SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2013-02-27

LV-SN_2013_02_27_00

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_27_00: Beschluss letztes Protokoll

Beantragt von:

Antragstext: Das Protokoll vom 20. Februar 2013 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_27_00: Beschluss letztes Protokoll

1. : Fl0range, Universalist, Dietpunk, Caro, Toni, Daniel, c_h_p_e
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: nicht nötig

Zusatzinfos:

LV-SN_2013_02_27_01

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_27_01: Unterstützung für Kassenprüfung KV Vogtland

Beantragt von: Andreas Roth, Kassenprüfer KV Vogtland

Antragstext: Hiermit beantrage ich, die Unterstützung der Landeskassenprüfer, bei der Kassenprüfung des KV Vogtland.
Begründung: Da ich es für meine Pflicht halte, den Mitgliedern des KV Vogtland, auf einer anstehenden KVV, einen sachlich korrekten Kassenprüfungsbericht vorzulegen. Ich mir dies aber auf Grund, nachfolgender Punkte nicht alleine zu traue, bitte ich um Unterstützung durch einen Landeskassenprüfer. 1. total verworrene Aktenlage, 2. 4 Schatzmeister seit Januar 2012, 3. die Übergabe der Schatzmeisterunterlagen erfolgte immer mit großer Zeitverzögerung, bzw. fand nie statt. 4. es gab bisher noch nie eine Kassenprüfung, 5. ich auch erst seit dem 30.09. 2012 Kassenprüfer bin.

Halte ich es für angebracht, dass mir jemand mit mehr Erfahrung, bei der Kassenprüfung behilflich ist. Ich bin der Meinung, dass dafür die Landeskassenprüfer, am besten geeignet sind.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_27_01: Unterstützung für Kassenprüfung KV Vogtland

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: zurückgezogen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

LV-SN_2013_02_27_02

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_27_02: Beauftragung Medienpolitische Konferenz

Beantragt von: Michael Bauschke

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen Herr Michael Bauschke als Beauftragten zur Medienpolitischen Konferenz 13.1 am 23.März 2013 in Würzburg zu entsenden.

Begründung: Die Piraten Sachsen haben bisher keine offizielle Meinung zum Thema Runfunkgebühren und Medienpolitik. Im Rahmen eigenen Interesses habe ich mich mit dem Thema Rundfunkgebühr in den letzten Wochen näher beschäftigt (es wird dazu auch auf der Sachsenseite eine Ausarbeitung geben), habe ein eigenes Fahrzeug für 3 weitere Interessierte Piraten und bin gerne dafür zu haben die Fahrtkosten zu 100% zu spenden.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_27_02: Beauftragung Medienpolitische Konferenz

1. : Fl0range, Caro, Toni, Universalist
2. : CHPE
3. : Daniel, PhLo

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: Wir verlangen im Gegenzug einen Bericht über diese Medienpolitische Konferenz bzw. einen Vortrag auf einem Kreisstammtisch, Sachsenevent oder ähnlichem.

LV-SN_2013_02_27_03

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_27_03: Infostand Rundfunkbeitrag

Beantragt von: Michael Bauschke

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen die Kosten für einen Infostand im KV Meissen anteilig zu übernehmen, um der Bevölkerung das Thema Rundfunkbeitrag nahe zu bringen.

Begründung: Die Piraten Sachsen haben bisher keine offizielle Meinung zum Thema Runfunkgebühren und Medienpolitik. Trotzdem betrifft die Thematik gerade die nächsten Wochen (im März soll der Datenabgleich zwischen Beitragsservice [ehemals GEZ] und Meldeämtern stattfinden) viele Menschen. Die Piraten Sachsen verfügen derzeit nicht über ausreichendes Infomaterial zu dieser Thematik. Die Piraten Sachsen würden Vorlagen dafür erstellen. Die Erfahrungen des Infostandes sollten Grundlage für Aktionen in weiteren Städten sein.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_27_03: Infostand Rundfunkbeitrag

1. :
2. : Daniel, Fl0range, Toni, Universalist, CHPE, dietpunk
3. : Caro

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: Umlage von 294 Euro für KV Meißen, aber noch kein Konto. Infomaterial aus LGS holen.

LV-SN_2013_02_27_04

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_27_04: Whistleblower E-Briefkasten auf Landesebene

Beantragt von: Philipp Schnabel

Antragstext: Ich bitte den Vorstand sich mit dem Thema anonymer Informationswege zu befassen, folgen Vorschlag habe ich erarbeitet: Der Landesverband richtet bei privacybox.de ein anonymes E-Mailkonto ein und beschafft sich ein Verschlüsslungszertifikat mit hohem Standart und guten Bewertungen ein Zertifikat. Außerdem wird der Whistleblower E-Briefkasten auf der Webseite des LV und auf jeder Visitenkarte des Landesverbandes als anonymer Informationskanal ausgewiesen.
Begründung: Zurzeit hat der LV Sachsen keinen Möglichkeit Informationen anonym zu erhalten und unterstützt deshalb nicht das Konzept des Whistleblower. privacybox.de wird von vielen Stellen (Presse, Piratenfraktion Berlin, Staatsanwaltschaften etc.) genutzt. Der Dienst hat einen guten Ruf und ist bei vielen Whistleblowern anerkannt und bekannt. Vorraussetzung ist ein gutes Zertifikat für die Verschlüsselung und Vertrauen. Außerdem muss dieser E-Briefkasten bekannt gemacht werden, deshalb sollte diese Adresse auf alle Visitenkarten des Landesverbandes, zusätzlich könnte noch auf Flyern und Handreichungen, sowie der

