SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2012-05-09

LV-SN_2012-05-09_01

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 09. Mai 2012 #LV-SN_2012-05-09_01: Beschluss letztes Protokoll

Text:

Das Protokoll vom 02.05.2012 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

1. : Christian, Andreas
2. :
3. : Florian

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

LV-SN_2012-05-09_02

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 09. Mai 2012 #LV-SN_2012-05-09_02: Regelungen für dem Umgang mit Mitgliedsanträgen

Text:

Der Vorstand beschließt folgendes:

Regelungen für die LGS

1. Per E-Mail eingegangene Anträge dürfen nicht angenommen werden. Der Antragsteller ist auf den Post- oder Faxweg hinzuweisen. 2. Die LGS führt handschriftlich ein spezielles Posttagebuch nur für Mitgliedsanträge. Darin ist zu erfassen: Name, Vorname des Antragstellers, Datum des Post/Fax - Eingangs, die zuständige Untergliederung, Datum der Weiterleitung an die Untergliederung, Name des Bearbeiters, Signum des Bearbeiters. Das Posttagebuch ist entsprechend den Datenschutzbestimmungen zu sichern. 3. Die LGS vermerkt das Eingangsdatum auf den Anträgen, scannt die Mitgliedsanträge ein und sendet sie umgehend an den GenSek (o.V.i.A.) der zuständigen Untergliederung. Gibt es keine zuständige Untergliederung werden die Daten an den GenSek des LV (o.V.i.A.) gesendet. 3.1. Die Begrüßung der Neupiraten erfolgt durch die zuständigenGliederungen. Gibt es keine zuständige Untergliederung begrüßt die nächsthöhere Gliederung den Neupiraten. (i.d.R. GenSek LV) 4. Die LGS prüft nur noch Mitgliedsanträge bei denen es keine zuständige Untergliederung gibt. 4. Die LGS archiviert die Mitgliedsanträge den Datenschutzbestimmungen entsprechend. 5. Die LGS archiviert die Ablehnungschreiben den Datenschutzbestimmungen entsprechend. 6. Die LGS führt kein elektronisches Mitgliederverzeichnis Anmerkung: Alle Mitgliedsanträge und Mitgliederdaten dürfen nur verschlüsselt ausgetauscht werden. Dazu hat sich für E-Mail PGP als beste Lösung erwiesen.

Regelungen für Untergliederungen

1. Per E-Mail eingegange Anträge dürfen nicht angenommen werden. Der Antragsteller ist auf den Post- oder Faxweg hinzuweisen. 2. Die Untergliederungen können Anträge selbst direkt entgegennehmen und vermerken das Eingangsdatum auf den Anträgen. 2.1. Der Eingang von Anträgen ist handschriftlich in einem Posttagebuch zu erfassen. Darin ist zu erfassen: Name, Vorname des Antragstellers, Datum des Post/Fax - Eingangs, Name des Bearbeiters, Signum des Bearbeiters. Das Posttagebuch ist entsprechend den Datenschutzbestimmungen zu sichern. 3. Die Untergliederungen prüfen nach eigenem Ermessen die Mitgliedsanträge. 3.1 Eine Ablehnung ist dem Bewerber schriftlich zu begründen. Die LGS und der GenSek des LV (o.V.i.A.) sind davon zu unterrichten. 3.2 Bei Annahme des Mitgliedsantrages begrüßt die zuständige Untergliederung den neuen Piraten. Die originalen Mitgliedsanträge sind der LGS in regelmäßigen Abständen zwecks Archivierung zu übergeben bis dahin sind die Anträge entsprechend den Datenschutzbestimmungen zu sichern. 4. Untergliederungen mit Zugang zur zentralen Mitgliedsverwaltung erfassen die Daten der Neupiraten, weisen die Mitgliedsnummer zu und beantragen den Mitgliedsausweis. 4.1 Untergliederungen ohne Zugang zur zentralen Mitgliedsverwaltung erfassen die Daten der Neupiraten und senden sie an den GenSek der nächsthöheren Gliederung mit Zugang zur Mitgliedsverwaltung. Dieser weist die Mitgliedsnummer zu und beantragt den Mitgliedsausweis. 5. Die Untergliederungen dürfen das vorstehende Verfahren nur anwenden wenn alle mit der Mitgliedsverwaltung betrauten Piraten die Datenschutzverpflichtung der BGS unterschrieben und an einer Datenschutzbelehrung teilgenommen haben. Anmerkung: Alle Mitgliedsanträge und Mitgliederdaten dürfen nur verschlüsselt ausgetauscht werden. Dazu hat sich für E-Mail PGP als beste Lösung erwiesen.

1. : Christian, Florian,Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Die Vorlage wird durch die KVs vom 2. Kvor-Lvor-Treffen mitgetragen

LV-SN_2012-05-09_03

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 09. Mai 2012 #LV-SN_2012-05-09_03: AKW Temelin

Text:

Der Vorstand beschließt eine Stellungnahme zum AKW Temelin zu verfassen.

1. :
2. : Christian, Florian, Andreas
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Florian und Andreas: Formale Ablehnung. Wenn es einen Text gäbe, den wir beschließen könnten würde ich ihn sehr gerne annehmen. Der Antragsteller wird gebeten zur nächsten Landesvorstandssitzung einen beschlussfähigen Antrag zu verfassen.

LV-SN_2012-05-09_04

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 09. Mai 2012 #LV-SN_2012-05-09_04: Kalendergrobplanung

Text:

Die Kalendergrobplanung unter http://wiki.piratenpartei.de/SN:Aktionen/Kalendergrobplanung wird wie folgt nach den Anregungen aus dem 2. Kvor-Lvor-Treffen aktualisiert: * Juni 2012 Schulung Presseteam * vorauss. Juli 2012 Umzug LGS * Juli 2012: Vorschläge Aufstellungsversammlungen und Diskussion in der Basis * August 2012, Kvor-Lvor-Treffen * ab September 2012: Vorstellung Bewerber Bundestagswahl * Dezember 2012 Wahlkampf OBM Wahl Leipzig, Januar 2013 vorr. Wahl * Ende Januar bis Mitte Februar 2013 zentrale Aufstellungsversammlung Bundestagswahl * Juni 2013 Einreichung Anzeige Wahlbeteiligung * ab August 2013 Wahlkampf * 15./22. September 2013 (vorraussichtlich) Bundestagswahl

1. : Christian, Florian, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: