SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2013-07-24

LV-SN_2013_07_24_00

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_07_24_00: Beschluss letztes Protokoll

Beantragt von:

Antragstext: Das Protokoll vom 10. Juli 2013 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_07_24_00: Beschluss letztes Protokoll

1. : Fl0range, Universalist, Daniel
2. :
3. : CHPE, Dietpunk

Ergebnis: angenommmen
Umsetzungsverantwortlicher: nicht nötig

Zusatzinfos:

LV-SN_2013_07_24_02

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_07_24_02: Förderung Spendenaktionen

Beantragt von: Norbert Engemaier

Antragstext: Ihr möget beschließen, jährlich einen geringen Bonus auf alle durch die Untergliederungen des LV-SN eingeworbenen Spenden an diese auszuzahlen.
Begründung: Die Einnahmen insb. des Landesverbands durch die Parteienfinanzierung sind derzeit durch die geringen Einnahmen der Partei im Verhältnis zu Stimmenkonto/Wahlergebnissen beschränkt. Zahlt der Landesverband seinen Untergliederungen einen geringen Bonus für jeden eingeworbenen Spendeneuro (z.Bsp. einmalig 10 Cent pro Spenden-Euro) kann er damit einen deutlichen Anreiz für die Untergliederungen schaffen, durch eigene Spendenkampagnen das Aufkommen zu erhöhen und somit auch den Landesverbandshaushalt nachhaltig zu stärken. Der zurecht aufgehobene frühere Beschluss verkehrte diese Idee durch seine übertriebene Höhe ins Gegenteil, da er den Landesverband mehr belastete als stärkte- deshalb ist hier mit Absicht die Rede von einem geringen Bonus. Auch wird ein geringer Bonus der Ungewissheit gerecht, wie viele zusätzliche Spenden tatsächlich durch den Bonus mobilisiert werden können. Mit besten Grüßen,

Norbert Engemaier.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_07_24_02: Förderung Spendenaktionen

1. :
2. : Dietpunk, chpe, Daniel, Fl0range
3. : Toni, Universalist

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: auf TO von Marina gesetzt: https://piraten-sachsen.piratenpad.de/marina-sachsen-133

LV-SN_2013_07_24_03

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_07_24_03: Budgethoheit Saxnpresse-Koordinator

Beantragt von: Fl0range

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, das Budget der Saxnpresse auf ihren Koordinator Volker Müller zu übertragen.

Begründung: so beim Saxnpresse-TeamWE besprochen

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_07_24_03: Budgethoheit Saxnpresse-Koordinator

1. : ToRo,Daniel, Chpe,Fl0range, PhLo, Universalist
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Daniel Riebe

Zusatzinfos:

LV-SN_2013_07_24_04

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_07_24_04: LV-Geburtstag Mini-Budget

Beantragt von: Fl0range

Antragstext: Hiermit beschließt der Landesvorstand ein Budget von 70 Euro für den LV-Geburtstag am 8. August.

Begründung: Es wird zum Pressefrühstück eingeladen, dafür müssen Pressemappen gedruckt werden, außerdem sollen Schnittchen gemacht werden. Die Deko kostet auch ein bisschen. Budget: sonstige Veranstaltungen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_07_24_04: LV-Geburtstag Mini-Budget

1. : Dietpunk, Daniel, ToRo, CHPE, Fl0range, Universalist
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Fl0range

Zusatzinfos:

LV-SN_2013_07_24_05

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_07_24_05: Ausschreibung LPT 13.3 + AV Landtag + LTW-Koordinatoren

Beantragt von: Fl0range, Toni

Antragstext: Hiermit schreibt der Landesvorstand den LPT 13.3 und die AV Landtag aus. Gleichermaßen werden mehrere Koordinatoren für den Landtagswahlkampf 2014 ausgeschrieben. Für beide Versammlungen gelten folgende formale Kriterien: Muss-Kriterien:

• Saal für 200 Personen, mit parlamentarischer Bestuhlung
  
• Internet verfügbar oder zu organisieren (z.B. Sat-Anlage aus RLP / mind. DSL6000)
  
• Mindestens von 9-21 Uhr mit dem Zug erreichbar
  
• Mitbringen von eigenen Speisen/Getränken
  
• Aufbau von Technik Freitags ermöglichen
  
• Bühne
  

Soll-Kriterien:

• Möglichst per ÖPNV direkt erreichbar (auch sonntags)
  
• Catering bzw. Versorgung vor Ort (sehr kurze fußläufige Entfernung) möglich, vegetarisches Essen
  
• barrierefreier Zugang
  
• günstige Übernachtungsmöglichkeiten (in Halle wie auch außerhalb)
  
• extra Raum für Kinderbetreuung
  

Für den LPT 13.3 gilt zusätzlich ein maximales Budget für die Saalmiete von 500€, favorisierter Termin für LPT 13.3 ist der 9./10. November 2013, Ausweichtermin ist der 2./3. November 2013. Für die AV Landtag gilt ein maximales Budget für die Saalmiete von 1000€, favorisierter Termin für AV Landtag ist der 18./19. Januar 2013, Ausweichtermin ist der 25./26. Januar 2013. Die Koordinatoren für den Landtagswahlkampf sollen

• landesweit die Plakatierung betreuen
• Termine koordinieren
• Wahlkampf-Vernetzung organisieren
• im LV Kreiskoordinatoren schulen
• Aufstellungsversammlungen betreuen
  

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_07_24_05: Ausschreibung LPT 13.3 + AV Landtag + LTW-Koordinatoren

1. : Dietpunk,ToRo, Daniel, Chpe, Universalist, Fl0range
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

LV-SN_2013_07_24_XX

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_07_24_XX: Haushaltsrevision vom 24.07.2013

Beantragt von: [Benutzer:driebe

Antragstext: Der Vorstand beschließt die Erhöhung des Budgets für den LPT 13.2 um 500€. Weiterhin wird die Position Rechtskosten in den Budgetplan mit einem Budget von 500€ und den Verantwortlichen Christian Peters wieder eingefügt. Die Mittel werden den für das Folgejahr zurückgestellten freien Mitteln entnommen.
Begründung: Die Reisekosten der Helfershelfer des Landesparteitags belaufen sich insgesamt auf 2954,42 € - von denen 1.549,94 € gespendet wurden. Unter Berücksichtigung weiterer Kosten zur Durchführung des LPT fehlen ca. 500€.

Die Position Rechtskosten ist von einer zur anderen Haushaltsrevision verloren gegangen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_07_24_XX: Haushaltsrevision vom 24.07.2013

1. : Fl0range, ToRo, Daniel, Universalist, PhLo
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

LV-SN_2013_07_24_06

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_07_24_06: Beauftragung neue Pressepiraten

Beantragt von: Fl0range

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, dass Pirat Norbert Engemaier, Stefan Hansen und Thomas "PloenK" Scholz ins Saxnpresse-Team aufgenommen werden.

Begründung: so besprochen am Team-WE

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_07_24_06: Beauftragung neue Pressepiraten

1. : Daniel, chpe,ToRo,Fl0range,Universalist, PhLo
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

LV-SN_2013_07_24_07

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_07_24_07: Der Landesvorstand möge beschließen dass Philipp Schnabel zum Sprecher für Haushalts- und Finanzpolitik bestimmt wird.

Beantragt von: Fl0range

Antragstext:

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_07_24_07: Der Landesvorstand möge beschließen dass Philipp Schnabel zum Sprecher für Haushalts- und Finanzpolitik bestimmt wird.

1. : Chpe, PhLo, Daniel, ToRo, Universalist, Fl0range
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: