SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2015-09-28

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Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen
40 Ort: via Mumble 40
Vorheriges Treffen: 21.09.2015
Zeit: 28. September 2015
Nächstes Treffen: 12.10.2015
40 Protokoll von alle
40
Werkzeuge für den Protokollanten:
Anwesend: Michael Bauschke, Andreas Roth,Marcel Ritschel – und du! Lies das Protokoll live mit!

Wochenbericht: Mitgliederzahl: 314, davon 209 stimmberechtigt (https://wiki.piratenpartei.de/SN:Hauptseite/Mitglieder ); 66 in der SMV akkreditiert, Kontostand: ???, Post: diese Woche keine, Audiolink: http://pirat.ly/8che7
Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Nicks der Vorstandsmitglieder

Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:

Begrüßung

Beginn: 21:00Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Versammlungsleitung und Protokollführung

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_09_28_01: Beschluss letztes Protokoll
Beantragt von: Michael Bauschke

Antragstext: Das Protokoll vom 21. September 2015 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_09_28_01: Beschluss letztes Protokoll
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  1. 15yes.png: Marcel Ritschel, Michael Bauschke, Andreas Roth
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


Berichte

Es ist 21:02 Uhr

Michael Bauschke

  • PR/ÖA
  • Freifunk Dresden, Waldheim, Coswig, Meißen

Mark Neis

Andreas Roth

  • VoSi
  • Mails / OTRS
  • Statistik Foo für Marina SN


Florian Bokor

  • ---

Marcel Ritschel

  • Mails/OTRS
  • Umfrage
  • Einladungen LMV

Aufgabentracking

Alle

  • Betreuung/Unterstützung/Koordinierung Themensprecher

Michmo

  • work-in-progress: Lösung für Komm. mit Mitgliedern aus verwaisten Verbänden suchen
    • Test wenig erfolgreich, neuer Ansatz
  • work-in-progress: Freifunkser, Zugänge und Rechnungen
  • work-in-progress: neue Location LGS, Nebenraum kostet 515€
  • work-in-progress: Aktion Connect (Freifunk für Flüchtlinge) mehr bewerben --> SGÖ!
    • Konsens war das nicht zu stark zu bewerben, läuft aber
  • offen: Abklärung Lehrgänge, Rücksprache mit KVs (Wehner Werk nicht so praktikabel wie gedacht)
  • offen: Vorbereitungsmumble LMV (Unterstützung nötig)

Mark

  • work-in-progress: Unterstützung für Stadträte organisieren (PR)
  • offen: Einladung DSB zur SMV, Vorschlag, sich dort mit dem neu gewählten Vorstand zu treffen
  • offen: Ausschreibung sozialpolitischer Sprecher abklären (Michmo?)
  • work-in-progress: Umzug BundesIT
  • erledigt: Klärung Drucksache "Themenwochen" (PolGF-Runde)
  • offen: Klärung Streaming LMV Meißen

Dietpunk

Marcel

  • work-in-progress: Fehler in der Mitgliederdatenbank fixen
    • läuft
  • work-in-progress: Beauftragung für die Beantragung von Zugängen in der Verwaltungssoftware
    • restliche Dinge hoffentlich bei Marina
  • work-in-progress: Plakate Slider Webseite
  • OFFEN: Einladungen für KMV Bautzen

AnRo

  • offen: Mit-Orga Marina

Formales/Anträge

Umlaufbeschlüsse

abgeschlossen

  • keine

offen

  • keine

Anträge

Finanzierung Broschüre zu Themenwochen

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_09_28_02: Finanzierung Broschüre zu Themenwochen
Beantragt von: Michael Berndt

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt sich mit 100€ an der Finanzierung für die Broschüre zu den Themenwochen zu beteiligen.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_09_28_02: Finanzierung Broschüre zu Themenwochen
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  1. 15yes.png: Marcel Ritschel, Mark Neis, Michael Bauschke, Andreas Roth
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Mark und AnRo Zusatzinfos: Moin, für die einzelnen Themenwochen soll jeweils ein "Logbuch" für das jeweilige Thema erstellt werden (16-seitige Broschüre für die teilnehmenden Stammtische, Crews etc. und interessierte Journalisten und Medien, das Konzept wurde auf dem BPT in Würzburg vorgestellt). Die Druckkosten für eine Auflage von 1.000 Stück liegen bei ca. € 300,00 und die Kosten für den Versand der Exemplare für die Landesverbände bei ca. € 100,00. Es sind pro Jahr vier Themenwochen geplant. Vorschlag: Die Kosten pro betragen 4 x ca. € 400, also ca. € 1600,00 pro Jahr und werden auf die 16 Landesverbände verteilt. Jeder Landesverband zahlt hierfür den Betrag ein und bekommt die entsprechende Anzahl an Exemplaren für die Weiterleitung an die teilnehmenden Gliederungen und Medienvertreter zugeschickt.

