SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2016-07-11

Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

	Ort: via Mumble		Vorheriges Treffen: 27.06.2016
	Zeit: 11. Juli 2016		Nächstes Treffen: 25.06.2016
	Protokoll von alle		Werkzeuge für den Protokollanten:
	Anwesend: Marcel Ritschel, Moritz Grosch, Robert Lutz, Andreas Roth – und du! Lies das Protokoll live mit!		Mailingliste benachrichtigen
Wochenbericht: Mitgliederzahl: 242, davon 167 stimmberechtigt (Mitglieder ); xx in der SMV akkreditiert, Kontostand: ???, Post: diese Woche keine, Audiolink: Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Nicks der Vorstandsmitglieder

Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:

• Michael Bauschke: MB
• Andreas Roth: AnRo
• Mark Neis: MN
• Marcel Ritschel: MR
• Robert Lutz: RL
• Moritz Grosch: MG
• Jens Bekersch : JB

Begrüßung

Beginn 21:01 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: Marcel Ritschel, Moritz Grosch, Robert Lutz, Andreas Roth
• Entschuldigt:
• Wir sind beschlussfähig.

Versammlungsleitung und Protokollführung

• Marcel Ritschel leitet die Versammlung.
• Crowd führt Protokoll.
• Audioaufzeichnung: Moritz Grosch

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_07_11_01: Beschluss letztes Protokoll

Beantragt von: Michael Bauschke

Antragstext: Das Protokoll vom 06. Juni 2016 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_07_11_01: Beschluss letztes Protokoll

1. : Marcel Ritschel, Moritz Grosch, Robert Lutz, Andreas Roth
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

Berichte

Es ist 21:02 Uhr

Michael Bauschke

• nich da

Robert

• Chemnitz Nazifrei
• CSD Chemnitz gerockt
• HVC16.1
• Mails/OTRS

Mark Neis

• nicht da

Andreas Roth

• Beitragsteam
• Wiki gegärtnert
• Haushaltsplan
• Schatzmeistermumble
• Mails / OTRS

Marcel Ritschel

• Mails/OTRS
• Verwaltungskram
  • Moritz und ich haben wieder Zugriffe

Moritz

• piraten-sachsen.de repariert bevor es kaputt ging
• am Redmine gebastelt
• HVC16.1
• noch kein neuer Zugang -> PGP Fuckup
• CSD

Jens

• nicht da

Aufgabentracking

Alle

• LEER

Michmo

• LEER

Robert

• offen: Mail an ML, dass Plätze für Marina zu vergeben sind

Mark

• in Arbeit: piraten-soe.de und piraten-dresden Domain, Mails umziehen (Authcodes erhalten), Authcodes an BundesIT weitergeleitet
• in Arbeit: Anschreiben an Jobcenter
• offen: LimeSurvey Instanz für Jens Bekersch freischalten -> Muss erst umziehen
• in Arbeit: TTIP-Veranstaltung in Chemnitz organisieren

Marcel

• LEER

Andreas

• LEER

Jens

• in Arbeit: Konzeptvorschlag fertig bearbeiten/diskutieren, layouten, an KV's versenden
• in Arbeit: BGE Themenwoche

Moritz

• LEER

Es ist 21:09 Uhr

Formales/Anträge

Umlaufbeschlüsse

abgeschlossen

• Unterstützung Parteidarstellung TTIP
  • https://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse#Unterst.C3.BCtzung_Parteidarstellung_TTIP

offen

• nope

SMV Beschlüsse

• nope

Anträge

Kauf von Büromaterial

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_07_11_02: Kauf von Büromaterial

Beantragt von: Andreas Roth

Antragstext: Der Landesvorstand genehmigt den Kauf von 2 Sätzen Druckerpatronen und 1000 Blatt Druckerpapier für den Drucker (privat) des Landesschatzmeisters. Kosten max. 50,00 Euro

Begründung: in den letzten 2,5 Jahren ist so einiges über meinen Drucker gegangen, so zu sagen die ganze Buchhaltung des LVs inkl. KVs.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_07_11_02: Kauf von Büromaterial

1. : Marcel Ritschel, Robert Lutz, Moritz Grosch
2. :
3. : Andreas Roth

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo

Zusatzinfos:

Update Haushaltsplan und aktueller Stand Haushalt 2016

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_07_07_03: Update Haushaltsplan und aktueller Stand Haushalt 2016

Beantragt von: Andreas Roth

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt folgendes Update Haushaltsplan und aktueller Stand Haushalt 2016 https://docs.google.com/spreadsheets/d/1d9mR8F8mHUNgM__MeQzk1nCMkBSMxN7ckk8pF3PsvSk/edit#gid=1380737275 Es gab nur eine Umplanung von 500 EUR aus dem Schatzmeisterbudget in ein DSB Budget.

Begründung: Update muss sein

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_07_07_03: Update Haushaltsplan und aktueller Stand Haushalt 2016

1. : Robert Lutz, Marcel Ritschel, Moritz Grosch, Andreas Roth
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo

Zusatzinfos:

Offene Baustellen + Internes

Kalenderkontrolle

• http://piraten-sachsen.de/kalender

• 13.07.2016 - 21:00 Uhr - offenes Neustadtpiraten Treffen, blondes (Louisenstraße 74)
• 16.07.2016 - CSD Leipzig
• 16.07.2016 bis 17.07.2016 - Lesbisch/schwules Stadtfest Berlin, Nollendorfplatz

• 18.07.2016 - 16:00-17:00 Uhr - Bürgersprechstunde Chemnitz, Rathaus (Zimmer 113, Rathaus Chemnitz, Markt 1, 09111 Chemnitz)
• 19.07.2016 - 19:30 Uhr - Arbeitstreffen KV Chemnitz, CGS (Hermannstraße 6)
• 20.07.2016 - 21:00 Uhr - offenes Neustadtpiraten Treffen, blondes (Louisenstraße 74)

• 23.07.2016 - CSD Berlin
• 23.07.2016 - 16:00 Uhr - Schoßteichregatta Chemnitz (Schlossteich, 09113 Chemnitz)
  • wir nehmen nicht teil
• 23.07.2016 - 16:00 Uhr - Freifunk Grillen (Alaunpark)
• 23.07.2016 bis 24.07.2016 - Vollversammlung PPI

• 25.07.2016 - 16:00-17:00 Uhr - Bürgersprechstunde Chemnitz, Rathaus (Zimmer 113, Rathaus Chemnitz, Markt 1, 09111 Chemnitz)
• 25.07.2016 - 20:30 Uhr - LaVo Sitzung, Mumble

• 30./31.07.2016 - Plakatierungsbeginn Berlin
• 03.08.2016 - Vogelfutterprozess in Chemnitz 13:00h, AG Chemnitz, Gerichtsstr. 2 (Hauptgebäude), Sitzungssaal 3.001
• 13.08.2016 - Hanfparade, Berlin
• 27.08.2016 - Bundesparteitag in Wolfenbüttel
• 28.08.2016 - Bundesparteitag in Wolfenbüttel

• 10.09.2016 - 10 Jahre Piratenpartei Deutschland
• 18.09.2016 - Wahltag Berlin (geplant. Berliner Verwaltung hat Softwareprobleme)

• 01.11.2016/02.11.2016 angestrebter Termin für den Tag der politischen Arbeit (TdpA) 16.2 - Ort: Braunschweig

Internes

Berichte aus den Kreisen

OV Dresden-Neustadt

• keine News
• letzte protokollierte VoSi am 20. Januar 2016

KV Bautzen

• keine News

KV Chemnitz (Moritz Grosch)

• neuer Vorstand gewählt, diverse Überschneidungen mit dem alten Vorstand

KV Dresden (Marcel Ritschel)

• nix neues

vKV Erzgebirge (Robert Lutz)

• nix

KV Görlitz

• keine News
• Wiki - Seite nicht aktuell
• Vosi in 2016?

KV Leipzig

• letzte protokollierte VoSi am 10.03.2016
• GO sagt: Das Protokoll der Vorstandssitzung ist innerhalb einer Woche im Piratenwiki des Kreisverbandes Leipzig zu veröffentlichen.

KV Meißen

• keine News
• letzte protokollierte VoSi am 19.01.2016
• am 17.03.2016 sollte die nächste stattfinden, kein Protokoll vorhanden
• GO sagt: Das Protokoll der Vorstandssitzung ist innerhalb einer Woche im Piratenwiki des Kreisverbandes Meißen zu veröffentlichen. Es sollen nicht mehr als acht Wochen zwischen zwei Vorstandssitzungen liegen.

KV Mittelsachsen (Robert Lutz)

• planen rotierende Stammtische
• wollen andere KVs besuchen

RV Westsachsen

• nix Neues

Landesgeschäftsstelle

• nix neues

Sonstiges

Wahlkampf Berlin

• Die PIRATEN Berlin haben eine Wikiseite, wo wir versuchen alle wichtigen Infos vorzuhalten: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Wahlkampf/2016
• Reisebüro http://wiki.piratenpartei.de/BE:Reiseb%C3%BCro
• Info: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Wahlkampf/2016

Informationen und Ansprechpartner vermerken wir im Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Wahlkampf/2016/Organisation Bei Fragen wendet euch bitte an unseren Wahlkampfkoordinator Paul unter Paul.Neumann@berlin.piratenpartei.de oder an vorstand@berlin.piratenpartei.de

Wahlkampf Berlin Xhain

Hi,

wie ich eurem Protokoll entnehmen konnte, habt ihr ja 1000€ Reisekosten-Unterstützung für den Berliner Wahlkampf beschlossen. Das ist echt prima und wir freuen uns schon auf Helfer*innen (wegen Unterkunft einfach mal melden, wir sind in Friedrichshain-Kreuzberg verhältnismäßig viele und können bestimmt die eine oder andere unterbringen)!

Was ich aber noch fragen wollte: ich habe am 20.04. bei euch 2 Anträge eingereicht (siehe Mail unten), finde aber in euren LaVo-Sitzungsprotokollen keinen Beschluss dazu. Könntet ihr bitte diese noch beraten? Wir kaufen davon auch keine dämliche Hüpfburg!

Vielen Dank und viele liebe Grüße Felix J. Just

Hallo lieber Landesvorstand,

ich möchte gerne diese beiden Anträge an Euch richten:

1.) Der Landesvorstand möge beschließen:

Der Landesverband stellt den Piraten Friedrichshain-Kreuzberg 1000€ für den Bezirkswahlkampf für die Wahl 2016 zur Verfügung.

2.) Der Landesvorstand möge beschließen:

Der Landesverband stellt den Piraten Friedrichshain-Kreuzberg 1000€ für den Direktkandidatenwahlkampf für die Wahl 2016 zur Verfügung.

Begründung

Friedrichshain-Kreuzberg ist DIE Hochburg der Piraten bundesweit. Bereits zur Bundestagswahl erreichten die Piraten hier 6,2%. Friedrichshain-Kreuzberg war auch 2011 der Berliner Bezirk mit dem besten Piratenergebnis (2011 14,7%, mit über 25% in einigen Wahllokalen - bestes Wahllokal 26,2%). Die Piraten haben sich seitdem im Bezirksparlament etabliert und bisher über 150 Anträge und über 70 Anfragen eingebracht, von denen viele auch angenommen wurden. Dazu gehören eine Resolution gegen den Verfassungsschutz an Schulen, Freifunk auf den bezirklichen Gebäuden, viele kleinteilige Open-Data-Anträge, Unisextoiletten, die Streichung von Religion als Grund für Ehrungen. Diese Anträge hatten häufig Impact und mediales Echo weit über den Bezirk hinaus und haben so die politische Arbeit der Piraten auch anderswo in Bund und Europa unterstützt. Eine vollständige Liste alle Anträge findet sich hier: http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/bez[..], <- ohne Anträge, die gemeinsam mit anderen Fraktionen eingereicht wurden).

Die Piraten Xhain haben für diesen Wahlkampf eine 17-köpfige Liste sowie 5 Direktkandidaten aufgestellt. Der Wahltag ist zwar erst im September, die Roadmap steht aber bereits jetzt schon. Das Design und die Timeline sind festgeklopft (siehe @prt_xhn, https:twitter.com/prt_xhn). Zur Qualität des Designs: wir waren das mit der GrumpyCat und "Wähle Dein Team" (http://www.gettyimages.de/detail/nachrichtenfoto/macht-lack-mein-dope-ist-a[..] und https://www.facebook.com/HerrSabin/photos/a.586906291349263.1073741829.1903[..].

Der nächste Punkt ist die Geldbeschaffung. Wir würde uns freuen, Euch auch in den nächsten 5 Jahren Artikel in der taz[1], dem ND [.., der Morgenpost [.., der Berliner Zeitung [..] oder der Bild [..] zu bescheren, die deutlich zeigen: Piraten sind lebendig und machen coole Scheiße. Das wird umso wahrscheinlicher, je mehr Plakate etc wir hängen können. Wir kommen zB günstig an 2x10m Banner, die wir an gut frequentierten Plätzen aushängen können. Günstig heißt aber immer noch, dass 10% von richtig viel Geld immer noch viel Geld ist. Kurz: bei uns angelegtes Geld ist gut angelegtes Geld und wird in geile Scheiße umgesetzt. Gebt uns also bitte Geld.

Und damit ihr auch genau wisst was mit eurem Geld passiert erhaltet ihr von uns eine genaue Auflistung wofür wir wieviel ausgegeben haben.

Für Nachfragen stehe ich euch auf den unten angegebenen Kommunikationskanälen gerne zur Verfügung.

Viele Grüße Felix Just

AnRo: beide Anträge am 16.05.2016 abgelehnt

Marina Kassel

• Bericht Henry Knut
  • Hallo Landesvorstand, da ich als einziger den LV Sachsen zur Marina Kassel 16.2 vertreten habe, wurde ich von Anro und Corax zur LaVo-Sitzung am nächsten Montag, den 11.07.2016 um 20.30 Uhr zur Berichterstattung eingeladen. Als Vorbereitung dazu habe ich, das was ich zu berichten habe, hier kurz zusammen gefasst damit Ihr auch die wichtigsten Links dazu habt:

Vorabend:

• Astrid Semm: Was ist los im LV Sachsen ?
• Patrick Schiffer (https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/der-vorstand/patrick-schiffer/)
• Fragen SMV -> an Mark wenden

• 1. @Sekor "Digitaler Kompass"
  • http://www.digitaler-kompass.de/
  • https://www.discuto.io/de/consultation/11291
  • http://www.bblog.de/der-digitale-kompass-neues-online-mitmach-portal-fuer-schleswig-holstein/
• 2. Martin Schütz HH: Milieu - Sinus Milieus: http://www.sinus-institut.de/sinus-loesungen/sinus-milieus-deutschland/ - Delta Milieus: http://www.delta-sozialforschung.de/delta-milieus/delta-milieusr/
• 3. @xwolf: SEO http://de.slideshare.net/xwolf/einfhrung-in-die-suchmaschinenoptimierung-63670493
• 4. @Sekor: Wahlkampf ohne Geld - Beispiele für offline Guerillia Marketing
• 5. Sebastian: Marke Piraten http://www.piratenpartei-frankfurt.de/content/sebastian-alscher-neuer-generalsekretaer-frankfurt - Die Marke "Piraten" - Strategie
• 6. Michael Ebner (https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Michael_Ebner) vom BSG: Ordnungsmaßnahmen
• 7. Grumpy (https://www.piratenfraktion-nrw.de/author/marc-olejak/) - PIKO (http://www.piko-nrw.de/), Archivierung
• 8. Superconductor (https://piratenpartei-rhein-erft.de/person/bernd-janotta/): Manipulative Kommunikation
• 9. Thomas (http://piraten-hh.de/2012/11/10/thomas-michel-neuer-vorsitzender-in-hamburg/) Strategie Vortrag: vom virtuellen Grabstein zu Vereinen, z.B. Cannabis Social Club Hamburg (http://cannabis-social-club.hamburg/), Fossil Free Hamburg eV http://fossilfreehamburg.org/)

MailingListe Dresden

• vorstand@ bekommt immer noch alle Mails der Dresdner ML

Ausschreibung LMV 2016.1

• Status:
• Ausschreibung läuft bis zum 24.05.2016 13:37 Uhr

Dresden 1

• Raum: für 80 Personen mit Kinobestuhlung
• Datum: 04.- 06.11. / 11. - 13.11. / 18. - 19.11.
• Preis: 100 € (Halbtags) 180 € (Ganztags)
• Uhrzeit nach Absprache
• In parlamentarischer Bestuhlung mit Tischen erreichen wir max. 52 Personen
• Raum: für 24 Personen
• Datum: 04.- 06.11. / 11. - 13.11. / 18. - 19.11.
• Preis: 80 € (Halbtags) 150 € (Ganztags)
• Uhrzeit nach Absprache

• Ausstattung:
  • Flipchart, Overheadprojektor
  • Beamer
  • Kostenfreier W-LAN Zugang
  • Zugang barierefrei

• Versorgung:
  • Tagesp. 1 : 16,40€ / Person
  • 1-2 Getränke und Obst am Vormittag
  • Mittagesse vom Buffet
  • 1 x Kaffe am Nachmittag
• Tagesp. 2 : 26,10 € / Person
  • 1-2 Getränke und Obst am Vormittag
  • Frühstücksimbiss
  • Mittagesse vom Buffet
  • 2 x Kaffe und Stk. Kuchen am Nachmittag
• natürlich ist es auch möglich ausschließlich den Raum ohne eine Versorgung zu buchen. Beachten Sie bitte dabei, dass wir neben unserem Mittagsrestaurant, welches von Mo. bis Fr. von 11.30 Uhr bis 13.30 Uhr geöffnet ist, kein à la carte Restaurant betreiben, wo Ihre Gäste spontan zum Essen gehen können.

Hier bieten wir dann aber für Ihre Teilnehmer die Möglichkeit, Getränke an unserer Hotelbar zu kaufen.

Dresden 2

• Raum: 40 - 50 qm
• Datum: 04.- 06.11. / 11. - 13.11. / 18. - 19.11.
• Preis: 250 Euro fürs Wochenende
• Beamer zubuchbar für 15€/Tag
• http://dresden.cloudsters.net/ueber-cloudsters-dresden/

Chemnitz 1

• Raum: Großer Saal im Stadtteiltreff Claußstr. der Volkssolidarität
• Datum: 5./6.11. ja 12./13.11. ja 19./20.11. nein
• Preis: 300€ für das Wochenende/250€ wenn Essen über VoSi bestellt wird

(aus mehreren Wahlmenüs, auch vegetarisch und halal möglich)

• Uhrzeit: nach Absprache

• Ausstattung:
  • Bühne
  • ausreichend Tische und Stühle für wenigstens 80 Personen
  • Internet verfügbar
  • Zugang vollständig barrierefrei
  • Leinwand, Tonanlage, Micros etc.
  • Beamer, Flipchart etc. können aus der CGS mitgebracht werden
  • ansprechende Location auch für evtl. Pressebesuch

• Versorgung:
  • Getränke-Ausschank vor Ort möglich
  • wenn Essen über VoSi bestellt wird, können die Piraten früh aus

mehreren Menüs wählen und es wird mittags angeliefert (ca. 5-6€/Portion)

• • unweit der Location befindet sich aber auch zwei Pizza-Restaurants,

Döner etc.

Beschluß

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_07_07_04: Austragungsort und Termin LMV 16.1 und AV Bundestag

Beantragt von: Andreas Roth

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt die LMV 16.1 und AV Bundestag am 5./6.11.2016, in Chemnitz durchzuführen.

Begründung: Pflicht

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_07_07_04: Austragungsort und Termin LMV 16.1 und AV Bundestag

1. : Moritz Grosch, Robert Lutz, Marcel Ritschel, Andreas Roth
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Moritz Grosch, Robert Lutz, Andreas Roth

Zusatzinfos:

Schiedsgericht

• besteht nur noch aus zwei Menschen und ist somit handlungsunfähig
  • Neuwahl dann auf der nächsten LMV, Verfahren bis dahin dann an ein benachbartes Schiedsgericht

Ende öffentlicher Teil

Es ist 21:42 Uhr

geschlossene Sitzung

• nicht öffentliches Pad:
  • https://lavosn.piratenpad.de/geschlossen
  • SocialMedia

Ende geschlossener Teil

• nächste Sitzung: 25.07.2016, 20:30 Uhr
• Pad für nächste Sitzung: https://lavosn.piratenpad.de/2016-07-xx

Ende der Sitzung

Es ist 21:57 Uhr