SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2011 05 23

LV-SN 2011_05_23_01

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 23.05.2011 #LV-SN 2011_05_23_01: Beschluss letztes Protokoll

Text:

Das Protokoll vom 16.05.2011 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

1. : Torsten, Thomas, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

LV-SN 2011_05_23_02

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 23.05.2011 #LV-SN 2011_05_23_02: Neustart Liquid Feedback

Text:

Es wird ein erneuter Versuch unternommen, Liquid Feedback in Sachsen zu starten. Dabei werden bisherige Accounts "halbautomaisch" anonymisiert. Thomas Herzog wird damit beauftragt, diesen "Neustart" zu koordinieren. Dabei gelten folgende "Betriebsparameter":

1. Nutzungsbedingung/DSE wird an die des Bundes angepasst und muß beim Login akzeptiert werden - Ohne Zustimmung bzw. bei 3 Wochen Inaktivität wird der Account komplett veranonymisiert.
2. die gesamte Instanz wird *komplett* öffentlich (Texte, Initiatoren, Abstimmungen et al). - Datenbank-Dump aktiv (für Mitglieder) etc. - Die Betriebsparameter werden möglichst offen und transparent gewählt - LF wird intensiv beworben, mindestens mit einem Blogbeitrag :-) -
3. Der Vorstand nimmt LiquidDemocracy ernst und befragt die sächischen Mitglieder regelmäßig per LF und bewirbt die Initiativen - der Vorstand stellt sich hinter das Projekt und die Idee Liquid-Democracy und nimmt die Ergebnisse der Befragungen ernst

1. : Torsten (Mit Bauchschmerzen), Thomas (auch skeptisch, will aber neuen Dingen nicht im Weg stehen), Andreas (ich hoffe, dass wir darüber auch wieder weniger aktive Piraten anziehen. Ich werde mich aber nicht um die technischen Parameter kümmern)
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Ansprechpartner seitens Vorstand: Andreas Romeyke

LV-SN 2011_05_23_03

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 23.05.2011 #LV-SN 2011_05_23_03: Auflösung des Kreisverbands Zwickau

Text:

Der Landesvorstand möge gemäß § 5 der Landessatzung (http://wiki.piratenpartei.de/SN:Dokumente/Satzung#.C2.A7_5_-_Ordnungsma.C3.9Fnahmen) gegen den Kreisverband Zwickau die Auflösung beschliessen und diesen Beschluss durch den kommenden Landesparteitag bestätigen lassen. Begründung: Der Kreisverband Zwickau verstößt schwerwiegend gegen die Grundsätze der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Sachsen, da

• der Kreisverbandsvorstand seit mind. November 2010 handlungsunfähig ist,
• mindestens eine Kreisversammlung nicht gemäß der Satzung des Kreisverbandes Zwickau einberufen werden konnte und
• seit dem 08. Oktober 2010 keinerlei Aktivitäten zu verzeichnen sind.

Auch nach der Erwähnung in den Protokollen des Landesvorstandes, insbesondere nach der Aufforderung vom 21. März 2011 erfolgte keine Reaktion. Da der Kreisverband

• durch die Nichtaktivität Gelder im Landesverbandshaushalt blockiert und
• potentiell Interessierten durch die faktische Nichtexistenz des Kreisverbandes ein Bild der Nichtaktivität vermittelt wird, welches sich unter Umständen auf die Gesamtpartei niederschlägt,

ist es notwendig diesen Weg zur Auflösung des KV Zwickau zu beschreiten. Der Landesvorstand bedauert diesen Schritt zutiefst und hofft, daß einzelne, aktive Piraten aus dem KV Zwickau sich dennoch weiterhin auf Landesebene einbringen werden. Siehe:

• http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2011-05-16#TODO_18._April
• http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2011-04-11
• http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2011-04-04#KV_Zwickau
• http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2011-03-21#Antrag:_KV_Zwickau
• http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2011-02-14
• http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2011-01-17#KV_Zwickau_und_KV_Chemnitz

Siehe auch die Satzung: http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Zwickau/Stammtisch/Kreisverband/Satzung Und siehe auch: http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Zwickau/Hauptversammlung_2010.1 Emails von Thomas Krohn vom 11.04.2011, 12.04.2011, 17.04.2011 und 09.05.2011 an die Vorsitzende des Kreisverbandes Zwickau

1. : Torsten, Andreas, Thomas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

LV-SN 2011_05_23_04

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 23.05.2011 #LV-SN 2011_05_23:04: Finanzausgleich für KV Chemnitz

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, dem Kreisverband Chemnitz, auf Grund eines Defizits des Verteilungsschlüssels einen erhöhten allgemeinen finanziellen Betrag zukommen zu lassen.

1. :
2. : Torsten (Verweis auf KVSM-Konferenz), Andreas
3. : Thomas (Ich bin selbst dafür verantwortlich, dass die noch kein Geld haben)

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: