belastung Landesgeschäftsstelle

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_04: Antrag finanzielle Belastung Landesgeschäftsstelle

Beantragt von: Andreas Romeyke auf Beschluss des Kreisvorstandes der Piraten Leipzig

Antragstext: Der Landesvorstand sollte die finanzielle Belastung (knapp 10,8% der Ausgaben) durch die Landesgeschäftsstelle prüfen und einen geordneten Rückbau anvisieren. Nach aktueller Kenntnislage erlaubt die Laufzeit des Mietvertrages keine kurzfristige Kündigung.

Begründung: Da die Belastung durch die Geschäftsstelle mit 12.600 € einen der größten Ausgabeposten darstellt sollte der Landesvorstand prüfen, ob die Größe und Lage der Landesgeschäftsstelle der aktuellen Bedeutung der Partei und der Nutzung durch den Landesverband angemessen ist.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_04: Antrag finanzielle Belastung Landesgeschäftsstelle

1. :
2. : Marcel Ritschel, Florian Bokor, Michael Bauschke, Andreas Roth
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: schon in Arbeit/Umsetzung; wird im Vorstand auch noch weiter beraten

Vereinbarung mit dem KV Dresden über die Teilnutzung der Landesgeschäftsstelle

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_05: Vereinbarung mit dem KV Dresden über die Teilnutzung der Landesgeschäftsstelle

Beantragt von: Andreas Romeyke auf Beschluss des Kreisvorstandes der Piraten Leipzig

Antragstext: Der Landesvorstand sollte ebenso prüfen, ob die Vereinbarung mit dem KV Dresden über die Teilnutzung der Landesgeschäftsstelle mit der tatsächlichen Nutzung übereinstimmt. Der Landesvorstand sollte dazu darlegen, wie hoch die Nutzungsanteile zwischen reinem Landesgeschäftsstellenbetrieb, Veranstaltungen auf Landesebene auf der einen und Nutzung der Geschäftsstelle für die Zwecke des Kreisverbandes Dresden und Dritter (zB. Stadträte. andere Vereinigungen) aussehen. Der Landesvorstand sollte darlegen, inwieweit Einsparpotentiale (zB. Nebenkosten) vorhanden sind und wie diese stärker genutzt werden könnten.

Begründung: Da die Belastung durch die Geschäftsstelle mit 12.600 € einen der größten Ausgabeposten darstellt sollte der Landesvorstand prüfen, ob die Vereinbarung zwischen Kreisverband Dresden und Landesverband noch ausgewogen ist und der Kreisverband Dresden stärker an der Finanzierung beteiligt werden sollte oder Kosten gesenkt werden können.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_05: Vereinbarung mit dem KV Dresden über die Teilnutzung der Landesgeschäftsstelle

1. :
2. : Marcel Ritschel, Florian Bokor, Michael Bauschke
3. : Andreas Roth

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: schon in Arbeit/Umsetzung; wird im Vorstand auch noch weiter beraten, wird auch im TeamLGS auch noch beraten

Zuschüße für die einzelnen KVs

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_06: Zuschüße für die einzelnen KVs

Beantragt von: Andreas Romeyke auf Beschluss des Kreisvorstandes der Piraten Leipzig

Antragstext: Unter dem Punkt "Zuschuß" sind Zuschüße für die einzelnen KVs vermerkt. Die Höhe der Zuschüße sollte für die KV auf mindestens 1000€ erhöht werden. Die Finanzlage des KV Leipzig ist derzeit so prekär, daß ein (Wieder-)Aufbau unter den derzeitigen Umständen sehr schwierig wird. Ähnlich sieht es in anderen KVs aus, deren Mitgliederbasis nicht nur auf dem Papier gebröckelt hat. Der Landesvorstand sollte sich dabei auf die KVs konzentrieren, die nicht nur noch auf dem Papier bestehen.

Begründung: Am Beispiel Leipzig sollte deutlich werden, wie wichtig funktionierende KVs für das Überleben des Landesverbandes der Piratenpartei ist. Als mit 535000 Einwohnern zweitgrößte Stadt Sachsens spiegelt Leipzig mit derzeit 8-10 aktiven Piraten nicht das eigentlich vorhandene Piratenpotential wieder, das Leipzig haben könnte. Wenn es dem KV Leipzig nicht gelingt, seine Mitgliederbasis zu festigen (von auszubauen ganz zu schweigen), so wird dem Landesverband mit den nächsten Wahlen die Vor-Ort-Infrastruktur fehlen, >500.000 potentielle Wähler zu mobilisieren. Für eine stabile Mitgliederbasis müssen wir aber in Vorschußleistungen gehen, die wir mangels Masse zur Zeit nicht finanzieren können. Die Lage läßt sich von Leipzig auf andere KVs abstrahieren.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_06: Zuschüße für die einzelnen KVs

1. :
2. : Florian Bokor, Marcel Ritschel, Andreas Roth, Michael Bauschke
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher: {{{Umsetzungsverantwortlicher}}}

Zusatzinfos:

Antrag Zuschuß OV Neustadt

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_07: Antrag Zuschuß OV Neustadt

Beantragt von: Andreas Romeyke auf Beschluss des Kreisvorstandes der Piraten Leipzig

Antragstext: Ebenfalls unter dem Punkt "Zuschuß" ist ein Zuschuß in Höhe von 150€ an den Ortsverband Dresden-Neustadt aufgeführt. Dieser ist nicht zu begründen, da für den Ortsverband nach dem Subsidaritätsprinzip der KV Dresden zuständig ist. Anders gelesen würde dies bedeuten, daß der Gesamtkreisverband Dresden statt zur Zeit 400€ insgesamt 400+150=550€ Zuschuß bekommt. Dies verletzt das Gleichheitsprinzip, der Betrag sollte daher gestrichen werden.

Begründung: Der Ortsverband Dresden-Neustadt ist eine Untergliederung des Kreisverbandes Dresden. Mit den Zuschüssen für den Kreisverband ist die Finanzierung des Ortsverbandes aus den Mitteln des Landes abgegolten.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_07: Antrag Zuschuß OV Neustadt

1. :
2. : Florian Bokor, Michael Bauschke,Andreas Roth, Marcel Ritschel
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

Antrag Zuwendungen an die Jugendorganisationen

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_08: Antrag Zuwendungen an die Jugendorganisationen

Beantragt von: Andreas Romeyke auf Beschluss des Kreisvorstandes der Piraten Leipzig

Antragstext: Auch unter dem Punkt "Zuschuß" sind Zuwendungen an die Jugendorganisationen JuPis und Grüne in Höhe von je 150€ aufgeführt. Diese sind zu streichen.

Begründung: Angesichts der schlechten finanziellen Lage und der aktuellen Mitgliederentwicklung wäre es sinnvoller die genannten Gelder subsidar vor Ort einzusetzen. Wenn dadurch mehr junge Piraten gewonnen werden, profitierten dann auch die Jugendorganisationen. Umgekehrt ist dies nicht zu erwarten, da Jupis und Grüne in den letzten Monaten ihren Mitgliedern die Piratenpartei eher nicht empfehlen wollten.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_08: Antrag Zuwendungen an die Jugendorganisationen

1. :
2. : Florian Bokor,Andreas Roth , Michael Bauschke, Marcel Ritschel
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: Beschluss des LPT, nicht durch Vorstand aufhebbar

Antrag Kosten SMV

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_09: Antrag Kosten SMV

Beantragt von: Andreas Romeyke auf Beschluss des Kreisvorstandes der Piraten Leipzig

Antragstext: Unter dem Punkt "SaxnIt" sind für den Betrieb der SMV zwei Punkte aufgeführt. Auch hier ist näher darzulegen, wie sich die Kosten in Höhe von 4320€ dafür zusammensetzen. Insbesondere sollte der Landesvorstand offenlegen, welche Vereinbarungen für den Fall des Nichtbetriebes, des Betriebsausfalls und im Fall von Rechtsverletzungen getroffen wurden.