Pressemappe die Adresse sein.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_27_04: Whistleblower E-Briefkasten auf Landesebene

1. :
2. : Fl0, Caro, Toni, CHPE, Dietpunk, Daniel
3. : Universalist

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: Bitte die PrivacyBox des Bundes verwenden!+1

LV-SN_2013_02_27_05

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_27_05: Wikiarguments

Beantragt von: Psyphant

Antragstext: Hallo lieber Vorstand, da ich bemerkt habe, dass die Antragsfabrik im Wiki etwas kompliziert und nicht mehr richtig benutzt wird hier nochmal der aktuelle Antrag (der im Wiki kann damit ignoriert/gelöscht werden): Antragstext: Ich beantrage hiermit, dass auf einem sächsischen Piraten-Server, unter einer geeigneten Adresse, eine Instanz des Diskussionstools "Wikiarguments" eingerichtet werden kann.
Begründung: Durch den kommenden Start der SMV und der Reaktivierung einiger AGs wird in Sachsen wieder vermehrt über Inhalte diskutiert. Um diesen Diskussionen ein produktives und sachliches Umfeld zu geben, braucht es eine effiziente und effektive Struktur. Durch die neue OpenSource Applikation "WikiArguments" ist dies erstmalig gut möglich. Ich würde es sehr begrüßen, dieses Werkzeug als primäre Diskussionsplattform zu

nutzen und zu unterstützen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_27_05: Wikiarguments

1. : Toni, Universalist, CHPE, Dietpunk, Daniel, Fl0range
2. :
3. : Caro

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: @UniversalistDD, Max Brauer, Waldmeister, @christempel

Zusatzinfos:

LV-SN_2013_02_27_06

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_27_06: Werbemittel Meißen

Beantragt von: Wolfgang Schanz (Schatzmeister KV Meißen)

Antragstext: Ahoi lieber Vorstand, hiermit erhaltet Ihr unseren Antrag auf Bestellung von Werbemitteln aus dem Werbemittelbudget: Für: KV Meißen KTR: R00130158 Zeitraum: 2013 Hiermit beantragen wir die Bestellung und Bezahlung von Werbemitteln aus dem Werbemittelbudget gemäß beiliegender Liste im Gesamtwert von 951,51 €.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_27_06: Werbemittel Meißen

1. :
2. : Universalist, CHPE, Dietpunk, Daniel, Fl0range, Caro
3. : Toni

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: Bei Fragen bitte Protokoll lesen oder telefonisch beim Landesschatzmeister melden ;-)

LV-SN_2013_02_27_07

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_27_07: Post RV Lumpi

Beantragt von: Merton

Antragstext: Hallo lieber Landesvorstand, wir haben gestern bei unserer ersten ReVo-Sitzung beschlossen, dass wir der LGS unsere Post aufbürden wollen. Antrag: Der LaVo möge beschließen, die Post des Regionalverbands Leipziger Umland von der LGS verwalten zu lassen. Diese soll dafür die Post des RV in einem Ordner physisch archivieren. Außerdem soll die Post digitalisiert und an vorstand@piralum.de gesendet werden; dieser Vorgang soll nicht mehr als 4 Werktage pro eingegangener Sendung in Anspruch nehmen. Der ReVo soll sich darauf verlassen können, dass er auf wichtige Schriftstücke angemessen zeitnah hingewiesen wird. Der Ordner soll bis auf Weiteres in der LGS verbleiben. Auf Anfrage der LGS oder des ReVo wird er von einem ReVo-Mitglied abgeholt, was zu dokumentieren ist. Der Eingang der ReVo-Post in der LGS sowie deren digitalisierte Weiterleitung an vorstand@piralum.de ist auf geeignete Weise, z.B. handschriftlich auf dem jeweiligen Dokument, nachvollziehbar zu machen. Der ReVo kann während der LGS-Öffnungszeiten Einsicht in den Ordner nehmen.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_27_07: Post RV Lumpi

1. : chpe, PhLo, Daniel, Fl0range, Caro
2. :
3. : Universalist

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: chpe

Zusatzinfos:

LV-SN_2013_02_27_08

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_27_08: Vorständeliste Saxn

Beantragt von: Fl0range

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen eine sachsenweite Vorständeliste einzurichten. Schreibrechte haben nur Vorstände und Beauftragte, Leserecht für alle. Diese Liste soll gesynct werden.

Begründung: Marina Sachsen 2012.2 hat gesprochen

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_27_08: Vorständeliste Saxn

1. : chpe, Universalist, Fl0range, Caro, Daniel, Dietpunk
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Max Brauer, chpe, Fl0range

Zusatzinfos:

LV-SN_2013_02_27_09

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_27_09: Subdomain SMV

Beantragt von: Dietpunk

Antragstext: Hiermit beantrage ich die Einrichtung der Subdomain smv.piraten-sachsen.de.

Begründung: Diese soll auf den SMV-Server deuten, dass dieser auch ohne Kenntniss der IP erreichbar wird.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_02_27_09: Subdomain SMV

1. : Fl0range, Dietpunk, chpe, Universalist, Caro
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Dietpunk mit Universalist

Zusatzinfos: