SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2011 06 13

LV-SN 2011_06_13_01

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 13.06.2011 #LV-SN 2011_06_13_01: Beschluss letztes Protokoll

Text:

Das Protokoll vom 06.06.2011 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

1. : Torsten, Thomas, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
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LV-SN 2011_06_13_02

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 13.06.2011 #LV-SN 2011_06_13_02: Positionspapier "Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte"

Text:

Der Landesvorstand begrüßt das genannte Positionspapier und bedankt sich für die konstruktive Zusammenarbeit auf dem Fachplenum Inneres.. Da der Verabschiedung des Positionspapiers der Beschluss P13 des LPT entgegensteht, möchten wir hiermit den Antrag ausdrücklich für den bevorstehenden Landesparteitag empfehlen. In Berufung auf die Ergebnisse des Fachplenums Inneres wird der Vorstand den Antrag inhaltlich bis zm LPT nach außen vertreten.

1. : Torsten, Thomas, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
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LV-SN 2011_06_13_03

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 06.06.2011 #LV-SN 2011_06_13_03: Einrichtung geschlossener Mailingslisten

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen:

1. Die AG Technik mit der Einrichtung von themenbezogenen, ("geschlossenen") Mailinglisten zu beautragen. Die AG Technik möge für die Themenbereiche
   • Inneres
   • Bildung
   • Wirtschaft
   • Transparenz
   • Datenschutz
   • usw. entsprechende Mailinglisten innerhalb von 7 Tagen einzurichten.
2. Die Aufgabe/Arbeit des jew. Admins übernimmt: Fidel(?)
3. Die AG Technik wird beauftragt, den Mailman des Sächsischen Mailinglistenservers auf die deutsche Spache umzustellen und die Description/Beschreibungen entsprechend zu ändern/"füllen".

1. : Thomas
2. : Torsten, Andreas
3. :

Ergebnis: abgelehnt
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LV-SN 2011_06_13_04

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom #LV-SN_2011_06_13_04: Unterstützung der Demo zur Innenministerkonferenz

Text:

Der Vorstand möge beschließen, einen Zuschuss von 100 Euro für eine Demonstration am 21.6.2011 in Frankfurt zur Innenministerkonferenz bereitzustellen.

1. : Torsten, Thomas, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

LV-SN 2011_06_13_05

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 13.06.2011 #LV-SN 2011_06_13_05: Budgetplanung Landesplenum 2011.3, Fachplenum Bildung

Text:

Der sächsische Landesvorstand der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, dass für den 16.07.2011 geplante Bildungsplenum in Leipzig stattfinden zu lassen. Die drei Antragsteller werden vom Landesvorstand mit der Planung und der Durchführung des Plenums beauftragt. Desweiteren möge der Landesvorstand Mittel basierend auf der nachfolgenden Kalkulation bewilligen. Raummiete: Seminarraum: 70 Euro/Tag • Beratungsraum: 40 Euro/Tag • Catering (Villla): Kanne Kaffee, ca 16 Tassen (a 8 Euro) 16 Euro • 40 belegte Brötchenhälften (a 0,80 Euro) 32 Euro • Catering (KV Leipzig) Getränke (Mineralwasser) etwa 6 Euro • Plenum Planspiel etwa 30 Euro • Budget für Kopien (Basis: 5 Cent) 30 Euro • Gesamtbudget: 224 Euro Basierend auf dieser Kalkulation wird ein Budget von 270 Euro bewilligt.

1. : Thomas, Torsten, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Wir wünschen den Organisatoren viel Erfolg. Hinweis:Die Organisatoren sind verantwortlich, die Rechnung zu bringen.