SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2015-11-03

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen
40 Ort: via Mumble 40
Vorheriges Treffen: 26.10.2015
Zeit: 03. November 2015
40 Protokoll von alle
40
Werkzeuge für den Protokollanten:
Piratepad: Lies das Protokoll live mit!

Wochenbericht: Mitgliederzahl: 313, davon 213 stimmberechtigt (https://wiki.piratenpartei.de/SN:Hauptseite/Mitglieder ); 66 in der SMV akkreditiert, Kontostand: ???, Post: diese Woche keine, Audiolink: http://pirat.ly/8che7
Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Nicks der Vorstandsmitglieder

Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:

Begrüßung

Beginn: 21:20 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Versammlungsleitung und Protokollführung

  • Michael Bauschke leitet die Versammlung.
  • Crowd führt Protokoll.
  • Audioaufzeichnung:

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_11_03_01: Beschluss letztes Protokoll
Beantragt von: Michael Bauschke

Antragstext: Das Protokoll vom 28. September 2015 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_11_03_01: Beschluss letztes Protokoll
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Marcel Ritschel, Michael Bauschke, Andreas Roth
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


  • kein Protokoll vom 12.10.2015 da ausgefallen
  • kein Protokoll vom 26.10.2015 da ausgefallen

Berichte

Es ist 21:24 Uhr

Michael Bauschke

  • Datenspuren Dresden
  • Treffen Freifunk Dresden
  • Vorstandssitzung / Arbeitstreffen KV Meißen
  • HV KV Dresden
  • unglaublich viel Lohnknechtschaft wegen sehr großem Projekt

Mark Neis

  • (fehlt)

Andreas Roth

  • VoSi
  • Sitzung Schatzmeisterclub
  • Beitragsteammumble
  • Marina SN
  • Sitzung Schatzmeisterclub Vorbereitungen
  • Vorbereitungen LMV
  • Kassenprüfung
  • Mails / OTRS

Florian Bokor

Marcel Ritschel

  • Mails / OTRS
  • Protokoll vorbereitet
  • Vorbereitungen #LMV
  • Urlaub bis 02.11.2015

Aufgabentracking

Alle

  • Betreuung/Unterstützung/Koordinierung Themensprecher

Michmo

  • work-in-progress: Lösung für Komm. mit Mitgliedern aus verwaisten Verbänden suchen
    • Test wenig erfolgreich, neuer Ansatz
  • work-in-progress: Freifunkser, Zugänge und Rechnungen
  • work-in-progress: neue Location LGS, Nebenraum kostet 515€
  • work-in-progress: Aktion Connect (Freifunk für Flüchtlinge) mehr bewerben --> SGÖ!
    • Konsens war das nicht zu stark zu bewerben, läuft aber
  • offen: Abklärung Lehrgänge, Rücksprache mit KVs (Wehner Werk nicht so praktikabel wie gedacht)
  • offen: Vorbereitungsmumble LMV (Unterstützung nötig)

Mark

  • work-in-progress: Unterstützung für Stadträte organisieren (PR)
  • offen: Einladung DSB zur SMV, Vorschlag, sich dort mit dem neu gewählten Vorstand zu treffen
  • offen: Ausschreibung sozialpolitischer Sprecher abklären
    • Intressent wollte sich selbst wieder melden
  • work-in-progress: Umzug BundesIT
  • work-in-progress: Klärung Drucksache "Themenwochen" (PolGF-Runde)
    • noch nicht vollständig klar
  • offen: Klärung Streaming LMV Meißen

Dietpunk

Marcel

  • work-in-progress: Fehler in der Mitgliederdatenbank fixen
    • Briefe schreiben um Adressen zu kontrollieren
  • Planung/Terminfindung Plenum KV Dresden -> bei LMV versuchen zusammen zu kommen um drüber zu reden

AnRo

  • offen:


Es ist 21:35 Uhr

Formales/Anträge

Umlaufbeschlüsse

abgeschlossen

  • keine

offen

KV Bautzen

Anträge

Unterstützung Reisekosten Themenbeauftragtentreffen

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_11_03_02: Unterstützung Reisekosten Themenbeauftragtentreffen
Beantragt von: Astrid Semm

Antragstext: hiermit beantrage ich ein Budget in Höhe von 150,-- Euro bis 300,-- Euro für das Themenbeauftragtentreffen am 7./8.11.2015 in Frankfurt am Main.

Wir möchten gern die Themenbeauftragten fit machen für die Wahlkämpfe in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Hessen. Die Themensammlung, aufgrund derer letztlich die TO erarbeitet werden wird, könnt ihr hier einsehen: https://tb-team.piratenpad.de/rl-treffen-themensammlung (dort können übrigens auch weitere Anregungen eingetragen werden).

Die Kosten für die Übernachtung werden bei 10 Teilnehmern bei ca. 1000,-- Euro (gesamt) für Übernachtung und Halbpension min der Jugendherberge Frankfurt/Main liegen. Für die Anreise veranschlage ich noch einmal in etwa dieselbe Summe, also ca. 1000,-- Euro. Solltet Ihr gern euere Landesthemenbeauftragten ebenfalls mitschicken wollen, könnt ihr das gerne tun. Hier bitte ich aber um baldige Rückmeldung, auf dass wir dann auch buchen können; die Reisekosten müßtet Ihr dann im jeweiligen LV übernehmen.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_11_03_02: Unterstützung Reisekosten Themenbeauftragtentreffen
Pictogram voting delete.svg
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png: Marcel Ritschel, Michael Bauschke, Andreas Roth
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


MB: tendenziell dagegen, Prioritäten falsch gesetzt, eher erstmal im Mumble treffen, hatte Kritik bereits im TeamPolgf Treffen geäußert MR: Geld sparen, Mumble nutzen. AnRo: sehe das als falschen Ansatz

Rückstellung für Rechnungen AZ Service GbR

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_11_03_03: Rückstellung für Rechnungen AZ Service GbR
Beantragt von: Andreas Roth

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt aus 2.700,00 EUR aus dem Schatzmeisterbudget und 1.500 EUR aus dem Budget für Rechtskosten, eine Rückstellung in Höhe von 4.300,00 EUR zu bilden. Diese Rückstellung ist gedacht, um Rechnungen der Firma AZ Service GbR zu bezahlen. 1.277,99 EUR entfallen auf eine Rechnung für den KV DD, ob der LV diese zahlt oder nur auslegt ist noch zu klären.

Begründung: Die Rechnungen stammen noch aus dem Landtagswahlkampf 2014, wurden aber erst jetzt zugestellt. Zur Zeit ist aber noch in Klärung ob diese Rechnungen bezahlt werden müssen, da die Auftragsabwicklung (Flyer verteilen) mehr schlecht ausgeführt wurde. Sollte die Firma nachweisen können, dass sie gemäß ihren AGBs den Auftrag ausgeführt hatt, müssen wir die Rechnungen zahlen, da sie an sich korrekt sind.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_11_03_03: Rückstellung für Rechnungen AZ Service GbR
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Michael Bauschke, Andreas Roth
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Marcel Ritschel

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


Antragstitel

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_11_03_0x:
Beantragt von:

Antragstext:

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_11_03_0x:
Pictogram voting abstain.svg
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis:
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


SMV Beschlüsse

  • i142: Bestätigung der Urabstimmung über Auflösung RV Westsachsen angenommen
    • Quorum nicht erreicht

Offene Baustellen + Internes

Kalenderkontrolle

brauchen nicht alle vorgelesen werden xD

  • 04.11.2015 - 20:00 Uhr - Neustadtpiraten im Blondes
  • 05.11.2015 - 19:30 Uhr - Stammtisch KV Chemnitz, Theaterclub
  • 05.11.2015 - 19:30 Uhr - Arbeitstreffen KV Leipzig, die Villa
  • 06.11.2015 - 18:00 Uhr - Einmischen erwünscht! Eine Bürgerbeteiligungssatzung für Dresden - Podiumsdiskussion von Linken-, Grünen- SPD- und Piraten-Stadträten, Enso City Center Dresden
  • 07./08.11.2015 - LMV in Meißen
  • 08.11.2015 - 12:00 Uhr - KMV Bautzen in Meißen während Pause LMV
  • 06.03.2016 - Kommunalwahl Hessen
  • 13.3.2016 - Landtagswahl in BaWü, LSA und RLP
  • März/April 2016 - Verwaltungstreffen in Sachsen

Außerpiratiges

  • #noPEGIDA, Dresden
  • #noLEGIDA Leipzig wöchentlich

Offene Baustellen

Internes

Berichte aus den Kreisen

OV Dresden-Neustadt

  • nix neues

KV Bautzen

  • 07.11.2015 KMV

KV Chemnitz

KV Dresden

  • Mitgliederversammlung: 25.10.2015 - 13:37 Uhr in myLGS

vKV Erzgebirge

KV Görlitz

Wir haben am 3. Oktober ein Bűndiss mit 20 Bűndnispartner gegen Gőrlitz Wehrt sich imitiert. Wir waren alle 2 Tage in der Presse. Presse schreibt gerade aber AFD hoch. Bekanntheitsgrad dűrfte aber enorm gestiegen sein.

  • am 14. 11.15 hat Gőrlitz wehrt sich leider eine 2. Demo angemeldet. Bekanntlich sind die Organisatoren aus der Legida und Pegida Szene. Die Masse von 1000 Teilnehmern setzt sich durch Neonazistrukturen aus GR,DD BZ und Freital zusammen (es gab Busse die anreisten) und viele lokale Rassisten sowie die AFD.

Initiatorin war Carolin Mahn Gauseweg

Im Stadtrat kann Caro bisher auf einer guten Basis mit und in ihrer Fraktion arbeiten. Beim Thema Gőrgida gab es erste Differenzen mit den "Bűrgern f Gőrlitz" , Grűne aber voll dabei. Mit den Linken ist in GR nach wie vor keine Zusammenarbeit mőglich. Hatten da jetzt im Rahmen des Bűndnis zur Demo. Es war furchtbar.

Es wird dieses Jahr noch von uns eine Lesung zu Feminismus geben in Zusammenarbeit mit den Grűnen. Die arbeiten generell sehr gut mit uns hier zusammen

Jens macht derzeit noch die Kommunikation und IT des Willkommensbűndnis. Die Arbeit mit dem Willkommensbündnis gestaltet sich aber zunehmend schwer und da es politisch keine Äußerungen will CDU gelenkt ist und lieber christliche Kaffekränzchen macht als Refugees vor Rassisten zu schűtzen. Hinter der Koordinatorin steht letzten endes der Druck der CDU.

Das Jugendzentrum "Rabryka" hat bereits Freifunk von uns Piraten direkt aus unserer Wohnung heraus. Wir sind dran das zu erweitern.

Das Marketing ist műßig die sozialen Medien sind űberschwemmt von rechten irgendwas. Selbst TTIP wurde jetzt damit in Verbindung gebracht.

Wir haben erfolgreich den ersten Part einer Zukunftswerkstadt vollzogen. Sowohl offline als auch online . Wir haben das Gefühl konstruktive Rahmen und Beteiligung kommen gut an. Hauptkritikpunkt der Bűrger war "man nimmt uns eigentlich nicht wahr" was sich durch die letzte Demo uns die ganze Presse sogar schon etwas gelegt haben sollte. Es wird weitere Phasen der Zukunftswerkstadt geben.[Cindy]

KV Leipzig

KV Meißen

  • zuletzt Arbeitstreffen
  • LMV Vorbereitung läuft

KV Mittelsachsen

  • heute Gegendemo zur AfD Veranstaltung

RV Leipziger Umland

  • heute Stammtisch

RV Westsachsen

Landesgeschäftsstelle

Sonstiges

LMV 15.1

Umfrage LV Sachsen

  • Ergebnisse dann auf der LMV

Findung eines Ortes für Verwaltungstreffen 2016.1

  • SN hat sich in Kiel verpflichtet, das nächste Verwaltungstreffen auszurichten
  • MR: Ich habe mir was ich so kenne angeschaut, aber meistens alles nur ein Raum. Wir sollten mal schauen und vielleicht dann die Villa nehmen. Müssen nur sehen und planen wegen Räume. So denn noch welche frei sind.

Neuigkeiten aus dem Stadtrat

  • Start eines Threads auf der ML
    • [MR]: sollte weiter verfolgt werden, tolle Idee

Vortrag Julia Reda bewerben

  • 30.10.2015 - 18:00 Uhr - Vortrag: Ein Wendepunkt in der Urheberrechtsdebatte (Julia Reda, EU-Abgeordnete PIRATEN), Hörsaalzentrum Chemnitz
  • auf lokale Listen hauen, Website - Blogbeitrag, nur kurz?
    • leider verpasst :(

Marina 15.2

  • Infos dazu:
    • Hallo liebe Landesvorstände, wie viele von Euch sicherlich bereits wissen, soll es dieses Jahr noch eine weitere Marina Kassel geben. Diese wird am 12. und 13. Dezember - wie immer in der Jugendherberge in Kassel - stattfinden und soll unter dem Motto "Neue Horizonte - Segel setzen für 2017" stehen. Ansprechpartner für die Orga ist Volker Berkhout. Für die Marina möchte ich im Namen des BuVo hiermit zu einem Call for Paper aufrufen. Schickt uns bitte bis zum 31.10. Vorschläge für Themen,die wir einplanen sollen. Falls ihr im Übrigen Ideen für Alternativen zum Frontalvortrag habt, lasst uns auch das gerne wissen. Die Plätze je Landesverband sind der Aufstellung unten zu entnehmen. Hierbei ist für jede Fraktion je ein Platz enthalten, außerdem sind für die Landesverbände BaWü, RLP, Hessen, LSA und Berlin explizit zwei Plätze für Wahlkampfplaner vorgesehen.

Landesverband -> Plätze Gesamt BuVo -> 9 Baden-Württemberg -> 6 Bayern -> 5 Berlin -> 5 Brandenburg -> 2 Bremen -> 2 Hamburg -> 3 Hessen -> 6 Mecklenburg-Vorpommern -> 2 Niedersachsen -> 3 Nordrhein-Westfalen -> 9 Rheinland-Pfalz -> 6 Saarland -> 3 Sachsen -> 3 Sachsen-Anhalt -> 4 Schleswig-Holstein -> 4 Thüringen -> 2 Gesamt -> 74

Weitere Infos - auch zur Anmeldung - werden später folgen.

Beschlusskontrolle

offene Dinge


  • Beauftragungen
  • Vogelfutter Webseite
  • Landesgeschäftsstelle
  • Logo Landesverband

Ende öffentlicher Teil

Es ist 22:09 Uhr

geschlossene Sitzung

Ausschreibung Beauftragung Sozialpolitik

  • [MR]: endlich mal abschließen


Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_07_27_xx: Ausschreibung Beauftragung Sozialpolitik
Beantragt von:

Antragstext: Die Piratenpartei ist die einzige Partei, die das BGE in ihrem Programm hat. Die Arbeitswelt verändert sich und Hartz4 ist in aller Munde. Aus diesem Grund suchen wir einen Menschen, der sich um dieses Thema kümmern möchte.

Die Beauftragung Sozialpolitik setzt Kenntnisse in diesem Bereich voraus, zu ihren Aufgaben zählt zudem die diesbezügliche Recherche, die Vernetzung mit Initiativen, Vereinen sowie Ideen für politische Aktionen.

Die beauftragte Person soll als Ansprechpartner zum Thema dienen und am besten eine Arbeitsgruppe aufbauen.

Die Ausschreibung läuft bis zum xx.xx.2015, bewerbt euch einfach unter vorstand@piraten-sachsen.de

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_07_27_xx: Ausschreibung Beauftragung Sozialpolitik
Pictogram voting abstain.svg
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: zurückgezogen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


Termin Plenum KV Dresden

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_11_03_0x:
Beantragt von:

Antragstext:

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_11_03_0x:
Pictogram voting abstain.svg
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: zurückgezogen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


  • Terminfingung auf der LMV in Meissen

Ende geschlossener Teil

  • nächste Sitzung:
  • Pad für nächste Sitzung:

Ende der Sitzung

Es ist 22:32 Uhr