SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2015-04-06

Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

	Ort: via Mumble		Vorheriges Treffen: 26.03.2015
	Zeit: 06. April 2015		Nächstes Treffen: 20.04.2015
	Protokoll von alle		Werkzeuge für den Protokollanten:
	Anwesend: Mark Neis, Marcel Ritschel, Michael Bauschke, Andreas Roth – und du! Lies das Protokoll live mit!		Mailingliste benachrichtigen
Wochenbericht: Mitgliederzahl: 738 Mitglieder (103 stimmberechtigt) - 65 SMV akkreditiert, Kontostand: ???, Post: diese Woche keine, Audiolink: piratt.ly Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Nicks der Vorstandsmitglieder

Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:

• Michael Bauschke: MB
• Andreas Roth: AnRo
• Mark Neis: MN
• Florian Bokor: FB
• Marcel Ritschel: MR

Begrüßung

Beginn: 21:01 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: Mark Neis, Marcel Ritschel, Michael Bauschke, Andreas Roth
• Unentschuldigt:
• Wir sind beschlussfähig.

Versammlungsleitung und Protokollführung

• Michael Bauschke leitet die Versammlung.
• Crowd führt Protokoll.
• Audioaufzeichnung: Michael Bauschke

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_04_06_01: Beschluss letztes Protokoll

Beantragt von: Michael Bauschke

Antragstext: Das Protokoll vom 26. März 2015 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_04_06_01: Beschluss letztes Protokoll

1. : Mark Neis, Marcel Ritschel, Michael Bauschke, Andreas Roth
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

Berichte

Es ist 21:05 Uhr

Michael Bauschke

• LaVo-Klausur
• divers formales LGS
• allwöchentliche Treffen KV Meißen/ KV Dresden

Mark Neis

• IT
• Zertifizierung Datenschutz
• Einladung für Brüssel rumgeschickt
• IT
• Mails, OTRS
• IT
• LaVo-Klausur
• IT

Andreas Roth

• ReBe
• Mails / OTRS
• LaVo Klausur

Florian Bokor

• nicht anwesend

Marcel Ritschel

• 26.04. CSD Orga Treff Dresden
• 03.04. LaVo Klausur
• myLGS Stuff
• Neustadtpiraten
• SMV auf aktuellen Stand gebracht
• Ein- und Austritte und MitgliederFoo

Aufgabentracking

Alle

• Betreuung/Unterstützung/Koordinierung Themensprecher

Michmo

• offen: Lösung für Komm. mit Mitgliedern aus verwaisten Verbänden suchen
• offen: Auswertung und Ergebnisse LaVo Klausur

Mark

erledigt: Antwort auf Anfrage von Andreas Romeyke (s. ab. Z. 182)

• work-in-progress: ML vorstand-intern@piraten-sachsen.de löschen, da nicht mehr benutzt und benötigt -> Zugang erhalten, muss das erst mal sichten und nach DSB-Vorgaben archivieren
• work-in-progress: Presse-ML leeren -> Zugang erhalten, muss das erst mal sichten und nach DSB-Vorgaben archivieren
• work in progress: KK-Anträge für regionale Webseiten machen. Ich sammele immer noch, habe bisher Daten/Anfragen von SOE, Görlitz, ERZ, DD. piraten-zwickau.de erledigt. Webseiten können über Ostern auf neuem Server aufgebaut werden.

Dietpunk

• work-in-progress: Brüssel: Haben Termin und Programm; Bisher eine (als Ziffer 1) Anmeldung. Siehe auch: https://gist.github.com/anonymous/4c54026127a5c60a850c
• work-in-progress: "Ist das Grundsatz oder kann das Programm?" statt der LaVoSi
• offen: Auswertung des PolGF Treffens in Kassel … muss das Protokoll noch finden.