Bitte eine kurzfristige Rückmeldung, da das erste Logbuch "Openantrag" bereits vorbereitet wird. Gruß Michael


MN: es soll 4 Themenwochen geben, es werden jeweils immer 1000 Stk. organisiert für Veranstaltungen zur Verteilung an Journalisten, Kosten anteilige vergeben, sprich: insgesamt 100€ für LV Sachsen. MB: klingt gut, Budget? AR: Werbemittel

Finanzielle Unterstützung "Görlitz weltoffen"

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_09_28_03: Finanzielle Unterstützung "Görlitz weltoffen"
Beantragt von: Caro

Antragstext: Hallo Ihr!

Wie Ihr vielleicht mitbekommen habt, will der Pegida-Ableger "Görlitz wehrt sich" am 3.10. in Görlitz marschieren. Wir haben in aller Eile dazu ein Bündnis aus dem Boden gestampft (www.goerlitz-ist-weltoffen.de), das aber finanziell noch auf wackeligen Beinen steht.

Unsere Budgetplanung ist bisher nur grob und derzeit fehlt die Zeit, sie auszudetaillieren (https://piratenpad.de/p/Budgetplanung_KV_G%C3%B6rlitz). Fakt ist aber, wir brauchen für das Bündnis noch Geld und die Kreiskasse wird das nicht hergeben.

Wir beantragen deshalb 200,- € zur Unterstützung des Bündnisses "Görlitz ist weltoffen". Das Geld wird benötigt für Technik und eine Bühne, Flyer und eine Aufwandsentschädigung für Beteiligte (Jugendshoworchester und DJ). Die Angaben für Licht und Bühne sind aktuell anhand zweier Angebote geschätzt, wir suchen aber noch was Günstigeres. So oder so fehlt uns aber noch Geld an allen Ecken und Enden.

Bitte unterstützt uns da. Und bitte entschuldigt, dass der Antrag so kurzfristig kommt. Wir sind bisher mit Arbeit ziemlich eingedeckt. Ist keine Absicht. :-/

Grüße, Caro

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_09_28_03: Finanzielle Unterstützung "Görlitz weltoffen"
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Marcel Ritschel, Michael Bauschke, Andreas Roth
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo Zusatzinfos: Budgetplanung "Görlitz ist weltoffen", VA 03.10.2015 Einnahmen DIE LINKE/Schulle 300,00 € Haus & Hof 100,00 € Anonyme Spende 100,00 € DGB Finanzierung Flyer 70,00 €

Ausgaben Technik/PA (über RABRYKA) 60,00 € Honorar Jugendchor 100,00 € Honorar DJ (?) 50,00 € Flyer 70,00 € Bühne (?) 1.000,00 € Licht Equipment 200,00 € Genehmigungen/Strom 50,00 € Sonstiger Bedarf 50,00 €

Gesamt Soll 1.580,00 € Gesamt Ist 570,00 €

Differenz -1.010,00 €


Anschaffung Transportbox für Buchhaltungsunterlagen

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_09_28_04: Anschaffung Transportbox für Buchhaltungsunterlagen
Beantragt von: Andreas Roth

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt, eine Alu Transportbox für Buchhaltungsunterlagen anzuschaffen. Die Kosten dafür betragen max. 200,00 EUR.

Begründung: Der Stahlschrank ist voll, Aufbewahrungsfrist bis zu 10 Jahre...
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_09_28_04: Anschaffung Transportbox für Buchhaltungsunterlagen


  • MB: dafür, ist leider notwendig

SMV Beschlüsse

  • nix angenommenes
    • Endabstimmung "Bestätigung der Urabstimmung über Auflösung RV Westsachsen"
      • Der LVor bittet um Abstimmung - wenn wir das Quorum verfehlen, müssen wir das ansonsten auf der LMV in Meißen behandeln.

Offene Baustellen + Internes

Kalenderkontrolle

brauchen nicht alle vorgelesen werden xD

  • 28.09.2015 - 16:00 Uhr - Bürgersprechstunde Chemnitz, Rathaus
  • 28.09.2015 - 20:30 Uhr - Vorstandssitzung LV Sachsen
  • 28.09.2015 - 21:00 Uhr - Vorstandssitzung KV Leipzig, Mumble
  • 30.09.2015 - 20:00 Uhr - Neustadtpiraten, Blondes
  • 01.10.2015 - 19:30 Uhr - Arbeitstreffen KV Leipzig, Die Villa
  • 01.10.2015 - 19:00 Uhr - Ursuppenstammtisch (Freifunk, Chaostreff, Piraten), CityPub Chemnitz
  • 05.10.2015 - 16:00 Uhr - Bürgersprechstunde Chemnitz, Rathaus
  • 05.10.2015 - 20:00 Uhr - Crewtreffen dresperados, Cafe Aha Dresden
  • 07.10.2015 - 20:00 Uhr - Neustadtpiraten, Blondes
  • 08.10.2015 - 19:30 Uhr - stammtisch KV Chemnitz, Theaterclub
  • 10.10.2015 - Marina Sachsen in Chemnitz
  • 13.10.2015 - 19:00 Uhr Stammtisch KV Mittelsachsen, Brauhof Freiberg
  • 07./08.11.2015 - LMV in Meißen
  • 06.03.2016 - Kommunalwahl Hessen
  • 13.3.2016 - Landtagswahl in BaWü, LSA und RLP
  • März/April 2016 - Verwaltungstreffen in Sachsen

Außerpiratiges

  • #noPEGIDA, Dresden
  • #noLEGIDA Leipzig wöchentlich
  • PEGIDA geht auf Wanderschaft durch SN
  • In Chemnitz hat {P,C}egida die Sommerpause beendet und ist ab heute wieder montags am Start, 300-400 Teilnehmer am 21.9.15
  • VDS geht wieder um

Offene Baustellen

Internes

Berichte aus den Kreisen

OV Dresden-Neustadt

  • nix neues

KV Bautzen

  • demnächst KMV
  • zuletzt wohl mal wieder eine Vorstandssitzung

KV Chemnitz

  • Cegida geht wieder um

KV Dresden

  • nächste Mitgliederversammlung: 25.10.2015 - 13:37 Uhr in myLGS
  • nix neues

vKV Erzgebirge

KV Görlitz

KV Leipzig

KV Meißen

  • Herbstfest am 03.10. außerdem Fest DRK am selben Tag (unbekannter Ort)

KV Mittelsachsen

  • 13.10.2015 - 19:00 Uhr Stammtisch KV Mittelsachsen, Brauhof Freiberg

RV Leipziger Umland

RV Westsachsen

Landesgeschäftsstelle

Sonstiges

LMV 15.1

Marina Sachsen

  • 10.10.2015 in Chemnitz, 10-19 Uhr

Veranstaltungsort: Brühlbüro Untere Aktienstraße 12 09111 Chemnitz

https://docs.google.com/spreadsheets/d/1ObIE5rx0XlxkM2GCOMhVLsgVus-jRhu8Kjpk6YfMXQg/edit#gid=0

Bundesweite Themenwochen

  • „Vorprodukt“ Logbuch „Openantrag“ liegt vor, Logbuch und Flyer werden bis Anfang Oktober fertiggestellt;
  • vier Logbücher (Auflage je 1.000 Stück) plus Versand an die LVs kosten pro Jahr ca. € 1.600,00 insgesamt; Vorschlag: solidarische Finanzierung über die LVs (per Email an die 1Vs, erste positive Signale);
  • Do., 08.10.2015, 21.00 Uhr: Mumble-Sitzung (Dicker Engel) zur geplanten Themenwoche (Vorstellung Flyer und Logbuch, Fragen und Aktionsvorschläge);
  • Themenwoche „Openantrag“ geplant für 24. bis 31.10.15
  • Vorschlag der Arbeitsgruppe: Auswahl des Themas der nächsten Themenwoche durch jeweils drei Themenvorschläge von PolGFs der einzelnen LVs , die drei am meisten genannten Themen werden durch Mitgliederbefragung abgestimmt, Sieger ist das nächste Thema (Vorschlag per Email an die PolGFs bzw. 1Vs geschickt) --> Vorschläge an Michael Berndt schicken!

Findung eines Ortes für Verwaltungstreffen 2016.1

  • SN hat sich in Kiel verpflichtet, das nächste Verwaltungstreffen auszurichten
  • MR: verdammt, muss noch Locations für DD suchen, sorry

Ende öffentlicher Teil

Es ist 21:46 Uhr

geschlossene Sitzung

Ausschreibung Beauftragung Sozialpolitik

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_07_27_xx: Ausschreibung Beauftragung Sozialpolitik
Beantragt von:

Antragstext: Die Piratenpartei ist die einzige Partei, die das BGE in ihrem Programm hat. Die Arbeitswelt verändert sich und Hartz4 ist in aller Munde. Aus diesem Grund suchen wir einen Menschen, der sich um dieses Thema kümmern möchte.

Die Beauftragung Sozialpolitik setzt Kenntnisse in diesem Bereich voraus, zu ihren Aufgaben zählt zudem die diesbezügliche Recherche, die Vernetzung mit Initiativen, Vereinen sowie Ideen für politische Aktionen.

Die beauftragte Person soll als Ansprechpartner zum Thema dienen und am besten eine Arbeitsgruppe aufbauen.

Die Ausschreibung läuft bis zum xx.xx.2015, bewerbt euch einfach unter vorstand@piraten-sachsen.de

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_07_27_xx: Ausschreibung Beauftragung Sozialpolitik
Pictogram voting abstain.svg
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis:
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


Ende geschlossener Teil

Ende der Sitzung

Es ist 22:32 Uhr