Begründung: Für die Mitglieder ist nicht ersichtlich, worin die Leistungen bestehen, die über das Budget "SMV" abgerechnet werden. Der Betrieb der Server dürfte allein die hohen Kosten nicht rechtfertigen. Die Entwicklung der Software darf mittlerweile als abgeschlossen gelten. Wenn es sich um zu erfüllende vertragliche Vereinbarungen handelt, so sind die Bedingungen im Zuge der Nachvollziehbarkeit offenzulegen. Auch hier gilt, jeder eingesparte Euro sollte dem Erhalt und Ausbau der Mitgliederbasis in ganz Sachsen zu gute kommen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_09: Antrag Kosten SMV

1. : Andreas Roth
2. : Florian Bokor, Marcel Ritschel, Michael Bauschke
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: bereits beantwortet bzw in Arbeit

Antrag Veranstaltungen

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_10: Antrag Veranstaltungen

Beantragt von: Andreas Romeyke auf Beschluss des Kreisvorstandes der Piraten Leipzig

Antragstext: Das Thema "Veranstaltungen" kommt unseres Erachtens zu kurz. Zum einen ist dort die Häkelcon aufgeführt, die inhaltlich aber dem Bund zuzurechnen ist. Zum anderen wird dort für politische Veranstaltungen, wie Podiumsdiskussionen, Plenen, Barcamps so gut wie kein Geld reserviert. Da aber gerade thematische Veranstaltungen zur Landespolitik, insbesondere zu Bildungspolitik, zu kulturellen Förderung, zu Infrastukturaufgaben, zu Innen- und Sicherheitspolitik besonders geeignet sind, die Piraten ins Gespräch zu bringen, sollte hier eine Korrektur vorgenommen werden, die es ermöglicht 6 größere Veranstaltungen im Jahr zu organisieren (gesamt ca. 10.000€).

Begründung: Veranstaltungen, die von Piraten für Menschen in Sachsen organisiert werden sind eine der Möglichkeiten Landespolitik aktiv zu gestalten. Da der Landesvorstand es ermöglichen sollte, in der Landespolitik mitzumischen, sollte er auch die Rahmenbedingungen entsprechend setzen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_10: Antrag Veranstaltungen

1. :
2. : Florian Bokor, Marcel Ritschel,Andreas Roth, Michael Bauschke
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

Antrag Budget SGÖ

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_11: Antrag Budget SGÖ

Beantragt von: Andreas Romeyke auf Beschluss des Kreisvorstandes der Piraten Leipzig

Antragstext: Im Haushaltsplan wird nicht ersichtlich, wo der Unterschied zwischen dem Topf SGÖ und dem der Öffentlichkeitsarbeit besteht. Dem sollte Abhilfe geschehen.

Begründung: Unter SGÖ wird wohl "Servicegruppe Öffentlichkeitsarbeit" verstanden. Da der Topf Öffentlichkeitsarbeit bereits 8,6% der Ausgaben umfasst sollte dieser Teil angemessen umgeschichtet werden.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_11: Antrag Budget SGÖ

1. :
2. : Florian Bokor, Marcel Ritschel, Michael Bauschke, Andreas Roth
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: beantwortet (siehe Protokoll)

Antrag Haushaltsplan als Tortengrafik

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_12: Antrag Haushaltsplan als Tortengrafik

Beantragt von: Andreas Romeyke auf Beschluss des Kreisvorstandes der Piraten Leipzig

Antragstext: Für den Haushaltsplan sollte zum besseren Verständnis eine Tortengrafik veröffentlicht werden, in dem je die erwarteten Ausgaben und die Einnahmen dargestellt werden.

Begründung: In der textuellen Darstellungen sind die Relationen der verschiedenen Töpfe nicht gleich ersichtlich. Im Sinne der Nachvollziehbarkeit ist eine Visualisierung besser geeignet die Schwerpunkte des Finanzplanes zu erkennen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_12: Antrag Haushaltsplan als Tortengrafik

1. :
2. : Florian Bokor, Marcel Ritschel, Michael Bauschke,Andreas Roth
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: Anfrage wäre deutlich (!!!!) besser gewesen

Antrag auf finanzielle Unterstützung für einen Messestand

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_13: Antrag auf finanzielle Ünterstützung für einen Messestand

Beantragt von: Andreas alias Bestenfalls

Antragstext: Ich stelle hiermit den Antrag, einen Messestand auf der CannabisXXL in München finanziell zu unterstützen, da dem Bund die ausreichenden finanziellen Mittel fehlen.

Messelink: http://cannabisxxl.de/

Die Kosten wurden von Swen Kuboth in folgendem Pad per Antrag knapp kalkuliert: https://schwaben.piratenpad.de/2015-14-01?
Begründung: Nach elf Jahren findet endlich wieder eine Hanfmesse in München statt. FDP, Grüne und die Linken haben bereits einen Stand reserviert bzw. gebucht. Es wäre mehr als traurig, wenn die Piratenpartei Deutschland dort fehlt, denn wir haben immer noch in Sachen Drogenpolitik viele Alleinstellungsmerkmale, die wir auch "an den Mann" bringen sollten. Nach Gesprächen mit Bezirksverband Schwaben (Thomas Blechschmidt) ist es wohl so, daß sich der LV Bayern schwer tut, Gelder für die Messe frei zu machen, da diese ihr Budget anderweitig verwenden wollen.

Ich halte die Legalisierung von Hanf für ein Bundesthema, an dem sich auch die Landesverbände beteiligen können bzw. sollten! (Bundesparteiprogramm)

Unterstützung haben wir bereits von der Landtagsfraktion NRW, die die Graspirin Kampagne gestartet hat, soweit dies keinen Konflikt mit der versteckten Parteienfinanzierung inne hat. Auch hat sich Rheinland-Pfalz bereits mit einem Antrag an den LaVo stark gemacht.

Ich bitte Euch kurzfristig zu entscheiden, denn wir können die Reservierung nicht lange aufrecht erhalten und die Buchungen überschlagen sich gerade auf der Messe.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_13: Antrag auf finanzielle Ünterstützung für einen Messestand

1. : Andreas Roth, Michael Bauschke Florian Bokor, Marcel Ritschel
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: Antwort über OTRS / 200€ beschlossen

Ausrichtung eines Landesplenums

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_14: Ausrichtung eines Landesplenums

Beantragt von: Andreas Roth

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt, den KV Leipzig die Organisation und Austragung eines Landesplenums anzubieten. Austragungsort, Termin und Thema/en kann der KV Leipzig frei wählen.

Begründung: Der KV Leipzig hat dem Landesvorstand vorgeschlagen 6 solche Veranstaltungen durchzuführen. Ich gehe davon aus, dass sich der KV Leipzig vorher eingehend mit den für und wieder und den Möglichkeiten einer solchen Veranstaltung beschäftigt hat. Deshalb sehe ich den KV Leipzig im Moment als am geeignetsten an eine solche Veranstaltung vor zubereiten und durchzuführen. Der Landesvorstand stellt ein Budget von max. 1.600€ zur Verfügung, Spenden die für diese Veranstaltung eingehen erhöhen das Budget. Sollte der KV Leipzig bei Planung und Durchführung Hilfe benötigen, stellt diese der Landesvorstand selbstversändlich so weit möglich zur Verfügung. Da auch noch ein Mitglied des Landesvorstandes in Leipzig wohnt, steht einer gute Abstimmung zwischen LaVo und KV nichts im Wege.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_14: Ausrichtung eines Landesplenums

1. : Marcel Ritschel, Michael Bauschke,Andreas Roth Florian Bokor
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: LaVo, Vorstand Leipzig

Zusatzinfos:

weiterer Zuschuss an KVs

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_15: weiterer Zuschuss an KVs

Beantragt von: Andreas Roth

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt, den KVs einen weiteren Zuschuss an die KVs zu gebenzahlen. Kreisverbände die ihre ihren maximal möglichen Zuschuss nach http://wiki.piratenpartei.de/SN:St%C3%A4ndige_Mitgliederversammlung/Beschl%C3%BCsse/alle#Teilumlage_der_Parteienfinanzierung_auf_die_Untergliederungen_des_Landesverbandes nicht erreicht haben, bekommen die Differenz gedeckelt auf die Höhe der Mitgliedsbeiträge des selben Geschäftsjahres ausgezahlt.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_15: weiterer Zuschuss an KVs

1. : Florian Bokor, Michael Bauschke, Marcel Ritschel, Andreas Roth
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth

Zusatzinfos: