SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2011 02 22
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Dieser Beschluss erging am 22. Februar 2011 in einer nichtöffentlicher Sitzung aufgrund eines per Email eingereichten Antrags.
- Text:
- Der Landesvorstand möge beschließen, dem Piraten Mirco da Silva, Mitgliedsnummer <Mitgliedsnummer>, die Fähigkeit, ein Parteiamt zu bekleiden, vom heutigen Datum bis zum 22. Februar 2013 abzuerkennen.
Begründung: Am 17.02.2011 kam es in den Räumen der Landesgeschäftsstelle des Landesverbands Sachsen der Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) durch das Mitglied Mirco da Silva zu einer Spuckattacke gegen den Piraten XXX. Die Attacke wurde durch die drei Zeugen AAA, BBB und CCC bestätigt. Andreas Romeyke fragte am 18.02.2011 per Email eine Stellungnahme seitens Mirco da Silva an. Bis zur gesetzten Frist zum 21.02.2011 erfolgte weder eine Darstellung des Vorfalls seitens Mirco da Silva noch eine Entschuldigung gegenüber XXX. Mirco da Silva hat die Bitte um Stellungnahme am 18.02.2011 in der Mailingliste des LV Sachsen bestätigt und abschlägig beschieden. Mirco da Silva hat mit seinem Verhalten insgesamt gegen die Grundsätze der Piratenpartei Deutschland verstoßen. Die Würde des Menschen ist in der Präambel des Grundsatzprogramms der PIRATEN verankert. Durch Verhängung der Ordnungsmaßnahme soll zukünftiger Schaden im Ansehen der PIRATEN abgewendet werden.
: Torsten Fehre, Tilo Schneider, Thomas Krohn, Stefan Hofmann, Andreas Romeyke
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
