SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2016-03-07

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Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen
40 Ort: via Mumble 40
Vorheriges Treffen: 23.02.2016
Zeit: 07. März 2016
Nächstes Treffen: 21.03.2016
40 Protokoll von alle
40
Werkzeuge für den Protokollanten:
Anwesend: Michael Bauschke, Andreas Roth, Marcel Ritschel, Jens Bekersch, Robert Lutz, Moritz Grosch

Wochenbericht: Mitgliederzahl: 272, davon 53 stimmberechtigt (Mitglieder); 69 in der SMV akkreditiert, Kontostand: ???, Post: diese Woche keine, Audiolink: hier
Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Nicks der Vorstandsmitglieder

Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:

Begrüßung

Beginn: 20:47 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Versammlungsleitung und Protokollführung

  • [Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]] leitet die Versammlung.
  • Crowd führt Protokoll.
  • Audioaufzeichnung: [Benutzer:Michmo|Michael Bauschke]] http://pirat.ly/24941

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_03_07_01: Beschluss letztes Protokoll
Beantragt von: Michael Bauschke

Antragstext: Das Protokoll vom 23. Februar 2016 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_03_07_01: Beschluss letztes Protokoll
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Marcel Ritschel, Michael Bauschke, Moritz Grosch, Jens Bekersch, Robert Lutz, Andreas Roth
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Mark Neis

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


Berichte

Es ist 20:39 Uhr

Michael Bauschke

  • Mails und Papierkram abgearbeitet
  • Tickets BundesIT angeschoben
  • OTRS
  • Freifunk
  • Gespräche Vermieter

Robert

  • Chemnitz Nazifrei
  • Chemnitzer Friedenstag
  • Chemnitz für Menschlichkeit
  • Mails

Mark Neis

  • Mails/OTRS
  • Fehler Mailverteiler LSG
  • Anmeldefehler neue MLs
  • Erstkontakt wg. TTIP-Veranstaltung in Chemnitz

Andreas Roth

  • Rechenschafsberichte angefangen
  • Mails / OTRS
  • HV Görlitz

Marcel Ritschel

  • #myLGS
  • Mails/OTRS
  • Protokoll LaVo Sitzung
  • VerwaltungsFoo
  • KMV Dresden

Moritz

  • Mitgliederdinge in Chemnitz
  • OTRS rein geschaut und ein paar wenige Dinge aufgeräumt

Jens

  • Konzeptvorschlag für BGE Kampagne in Arbeit...
  • KPT mit Neuwahlen Vorstand
  • Verfahrensverzeichnis Discours Plattform fast fertig bearbeitet...
  • Schriftverkehr Foo

Aufgabentracking

Alle

  • LEER

Michmo

  • in Arbeit: Abrechnung Stiftung FF Router DD
  • offen: Klärung Versicherung LGS
  • offen:

Hier der Link zum neuen Crowdfunding:https://crowdfunding.correctiv.org/entwicklungsgeld-malawi-tabak

  • offen: Kontakt mit Michael aufnehmen wg. Rechnern für Flüchtlinge

Robert

Mark

Marcel

Andreas

Jens

Moritz

  • offen: Redmine Testinstanz aufsetzen und Zugang an Michm0 schicken
    • vertagt da Serverumzug

Es ist 21:10 Uhr

Formales/Anträge

Umlaufbeschlüsse

abgeschlossen

offen

SMV Beschlüsse

  • keine

Anträge

Unterstützung Correctiv

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_03_07_02: Unterstützung Correctiv.org
Beantragt von: Chris Grodotzki und Marius Münstermann

Antragstext: Liebe Sachsen-Piraten,

Ihr hattet vor Kurzem unser Recherche-Crowdfunding mit beim Correctiv Interesse gezeigt. Ziel der Recherche ist der Verbleib deutscher und Europäischer Entwicklungsgelder im sozial & ökologisch desaströsen malawischen Tabakanbau.

Bereits während dem Crowdfunding hatten wir eine Organisation (Pro-Rauchfrei e.V.) gefunden die bereit ist, einen großen Teil unserer Kosten konditionslos via Crowdfunding zu tragen. Leider hat sich die Umsetzung dieser Zusage etwas hingezogen, sodass das Crowdfunding in der Zwischenzeit auslief und die bisherigen Beiträge zurückgezahlt wurden.

Dass Pro-Rauchfrei e.V. keine Bedingungen an die Unterstützung knüpft war für uns als Journalisten Voraussetzung. Trotzdem würden wir uns aus Transparenz- und Unabhängigkeitsgründen sehr freuen, wenn sich zusätzlich zu Pro-Rauchfrei auch andere Organisationen – egal in welchem finanziellen Umfang – an der Finanzierung beteiligen. Das sieht einfach besser aus und zudem können wir mit jedem zusätzlichen Euro die Recherche weiter ausdehnen. Daher wäre es toll, wenn ihr Euren Support nocheinmal erneuert, euch einen exklusiven Platz im Supporter*innen-Kästchen sichert und der Recherche damit einen großen Dienst in Sachen Credibility erweist.

Hier der Link zum neuen Crowdfunding:https://crowdfunding.correctiv.org/entwicklungsgeld-malawi-tabak

Danke schonmal und viele Grüße!

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_03_07_02: Unterstützung Correctiv.org
Pictogram voting delete.svg
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png: Robert Lutz, Andreas Roth
  3. Pictogram voting neutral.svg: Marcel Ritschel, Mark Neis, Michael Bauschke, Jens Bekersch

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


  • Vorschlag AnRo/Mark: Weiterleitung an geeignete Bundes-AG (entweder Transparenz oder Drogen-/Suchtpolitik)
  • ToDo: Michmo


PCs für Flüchtlinge

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_03_07_03: PCs für Flüchtlinge
Beantragt von: Michael Bauschke i. V. für die Aktion

Antragstext: Michael (ich kenne ihn von unseren Stammtischen) hat mich angesprochen ob sich die Piraten an einer Aktion die er gerade zusammen mit der Flüchtlingshilfe Dresden und verschieden Privatleuten durchführt beteiligen wollen. Es geht darum 100 PC für Flüchtlinge bereitzustellen. Die Rechner werden in Neustadt (RLP) fertig konfiguriert und dann nach Dresden gebracht. Was das ganze am Ende kosten wird weiß er noch nicht genau in der Summe hat er mir heute 10.000 Euro genannt.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_03_07_03: PCs für Flüchtlinge
Pictogram voting delete.svg
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png: Michael Bauschke, Andreas Roth
  3. Pictogram voting neutral.svg: Jens Bekersch, Marcel Ritschel, Mark Neis, Robert Lutz

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: in angemessener Form wieder einreichen


  • Michmo: Geld wird wohl v. a. für Windows-Lizenzen gebraucht
  • MNE: Grundsätzlich unterstützenswertes Anliegen, aber kein "korrekter" Finanzantrag
  • Vorschlag Michmo: Formale Unterstützung zusagen und sich noch mal mit denen in Verbindung setzen / Rechner zur Verfügung stellen, die in der LGS lagern / Geld dazugeben für Aufwendungen


Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_03_07_04: Verwendung genderneutraler bzw. gendergerechter Sprache
Beantragt von: Jens Bekersch

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschliessen, dass alle öffentlichen Publikationen und Ausschreibungen möglichst genderneutral aber mindestens gendergerecht verfasst werden müssen.

Begründung: Um dem Anspruch gerecht zu werden, dass Diskriminierung aufgrund des Geschlechts, der Geschlechterrolle, der sexuellen Identität oder Orientierung Unrecht ist und Gesellschaftsstrukturen, die sich aus Geschlechterrollenbildern ergeben, überwunden werden müssen, sehen wir es als unsere Aufgabe an, unseren Anspruch auch in unseren Publikationen zu repräsentieren.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_03_07_04: Verwendung genderneutraler bzw. gendergerechter Sprache
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Robert Lutz, Mark Neis, Marcel Ritschel, Jens Bekersch, Michael Bauschke, Andreas Roth
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Jens Bekersch

Zusatzinfos: http://www.frauenbeauftragte.uni-muenchen.de/genderkompetenz/sprache/index.html



Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_03_07_05: Beauftragung für Feminimus
Beantragt von: Jens Bekersch

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschliessen, eine Beauftragung für Feminismus auszuschreiben.

Begründung: Damit wir dem Anspruch gerecht werden können, dass Diskriminierung aufgrund des Geschlechts, der Geschlechterrolle, der sexuellen Identität oder Orientierung Unrecht ist und Gesellschaftsstrukturen, die sich aus Geschlechterrollenbildern ergeben, überwunden werden müssen, schreiben wir eine Beauftragung für Feminismus aus. Diese unterstützt den Landesvorstand im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit und internen Bildungsveranstaltungen.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_03_07_05: Beauftragung für Feminimus
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Marcel Ritschel, Jens Bekersch, Michael Bauschke, Robert Lutz,
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Mark Neis, Andreas Roth

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Marcel Ritschel

Zusatzinfos:


  • MNE: Ich finde das Thema zwar grundsätzlich unterstützenswert, aber es ist imvho derzeit nicht unter den TOP 5 auf der Liste politischer Probleme in Sachsen - anders als z. B. die Flüchtlings- und Asylproblematik oder Antifaschismus. Angesichts der knappen finanziellen und personellen Ressourcen sehe ich das derzeit nicht als zwingend und befürchte, wir "zerfasern" uns hier. Evtl. sähe ich das etwas anders, wenn es jemanden im LV gibt, der auf den LVor zukommt und sagt "Das will ich unbedingt machen". Den/diejenige würde ich nicht davon abhalten wollen.

Offene Baustellen + Internes

Kalenderkontrolle

  • http://piraten-sachsen.de/kalender
  • 07.03., 16:00-17:00 Uhr: Bürgersprechstunde Chemnitz (Zimmer 113, Rathaus Chemnitz, Markt 1, 09111 Chemnitz)
  • 09.03., 15:00-20:00 Uhr: Stadtratssitzung Chemnitz (Stadtverordnetensaal, Markt 1, 09111 Chemnitz)
  • 09.03., 20:00-24:00 Uhr: offenes Neustadtpiratentreffen (Louisenstraße 74, 01099 Dresden)
  • 10.03., 19:30-22:00 Uhr: Stammtisch KV Chemnitz (Location noch unklar)
  • 12.03., 18:00-20:00 Uhr: Vortrag und Diskussion mit arschkreativ: "Chemnitz ist doch Nichts für junge Leute!" (CGS, Hermannstraße 6, 09111 Chemnitz)
  • 12.03.: Mitgliederversammlung Lumpis
  • 13.3.: LTW in RLP und BaWü
  • 14.03., 16:00-17:00 Uhr: Bürgersprechstunde Chemnitz (Zimmer 113, Rathaus Chemnitz, Markt 1, 09111 Chemnitz)
  • 16.03, 20:00-24:00 Uhr: offenes Neustadtpiratentreffen (Louisenstraße 74, 01099 Dresden)
  • 16.03, 19.00 Uhr: Themenstammtisch Freifunk Görlitz, im Bravo Italiano, Salomonstr. 37, 02826 Görlitz
  • 17.03. ab 18Uhr: Mitgliederversammlung KB Mittelsachsen (Brauhof Freiberg)
  • 18.03. 19:00-21:00 Uhr: Mitgliederversammlung KV Bautzen (Spree-Pension, Fischergasse 6, 02625 Bautzen)
  • 18.03. ab 18:30 Uhr, Vortrag der Europaabgeordneten Julia Reda zum Thema „Correcting Copywrongs: Die Reform des EU-Urheberrechts“ (Soziokulturelles Zentrum „Die Villa“, Seminarraum, 3. Etage, Lessingstr. 7, Leipzig)
  • 21.03., 16:00-17:00 Uhr: Bürgersprechstunde Chemnitz (Zimmer 113, Rathaus Chemnitz, Markt 1, 09111 Chemnitz)
  • 22.03., 19:00-22:00 Uhr: Vorstandssitzung KV Chemnitz (CGS, Hermannstraße 6, 09111 Chemnitz)
  • 24.03., 19:30-22:00 Uhr: Stammtisch KV Chemnitz (Location noch unklar)

Außerpiratiges

  • #noPEGIDA, Dresden
  • #noLEGIDA Leipzig wöchentlich
  • #noCegida Chemnitz gespalten in 2 Ableger, mehrere Demos wöchentlich
  • Chemnitzer Linux-Tage: 19. - 20.03.2016 (Reichenhainer Straße 90, Chemnitz, Deutschland, Campusgelände)
  • Leipziger Buchmesse: 19. - 20.03.2016 (Messe-Allee 1, 04007 Leipzig)
  • TIME TO ACT! ANTIFASCHISTISCHE JUGENDKULTUR STÄRKEN!: 01.-03.04.2016 im AJZ-Chemnitz, https://timetoact.noblogs.org/
  • Mary-Jane: 27-29.05.2016
  • Freifunk Chemnitz bekam den 3. Platz für den Chemnitzer Friedenspreis 2016

Offene Baustellen

Internes

Berichte aus den Kreisen

OV Dresden-Neustadt

  • nichts Neues

KV Bautzen

  • geplant am 18.03. Mitgliederversammlung
    • 19:00 Uhr @ Spree Pension

KV Chemnitz (Moritz Grosch)

  • Chemnitzer Friedenstag
  • GO sucks
  • Stammtischlocation auf 2 Optionen reduziert

KV Dresden (Marcel Ritschel)

vKV Erzgebirge (Robert Lutz)

  • nichts Neues

KV Görlitz

KV Leipzig

KV Meißen

  • Geschäftsstelle ist (fast) fertig ;)
  • Arbeitstreffen lief gut

KV Mittelsachsen (Robert Lutz)

  • warten auf MV

RV Leipziger Umland

  • 12.03.16 KMV mit Zweck Auflösung

RV Westsachsen

  • nichts Neues

Landesgeschäftsstelle

  • aufräumen in Arbeit, Hausordnung hängt aus ;)

Sonstiges

Verwaltungstreffen in Leipzig


Ausschreibung LMV 2016.1

  • ist raus

KV-MLs

  • sind angelegt, werden aber noch nicht genutzt?
    • Michmo: KV MEI kommuniziert jetzt über FB
    • KV DD läuft
      • Marcel gibt Info an KVor, ob eigene MLs für Vorstand und Ankündigung angelegt werden sollen.

Generelles Angebot:

  • Mark kann Subskribenten eintragen, wenn ein Blatt vorliegt, auf dem Name/Mailadresse und eine Unterschrift vorliegen. Scan davon an Mark, dann macht er das.
  • Alle KVs können, wenn Bedarf besteht, eine Vorstands-ML und eine Ankündigungs-ML bekommen
  • Synchronisation der auf dem neuen ML-Tool "Sympa" laufenden MLs über den Synchserver ist angedacht. ToDo liegt bei Mark, wird aber sicher einige Wochen dauern, da technisch nicht ganz trivial.


Ende öffentlicher Teil

Es ist 21:45 Uhr

geschlossene Sitzung

  • OTRS


Vollmachtserteilung für Thomas Marc Göbel zur Vertretung des LVor ggü. Landesdatenchutz-Aufsichtsbehörde

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_03_xx_xxx: Vollmachtserteilung für Thomas Marc Göbel zur Vertretung des LVor ggü. Landesdatenchutz-Aufsichtsbehörde
Beantragt von: Mark Neis

Antragstext: Der Landesvorstand möge Thomas Marc Göbel in seiner Funktion als interner DSB des Landesverbandes Sachsen die von der sächsichen Datenschutz-Aufsichtsbehörde verlangte Vollmacht erteilen, im Namen des Landesvorstandes der Aufsichtsbehörde Auskunft zu geben und mit der Aufsichtsbehörde zu verhandeln.

Begründung: Dem Ansinnen der Aufsichtsbehörde genüge tun.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_03_xx_xxx: Vollmachtserteilung für Thomas Marc Göbel zur Vertretung des LVor ggü. Landesdatenchutz-Aufsichtsbehörde
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Marcel Ritschel, Jens Bekersch, [Benutzer:Michmo
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Michael Bauschke Zusatzinfos: Das Schreiben zur Vollmachtserteilung soll folgenden Text haben:

Sehr geehrte Frau Kinder, sehr geehrte Damen und Herren,

selbstverständlich haben Sie recht, das wir weder in unserer Mail, noch in unserer Antwort an sie dieses Schreiben erwähnt haben. Das Sie auf die formelle Antwort Wert legten, zumal der Landesvorstand wie auch ich in meiner Funktion mich bei Ihrer Behörde gemeldet habe konnten davon ausgehen, dass sie als bisher erste Landesbehörde eine solche Bestätigung erwarten würden. In den Ländern Rheinland-Pfalz, Thüringen und Berlin waren die konkludenten Meldungen der verantwortlichen Stellen und des Bestellten Datenschutzbeauftragten ausreichend, oder wurden zu mindestens nicht moniert. Für die Bestellung sind wir der Bundesbroschüre zur Bestellung gefolgt. Diese verlangt für die Bestellung die Schriftform. Wir hatten Herrn Göbel gesondert um Bestätigung der Bestellung gebeten, diese überschnitt sich mit seiner Annahme. Die Bestellung ist der Infobroschüre geschuldet, die von der Datenschutzbehörde verteilt wird. Der Grundschutzkatalog wird von Laien leider nicht immer gerne akzeptiert und daher verwende ich in den Bereichen, in denen kritische Menschen ohne eigene Fachausbildung tätig sind gerne allgemein öffentliche Nachweise, damit diese auch für den kritischen Laien (den gibt es vor allem bei den PIRATEN) das ganze Handeln nachvollziehbar ist. Auf Seite 43 der Infobroschüre der Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit wird in Anlage 1 die Bestellung vorgeschlagen. Dieses Dokument wurde erstellt. Die Info-Broschüre Nr. 4 ist auf Seite 16 bei Punkt 1.5 - Wie ist der Datenschutzbeauftragte zu bestellen – ebenfalls das verwendete Muster als Hinweis hinterlegt – so das hier das Fehlen der schriftlichen Bestätigung des Datenschutzbeauftragten – bei gleichzeitiger Erklärung der Zuständigkeit des bestellten Datenschutzbeauftragten an Ihre Behörde nicht erforderlich erschien. Die Regel der Beantwortung oder der 2 seitigen Schriftform kann nur dazu hergeleitet werden, um eine Bestellung ohne Zustimmung des DSBs zu vermeiden. Wir haben jedoch unserer Pflicht genüge getan. Die Umsetzung der o.g. Infobroschüre der Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit dienen Ihnen als Beleg, das von Nichtjuristen nach bestem Wissen und Gewissen im Sinne der vorliegenden Kenntnisse des Gesetzes und der behördlichen Unterlagen erstellt, und von uns normgerecht beantwortet worden. Der Nachweis ist Ihnen nunmehr auch erbracht worden. Ich hoffe, wir können unsere Startschwierigkeiten so überwinden. Weitere Informationen erfolgen dann noch durch Herrn Göbel.

Hochachtungsvoll



Ausschreibung Twitter

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_03_xx_xxx: Ausschreibung Twitter Account Piraten Sachsen
Beantragt von: [Benutzer:Michmo

Antragstext: Der Landesvorstand möge die Betreuung des Twitter Accounts als Ergänzung des derzeitigen Betreuuers ausschreiben

Begründung: {{{Begründung}}}
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_03_xx_xxx: Ausschreibung Twitter Account Piraten Sachsen
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Marcel, Jens, Robert, Moritz, Andreas Roth, ,Michael Bauschke, Mark Neis
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Michael Bauschke / Marcel Ritschel

Zusatzinfos:


Ende geschlossener Teil


Ende der Sitzung

Es ist 23:33 Uhr