SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2016-09-05

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Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen
40 Ort: via Mumble 40
Vorheriges Treffen: 27.08.2016
Zeit: 05. September
Nächstes Treffen: 19.09.2016
40 Protokoll von alle
40
Werkzeuge für den Protokollanten:
Anwesend: Andreas Roth, Mark Neis, Marcel Ritschel, Robert Lutz – und du! Lies das Protokoll live mit!

Wochenbericht: Mitgliederzahl: 242, davon 167 stimmberechtigt (Mitglieder ); 66 in der SMV akkreditiert, Kontostand: ???, Post: diese Woche keine, Audiolink:
Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Nicks der Vorstandsmitglieder

Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:

Begrüßung

Beginn 20:44 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Versammlungsleitung und Protokollführung

  • MR leitet die Versammlung.
  • Crowd führt Protokoll.
  • Audioaufzeichnung: RL

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_09_05_01: Beschluss letztes Protokoll
Beantragt von: Michael Bauschke

Antragstext: Das Protokoll vom 08. August 2016 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_09_05_01: Beschluss letztes Protokoll
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Marcel Ritschel, Robert Lutz
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Mark Neis

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_09_05_02: Beschluss letztes Protokoll
Beantragt von: Michael Bauschke

Antragstext: Das Protokoll vom 27. August 2016 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_09_05_02: Beschluss letztes Protokoll
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Robert Lutz, Marcel Ritschel,Mark Neis, Andreas Roth
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


Berichte

Es ist 20:46 Uhr

Michael Bauschke

  • BPT

Robert

  • BPT
  • 1V Runde beim BPT
  • Wahlkampfhilfe Berlin
  • bedient jetzt auch Twitter
  • Stammtisch Chemnitz

Mark Neis

  • BPT Vorbereitung
  • Transport BPT-Technik
  • BPT Auf-/Abbau
  • Bearbeitung des Themas "Industrie 4.0" mit Die Linke (Chemnitz)
  • Umzug Mailaccounts KV Dresden
  • Mails/OTRS

Andreas Roth

  • BPT
  • Schatzi- und Beitragsmumble
  • ReBe Abgleich
  • Mail / OTRS

Marcel Ritschel

  • BPT
  • Mails/OTRS
  • Moritz sollte wieder Zugang zum CRM haben

Moritz

Jens

Aufgabentracking

Alle

  • LEER

Michmo

  • LEER

Robert

  • LEER

Mark

  • erledigt: piraten-soe.de und piraten-dresden Domain, Mails umziehen (Authcodes erhalten), Authcodes erneut an BundesIT weitergeleitet
  • stalled: Anschreiben an Jobcenter
  • stalled: TTIP-Veranstaltung in Chemnitz organisieren
  • offen: Piraten als Unterstützer auf http://ttip-demo.de/bundesweiter-demo-tag/leipzig/

http://ttip-demo.de/home/netzwerk/#c607? http://ttip-demo.de/mitmachen/webbanner/

Marcel

  • LEER

Andreas

  • LEER

Jens

  • in Arbeit: Konzeptvorschlag fertig bearbeiten/diskutieren, layouten, an KV's versenden

Moritz

  • LEER
Es ist 20:57 Uhr

Formales/Anträge

Umlaufbeschlüsse

abgeschlossen

  • nope

offen

  • nope

SMV Beschlüsse

  • nope

Anträge

finanzielle Unterstützung für die SeCon 2017

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_09_05_01: finanzielle Unterstützung für die SeCon 2017
Beantragt von: Michael Kurt Bahr

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt die SeCon 2017 mit 200 € zu unterstützen.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_09_05_01: finanzielle Unterstützung für die SeCon 2017
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Mark Neis, Marcel Ritschel, Andreas Roth
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Robert Lutz

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo Zusatzinfos: * bis zu 5 freie Plätze


Die Pirate Security Conference wird als zentrale Bundesveranstaltung seit 2015 in München parallel und in Partnerschaft mit der Münchner Sicherheitskonferenz durchgeführt und hat für die Piratenpartei bundesweite Beachtung gefunden.

Offene Baustellen + Internes

Kalenderkontrolle

  • 05.09.2016 - 16:00-17:00 Uhr - Bürgersprechstunde Chemnitz, Rathaus (Zimmer 113, Rathaus Chemnitz, Markt 1, 09111 Chemnitz)
  • 05.09.2016 - 20:30 Uhr - LaVo Sitzung, Mumble
  • 07.09.2016 - 21:00 Uhr - offenes Neustadtpiraten Treffen, blondes (Louisenstraße 74)
  • 08.09.2016 - 19:00 Uhr - ChaosFunkPiraten-Stammtisch KV Chemnitz, Café Kutsche, Franz-Mehring-Straße 17
  • 10.09.2016 - 10 Jahre Piratenpartei Deutschland
  • 12.09.2016 - 16:00-17:00 Uhr - Bürgersprechstunde Chemnitz, Rathaus (Zimmer 113, Rathaus Chemnitz, Markt 1, 09111 Chemnitz)
  • 13.09.2016 - 20:00 Uhr - Vorstandssitzung KV Chemnitz, CGS (Hermannstraße 6)
  • 14.09.2016 - 21:00 Uhr - offenes Neustadtpiraten Treffen, blondes (Louisenstraße 74)
  • 17.09.2016 - Anti-TTIP-Demo, Leipzig (http://ttip-demo.de/home/netzwerk/#c607?)
  • 18.09.2016 - Wahltag Berlin (geplant. Berliner Verwaltung hat Softwareprobleme)
  • 19.09.2016 - 16:00-17:00 Uhr - Bürgersprechstunde Chemnitz, Rathaus (Zimmer 113, Rathaus Chemnitz, Markt 1, 09111 Chemnitz)
  • 19.09.2016 - 20:30 Uhr - LaVo Sitzung, Mumble
  • 01.11.2016/02.11.2016 angestrebter Termin für den Tag der politischen Arbeit (TdpA) 16.2 - Ort: Braunschweig

Offene Baustellen

Internes

Berichte aus den Kreisen

OV Dresden-Neustadt

KV Bautzen

  •  ?

KV Chemnitz (Moritz Grosch)

  • CGS durch Bällebad blockiert
  • Stuttgart hat angefragt, ob sie die restlichen Spendengelder bekommen können

KV Dresden (Marcel Ritschel)

vKV Erzgebirge (Robert Lutz)

  • Presseanfrage via Chemnitz erhalten

KV Görlitz

  •  ?

KV Leipzig

  • wollen am 22.10. AV machen

KV Meißen

  •  ?

KV Mittelsachsen (Robert Lutz)

  • hatten Stammtisch, leider war ich durch BPT-Transporter ausladen verhindert

vRV Leipziger Umland (Robert Lutz)

  •  ?

vRV Westsachsen

  • nix neues

Landesgeschäftsstelle

  • nix neues

Sonstiges

Kündigung SMV

Klarstellung, weil auf ML falsch dargestellt, Post lag in der Geschäftsstelle:

Sehr geehrter Herr Neis, sehr geehrter Herr Roth, sehr geehrte Damen und Herren,

mit Schreiben vom 19.08.2016 haben wir den Dienstleistungsvertrag vom 15.08.20164 zum 30.09.2016 gekündigt und haben Sie um Bestätigung des Erhalts gebeten. Mit Ihrem Schreiben vom 28.08.2016, das uns mittlerweile per Telefax und E-Mail zuging, kündigten Sie Ihrerseits, bezogen sich aber auf unser Schreiben an Herrn Göbel vom 22.08.2016, das einen völlig anderen Inhalt hatte. Unser Kündigungsschreiben vom 19.08.2016 wurde Ihnen nach vorliegender Bestätigung der Deutschen Post AG am 20.08.2016 zugestellt. Somit ist unser Schreiben in Ihren Machtbereich gelangt und Sie konnten vom Inhalt unter normalen Umständen Kenntnis erlangen, was wir nach den Gepflogenheiten des Rechtsverkehrs von Ihnen erwarten dürfen. Eine tatsächliche Kenntnisnahme ist nach herrschender Meinung nicht erforderlich. Unsere Kündigung ist somit als empfangsbedürftige Willenserklärung zugegangen und damit rechtwirksam. Eine Kündigung Ihrerseits ist somit obsolet, gleichwohl nehmen wir Ihre Kündigung rein vorsorglich hiermit an. Der guten Ordnung halber erhalten Sie unser Kündigungsschreiben im Anhang zu dieser E-Mail nochmals als PDF zu Ihrer Kenntnisnahme. Gern werden wir nach Ende des Vertragsverhältnisses die Daten verschlüsselt an die mitgeteilte E-Mailadresse dsb2@piratenpartei.de senden.

Bei der Löschung der Daten werden wir verfahren, wie vertraglich vereinbart (siehe Anlage 1 zum IT-Dienstleistungsvertrag, Punkt 5). Darin wurde vereinbart, dass wir "zur Beweissicherung des Systembetriebes (…) auch nach Beendigung des Vertrages alle Daten fünf Jahre unter Wahrung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen aufbewahren", d. h. wir werden die Daten verschlüsselt und gemäß Bundesdatenschutzgesetz gesperrt für diesen Zeitraum aufbewahren.

Freundliche Grüße

FlexiGuided GmbH Johannisstr. 12 10117 Berlin

  • Sir: Klausur zur Beantwortung DSB Schreiben, Unterlagen von Flexiguided gefordert, diese nicht bekommen bzw drum rum gerede, Empfehlung zur Kündigung
  • AnRo: Darauf BPT Sitzung, alle da bis auf Jens, Beschluß zur Kündigung, ging dann auch raus, was wir bis dahin nicht wussten, Flexi hatte zuvor schon ihrerseits gekündigt, somit ab 30.09. SMV weg
  • MR: Gilt dann auch für die Untergliederungen, die dann auch keine SMV mehr dann haben.

Nachlese BPT

  • 1V Runde
    • Zusammenabeit zw Länder und Bund
    • mehr Informationsfluß
    • Kommunikation verbessern

AV Leipzig für BTW17

Wahlkampf Berlin

Informationen und Ansprechpartner vermerken wir im Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Wahlkampf/2016/Organisation Bei Fragen wendet euch bitte an unseren Wahlkampfkoordinator Paul unter Paul.Neumann@berlin.piratenpartei.de oder an vorstand@berlin.piratenpartei.de

LMV 2016.1

ML Moderation

Wurde beschlossen, jedoch zieht der Berwerber seine Beauftragung zurück.

Ende öffentlicher Teil

Es ist 21:42 Uhr

geschlossene Sitzung

Mitgliedsantrag

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_09_05_: Mitgliedsantrag
Beantragt von: Marcel

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt Pirat2016-09-05 aufzunehmen.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_09_05_: Mitgliedsantrag
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Mark, Marcel, Andreas, Robert
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Marcel

Zusatzinfos:


Ende geschlossener Teil

  • nächste Sitzung: 19.09.2016, 20:30 Uhr
  • Pad für nächste Sitzung:
** https://lavosn.piratenpad.de/2016-09-19

Ende der Sitzung