Marcel

• work-in-progress: Fehler in der Mitgliederdatenbank fixen
• work-in-progress: Beauftragung für die Beantragung von Zugängen in der Verwaltungssoftware
• offen: Bilddatenbank des Bundes, Klärung Zugang und Lizenzen
• offen: Infos GenSeks der KVs über Ergebnisse des Verwaltungstreffen

AnRo

• Rainbowflash
• ReBe

Es ist 21:09 Uhr

Formales/Anträge

Umlaufbeschlüsse

abgeschlossen

• Bestellung eines Datenschutzbeauftragten
  • http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse#Bestellung_eines_Datenschutzbeauftragten

• Einverständnis mit Schlichtungsperson
  • http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse#Einverst.C3.A4ndnis_mit_Schlichtungsperson

• Bestellung eines Datenschutzbeauftragten
  • http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse#Bestellung_eines_Datenschutzbeauftragten_2http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse#Bestellung_eines_Datenschutzbeauftragten_2

offen

• nope

Anträge

Projektunterstützung Comic-Projekt AKuBiZ e.V.

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_04_06_02: Projektunterstützung Comic-Projekt AKuBiZ e.V.

Beantragt von: Daniel Conrad

Antragstext: Hallo Landesvorstand, hiermit beantrage ich das unten verlinkte Asyl Comic-Heft-Projekt des AKuBiZ e.V. durch die Piraten LV Sachsen finanziell signifikant zu unterstützen.

Projektbeschreibung auf Startnext (bitte lesen): https://www.startnext.com/jetzt-reichts

Ich halte einen Betrag von 5000 € aus vielen unten aufgeführten Gründen für angemessen, in Verbindung mit entsprechend transparenter Darstellung im Impressum des Herausgebers (finanz. gefördert durch Piraten...) oder/und an geeigneter weiterer Stelle.
Begründung: * Projekt ist die Fortsetzung bereits erprobten Heftes/Konzepts

• hochwertig, unterhaltsam, zielgruppengerecht (Jugendliche)
• aktuell stehen dort insg. 10.000 € Kosten und 20.000er Auflage an
• Themenschwerpunkt Asyl-Migration-Flucht ist innenpolitisch mehr als aktuell
• AKuBiZ e.V. aus Pirna leistet gute Arbeit in schwierigster Umgebung

• Begründung zur Höhe:
  • 5000€ ist beabsichtigt mehr als bei den Piraten in der Vergangenheit üblich war
  • ein deutliches Signal
  • verschafft dem Projekt Medienecho und Auftrieb
  • durch den Betrag werden hoffentlich andere institutionelle Sponsoren angehalten sich ebenfalls signifikant zu beteiligen
  • so soll das Projekt erfolgreich kickstarten und im besten Fall wird eine höhere Auflage möglich
  • die Piraten Sachsen signalisieren damit, dass sie für gut gemachte aber ggf. finanz. aufwändige Projekte Unterstützung zu leisten bereit sind. Andere (Parteien) werden das hoffentlich kopieren, so dass in der Summe mehr Projekte stattfinden können.
  • Es geht darum nachhaltige, sinnvolle Aktivitäten zu ermöglichen

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_04_06_02: Projektunterstützung Comic-Projekt AKuBiZ e.V.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: https://www.startnext.com/jetzt-reichts

• Auf Wunsch des Antragstellers erneut vertagt, da AKuBiZ den Punkt auf deren letzter Sitzung noch nicht behandelt hat und demnach deren Antwort auf Michmos Anfrage noch aussteht.

Diskussion alt:

• MN: Betrag ist mir - im Vergleich zum zur Verfügung stehenden Budget - zu hoch. Ansonsten: Grundsätzliche Unterstützung.
• MR: Im Beisein des Schatzmeisters behandeln und diskutieren.
• MB: vertagt
• Dietpunk: Prinzipiell dafür. Sehr sogar. Das Problem seh' ich nur darin, dass hier mehr beantragt wird als die Startnext Kampagne (mehrfach verlinkt) einsammeln will: € 3.500,- ... hätte da echt gerne direkten Kontakt entweder zum Antragssteller oder dem Finanzierten.
• Dietpunk: DaCon hat auf Twitter um Vertagung gebeten …
• MB: Kontakt zu Verein gesucht, Antwort gegen Ende der Woche. Hier vertagen
• MR: Imho wollten sie anfangs 10.000€ daraufhin der Antrag mit 5.000€. Es geht hier um politische Bildung, daher halte ich für wichtig und notwendig.
• MN: 3.500 € sind fast 10% unserer vorhandene Finanzen...
• AR: Politische Bildung ist sehr unterstützenswert, aber direkte Abgabe an den Verein so nicht möglich.
• MR: okay, hast gewonnen Schatzmeister ;p :p
• MB: Aus der Mail von Accubiz ließ sich herauslesen, dass Verteilung an Bildungsträger sinnvoll. Gute Möglichkeit wäre eine Vorfinanzierung durch uns, und Verteilung an Bildungsträger durch unsere Arbeit. Dadurch geringfügige Gewinnerzielung durch uns, Vorfinanzierung des Druckes hilft auch Accubiz, da Eigendruck günstiger wird, wegen größerer Auflage.

Neugestaltung ÖA

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_04_06_03: Neugestaltung ÖA

Beantragt von: Der Vorstand

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen die Öffentlichkeitsarbeit unter folgenden Voraussetzungen neu zu gestalten: https://lavosn.piratenpad.de/Regeln-SM (Rev. 1)

Begründung: {{{Begründung}}}

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_04_06_03: Neugestaltung ÖA

1. : Marcel Ritschel, Mark Neis, Michael Bauschke, Andreas Roth
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Michael Bauschke

Zusatzinfos:

Es ist 21:20 Uhr

SMV Beschlüsse

• nix

Offene Baustellen + Internes

21:21 UhrWIR AG

Kalenderkontrolle

brauchen nicht alle vorgelesen werden xD

• 07.04. - 19:30 Uhr Vortrag: Crowdfunding und der Brühlaffe (Nino Micklich, Café Brühlaffe)
• 07.04. - 20:00 Uhr Team polGF Mumble
• 08.04. - 19:00 Uhr Vortrag und Diskussion, Der neue Kalte Krieg in Osteuropa - Zur Einordnung des Konflikts in und um die Ukraine (WIR AG)
• 09.04. - 19:30 Uhr Stammtisch mit Vorstandssprechstunde KV Chemnitz (Esperanto)
• 09.04. - 19:30 Uhr Arbeitstreffen KV Leipzig (Die Villa)
• 10.4. - 18:30 Uhr Vortrag von Enno Lenze: Irak und Kurdistan, Chemnitz (Raum steht noch nicht fest)
• 13.04. - 16:00 Uhr Bürgersprechstunde Rathaus Chemnitz
• 13.04. - 21:00 Uhr Vorstandssitzung KV Leipzig (Mumble)
• 14.04. - 20:00 Uhr Team polGF Mumble
• 14.03. - 19:30 Uhr Arbeitstreffen KV Chemnitz (myCGS)
• 15.04. - 14:30 Uhr Stadtrat Leipzig (Neues Rathaus)
• 15.04. - 18:00 Uhr Vorstandssitzung Neustadtpiraten (myLGS)
• 15.04. - 19:00 Uhr Vorstandssitzung KV Dresden (myLGS)
• 15.04. - 19:00 Uhr Vortrag und Diskussion, das Kapital und die Verteilung im 21. Jahrhundert. Hat Piketty Recht? (WIR AG), Martin-Luther-Platz, Dresden
• 15.04. - 20:00 Uhr Virtuelle Marina (Mumble)
• 16.04. - 16:00 Uhr Stadtratssitzung Dresden
• 18.04. - 11 Uhr AKTION: Anti-TTIP Stand (Markt Leipzig)
• 18.04. - 14:00 Uhr Demonstration gegen das Freihandelsabkommen TTIP (Marktplatz Leipzig)
• 19.04. - 17:00 Uhr Vortrag: Hackerspaces (Matthias Fritzsche, CCC) (myCGS)

• 20.04. - 16:00 Uhr Bürgersprechstunde Rathaus Chemnitz
• 20.04. - 20:30 LaVo Sitzung

• http://piraten-sachsen.de/kalender/

Außerpiratiges

• #noPEGIDA, Dresden
• #noLEGIDA Leipzig
• #noCEGIDA Chemnitz

Offene Baustellen

• Inventar
  • http://wiki.piratenpartei.de/SN:Inventar
  • Bitte: das in die Kreisverbände und an die Verantwortlichen heranzutragen
• ab 1.4. Praktikantin in der LGS, die sich mit Logistik auskennt. Erfassung in einem OSS-Programm wäre möglich.
• Falls IT-Unterstützung gewünscht, bitte direkten Kontakt mit MN.
• MB hat am 07.04. Termin mit der Praktikantin, Details danach per Mail

Internes

Berichte aus den Kreisen

OV Dresden-Neustadt

• am 03.05. 13:37 Mitgliederversammlung mit Neuwahl

KV Bautzen

• kein Plan

KV Chemnitz

• Vorträge sind gut beworben
• CSD-Orga läuft richtig an
• leichte Unterstützung/geplanter Rudelbesuch 18.04. TTIP LE
• anvisierter Frühjahrsputz/Lagerumtransport/-inventur CGS/A102
• Eröffnung der Grillsaison

KV Dresden

• Abstimmung über OB Wahlkampf Unterstützung läuft in der SMV
  • dann Wahlkamof je nach Entscheidung
  • https://liquidfeedback.net/piraten-sachsen/issue/show/83.html
• GMM Vorbereitungen
• CSD läuft, diesmal keine Demo Teilnhame, sondern "nur" drei Tage Starssenfest

vKV Erzgebirge

• sporadischer Besuch Einzelner zu Vorträgen in Chemnitz, gern auch weitere Erzis :)

KV Görlitz

• läuft

KV Mittelsachsen

• Stammtisch 10.04.15 um 19:00 Uhr im Brauhof Freiberg, sonst keine News

RV Leipziger Umland

• Stammtisch 14.04 in Borna

RV Westsachsen

• HV durchgeführt
• in Auflösung

Landesgeschäftsstelle

• demnächst Treffen TeamLGS
  • Marcel legt Termin fest
    • muss er immer noch machen

Plenum: wie weiter?

• was nehmen wir mit?
• http://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesplenum/2015.1
  • zur RL Sitzung in Chemnitz wichtiges Thema
  • es wird einen Bericht zur Klausur geben, dann darin enthalten

AudioAufzeichnungen LaVo Sitzungen

• Link: es läuft eine Anfrage, wo wir die Aufzeichnungen hochladen können
  • http://pirat.ly/6y277

Hilfe für Bremen

Für die Unterstützung ist beim Bundesverband ist in der Buchhaltung bereits ein Kostenträger eingerichtet: R10002005. Zuschüsse können die Gliederungen auf das GLS-Konto überweisen:

IBAN: DE36430609677006027900 BIC: GENODEM1GLS Verwendungszweck: Zuschuss Bund Wahlkampf Bremen von LV/KV/BzV xxx

Bitte besucht unsere Unterstützerseite http://wiki.piratenpartei.de/HB:Landesverband_Bremen/Wahlkampfkoordination/[..] und tragt euch ein, danke.

Bremen hat nicht auf Michmos Anfrage geantwortet.

Reisekosten für Wahlkampfhilfe Bremen

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_04_06_04: Reisekosten für Wahlkampfhilfe Bremen

Beantragt von: Der Vorstand

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, Reisekosten für Parteimitglieder des LV Sachsen, die in Bremen Wahlkampfhilfe leisten möchten, bis zu einer maximalen Höhe von 1000 € zu übernehmen. Das Geld soll dem Budgetposten Reisekosten für Beauftragte zugeordnet werden.

Begründung: {{{Begründung}}}

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_04_06_04: Reisekosten für Wahlkampfhilfe Bremen

1. : Marcel Ritschel, Mark Neis, Michael Bauschke, Andreas Roth
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth

Zusatzinfos: 02.05. und 03.05. Fahrt geplant (!!!)

Bericht LaVo Tagung

• s. o. (unter dem Punkt "Plenum - wie weiter?")

Sonstiges

• Schlichtung? Termin und so?
  • geschlossener Teil

Ende öffentlicher Teil

Es ist 21:37Uhr

geschlossene Sitzung

• nicht öffentliches Pad:
  • https://lavosn.piratenpad.de/10

Nächste Sitzung

• Nächste Sitzung am 20. April 2015 um 20:30 Uhr im Mumble
• READ-ONLY-Umstellung
• Pad für nächste Sitzung: https://lavosn.piratenpad.de/2015-04-20
• Ende der Sitzung: __:__ Uhr